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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.05.2007, 09:40   #1
Nucule
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Beiträge: 73
Nucule
Standard Frage zu Ortsabwesenheit

Guten Morgen,
hab da mal ne Frage, da wir im Spätsommer eventuell für ne Woche verreisen wollen.
Mein Mann ist Azubi (40Std. Woche natürlich), ich Mutter eines viermonatigen Babys.
Bisher hat meine SB auch nie diesen Wisch zum Bescheid dazugelegt in dem so Hinweise stehen wie:
Müssen uns vorrangig um Arbeit bemühen,
Müssen unter unserer Adresse erreichbar sein,
Ortsabwesenheit vorher mit SB abstimmen,
unerlaubte Ortabwesenheit kann zum Wegfall und zur Rückforderung ... führen

Ist doch totaler Quatsch. Mein Mann kann nicht noch mehr arbeiten, ich erziehe ein Kind unter 3, damit fallen wir doch aus diesen Vorschriften raus.

Ich wollte dem Job-Center einfach so 3 Wochen vor Urlaubsantritt einen Brief schreiben, dass wir dann und dann verreisen.

Soll ich den Hinweis dranhängen, dass wir ja nicht für evt. Arbeitsangebote bereit stehen müssen und deshalb auch nur informieren und nicht fragen, ob es denen recht ist? (Natürlich etwas anders formuliert ;-))

Hat da jemand mit ähnlicher Situation Erfahrungen gemacht??

Danke schonmal!
LG, Susy
Nucule ist offline  
Alt 12.05.2007, 10:33   #2
Wuestenfuchs
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Wuestenfuchs
Standard

Hallo.
Dass Alg2 Empfänger keinen Rechtsanspruch auf Urlaub haben, heißt nicht, dass du grundsätzlich auf einen Urlaub verzichten musst: Dein Fallmanger oder Sachbearbeiter bei der Agentur für Arbeit bzw. der Fallmanager oder der regionale Träger entscheidet, ob Sdu freie Tage erhältst. Trage Dein Anliegen vor, in der Regel werden Gründe wie Schulferien der Kinder, Eltern- und Verwandtenbesuche sowie Urlaub des Partners akzeptiert.
Wuestenfuchs ist offline  
Alt 12.05.2007, 10:46   #3
bin jetzt auch da
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bin jetzt auch da bin jetzt auch da bin jetzt auch da bin jetzt auch da
Standard

Urlaub
Seit dem 1. August 2006 besteht für Arbeitslosengeld II-Empfänger die grundsätzliche Pflicht, an Werktagen
unter ihrer angegeben Adresse erreichbar zu sein.
Einem (auswärtigen) Urlaub im In- oder Ausland kann für insgesamt drei Wochen im Jahr genehmigt werden.
Der Urlaubswunsch muss etwa eine Woche vor der geplanten Reise eingereicht werden.
Eine Zustimmung hängt davon ab, ob für den geplanten Zeitraum konkrete Eingliederungsaktivitäten oder
Vermittlungsvorschläge vorliegen. Nach Beendigung des Urlaubs besteht in der Regel eine unverzügliche
Meldepflicht beim zuständigen Träger der Grundsicherung. Wer sich ohne Zustimmung von seinem Wohnort entfernt,
muss damit rechnen, dass die Leistungen gestrichen und auch zurückgefordert werden. Das Gleiche gilt,
wenn keine oder eine verspätete Rückmeldung erfolgt oder die maximale Urlaubsdauer von drei Wochen überschritten wird.
bin jetzt auch da ist offline  
Alt 12.05.2007, 12:58   #4
Unwichtig
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Unwichtig
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Zitat von bin jetzt auch da Beitrag anzeigen
Nach Beendigung des Urlaubs besteht in der Regel eine unverzügliche Meldepflicht beim zuständigen Träger der Grundsicherung.
Wo soll denn das stehen? Soweit ich weiss ist das Unsinn. Nicht umsonst versuchen die manchmal das in die EinV mit reinzuschreiben, das sind dann die ganz schlauen Sachbearbeiter. Obwohl die das ja alles vorgetextet bekommen von irgendwelchen neunmalklugen Rechtsanwälten die keinen anderen Job gefunden haben, also so schlau wie man immer denkt sind die gar nicht, das sind nur Textmakros ausm PC.

Das steht doch sicher auf irgendeiner Arbeitsamt-Seite. Was da steht sollte man mit gaaaaanz großer Vorsicht genießen.

In der Verordnung steht nichts von Rückmeldepflicht:
http://www.hartzkampagne.de/pdfs/err...sanordnung.pdf


http://www.harald-thome.de/media/fil..._II_Folien.pdf
Seite 102:
Tipp: In § 7 Abs. 4a SGB II ist lediglich normiert, daß eine Zustimmung erteilt werden soll, aber nicht das diese vorher erteilt werden muss. Solange die 21Tagefrist nicht überschritten ist, ist bei bedarfsdeckenden Leistungen wegen der sonst damit verbundenen besonderen Härte regelmäßig nachträglich die Zustimmung zu erteilen.
Dies insbesondere, da es kein unteres Auffangnetz mehr gibt. Da durch § 21 SGB XII Sozialhilfe explizit ausgeschlossen ist.

Was heisst das jetzt? Einfach wegfahren und hinterher Bescheid geben? Offenbar. Sollte man sich für den Notfall merken.

Also, wenn ich nur 1 Woche weg wäre, dann würde ich denen nicht bescheid geben. Wozu auch, das merken die eh nicht. Wenn doch, dann gebe ich es eben nachträglich an.

Und, wenn man ins Ausland fährt sollte man bei der Krankenkasse anfragen, angeblich wäre man über SGB II im Ausland nicht versichert.
Unwichtig ist offline  
Alt 12.05.2007, 13:16   #5
Arania
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Das bekommt man sofort bei Beantragung der Ortsabwesenheit mitgeteilt und ob man das jetzt nun schön findet oder nicht, es ist so, und Deine Tipps könnten für andere mal ganz schön ins Auge gehen, muss aber natürlich jeder selber wissen wem er glaubt und was er tut
Arania ist offline  
Alt 12.05.2007, 13:20   #6
Kiel
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Kiel
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Das bekommt man sofort bei Beantragung der Ortsabwesenheit mitgeteilt und ob man das jetzt nun schön findet oder nicht, es ist so, und Deine Tipps könnten für andere mal ganz schön ins Auge gehen, muss aber natürlich jeder selber wissen wem er glaubt und was er tut

Wieso wenn doch solche "Tips" von den Redakteuren/innen nicht beantstandet werden sind die doch bestimmt in Ordnung
Kiel ist offline  
Alt 12.05.2007, 13:31   #7
Unwichtig
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Unwichtig
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Das bekommt man sofort bei Beantragung der Ortsabwesenheit mitgeteilt und ob man das jetzt nun schön findet oder nicht, es ist so, und Deine Tipps könnten für andere mal ganz schön ins Auge gehen, muss aber natürlich jeder selber wissen wem er glaubt und was er tut
Die können mitteilen was sie wollen, solange man dafür nicht unterschreibt (muss man auch gar nicht) und es nicht im Gesetz steht ist das irrelevant.

Eine Rückmeldepflicht gibt es nicht im Gesetz.

§ 309 SGB II Allgemeine Meldepflicht

(2) Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der
1. Berufsberatung,
2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
3. Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
4. Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
5. Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch

Folglich kann eine Aufforderung sich aus dem Urlaub zurückzumelden auch nicht sanktioniert werden.

Jetzt könnte man meinen das Satz 5 passen könnte, aber dann könnten die einen ja ständig vorladen. So nach dem Motto: Ich wollte nur mal checken, ob sie noch anwesend sind.
Unwichtig ist offline  
Alt 12.05.2007, 13:33   #8
Arania
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Du bekommst ja auch nicht die Sanktionen, wenn andere Deine Tipps befolgen
Arania ist offline  
Alt 12.05.2007, 13:45   #9
SB-Tux
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SB-Tux
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Zitat: von Kiel
Wieso wenn doch solche Tips von den Redakteuren/innen nicht beantstandet werden sind die doch bestimmt in Ordnung

kannst hier nicht nach gehen, die Redakteure achten hier wohl mehr auf andere sachen.
Wie, ich wollte jemanden eine PN schreiben, und plötzlich war er weg, nicht mehr erreichbar, ich weiß nicht wieso, hab seinen Beträgen nichts entnehmen können was ihn disqualifizieren könnte.
Fand ich wirklich schade, weil ich eine wichtige Frage hatte.
SB-Tux ist offline  
Alt 12.05.2007, 13:48   #10
eAlex79
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Vielleicht stehst Du bei der Person ja schlicht in der Ignorieren Liste ;)

x
x Alex.
x
eAlex79 ist offline  
Alt 12.05.2007, 13:59   #11
SB-Tux
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SB-Tux
Standard Zum Thema

Zitat:
Die können mitteilen was sie wollen, solange man dafür nicht unterschreibt (muss man auch gar nicht) und es nicht im Gesetz steht ist das irrelevant.

Das stimmt, bindend sind die gesetzlichen Voraussetzungen

Eine Rückmeldepflicht gibt es nicht im Gesetz.

§ 309 SGB II Allgemeine Meldepflicht

(2) Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der
1. Berufsberatung,
2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
3. Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
4. Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
5. Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch

Folglich kann eine Aufforderung sich aus dem Urlaub zurückzumelden auch nicht sanktioniert werden.

Jetzt könnte man meinen das Satz 5 passen könnte, aber dann könnten die einen ja ständig vorladen. So nach dem Motto: Ich wollte nur mal checken, ob sie noch anwesend sind.[/quote]

Das ist der Knackpunkt, diesen Kaugummiabschnitt können die sich hinbiegen wie sie wollen. Darum ist es imo besser den ARGEkriminellen bescheid zu sagen, das man in Urlaub geht, und wenn man zurück ist. Man weiss ja sonst nie was denen da sonst alles einfällt
SB-Tux ist offline  
Alt 12.05.2007, 14:02   #12
SB-Tux
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SB-Tux
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Zitat:
Vielleicht stehst Du bei der Person ja schlicht in der Ignoreliste

kann eigentlich kaum möglich sein, denn ich hab hier noch nicht viel geschrieben, oder irgendwelche Leute angesprochen.

Na ja andererseits könnte es natürlich sein, daß er alle auf seiner Ignoreliste hat, das wäre dann eine logische Erklärung.
SB-Tux ist offline  
Alt 12.05.2007, 15:46   #13
michaelulbricht
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michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Ausrufezeichen Mutter mit kleinkind und Erreichbarkeitsanordnung ?

Ein Mutter mit kind soll nicht unter die erreichbarkeitsanordnung fallen.
Die Durchführungsanweisungen des Arbeitsamtes mal durchlesen.

Wenn eine Arge bei einer Mutter mit einem Kleinkind darauf besteht das diese darum bittet das sie ihren Wohnsitz verlaßen darf usw. ist das der super gau.

Das wäre ja Hausarrest, Nötigung usw.
michaelulbricht ist offline  
Alt 12.05.2007, 15:47   #14
Arania
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Wieso ist das nur bei einer Mutter mit Kleinkind Hausarrest? Bei allen anderen doch auch?
Arania ist offline  
Alt 12.05.2007, 15:48   #15
eAlex79
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Beiträge: 927
eAlex79
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Da muss ich Arania recht geben, es ist bei jedem eine Frechheit die sich der Staat da erlaubt.

x
x Alex.
x
eAlex79 ist offline  
Alt 12.05.2007, 17:21   #16
Heiko1961
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Heiko1961
Standard

Zitat:
Was heisst das jetzt? Einfach wegfahren und hinterher Bescheid geben? Offenbar. Sollte man sich für den Notfall merken.

Also, wenn ich nur 1 Woche weg wäre, dann würde ich denen nicht bescheid geben. Wozu auch, das merken die eh nicht. Wenn doch, dann gebe ich es eben nachträglich an.

Und, wenn man ins Ausland fährt sollte man bei der Krankenkasse anfragen, angeblich wäre man über SGB II im Ausland nicht versichert.
Wenn das Tipps sind, wie man es nicht machen sollte, ist es okay.

@SB-Tux,
wir haben hier eine gute Zitatfunktion. Einfach mal ausprobieren.
Heiko1961 ist offline  
Alt 12.05.2007, 18:34   #17
münchnerkindl
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münchnerkindl münchnerkindl münchnerkindl
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Wieso ist das nur bei einer Mutter mit Kleinkind Hausarrest? Bei allen anderen doch auch?
Weil eine Mutter mit Säugling dem Arbeitsmarkt ja nicht zur Verfügung steht... Von daher garkeine Vermittlung in Arbeit möglich ist.
münchnerkindl ist offline  
Alt 12.05.2007, 19:17   #18
Unwichtig
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Unwichtig
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Zitat von michaelulbricht Beitrag anzeigen
Ein Mutter mit kind soll nicht unter die erreichbarkeitsanordnung fallen.
Die Durchführungsanweisungen des Arbeitsamtes mal durchlesen.

Wenn eine Arge bei einer Mutter mit einem Kleinkind darauf besteht das diese darum bittet das sie ihren Wohnsitz verlaßen darf usw. ist das der super gau.

Das wäre ja Hausarrest, Nötigung usw.
...und Massenvergewaltigung, natürlich.

Wenn, dann nur bei einer alleinerziehenden Mutter. Sollte ein Partner zur Verfügung stehen, der auf das Kind aufpassen kann, dann steht die Mutter dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.
Unwichtig ist offline  
Alt 12.05.2007, 21:04   #19
larifari33
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larifari33
Beitrag

Und, wenn man ins Ausland fährt sollte man bei der Krankenkasse anfragen, angeblich wäre man über SGB II im Ausland nicht versichert.

--------------------------------------------------------------------------------------------------------

Ob Berufstätiger oder Arbeitsloser spielt doch bei der Krankenkasse keine Rolle !! Du brauchst in jeden Fall einen Auslandskrankenschein !!!
Ich würde an Deiner Stelle der ARGE schriftlich ( natürlich per Einschreiben !) mitteilen das ich zu diesem Zeitpunkt mit meiner Familie in Urlaub gehe !!! ........ Was sollten die dagegen haben ??? Als Mutter eines Saüglings bist du ja in nächster Zeit sowieso nicht vermittelbar


Grüße aus München


Takt ist die Fähigkeit, einem anderen auf die Beine zu helfen, ohne ihm dabei auf die Füße zu treten.Curt Goetz (9)
17.11.1888 - 12.09.1960
dt. Schriftsteller und Schauspieler
larifari33 ist offline  
Alt 12.05.2007, 21:06   #20
eAlex79
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PS: In Europa braucht man den natürlich nicht. Soweit ich weiss gelten unsere Kärtchen da überall.

x
x Alex.
x
eAlex79 ist offline  
Alt 13.05.2007, 00:13   #21
Unwichtig
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Zitat von Susy2902 Beitrag anzeigen
Ist doch totaler Quatsch. Mein Mann kann nicht noch mehr arbeiten, ich erziehe ein Kind unter 3, damit fallen wir doch aus diesen Vorschriften raus.

Ich wollte dem Job-Center einfach so 3 Wochen vor Urlaubsantritt einen Brief schreiben, dass wir dann und dann verreisen.
Sobald das Kind 3 Jahre alt wird werden die anfangen Dich zu drangsalieren. Die werden erstmal schauen wollen das das Kind in einem Kindergarten ist, was es eigentlich schon sein sollte. Dann werden sie Dir sofort einen Ein-Euro-Job aufdrücken wollen. Halbtags arbeiten zu gehen ist Dir dann zumutbar, was ja eigentlich schon geht wenn man einen Kindergartenplatz hat. Stell' Dich lieber darauf ein das die Schonzeit bald abläuft.

Den Urlaub wollen die angeblich frühestens (10-7) Tage vorher gemeldet haben, da bleibt dann nur noch Lastminute übrig.
Unwichtig ist offline  
Alt 13.05.2007, 20:09   #22
Nucule
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Nucule
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Zitat von Unwichtig Beitrag anzeigen
Sobald das Kind 3 Jahre alt wird werden die anfangen Dich zu drangsalieren. Die werden erstmal schauen wollen das das Kind in einem Kindergarten ist, was es eigentlich schon sein sollte. Dann werden sie Dir sofort einen Ein-Euro-Job aufdrücken wollen. Halbtags arbeiten zu gehen ist Dir dann zumutbar, was ja eigentlich schon geht wenn man einen Kindergartenplatz hat. Stell' Dich lieber darauf ein das die Schonzeit bald abläuft.

Den Urlaub wollen die angeblich frühestens (10-7) Tage vorher gemeldet haben, da bleibt dann nur noch Lastminute übrig.


Nun, da mein Mann nächstes Jahr im Herbst mit der Ausbildung fertig ist, fallen wir dann eh raus aus Hartz 4 (vorausgesetzt, er wird tatsächlich übernommen) und dann ist unsere Tochter noch keine zwei Jahre alt...



Zu Krankenversicherung: Danke für die Tipps, wir fahren aber nicht ins Ausland.


Noch dazu:
§ 309 SGB II Allgemeine Meldepflicht

(2) Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der
1. Berufsberatung,
2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
3. Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
!! 4. Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
!! 5. Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch


Nr 4 und 5 könnten theoretisch ja auch auf uns zutreffen, also haben wir tatsächlich die Pflicht Urlaub anzumelden, seh ich das jetzt richtig?


Danke für die zahlreichen Antworten, auch wenn viele Beiträge wenig bis nix mit meiner Frage zu tun hatten... :-)


LG, Susy
Nucule ist offline  
Alt 15.05.2007, 05:32   #23
HEXENWEIB
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Zitat von Susy2902 Beitrag anzeigen
Guten Morgen,
hab da mal ne Frage, da wir im Spätsommer eventuell für ne Woche verreisen wollen.
Mein Mann ist Azubi (40Std. Woche natürlich), ich Mutter eines viermonatigen Babys.
Bisher hat meine SB auch nie diesen Wisch zum Bescheid dazugelegt in dem so Hinweise stehen wie:
Müssen uns vorrangig um Arbeit bemühen,
Müssen unter unserer Adresse erreichbar sein,
Ortsabwesenheit vorher mit SB abstimmen,
unerlaubte Ortabwesenheit kann zum Wegfall und zur Rückforderung ... führen

Ist doch totaler Quatsch. Mein Mann kann nicht noch mehr arbeiten, ich erziehe ein Kind unter 3, damit fallen wir doch aus diesen Vorschriften raus.

Ich wollte dem Job-Center einfach so 3 Wochen vor Urlaubsantritt einen Brief schreiben, dass wir dann und dann verreisen.

Soll ich den Hinweis dranhängen, dass wir ja nicht für evt. Arbeitsangebote bereit stehen müssen und deshalb auch nur informieren und nicht fragen, ob es denen recht ist? (Natürlich etwas anders formuliert ;-))

Hat da jemand mit ähnlicher Situation Erfahrungen gemacht??

Danke schonmal!
LG, Susy
Das mit der Ortsabwesenheit ist so eine Sache für sich. Bei mir ist letztes Jahr der Schwiegervater von jetzt auf nachher gestorben und der wohnte fast 1000 km von uns weg, also nicht an ein oder zwei Tagen zu schaffen. Da mußten wir auch erst bei der ARGE und bei der Krankenkasse um Erlaubnis fragen, ob wir zur Beerdigung fahren dürfen oder nicht. Als wir am Samstagnacht dann zurück waren, lag ein Schreiben der ARGE im Briefkasten, das wir uns sofort am Montag früh um 8 Uhr dort einzufinden haben und eine beglaubigte Kopie der Sterbeurkunde vorlegen müssen.
Ist ein starkes Stück finde ich, aber die sitzen am längeren Hebel!
Gib lieber rechtzeitig Bescheid, das ihr in den Urlaub wollt, bevor es Ärger gibt, ist mein Rat.

Grüße aus Bayern

HEXENWEIB
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