Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Mehrbedarf für Behinderte?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 15.05.2007, 00:39   #1
HEXENWEIB->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.05.2007
Ort: nähe Mindelheim
Beiträge: 32
HEXENWEIB
Frage Mehrbedarf für Behinderte?

Hätte eine Frage zu dem Thema.
Renn hier bei uns der ARGE die Türe ein, in schriftlicher wie persönlicher Form, wegen des Mehrbedarf`s für Behinderte und bekomme nur Ablehnungen.
Mein Mann hat einen GdB von 70% und die Merkzeichen "G" und "B" und trotzdem bekommen wir nichst, weil er seit Juni 06 krankgeschrieben ist und auch vorher nicht vermittelbar gewesen sei! Ist aber seit fast 4 Jahren arbeitslos!
Kann ich nicht ganz nachvollziehen. Weiß jemand Rat, außer den Weg über das Sozialgericht?
Danke für etweilige Hilfe von Euch.
LG HEXENWEIB
HEXENWEIB ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2007, 01:29   #2
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard

Hat er einen Führerschein?

Bekommt er Leistungen nach SGB II, also ist er erwerbsfähig ?
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2007, 01:58   #3
HEXENWEIB->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2007
Ort: nähe Mindelheim
Beiträge: 32
HEXENWEIB
Standard

Zitat von Rechtsverdreher Beitrag anzeigen
Hat er einen Führerschein?

Bekommt er Leistungen nach SGB II, also ist er erwerbsfähig ?
Er hat einen Führerschein und bekommt SGB II. Er ist aber wie gesagt ( geschrieben) krankgeschrieben.
Danke für Deine Antwort.
HEXENWEIB ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2007, 02:39   #4
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard

Für ein G gibt es 17% zum Regelsatz (58 Euro), aber nur wenn man voll erwerbsgemindert ist.

Es ist nämlich so, wenn er ein Merkzeichen B hat, dann ist er auf eine Begleitperson bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel angewiesen und kann folglich nicht zur Arbeit gelangen. Er ist also nicht wegefähig und damit auch nicht erwerbsfähig. Denn zur Erwerbsfähigkeit gehört auch die Wegefähigkeit.

Da er aber einen Führerschein hat könnte er ein Auto benutzen, was das Amt auch bezahlen muss. Siehe Kraftfahrzeughilfeverordnung.
Das ist eine Ermessensleistung, da Dein Mann aber auf einen PKW angewiesen ist um arbeiten gehen zu können wird daraus eine Muss-Leistung.
Hätte er keinen Führerschein und könnte auch keinen machen, dann müsste er raus sein aus dem SGB II Bezug.

Das würde ich in einer EinV konkret und verbindlich regeln lassen. Da muss man stur bleiben, sonst wird man von denen für dumm verkauft. Dann wird man jahrelang gegängelt und wenn man dann eine Arbeit antreten kann, dann sagen sie April April wir zahlen den PKW doch nicht.

Wenn er das nächste Mal eine Vorladung vom Amt erhält und das Amt ist mehr als 2km vom Wohnort entfernt, dann erstmal beim Amt nachfragen, ob sie die Taxi-Kosten übernehmen für die An- und Abfahrt oder ein vergleichbares Gegenangebot unterbreiten um die Wegefähigkeit herzustellen. Werden die ablehnen, in diesem Fall einfach nicht hingehen, da keine Wegefähigkeit besteht und somit eine Unmöglichkeit den Termin wahrzunehmen.
Und gleich beim Vorgesetzten beschweren.

Es steht auch im Gesetz das die Kosten für eine Begleitperson übernommen werden bei der Wahrnehmung der Meldepflicht. Da die Kosten für eine Begleitperson aber teurer sein dürften als die Taxi-Kosten, fällt die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zugunsten der Taxi-Kosten aus.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2007, 03:15   #5
HEXENWEIB->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.05.2007
Ort: nähe Mindelheim
Beiträge: 32
HEXENWEIB
Standard

Zitat von Rechtsverdreher Beitrag anzeigen
Für ein G gibt es 17% zum Regelsatz (58 Euro), aber nur wenn man voll erwerbsgemindert ist.

Es ist nämlich so, wenn er ein Merkzeichen B hat, dann ist er auf eine Begleitperson bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel angewiesen und kann folglich nicht zur Arbeit gelangen. Er ist also nicht wegefähig und damit auch nicht erwerbsfähig. Denn zur Erwerbsfähigkeit gehört auch die Wegefähigkeit.

Da er aber einen Führerschein hat könnte er ein Auto benutzen, was das Amt auch bezahlen muss. Siehe Kraftfahrzeughilfeverordnung.
Das ist eine Ermessensleistung, da Dein Mann aber auf einen PKW angewiesen ist um arbeiten gehen zu können wird daraus eine Muss-Leistung.
Hätte er keinen Führerschein und könnte auch keinen machen, dann müsste er raus sein aus dem SGB II Bezug.

Das würde ich in einer EinV konkret und verbindlich regeln lassen. Da muss man stur bleiben, sonst wird man von denen für dumm verkauft. Dann wird man jahrelang gegängelt und wenn man dann eine Arbeit antreten kann, dann sagen sie April April wir zahlen den PKW doch nicht.

Wenn er das nächste Mal eine Vorladung vom Amt erhält und das Amt ist mehr als 2km vom Wohnort entfernt, dann erstmal beim Amt nachfragen, ob sie die Taxi-Kosten übernehmen für die An- und Abfahrt oder ein vergleichbares Gegenangebot unterbreiten um die Wegefähigkeit herzustellen. Werden die ablehnen, in diesem Fall einfach nicht hingehen, da keine Wegefähigkeit besteht und somit eine Unmöglichkeit den Termin wahrzunehmen.
Und gleich beim Vorgesetzten beschweren.

Es steht auch im Gesetz das die Kosten für eine Begleitperson übernommen werden bei der Wahrnehmung der Meldepflicht. Da die Kosten für eine Begleitperson aber teurer sein dürften als die Taxi-Kosten, fällt die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zugunsten der Taxi-Kosten aus.
Also er hat vor ca. einem halben Jhar die Erwerbsminderungsrente beantragt, die natürlich abgelehnt wurde. Nun liegt diese Sache beim Sozialgericht. Das mit dem Auto ist so eine Sache, da wir drei Kinder haben und ich auch ziemlich schwer Krank bin. Aber ich kämpfe auch schon seit zwei Jahren mit dem Sozialgericht rum, zwecks Schwerbehindertenausweis, Erwerbsminderungsrente und Pflegestufe. Das kann auch noch ne ganze Weile dauern. Das Amt liegt ungefähr 10 km weg von uns und das mit den Fahrtkosten klappt auch nicht, weil die nur zahlen, wenn es hin und zurück mehr als 25 km sind. Wenn er aber aus diesem Grund nicht erscheint kürzen sie das ALG II. Selbst wenn man Krankgeschrieben ist, muß man erscheinen oder man bekommt kein Geld mehr. Ganz einfach läuft das bei uns hier. Aber totzdem Danke für deine Hilfe.
HEXENWEIB ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2007, 09:29   #6
kalle
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von kalle
 
Registriert seit: 05.07.2005
Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
Standard

1. Solange ein Rentenverfahren läuft, auch wenn es vor dem SG liegt, solange gilt der Antragsteller als Erwerbsunfähig im Sinne des SGBII. UNd dann steht ihm auch der Mehrbedarf von 17 % zu.
Die Arge muß zwar weiter zahlen, aber Maßnahmen sollten nicht zu erwarten sein. Evtl. sollte noch eine Überprüfung der Erwerbsfähigkeit durch den amtsärztlichen Dienst der AfA / Arge beantragt werden.

2. Einen PKW durch die Eingliederungshilfe zu bekommen ist nicht einfach. Hier kommt es auch gut auf die Argumentationen an. Aber ein PKW zu bekommen ist nicht unbedingt von der Möglichkeit der Arbeit abhängig. z.B. würde hier auch gemeinnützige Arbeit zählen. Aber auch nur, um an dem gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Hierüber gibt es so einige Urteile.
Interessant dieser Link: www.mobil-mit-behinderung.de . Dort gibt es auch eine gute Urteilsdatenbank zum Thema.
Am meisten Chancen könnte man haben, wenn wie hier mehrere Personen behindert/krank sind. Auch das Wohnen auf dem Lande und keine Fahrdienst in der Nähe wäre förderlich.

3. Wenn Dein Mann krank ist, dann ist er krank. Allerdings gelten nur bettlägerige Patienten oder mit ansteckenden Krankheiten bei der Arge als krank. Trotzdem solltet Ihr dann aber auch die Kosten bekommen. Wen Dein Mann 70 % G und Bhat, dann ist ihm auch die 10 km nur mit dem Taxi zuzumuten. Und das kostet. Und Begleitung braucht er ja auch. Also vorher den Antrag stellen und ansonsten nicht fahren. Das hat auch ein Stück weit etwas mit Glaubwürdigkeit zu tun. Behinderte reißen sich zwar gerne zusammen, aber das bringt ihnen nix.


http://www.teudt.de/rolligrafik513.jpg
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Sollte ein h fehlen, liege ich am Notebook und da funzt es nicht. http://www.teudt.de/rolligrafik513.jpg
Mit Dank an Pixelfool
kalle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2007, 16:16   #7
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard

Zitat von HEXENWEIB Beitrag anzeigen
Das Amt liegt ungefähr 10 km weg von uns und das mit den Fahrtkosten klappt auch nicht, weil die nur zahlen, wenn es hin und zurück mehr als 25 km sind. Wenn er aber aus diesem Grund nicht erscheint kürzen sie das ALG II. Selbst wenn man Krankgeschrieben ist, muß man erscheinen oder man bekommt kein Geld mehr. Ganz einfach läuft das bei uns hier.
Sobald das Amt mehr als 2 km weit weg ist muss es die Fahrtkosten, in diesem Fall die Taxi-Fahrtkosten, übernehmen. Es gibt ja auch die Regelung das Fahrtkosten erst ab grösser 6 Euro übernommen werden, das ist genauso unzulässig wie diese 25 km Regelung.

http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/...ds=&sensitive=

Das Amt lügt die Leute vorsätzlich an, die wissen das alles ganz genau.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
mehrbedarf, behinderte

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Mehrbedarf für behinderte Kinder? Baloo079 KDU - Miete / Untermiete 2 24.05.2008 23:50
mal wieder was schönes von behinderte behinderte ALG II 3 08.08.2007 23:17
Mehrbedarf für behinderte Hilfebedürftige hannibal9988 Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 3 01.05.2007 22:17
Internetseiten für Behinderte kalle Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 3 15.12.2005 21:02
Behinderte als Arbeitnehmer edy Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 2 26.07.2005 17:39


Es ist jetzt 16:26 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland