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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 09.04.2013, 11:40   #1
Schmiernippel->Emailproblem
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Schmiernippel
Standard Schrottreifen PKW verkauft, neuen gekauft, was muss die Arge davon wissen?

Ich mal wieder.

Wir haben unseren Uralt PKW mit irreparablen Schäden verkauft, haben dafür noch 365€ rausgehandelt.

Da ich in diesen Tagen viel um die Ohren hatte, hatte ich dem Amt davon nichts mitgeteilt.

Dies würde ich nun gerne nachholen und auch gleichzeitig bekannt geben, das meine Mutter uns einen "neuen" gebrauchten mit 2000€ vorgeschossen hat. Wenn ich denn wieder in Arbeit komme, haben wir vereinbart, das ich diesen Wagen mit monatlich 100€ abzahlen werde.

Um möglichen Querelen zu entgehen überlege ich nun, ob es besser wäre, dem Amt zu sagen, das ich den Wagen von erspartem bezahlt habe. Meine Mutter hat mir das Geld bar ausgehändigt und selbstverständlich nur, um uns einen PKW zu kaufen, nicht etwa für den nächsten Urlaub. Einen schriftlichen Vertrag zwischen mir und meiner Mutter gibt es (bisher jedenfalls) nicht.

Wie gehe ich am "schlauesten" vor? Müssen wir davon ausgehen, das uns die 365€ in irgendeiner Weise abgezogen werden?
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Alt 09.04.2013, 11:46   #2
ZynHH
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ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH
Standard AW: Schrottreifen PKW verkauft, neuen gekauft, was muss die Arge davon wissen?

Taucht der Verkaufserlös irgendwo auf deinem Konto auf?

Der Verkauf war nur eine Vermögensumwandlung, wird nicht angerechnet.
__

Mahalo


"Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem zurück."
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Alt 09.04.2013, 11:57   #3
Schmiernippel->Emailproblem
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Schmiernippel
Standard AW: Schrottreifen PKW verkauft, neuen gekauft, was muss die Arge davon wissen?

Nein, wurde bar bezahlt.
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Alt 09.04.2013, 12:21   #4
Seepferdchen
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Standard AW: Schrottreifen PKW verkauft, neuen gekauft, was muss die Arge davon wissen?

Zitat:
Wir haben unseren Uralt PKW mit irreparablen Schäden verkauft, haben dafür noch 365€ rausgehandelt.
Frage, hast du das Auto beim Antrag auf ALG II angegeben bzw. war es da schon in deinem Besitz?

Zitat:
Einnahmen aus dem Verkauf von Hausrat, persönlichen Gegenständen, Kleidung usw. stellen mitnichten ein anrechenbares Einkommen dar, sondern sind vielmehr als Vermögensumschichtung aufzufassen.

Dies ergibt sich u.a. aus der Definition von Vermögen nach § 12 SGB II (identisch mit § 19 SGB XII).

Für den hier behandelten Punkt interessant ist allerdings nicht, was nun im Einzelnen als Vermögen gilt, sondern vielmehr, was als nicht anrechenbares Vermögen angesehen wird (§ 12 III SGB II). Dazu zählt insbesondere:

Angemessener Hausrat (§ 12 III Nr. 1 SGB II)

Angemessenes Kraftfahrzeug für jedes erwerbsfähige Mitglied der Bedarfsgemeinschaft (§ 12 III Nr. 2 SGB II)

Nur wer einen schwunghaften Handel im Internet betreibt, hat gegebenfalls kein Anspruch mehr auf ALG II (Sozialgericht Wiesbaden S 16 AS 79/06 ER )

also Vermögensumschichtung dies bedeutet, dass eine Verwertung bereits bestehender Vermögenswerte - d. h. eine Vermögensumschichtung - in der Regel kein Einkommen, sondern weiterhin Vermögen darstellt ( Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 9 AS 7/08 04.09.2008 ,Urteil ).
Quelle: Willy 2 Tacheles e.v.

Zitat:
Um möglichen Querelen zu entgehen überlege ich nun, ob es besser wäre, dem Amt zu sagen, das ich den Wagen von erspartem bezahlt habe
Du meinst von deinem Schonvermögen.

Bleibt die Frage wie jung bist du, Ü 25?


__

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Alt 09.04.2013, 12:37   #5
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Schmiernippel
Standard AW: Schrottreifen PKW verkauft, neuen gekauft, was muss die Arge davon wissen?

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Frage, hast du das Auto beim Antrag auf ALG II angegeben bzw. war es da schon in deinem Besitz?
Ja, den hatten wir angegeben. Wäre ja dumm wenn man der netten Dame beim einkaufen auf dem Parkplatz über die Füße rollt.


Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Bleibt die Frage wie jung bist du, Ü 25?
Deutlich Ü30.

Also wäre es besser zu sagen, der Wagen wäre selbst finaziert?

Denn dann hätte ich ja bei den ständigen Neuantragen bzw. Folgeanträgen wieder Kapital verschwiegen. Wir haben nie ein Vermögen angegeben, haben wir auch nicht. Wäre doch also auch blöd.
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Alt 09.04.2013, 12:57   #6
Seepferdchen
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Standard AW: Schrottreifen PKW verkauft, neuen gekauft, was muss die Arge davon wissen?

Zitat:
Also wäre es besser zu sagen, der Wagen wäre selbst finaziert?
Also nicht aus einem Schonvermögen, darum habe ich ja gefragt!

Es gibt nur zwei Möglichkeiten entweder ein zweckgebundenes Darlehn (schriftlich)
mit deiner Mutter und der Ratenvereinbarung oder du hast den Restbetrag
vom ALG II über Jahre angespart.

Frage einen Kaufvertrag hast du?


__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 09.04.2013, 13:21   #7
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Schmiernippel
Standard AW: Schrottreifen PKW verkauft, neuen gekauft, was muss die Arge davon wissen?

Schriftlich gibt es noch nichts zwischen uns, aber das lässt sich ja nachholen.

Dumm gefragt, ein Schonvermögen hätte ich ja beim letzten (Folge-)Antrag angeben müssen, richtig?

Kaufvertrag ist vorhanden.
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Alt 09.04.2013, 13:23   #8
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Standard AW: Schrottreifen PKW verkauft, neuen gekauft, was muss die Arge davon wissen?

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen

Es gibt nur zwei Möglichkeiten entweder ein zweckgebundenes Darlehn (schriftlich)
mit deiner Mutter und der Ratenvereinbarung oder du hast den Restbetrag
vom ALG II über Jahre angespart.
Es wäre interessant zu wissen, wo das steht, dass man dem JC die Herkunft von 2000-365 = 1635 € erklären soll?

Das Auto ist angemessen-das war's...
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Alt 09.04.2013, 13:47   #9
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Schrottreifen PKW verkauft, neuen gekauft, was muss die Arge davon wissen?

Zitat:
Es wäre interessant zu wissen, wo das steht, dass man dem JC die Herkunft von 2000-365 = 1635 € erklären soll?
@Hartzeola, steht nirgends, der TE hat nach Möglichkeiten gefragt!
__

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Alt 10.04.2013, 08:28   #10
Bird of Pray
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Standard AW: Schrottreifen PKW verkauft, neuen gekauft, was muss die Arge davon wissen?

Der Besitzer des KFZ Briefes ist auch der Tatsächliche Besitzer

Würde deiner Mutter den Brief überlassen.. sehe ich doch richtig oder ?!

Du kannst den Brief dann ja nächstes Jahr für 1 € auslösen " Rückkaufrestwert "

lg
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Alt 11.04.2013, 06:43   #11
oxmoxhase
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Standard AW: Schrottreifen PKW verkauft, neuen gekauft, was muss die Arge davon wissen?

Ich gehe mal davon aus, der Wagen ist mehr wert als der alte. Hat sich denn in der KFZ-Versicherung etwas geändert (der Zahlbetrag)?

Du kannst natürlich deine eigenen Sachen verkaufen und dir davon etwas neues kaufen (Vermögensumwandlung), aber das wurde hier ja schon gesagt.

Du kannst entweder 1. mit deiner Mutter einen Darlehnsvertrag schließen und darin festhalten, das dieses Geld zweckgebunden für einen neuen PKW geliehen wurde und ab neuer Jobaufnahme mit monatlich 100 Euro zurückgezahlt erden muss.

oder

2. es ist der Wagen deiner Mutter und bis der Betrag abgezahlt ist, stellt sie ihn dir lediglich zur Verfügung.
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Alt 11.04.2013, 06:53   #12
Bird of Pray
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Standard AW: Schrottreifen PKW verkauft, neuen gekauft, was muss die Arge davon wissen?

Zitat von oxmoxhase Beitrag anzeigen

2. es ist der Wagen deiner Mutter und bis der Betrag abgezahlt ist, stellt sie ihn dir lediglich zur Verfügung.
Hat mitunter auch den Vorteil das ein Gerichtsvollzieher nicht ran kommt wenn es eng wird.

Man kann ja hier oder da mit Zahlungen " für was auch immer " in den Rückstand geraten.
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Alt 11.04.2013, 07:10   #13
HajoDF
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Standard AW: Schrottreifen PKW verkauft, neuen gekauft, was muss die Arge davon wissen?

Einfach eine "Sicherungsübereignung" mit der Mutter in Höhe des Kredites vereinbaren.
Formularvorschläge kann man ergooglen.
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amt, arge, auto, gekauft, jobcenter, kauf, neuen, schrottreifen, verkauf, verkauft, wissen

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