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Start > > -> Hartz IV zurückzahlen!WICHTIG

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 15.05.2007, 17:07   #1
krissi1986
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krissi1986
Standard Hartz IV zurückzahlen!WICHTIG

hallo und zwar habe ich folgendes problem:
meine mama hat einen nebenjob bekommt aber hartzIV mein papa verdient normal aber er hat nicht jeden monat das gleiche gehalt
meine mama muss regelmaäßig ihre lohnzettel im amt abgeben damit die ihr hartzIV berechnen können.
so nun haben die über 4 monate gebraucht um all ihre lohnzettel zu bearbeiten jetzt soll sie rund 800 euro zurückzahlen in Widerspruch ist sie gegangen hat aber nun von der landesbank oder so ähnlich post bekommen das sie es so oder so zahlen muss!

was können wir jetzt tun um dem problem aus dem weg zu gehen denn immerhin können wir nichts dafür das die über 4 monate brauchen um das ganze zu berechnen!

danke für alle antworten schonmal im voraus
krissi1986 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2007, 19:55   #2
vagabund
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Standard

Hallo

ist denn die Berechnung richtig?

Von wem wird das Geld zurück gefordert? Ich vermute mal von deinem Vater?

VG
vagabund
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Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

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(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

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Alt 16.05.2007, 09:51   #3
krissi1986
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krissi1986
Standard

hallo
also die rechnen jetzt das ganze nochmal durch!
stimmt es das einer bedarfsgemeinschaft nur 800€ im monat zustehen das hat uns eine tante auf dem amt erzählt!
sie frage ist ja wenn alles korrekt ist was kann ich tun um wenigstens nur einen teil der rückzahlung zu leisten!wir kommen so schon kaum um die runden und dann noch diese rückzahlung!selbst in raten wird es schwierig.
keiner kann was dafür das die so lange brauchen um diese anträge zu bearbeiten!
krissi1986 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2007, 10:13   #4
Arwen
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Arwen
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Hallo,

ihr könnt Euch auf Folgendes (siehe unten) berufen. Da der Widerspruch abgelehnt wurde (oder noch nichts Schriftliches da?), kann Deine Mum mit diesem zum Sozialgericht gehen. Am besten, sie lässt sich für 10€ einen Beratungshilfeschein geben und sucht sich einen Anwalt für Sozialrecht, der dann in der Sache weiterhelfen kann.

Zitat:
Rückforderung von Leistungen

Es kommt immer wieder vor, dass die Behörde zu viel gezahlt hat. Im Amtsdeutsch heißt das “überzahlt”. Die überzahlten Beträge werden manchmal einfach bei der nächsten Gelegenheit von der laufenden Hilfe abgezogen. Das ist häufig rechtswidrig.

Wer hat die “Überzahlung” verursacht?
Vor jeder Rückforderung muss geprüft werden, wer die Überzahlung verursacht hat. Wenn die Behörde
• sich zu Ihren Ungunsten verrechnet hat oder
Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt, die Sie nachweislich mitgeteilt haben oder
• Das Recht zu Ihren Gunsten falsch angewendet wurde,
darf es die an Sie zu viel gezahlten Beträge nicht wieder zurückfordern und erst recht nicht einfach in monatlichen Raten von Ihrer Sozialhilfe abziehen. Denn:
Ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht [...] hat.” (§ 45 Abs. 2 SGB X)
Und wer spart schon ALG II an? Sie müssen sich nicht besser auskennen als Ihre SachbearbeiterIn.

Haben Sie allerdings selbst die “Überzahlung” verursacht, kann ALG II zurückgefordert werden. Das gilt nur in drei Fällen:
• Wenn die LeistungsbezieherIn “den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB X)
• Wenn “der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 2 SGB X)
• Wenn “er die Rechtwidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.” (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X)
Bei mir selbst gab's den Fall, dass dem Amt seit Januar 2006 bekannt war, dass meine Kids bei mir und meinem Ex im Wechselmodell leben (eine Woche/eine Woche), sie dies aber nicht berücksichtigt haben. Eine Leistungskürzung trat erst vor einem Monat ein; ich wurde nicht aufgefordert, eine Rückzahlung vorzunehmen. Das Amt hat direkt beim ersten Anschreiben Selbstverschulden zugegeben. Hat mich sehr gewundert...

Gruß, Arwen
__



Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell
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Alt 16.05.2007, 21:33   #5
sternchen1->Emailproblem
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Beiträge: 6
sternchen1
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hallo
Ich habe das gleiche Problem muss knapp 1350 Euro zurück bezahlen,obwohl ich jeden monat meine Gehaltsabrechnungen vorgelegt habe.
Aber mir bleibt kein anderer Weg als nur zu Zahlen.Habe die Arbeit aufgegeben,das macht kein sinn arbeiten zu gehen und dann zurückzahlen.

gruss
Sternchen1
sternchen1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2007, 10:39   #6
tara
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Beiträge: n/a
Standard Hartz zurück zahlen...

Hallo,

ich bin jetzt etwas irritiert. Ihr wißt doch alle das es zu einer Überzahlung kommt. Rechnet ihr es euch denn nicht monatlich aus und legt dann das überzahlte Geld zur Seite? Muß jetzt ganz ehrlich sagen, Schuld eigene. Ich habe hier seit Monaten 400 Dinger zu liegen, weil ich eben auch überzahlt bin. Das Jobcenter hat eine falsche Berechnung geschickt - ich habe vor 3 Monaten Widerspruch eingelegt, eine neue Berechnung? wahrscheinlich kann ich darauf noch 6 Mnaten warten. Es gibt soviele Widersprüche zu bearbeiten, es wird dauern.

Und eine Arbeit aufzugeben, weil es eben immer Streß wegen der Überzahlung gibt, schön doof kann ich dazu nur sagen. Einfach ausrechnen wie hoch der Betrag der Überzahlung ist und zur Seite gelegt.

Gruß Tara
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Alt 17.05.2007, 13:49   #7
Arwen
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Arwen
 
Registriert seit: 20.08.2006
Ort: Köln
Beiträge: 1.653
Arwen
Standard

Hallo tara,

ich hab' "im Normalfall" auch keine Schwierigkeiten, meine Bescheide auf eine evtl. Über- oder Unterzahlung zu überprüfen, aber wenn man für einen einzigen Bewilligungsabschnitt 4-5 Bescheide erhält (alles immer mal 6 Monate), weil z.B. der Kindesvater keinen Unterhalt zahlt, dann wieder rückwirkend für 3 Monate, das Erwerbs-Einkommen von Monat zu Monat unterschiedlich hoch ausfällt, der Betrag der ArGe dann auch noch mit dem, was der letzte aktuelle Bescheid ausweist, differiert und auch mal Nachzahlungen ohne Bescheid auf dem Konto eingehen, die nicht eindeutig zuzuordnen sind ... rechnen kann ich schon, aber irgendwann setzt da oben im Kopf was aus vor lauter Zahlenwirrwarr und Nachhalten der Beträge.

Nett auch und selbst erlebt: Angebliche Überzahlung von 300 Euro und zeitgleich Unterzahlung von 250 Euro... SB wusste auch nicht so genau, wie, was, wo... Hallo???!

Wenn man dann, weil man einfach durchsteigen möchte, die Leistungsabteilung aufsucht und noch nicht einmal der SB fähig sind, eine genaue Auflistung zu machen, sondern sich mit mir vor den Compi setzt und mir die Minus-Zahlen auf dem Bildschirm zeigt, die richtig sein müssen, weil es ja das All2-Programm so hergibt (*lol* - ich hab' gefragt, ob er dem Programm vertraut... bisschen gläsener Blick kam da...), sie selbst aber nicht fähig sind, das ohne Comuter nachzuvollziehen, dann ... herrscht da eindeutig das Chaos, was ja eh' schon klar ist. Und solange berufe ich mich auch auf den Vertrauensschutz, denn wenn selbst die nicht mehr durchblicken, wer kann dann erwarten, dass ich das tue?

Gruß, Arwen
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George Orwell
Arwen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2007, 08:36   #8
tara
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Überzahlung...

Hallo,

ich versteh das schon, dass alles durcheinander ist. Aber wenigstens versuchen den Überblick zu behalten und ein bisserl zur Seite legen.

Gruß Tara
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Alt 18.05.2007, 10:46   #9
Maddin79->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 22.03.2007
Beiträge: 81
Maddin79
Standard

Zitat von tara Beitrag anzeigen
Hallo,

ich bin jetzt etwas irritiert. Ihr wißt doch alle das es zu einer Überzahlung kommt. Rechnet ihr es euch denn nicht monatlich aus und legt dann das überzahlte Geld zur Seite? Muß jetzt ganz ehrlich sagen, Schuld eigene. Ich habe hier seit Monaten 400 Dinger zu liegen, weil ich eben auch überzahlt bin. Das Jobcenter hat eine falsche Berechnung geschickt - ich habe vor 3 Monaten Widerspruch eingelegt, eine neue Berechnung? wahrscheinlich kann ich darauf noch 6 Mnaten warten. Es gibt soviele Widersprüche zu bearbeiten, es wird dauern.

Und eine Arbeit aufzugeben, weil es eben immer Streß wegen der Überzahlung gibt, schön doof kann ich dazu nur sagen. Einfach ausrechnen wie hoch der Betrag der Überzahlung ist und zur Seite gelegt.

Gruß Tara
Naja, wenn man aber nicht weiß, wieviel einem monatlich genau zusteht dann kann man es nicht mitbekommen das man überzahlt wurde.
Mir gehts genauso, habe zu meinem Verdienst ergänzendes ALG2 beantragt und dies wurde mir auch genehmigt. Ich wurde aber auch nie darüber aufgeklärt, wie hoch mein monatlicher Anspruch ist.
Da mein Verdienst auch schwankt müssen meine Verdienstbescheinigungen auch monatlich abgegeben werden.
Dies wurde mir auch nicht gesagt und auch nicht verlangt.

Nach einem halben Jahr, beim Folgeantrag, dann der Hammer! Ich habe eine Überzahlung verursacht weil ich Änderungen in meinen Verhältnissen nicht angegeben habe, sprich meine Arbeitsaufnahme.
Stimmt aber nicht, alles wurde ordnungsgemäß angegeben, sogar Verdienstbescheinigungen vom AG sind in doppelter Ausführung in meiner Akte.

Nun warte ich auf die Antwort meines Widerspruches.

Und nochwas, du hattest geschrieben das man schön blöd ist einen Job deswegen aufzugeben!

Ich seh das anders, es ist schön blöd dafür auf Arbeit zu gehen(für den Spruch werde ich bestimmt schön runtergemacht, ist aber meine Meinung). Ich habe seitdem ich diesen Job aufgenommen habe (nur um Arbeit zu haben!!!) nur Probleme mit der ARGE, nur Schriftwechsel, bei jeden Cent den man ergänzend bekommt muss man Angst haben nicht überzahlt worden zu sein weil ja der Verdienst schwankend ist und der Oberhammer ist: Wenn ich Urlaubs- oder Weihnachtsgeld bekomme habe ich im Endeffekt genauso viel im Geldbeutel als wenn ich aufstocken lasse, nur häng ich 2 Monate im Jahr nicht dem Staat auf der Tasche.

Wenn ich Hartz4 Empfänger bin und den gleichen Job auf 165€ Basis mache hab ich genauso viel raus, das ist Tatsache.
Es ist mehr als traurig, nur um Arbeit zu haben, langsam aber sicher zu verarmen, während andere sich die "Eier" schaukeln und sich diesen Stress garnicht antun und fast dasselbe haben.


Viele Grüße
Maddin79 ist offline   Mit Zitat antworten
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