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Start > > -> Wie lange darf die Bearbeitung eines Nachprüfungsantrags Dauer ?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 14.05.2007, 09:23   #1
Robo03
Elo-User/in
 
Registriert seit: 20.04.2007
Ort: Landkreis Vechta
Beiträge: 71
Robo03
Standard Wie lange darf die Bearbeitung eines Nachprüfungsantrags Dauer ?

Ich habe bei der ARGE einen Nachprüfungsantrag gestellt.
Dieser betraf eine Nachzahlung des ALG II, von dem Antragsdatum unseres Kindergeldzuschlags an.
Das wäre fast 1 Jahr Nachzahlung.
Damals wurde die Nachzahlung Mündlich abgelehnt mit der Begründung das wir den Antrag auf ALG II nicht innerhalb der Nachreich pflicht eingereicht hätten.
Der Antrag wurde nach 3 Wochen eingereicht,und Dank Eurer Hilfe weiß ich ja nun,das dies innerhalb von 4 Wochen passieren muss , und nicht wie mein SB sagte, innerhalb einer Woche.
Das ganze liegt nun einige Zeit zurück,deshalb meine Frage,wie lange sich die ARGE mit der Überprüfung zeit lassen kann/darf.

Vielen Dank schon mal,
Gruß Robo
__

Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und natürlich keinesfalls eine Rechtsberatung.
Robo03 ist offline  
Alt 14.05.2007, 09:33   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.311
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von Robo03 Beitrag anzeigen
Ich habe bei der ARGE einen Nachprüfungsantrag gestellt.
Dieser betraf eine Nachzahlung des ALG II, von dem Antragsdatum unseres Kindergeldzuschlags an.
Das wäre fast 1 Jahr.
Damals wurde die Nachzahlung Mündlich abgelehnt mit der Begründung das wir den Antrag auf ALG II nicht innerhalb der Nachreichflicht eingereicht hätten.
Der Antrag wurde nach 3 Wochen eingereicht,und Dank Eurer Hilfe weiß ich ja nun,das die inerhalb von 4 Wochen passieren muss , und nicht wie mein SB sagte, innerhalb einer Woche.
Das ganze liegt nun einige Zeit zurück,deshalb meine Frage,wie lange sich die ARGE mit der Überprüfung zeit lassen kann/darf.

Vielen Dank schon mal,
Gruß Robo
Da inzwischen mehr als 6 Monate vergangen sind kannst Du eine Untätigkeitsklage beim Sozialgericht einreichen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 14.05.2007, 10:12   #3
larifari33->Emailproblem
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Registriert seit: 20.02.2007
Ort: münchen
Beiträge: 296
larifari33
Lächeln

Ich würde einen Brief ( EINSCHREIBEN MIT RÜCKSCHEIN 1) schreiben in dem steht das Du nunmehr seit sechs Monaten auf diese Entscheidung wartest und ihnen hiermit letzmalig eine Frist von einen Woche gibst über diese Nachprüfung zu Entscheiden .....nach Ablauf der woche würde ich mit einer Kopie dieses Briefes zum Amtsgericht gehen und Untätigkeitsklage einreichen ( vorher kannst du noch Prozesskostenhilfe beantragen !)


Grüße aus München




Eine neue Art von Denken ist notwendig, wenn die Menschheit weiterleben will.Albert Einstein (40)
14.03.1879 - 18.04.1955
deutscher Physiker und Nobelpreisträger
larifari33 ist offline  
Alt 14.05.2007, 13:41   #4
Unwichtig->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.01.2007
Beiträge: 296
Unwichtig
Standard

Oder, Du hältst einfach die Füsse still und wartest ab. Die machen das nicht weil sie Dich Ärgern wollen, sondern weil sie total überlastet sind.

Wenn man das Geld nicht wirklich ganz dringend benötigt, dann sollte man die Gerichte auch nicht damit belasten. Davon abgesehen ignorieren die Arbeitsämter die Gerichtsentscheidungen sowieso soweit das möglich ist.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Unwichtig ist offline  
Alt 14.05.2007, 14:04   #5
Borgi->Emailproblem
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Registriert seit: 09.04.2007
Ort: NRW
Beiträge: 1.262
Borgi
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Zitat von larifari33 Beitrag anzeigen
Ich würde einen Brief ( EINSCHREIBEN MIT RÜCKSCHEIN 1) schreiben in dem steht das Du nunmehr seit sechs Monaten auf diese Entscheidung wartest und ihnen hiermit letzmalig eine Frist von einen Woche gibst über diese Nachprüfung zu Entscheiden .....nach Ablauf der woche würde ich mit einer Kopie dieses Briefes zum Amtsgericht gehen und Untätigkeitsklage einreichen ( vorher kannst du noch Prozesskostenhilfe beantragen !)


Grüße aus München




Eine neue Art von Denken ist notwendig, wenn die Menschheit weiterleben will.Albert Einstein (40)
14.03.1879 - 18.04.1955
deutscher Physiker und Nobelpreisträger
Wird per Einschreiben mit Rückschein versandt, so erhält der Absender eine Empfangsbestätigung mit der Original-Unterschrift des Empfangenden, den Rückschein. Durch ein Einschreiben kann aber nur bewiesen werden, dass ein Kuvert mit einem Schriftstück versandt wurde, welches Schriftstück das Kuvert enthielt, kann damit nicht bewiesen werden. Das schränkt den Beweiswert eines Einschreibens z. B. für ein Gerichtsverfahren stark ein. Wenn es auch auf den Inhalt des Kuvert ankommt, sollte besser eine Zustellung durch den Gerichtsvollzieher erfolgen.
__

Ein Aufsichtsratposten ist das höchste Parteiamt, das die Wirtschaft ihren Politikern verleiht.
(aus "Der Privatdemokrat" ©Elmar Kupke)

Von mir kann man garantiert keine Rechtsberatung erwarten!
Borgi ist offline  
Alt 14.05.2007, 15:36   #6
Robo03
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 20.04.2007
Ort: Landkreis Vechta
Beiträge: 71
Robo03
Standard

O Ha.
Vielen Dank erstmal für Eure Antworten.
Verstehe ich das all so so, das man nicht länger als ein halbes Jahr zu warten braucht,bis man weitere Schritte einleitet Ja ??
Vielleicht sollte ich dann das Schreiben persönlich hinbringen und vom SB öffnen lassen.
Natürlich mit einem Zeugen dabei.

Mal sehen. Melde mich hier wieder.
Gruß an alle.
__

Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und natürlich keinesfalls eine Rechtsberatung.
Robo03 ist offline  
Alt 14.05.2007, 16:13   #7
Mambo
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Die Untätigkeitsklage

Die Erhebung einer Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage setzt voraus, dass der SGB II-Traeger durch den Erlass eines Bescheides und Widerspruchbescheides taetig geworden ist. Fehlt es hieran, weil der SGB II-Traeger trotz eines Leistungsantrags oder trotz Einlegung eines Widerspruchs untaetig bleibt, kann die Untaetigkeitsklage, besser nur deren Androhung die Entscheidung beschleunigen. Das gilt insbesondere im Widerspruchsverfahren...
Weiter...
 
Alt 15.05.2007, 05:21   #8
HEXENWEIB->Emailproblem
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Registriert seit: 15.05.2007
Ort: nähe Mindelheim
Beiträge: 32
HEXENWEIB
Standard

Zitat von Robo03 Beitrag anzeigen
O Ha.
Vielen Dank erstmal für Eure Antworten.
Verstehe ich das all so so, das man nicht länger als ein halbes Jahr zu warten braucht,bis man weitere Schritte einleitet Ja ??
Vielleicht sollte ich dann das Schreiben persönlich hinbringen und vom SB öffnen lassen.
Natürlich mit einem Zeugen dabei.

Mal sehen. Melde mich hier wieder.
Gruß an alle.
Also normalerweise ist es so, das man nur 4 Wochen auf die Besarbeitung und somit auf die Antwort warten muß. Dies hat mir auch mein Anwalt bestätigt, weil ich schon öfter`s das gleiche Problem hatte. Außerdem laß ich mir immer schriftlich den Eingang des Schreiben`s von meinem SB bestätigen, somit habe ich immer zu meinem Einschreibenbeleg was in der Hand. Diese Bestätigung muß spätestens 1 Woche nach dem abschicken bei Dir sein.

Gruß aus Bayern

HEXENWEIB
HEXENWEIB ist offline  
Alt 15.05.2007, 09:06   #9
Robo03
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Beiträge: 71
Robo03
Standard

@ Mambo

Danke,
habe mir Dein Mustertext kopiert,und schon mal entsprechend für mich geändert.

@ all
Danke für eure Infos und Meinungen.
Es ist hilfreich,wenn man auch mal von Erfahrungen hört,die andere Leidensgenossen gemacht haben.


Ich hoffe das Ihr so weitermacht,und Euch keinesfalls unterkriegen lasst.
Dank dem Forum (den Betreibern)mit all seinen Mitgliedern müssen wir uns NICHT auf den teilweise Haarsträubenden Gerede und Geschwafel unserer,es ja ach so gut mit uns meinenen, SB verlassen, und NICHT alle Ihren Vokabularen Ergüssen als gegebenes Gesetz hinnehmen.

Gruß Robo03
__

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Robo03 ist offline  
Alt 01.06.2007, 09:39   #10
Robo03
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Registriert seit: 20.04.2007
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Beiträge: 71
Robo03
Standard Antwort von der Arge

Wow, heute haben wir eine Antwort bekommen!!

Über den Überprüfungsantrag konnte noch nicht entschieden werden.

Die ARGE fordert nun für den Zeitraum der Nachzahlung (1.8.2005- Mai 2006) Unterlagen zur Prüfung an.

Lohnabrechnungen von September 2005 bis Mai 2007

Kontoauszüge vom 1.8.2005 bis 31.10.2005

Beitragsrechnungen für das Jahr 2005 für die Fahrzeuge

bis zum 30.06.2007 einzureichen,bzw auf den Brief zu Antworten, sonst werden uns gem §§60,66 (SGBI) die Leistungen ganz versagt.
Ein Anhang mit den § 60,66 ist dabei.

Ist das so korrekt ? Auch,und gerade wegen den Kontoauszügen??

Vielen Dank und Gruß Robo03
__

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Robo03 ist offline  
Alt 01.06.2007, 10:49   #11
Rechtsverdreher
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Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
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Bei mir dauert das nun schon fast 1 Jahr.
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Rechtsverdreher ist offline  
Alt 04.06.2007, 08:32   #12
Robo03
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Robo03
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@Rechtsverdreher

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