ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.04.2013, 18:22   #1
Weinrebe->Emailproblem
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Weinrebe
Standard Mitwirkungspflicht, aber wie genau?

Hallo an alle! Es wird wieder Hilfe gebraucht. Habe aufschiebende Wirkung gegen VA beantragt. Amt hat auch einen Brief vom Gericht bekommen und mitgeteilt das man die Forderungen nicht versteht, weil sie per Mitwirkungspflicht erfüllt werden könnten. VA wurde von Amt zurück genommen. Nun kommts, man sagte mir am Telefon "dann hole ich mir das alles über ihre Mitwirkungspflicht, da kommen sie ohne Sanktion nicht raus."

VA ist.
http://www.elo-forum.org/alg-ii/1077...ltungsakt.html

Kernpunkte sind.
- Pflegeantrag für Mutter
- Krankmeldung für mich
- Anzeige gegen unbekannt (Privatsache!)

Bei ersterm weiß ich bereits das man dies nicht verlangen kann, wenn die Person (zu pflegende) nicht möchte. Bei zwei ist mein wissen das ein Arztbesuch bei einer VA nicht "Muss" ist, aber wie sieht es bei der Mitwirkungspflicht aus? Was kommt da wieder?
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Alt 17.04.2013, 19:24   #2
Makale
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Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.811
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Mitwirkungspflicht, aber wie genau?

So wie ich das nun verstanden habe geht's wohl um Feststellung der Leistungsfähigkeit/Erwerbsfähigkeit.

Allenfalls nach Ausschöpfung des Untersuchungsgrundsatzes kann die Leistung versagt werden. Mit § 31a SGB II ist hier nichts ... Das sind die üblichen Drohgebärden; nicht einschüchtern lassen und abwarten, was für Post dich demnächst erreicht. Ggf. meldest dich dann hier wieder
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.04.2013, 19:31   #3
Weinrebe->Emailproblem
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Beiträge: 100
Weinrebe
Standard AW: Mitwirkungspflicht, aber wie genau?

Ich war immer bei einem Gutachter (Arge/Landkreis) und wurde fortlaufend als nicht Arbeitsfähig geschrieben, die SGB12 bekomme ich nicht, weil es immer nur 6 Monate sind.

Privatgrund (Stalking) umzug. Hier Pflege der Mutter. Bei der alten Arge immer auf ruhend gestellt. Plötzlich als "Faul" betitelt vom Behördenleiter was angeblich "alle Hartz 4 Empfänger sind". Daraufhin volle Kanne - Einladung (10% Sanktion, habe Anwalt dafür!). Danach Verwaltungsakt mit absurden Forderungen, dagegen aufschiebende Wirkung beantragt, Gericht wies Arge zurecht, VG wurde zurück genommen, nun soll ich nach Mitwirkungspflicht alles erfüllen u.a. Anzeige gegen unbekannt. Soll "Bettlegrigskeitsbescheinigungen" vorlegen.
Weinrebe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.04.2013, 22:06   #4
swavolt
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Beiträge: 8.706
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Mitwirkungspflicht, aber wie genau?

Was hast du denn schriftliches vom JC bekommen nach Zürücknahme des VA.
Beschluss des SG einstellen im vorherigen Thread um den abzuschliessen wäre schön.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
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