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Start > > -> Sind die Folgeeinladungen der Jobcenter nichtig?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.04.2013, 13:15   #1
Snickers
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Registriert seit: 19.02.2013
Beiträge: 2.549
Snickers Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Sind die Folgeeinladungen der Jobcenter nichtig?

Weiß da Jemand inzwischen etwas genaueres?

Zitat:
Nürnberg – Am 14. März 2013 wird das Sozialgericht Nürnberg in dem Verfahren S 10 AS 679/10 über die Frage entscheiden, ob Betroffene den Einladungen der Jobcenter -hier des Jobcenters Nürnberg-Stadt- Folge leisten müssen. Diese könnten nämlich nichtig und rechtswidrig sein, mit der Folge, dass Betroffene sie nicht beachten müssen bzw. die Jobcenter sie im Widerspruchsverfahren aufheben müssten.
Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? « Kritische Standpunkte

Oh, etwas gefunden dazu

Zitat:
Zu: SG Nürnberg - Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? Folgeeinladungen der Jobcenter wegen einem Meldeversäumnis sind nichtig und unwirksam

sozialrechtsexperte: Nürnberg: Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? Hier der Ausgang, wie er nicht anders zu erwarten war: Ausgang des Verfahrens S 10 AS 679/10 wegen Nichtigkeit von Meldeaufforderungen « Kritische Standpunkte Dazu Anmerkungen von Detlef Brock, Teammitglied des Sozialrechtsexperten: SG Nürnberg v. 14.03.2013 - S 10 AS 679/10 Eigener Leitsatz 1. Folgeeinladungen des Jobcenters wegen einem Meldeversäumnis sind - nichtig und unwirksam, weil § 309 SGB III keine Rechtsgrundlage dafür ist, Hilfeempfänger die Pflicht zum Erscheinen zu einer Anhörung zu Tatbestä…
SGB III / Zu: SG Nürnberg - Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? Folgeeinladungen der Jobcenter wegen einem Meldeversäumnis sind nichtig und unwirksam
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Alt 12.04.2013, 13:21   #2
ZynHH
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Standard AW: Sind die FolgeEinladungen der Jobcenter nichtig?

http://www.elo-forum.org/aktuelle-en...unwirksam.html

__

Mahalo


Wer Empfänger von Paketen ist, unterstützt Terroristen und Erpresser.
Empfänger sind unverantwortlich!
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Alt 12.04.2013, 13:23   #3
Snickers
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Registriert seit: 19.02.2013
Beiträge: 2.549
Snickers Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sind die Folgeeinladungen der Jobcenter nichtig?

Danke ZynHH, konnte es abändern.

♥lichen Dank.
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folgeeinladungen, jobcenter, nichtig

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