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Alt 11.04.2013, 12:25   #1
sirikit->Emailproblem
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Registriert seit: 16.03.2013
Beiträge: 2
sirikit
Standard Grundsatzurteil zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen

Es gibt ein Grundsatzurteil zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen aus dem Jahr 2010. Demnach sind Sanktionen verfassungswidrig.

Gilt dieses nicht oder warum hört man nichts davon, bzw. warum werden dann nachwievor munter Sanktionen verhängt.
sirikit ist offline  
Alt 11.04.2013, 12:39   #2
Speedport
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Beiträge: 3.338
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Standard AW: Grundsatzurteil zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen

Zitat von sirikit Beitrag anzeigen
Es gibt ein Grundsatzurteil zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen aus dem Jahr 2010. Demnach sind Sanktionen verfassungswidrig.

Gilt dieses nicht oder warum hört man nichts davon, bzw. warum werden dann nachwievor munter Sanktionen verhängt.
Schreibe doch mal konkret, welches Urteil Du meinst (Aktenzeichen).
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


Speedport ist offline  
Alt 11.04.2013, 13:17   #3
Admin2
Administrator (Technik)
 
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Standard AW: Grundsatzurteil zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen

Zitat von sirikit Beitrag anzeigen
Es gibt ein Grundsatzurteil zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen aus dem Jahr 2010. Demnach sind Sanktionen verfassungswidrig.

Gilt dieses nicht oder warum hört man nichts davon, bzw. warum werden dann nachwievor munter Sanktionen verhängt.
Hatten wir schon...
http://www.elo-forum.org/soziale-pol...rundrecht.html
Admin2 ist offline  
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grundsatzurteil, sanktionen, verfassungswidrigkeit

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