ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 14.04.2013, 09:33   #1
Ralf Slender->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 07.04.2013
Beiträge: 75
Ralf Slender
Standard Interessante Klage gegen Einladungen

http://standpunkte.blogsport.de/imag...adungfinal.pdf

Was sagt ihr dazu?

Ich sage:


Ralf Slender ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 10:31   #2
Inaste->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 06.04.2013
Beiträge: 19
Inaste
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Kann nur hoffen das die Klage Erfolg hat. Auch wenn ich es nicht glaube das ein Richter dem Jobcenter damit praktisch den Boden unter den Füßen weg ziehen würden. Dann könnten sie einen ja kaum noch drangsalieren und würden arbeitslos werden.
Inaste ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 10:42   #3
FrankyBoy
Elo-User/in
 
Registriert seit: 19.03.2008
Ort: Ruhrgebiet
Beiträge: 5.462
FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Unsere Justiz, ist leider nicht so frei, wie sie es eigentlich sein sollte - hier ein schon etwas älterer Dokumentarfilm, der sehr viel, über die tatsächlichen Zustände in der deutschen Justiz beleuchtet:
Zitat:
"Maulkorb für den Staatsanwalt" (Wie die Politik die Justiz beeinflusst). Eine Dokumentation von Christoph Maria Fröhder und Hans Leyendecker. © Hessischer Rundfunk; 25.09.2002, ARD.
Maulkorb für den Staatsanwalt 1-5 - YouTube
FrankyBoy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 10:58   #4
gila
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.309
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Zitat von Ralf Slender Beitrag anzeigen
http://www.elo-forum.org/aktuelle-en...unwirksam.html

hier schon diskutiert ...
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 10:59   #5
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.094
Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Zitat von Inaste Beitrag anzeigen
Kann nur hoffen das die Klage Erfolg hat.
Ich habe massive Zweifel, dass diese Klage auch nur ansatzweise so etwas wie "Erfolg" haben könnte, denn mit den dortigen zu findenden folgenden Ausführungen hat sich der Kläger bereits selber jegliche Erfolgsaussicht schon von vorneherein abgegraben (und hier habe ich nur drei der zahlreichen zu findenden Beispiele herausgesucht, in welchen der Kläger selber seine reine polemische Intention undauch seinen Vergeltungsdrang als Begründung mit einbringt).

Zitat:
Der Kläger verfolgt mit dieser Klage seinen Anspruch auf Genugtuung gegen das Jobcenter Nürnberg-Stadt aus schwerwiegender Grundrechtsverletzung durch die Meldeaufforderungen des Jobcenters Nürnberg-Stadt vom 26.3.2010 (Az. 924.a-096A184080) in der Fassung des Widerspruchsbescheids der Beklagten vom 21.4.2010 (Gz. 9 W.10-7351BG0077586 – W 1417/19) und vom 14.4.2010 (Az. 924.a 096A184080) in der Fassung des Widerspruchsbescheids der Beklagten vom 21.4.2010 (Gz. 9 W.10-7351BG0077586 – W 1418/10) und beantragt daher, deren Rechtswidrigkeit und Nichtigkeit richterlich festzustellen
Zitat:
Beide Meldeaufforderungen haben sich nach Klageerhebung erledigt, weil nach damaliger Rechtslage die Feststellung der Absenkung des Arbeitslosengelds II wegen der seitens des Klägers unterlassenen Meldungen beim Jobcenter Nürnberg-Stadt durch einen Feststellungsbescheid unverzüglich zu erfolgen hatte und dies bis heute nicht geschehen ist, so dass die Feststellung der Absenkung des Arbeitslosengelds II nach aktueller Rechtslage gemäß § 31 b Abs. Satz 4 SGB II seit dem 13.10.2010 bzw. 28.10.2010 unzulässig wäre



Zitat:
Die Gefahr eine konkrete Wiederholungsgefahr seitens der Beklagten besteht nicht, weil der Kläger derzeit eine Rente aus voller Erwerbsminderung von der Deutschen Rentenversicherung Bund
bezieht, die bis zum Eintritt der Regelaltersrente bewilligt wurde



Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 11:08   #6
gila
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.309
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Ist doch schon hier:

Ausgang des Verfahrens S 10 AS 679/10 wegen Nichtigkeit von Meldeaufforderungen « Kritische Standpunkte

Zitat:

1. Das Gericht qualifiziert alle Meldeaufforderungen der Jobcenter als Verwaltungsakte, die die Pflicht zum Erscheinen regeln

2. Die „Folgeeinladungen“ sind laut Gericht unbestimmt, weil der oben genannte Inhalt der Meldeaufforderung nicht als gesetzlicher Meldezweck im Sinne des Katalogs des § 309 Abs. 2 SGB III ausgelegt werden kann. § 309 SGB III ist keine Rechtsgrundlage dafür, Hilfeempfänger die Pflicht zum Erscheinen zu einer Anhörung zu Tatbeständen einer beabsichtigen Sanktion aufzuerlegen.
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 11:11   #7
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.094
Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Ist doch schon hier:
Ach so - ich dachte das ist schon wieder ein neues Verfahren was jemand versucht.
Aber wenn es bereits entschieden wurde, dann ist dieser Thread in seiner Einleitungsgestaltung ja vollkommen sinnfrei.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 11:26   #8
hanni
Elo-User/in
 
Registriert seit: 17.04.2007
Ort: München
Beiträge: 1.348
hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
dann ist dieser Thread in seiner Einleitungsgestaltung ja vollkommen sinnfrei.
Das haben die Threads des TE so an sich, fällt auf.
hanni ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 11:54   #9
gila
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.309
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

"Ralf" ist hier neu und sammelt ... ich denke, es ist ihm noch gar nicht aufgefallen,
dass die Lösung im gleichen Blog steht, wie sein pdf?
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 12:14   #10
Ralf Slender->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 07.04.2013
Beiträge: 75
Ralf Slender
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Ja ich bin neu hier und ein HartzIV-Noob, somit sorry falls dies schon besprochen wurde..
Ralf Slender ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 12:19   #11
olivera
Elo-User/in
 
Registriert seit: 31.03.2010
Ort: wo ist denn Gott?"-Junge: "Von Nietzsches Trecker überfahren"-mensch: "Wie grauenvoll!
Beiträge: 907
olivera Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Schön, dass Du den Humor ist, Dich selbst als noob zu outen - allem noob-bashing zu Trotze
Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
...dann ist dieser Thread in seiner Einleitungsgestaltung ja vollkommen sinnfrei.
Ansonsten aber nicht: "....§ 309 SGB III ist keine Rechtsgrundlage dafür, Hilfeempfänger die Pflicht zum Erscheinen zu einer Anhörung zu Tatbeständen einer beabsichtigen Sanktion aufzuerlegen. Das bedeutet, dass die Folgeeinladungen der Jobcenter nichtig und unwirksam sind."


Falls diese Folgerung zutrifft ('Sobald das Sitzungsprotokoll da ist, werde ich es posten.'), wäre der (polemischen) Satisfaktionsintention ('Vergeltungsdrang') des Klägers doch immerhin genüge getan, oder?
olivera ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 12:23   #12
Anna B.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.07.2011
Beiträge: 7.726
Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

in § 309 SGB III sind ja genau 5 ?Meldegründe aufgeführt..

gehört denn dieses unsägliche: möchte mit Ihnen über Ihre beruflichen.....sprechen...

denn überhaupt ein rechtsgültiger Meldegrund?

denn m.E. müßten die doch konkret sagen: wir müssen ihre Anspruchsvoraussetzungen prüfen..
oder: Ich habe ein Arbeitsangebot für sie..

oder: es fehlen noch folgende Unterlagen...

alles andere sind doch keine rechtsgültig abgesegneten Meldegründe oder?
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 12:28   #13
Ralf Slender->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 07.04.2013
Beiträge: 75
Ralf Slender
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
in § 309 SGB III sind ja genau 5 ?Meldegründe aufgeführt..

gehört denn dieses unsägliche: möchte mit Ihnen über Ihre beruflichen.....sprechen...

denn überhaupt ein rechtsgültiger Meldegrund?

denn m.E. müßten die doch konkret sagen: wir müssen ihre Anspruchsvoraussetzungen prüfen..
oder: Ich habe ein Arbeitsangebot für sie..

oder: es fehlen noch folgende Unterlagen...

alles andere sind doch keine rechtsgültig abgesegneten Meldegründe oder?
Dieser wichtigen und interessanten Fragestellung schließe ich mich an!
Ralf Slender ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 12:30   #14
gila
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.309
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Dazu habe ich heut schon irgendwo gepostet - durch Urteil "etwas" nher definiert:

Die Meldezwecke sind in § 309 Abs. 2 SGB III abschließend aufgezählt. Da die Ziff. 4 und 5 jedoch ausnehmend weit gefasst sind, kommt der abschließenden Aufzählung keine nennenswert begrenzende Wirkung zu. § 309 Abs. 2 SGB III nennt als Zwecke:
  1. die Berufsberatung (die Berufsberatung umfasst die Erteilung von Auskünften und Rat zur Berufswahl, zur beruflichen Entwicklung, zur Lage auf dem Arbeitsmarkt sowie zur Arbeits- und Ausbildungsplatzsuche)
  2. die Vermittlung in Arbeit (die Arbeitsvermittlung umfasst Angebote von beruflichen Ausbildungsstellen oder Arbeitsplätzen, Bemühungen zur Beseitigung von Vermittlungshemmnissen, Eigenbemühungen des Arbeitsuchenden und den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung)
  3. die Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen (vgl. § 3 Abs. 4 SGB III),
  4. die Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
  5. die Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch.
Die genannten Meldezwecke können auch im Rahmen einer Gruppenin*formationsveranstaltung verfolgt werden (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 24.1.2002, L 2 AL 9/00; LSG Hamburg, Beschluss v. 13.2.2007, L 5 B 43/07 ER AS; 13jurisPK-SGB II/Wagner, § 59 Rn. 24).
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 12:36   #15
Ralf Slender->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 07.04.2013
Beiträge: 75
Ralf Slender
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Was heisst das übersetzt mit der nicht begrenzenden Wirkung?
Ralf Slender ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 12:37   #16
Lernfähiger
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Hallo...auch hier zu Lesen...http://www.elo-forum.org/infos-abweh...tml#post783016
  Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 12:38   #17
gila
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.309
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
in § 309 SGB III sind ja genau 5 ?Meldegründe aufgeführt..

gehört denn dieses unsägliche: möchte mit Ihnen über Ihre beruflichen.....sprechen...

denn überhaupt ein rechtsgültiger Meldegrund?
Ich denke, das kann man wieder "auslegen".
Bei meiner Aufstocker-Schwester kommt dauernd sowas, obwohl wir dargelegt haben:
- Aufstocker - nicht mehr allen Verpflichtungen des SGB II unterstellt
- 23-30 Stunden wöchentliche Arbeitszeit, Schicht, im Wechsel auch WE
- UNBEFRISTETES Arbeitsverhältnis gleich nach der Probezeit seit nunmehr 1,5 Jahre
- Rest-Bedürftigkeit nicht gegeben = Aufstocker = Freibeträge politisch gewollt
- § 10 Zumutbarkeit eines weiteren Jobs aus div. Gründen nicht gegeben.

Dennoch wurde versucht eine EGV abzuschließen - trotz "Warnung" ein VA - dieser abgeschmettert durch meinen Widerspruch.

Aktuell wieder eine Einladung "berufliche Situation" - derzeit läuft die Ablehnung des Termins. Argumentation wie oben UND, dass "ich möchte mit Ihnen ..." KEIN ausreichender Meldezweck ist.

Sollte das JC hier nun gegenargumentieren wollen, wird man das dann von mir eingestellt zu lesen bekommen - denn es KANN ja nur dann mit guten Gründen aus dem Zauberhut sein und mit Sanktionsandrohung.
GANZ SICHER werde ich mein Schwesterlein hier bis zum Erbrechen verteidigen und schauen, was raus kommt.

FAZIT meiner langen Rede:
diese "Gespräche über die berufliche Situation" KÖNNEN sicherlich vom SB "umgedeutet" und bei Widersprechen gegen die EInladung "geglättet" und für notwendig erachtet werden.
Daher wird es auf die jeweilige konkrete Situation ankommen denke ich, die DAHINTER steht und dem SB dann bekannt sein dürfte.

Z.B. wenn keine konkreten Handlungen oder Förderungen anstehen können - aus der Fallsituation heraus.
Insofern auch Angemessenheit etc. etc. wichtig.
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2013, 14:51   #18
götzb
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von götzb
 
Registriert seit: 05.04.2008
Ort: in der Bucht
Beiträge: 1.456
götzb götzb götzb götzb götzb götzb götzb
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Gegen Einladungen wurde nicht geklagt, sondern gegen Aufforderungen zur Vorsprache oder Vorladungen.

Denn wenn die Jobcenter diese Schreiben mit Erpresserischen Charakter als Einladung bezeichnen, ist das schon eine fette Wortklauberei.

Schön wäre es wenn pauschale Vorladungen endlich mal gekippt würden. Und in Zukunft Vorladungen nur noch bei Vorliegen eines konkreten Anliegens her ausgingen.

Denn sinnvolles wird bei diesen Gesprächen nicht ereutert... sondern der gleiche Dünnschiss wie vom letzten Mal.
__

Mit Sabotage gegen Zwangsarbeit und Shicejobs oder sei strunzdoof und besitze 2 linke Hände im Hungerlohn Job

"Sozial ist was Arbeit schafft", oder "Vollbeschäftigung statt Gerechtigkeit" - Wer solche Sprüche klopft, gehört auf den Mond geschossen !
götzb ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2013, 20:09   #19
MitläuferWü->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 08.02.2013
Ort: Würzburg
Beiträge: 83
MitläuferWü
Standard AW: Interessante Klage gegen Einladungen

Zitat von hanni Beitrag anzeigen
Das haben die Threads des TE so an sich, fällt auf.
-selbstgemachte Leiden ;-)
MitläuferWü ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
einladungen, interessante, klage

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Keine Klage gegen EGV VA - Keine Klage gegen Sanktionsbescheid mehr möglich ? Yorda Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 8 24.02.2013 19:03
Klage gegen Kdu DickerBear KDU - Miete / Untermiete 5 11.09.2012 14:53
DGB Klage gegen Hartz IV überflüssig44 Soziale Politik / politisches Zeitgeschehen 4 05.09.2011 20:52
Klage gegen AA abgewiesen, Klage gegen DRV eingereicht,überbrücke mich seit 1 Jahr Muschelkaus ALG I 2 11.07.2011 13:55
Klage gegen EGV als VA blinky Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 3 24.06.2008 18:50


Es ist jetzt 12:58 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland