ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


:  5
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 04.04.2013, 11:32   #1
simone83
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.02.2009
Ort: Bremen
Beiträge: 142
simone83 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard zahlungen eingestellt ohne bescheid?

hallöchen...

ich hab immernoch ein problem was die zahlungen angeht. braucht etwas platz, sorry deswegen.

in meinem job hatte ich immer ein schwankendes einkommen weshalb ich ja regelmäßig meine einkommensbescheinigung abgegeben hatte.
nun wollte das JC im januar das Brutto/Netto weihnachtsgeld von meinem AG haben. auf anfrage bei meinem AG wurde mir gesagt dass das ja auf der einkommensbescheinidung vom nov. steht und sie mir das nochmal schicken und das sie sonst nix haben wo das weihnachtsgeld draufstehen würde. also hab ich das eingereicht und bekomme ein schreiben vom JC das das weihnachtsgeld dort nicht separat aufgelistet ist (stand zusammen mit überstunden, aber da beides einmalzahlungen sind, ist es auch gleich besteuert).

da mir usere personaltante klar gemacht hat, das ich nix bekomme habe ich dem JC dies in einem schreiben erklärt und mit angabe meiner daten darum gebeten das sie doch die frau X anrufen sollen da ICH an keine weiteren unterlagen komme.

ich bekam keine antwort und dachte das ist damit gegessen. aber nix da. ich bekomme kein geld mehr (seit Feb.). hatte mich anfangs auch nicht gewundert da ich dachte die überprüfen alles nochmal... habe aber keinen bescheid bekommen das die zahlungen eingestellt sind.
am 16.03. habe ich dann nochmal hingeschrieben was los ist und eine "erinnerung zur aufforderung zur mitwirkung" erhalten.
die haben also NICHT bei der personalabteilung meines AGs angerufen, mich aber auch nicht benachrichtigt. so habe ich sofort die personaltante angerufen und so lange auf sie eingeredet bis sie mir dann doch endlich widerwillig das weihnachtsgeld noch am telefon ausgerechnet hat und ein fax geschickt hat. das hab ich am 20.03. beim JC eingeworfen. bis heute keine nachricht!

bei der aufforderung zur mitwirkung stand zwar, das bis auf weiteres die zahlungen eingestellt werden können, aber müssen die mir da nicht einen bescheid schicken?

mein problem ist jetzt, das mir, wie ihr euch vorstellen könnt langsam die hütte brennt. mir fehlen für jan, feb und märz ca. 600 euro!
laut meinen informationen bin ich ja wohl auch nicht krankenversichert oder? ich kann das nicht selbst zahlen da ich ja nix hab!!! was soll ich jetzt tun?
kann ich einen eilantrag für die bearbeitung stellen?

vielen dank für eure zeit
liebe grüße simone
simone83 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2013, 16:07   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.529
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: zahlungen eingestellt ohne bescheid?

Hallo Simone,

Zitat:
ich bekomme kein geld mehr (seit Feb.).
Ja hier hättest du schon aktiv werden müßen.
Da hast du dir zuviel Zeit gelassen!!!!!

Zitat:
das hab ich am 20.03. beim JC eingeworfen.
Wo eingeworfen?

Mit Anschreiben?

Nicht böse gemeint, sowas nur nachweisbar versenden oder wenn möglich persönliche Abgabe gegen Bestätigung.

Du hast nichts in den Händen, ich hoffe du hast dir davon eine Kopie erstellt?

Bleibt jetzt eins obwohl mit dem JC per Telefon, naja!

Rufe an notiere dir Datum, Uhrzeit und Name frage nach ob deine Post eingegangen ist.

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2013, 18:50   #3
simone83
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.02.2009
Ort: Bremen
Beiträge: 142
simone83 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: zahlungen eingestellt ohne bescheid?

in den schreiben vom JC hatten sie mir einen bestimmten zeitraum gegeben indem ich meine unterlagen einreiche, wie das immer so ist!

das erste schreiben war vom 21.01. darauf habe ich sofort reagiert. genau wie auf das zweite. usw.
in den briefkasten vom JC eingeworfen. natürlich hatte ich nen zeugen dabei. bis jetzt ist da noch nie was verloren gegangen (ja ich weiss, traue dem JC nicht, deswegen ja zeuge)
wieso hab ich mir zuviel zeit gelassen? die haben das immer so gemacht wenn was überprüft wurde. deshalb kam mir das ja, wie vorhin schon beschrieben, erstmal nicht komisch vor!
natürlich hab ich was in den händen. ich habe mir das original per post schicken lassen!!! hab doch nicht zum ersten mal mit dem JC zu tun.
ausserdem war meine frage ja, OB die die zahlungen einstellen dürfen OHNE mir einen bescheid zu schicken????(das ist für mich nämlich neu, sonst hab ich immer einen bescheid über jede kleinigkeit bekommen).
simone83 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2013, 23:23   #4
lpadoc->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.02.2010
Ort: OWL
Beiträge: 2.423
lpadoc lpadoc lpadoc lpadoc lpadoc lpadoc lpadoc lpadoc lpadoc
Standard AW: zahlungen eingestellt ohne bescheid?

Zitat von simone83 Beitrag anzeigen
... bei der aufforderung zur mitwirkung stand zwar, das bis auf weiteres die zahlungen eingestellt werden können, ...
Zitat von simone83 Beitrag anzeigen
... ausserdem war meine frage ja, OB die die zahlungen einstellen dürfen OHNE mir einen bescheid zu schicken????
Meine Meinung dazu ist; ohne Unterlagen keine Zahlung - darüber bist Du belehrt worden. Ein Bescheid ist meiner Ansicht nach nicht notwendig. Reiche die fehlenden Unterlagen nach und die Zahlung wird erfolgen.
__

Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit (Ebner-Eschenbach)
lpadoc ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.04.2013, 06:37   #5
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.529
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: zahlungen eingestellt ohne bescheid?

Zitat:
(ja ich weiss, traue dem JC nicht, deswegen ja zeuge)
Nun simone, nur noch ein kleiner Hinweis, der Zeuge hilft dir garnicht, weil du damit nicht
nachweisen kannst ob der Empfänger deine Post auch wirklich erhalten hat.

Zitat:
BGH: Der Absender trägt die Beweislast für den Zugang eines einfachen Briefs

BGH, Urteil vom 21.01.2009, Az. VIII ZR 107/08

BGH: Der Absender trägt die Beweislast für den Zugang eines einfachen Briefs

BGH, Urteil vom 21.01.2009, Az. VIII ZR 107/08
In einer Pressemitteilung vom 21.01.2009 hat der BGH darauf hingewiesen, dass der Zugang eines einfachen Briefs von dem Absender zu beweisen sei. Ein Anscheinsbeweis dahingehend, dass “bei der Post nichts verloren gehe”, ist demnach nicht gegeben .
und genauso sieht es in der Umkehr für das JC aus § 37 SGB X.

Also entweder persönliche Abgabe gegen Bestätigung und nachweisbar per Post.

Ansonsten hat lpadoc schon alles geschrieben was zu tun ist.

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.04.2013, 08:32   #6
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.305
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: zahlungen eingestellt ohne bescheid?

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Nun simone, nur noch ein kleiner Hinweis, der Zeuge hilft dir garnicht, weil du damit nicht
nachweisen kannst ob der Empfänger deine Post auch wirklich erhalten hat.



und genauso sieht es in der Umkehr für das JC aus § 37 SGB X.

Also entweder persönliche Abgabe gegen Bestätigung und nachweisbar per Post.

Ansonsten hat lpadoc schon alles geschrieben was zu tun ist.

Einwurf mit Zeuge reicht für Sozialgerichte i. d. R. aus. Hatten wir schon mehrfach.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.04.2013, 09:43   #7
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.529
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: zahlungen eingestellt ohne bescheid?

Scheint von Fall zu Fall unterschiedlich zu sein bzw. SG.

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.04.2013, 17:49   #8
simone83
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.02.2009
Ort: Bremen
Beiträge: 142
simone83 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: zahlungen eingestellt ohne bescheid?

also muss ich warten, da ich die unterlagen ja am 20.03. eingereicht habe...

danke für eure antworten
simone83 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.04.2013, 18:02   #9
James Bond 07
Elo-User/in
 
Registriert seit: 13.10.2012
Beiträge: 395
James Bond 07 James Bond 07
Standard AW: zahlungen eingestellt ohne bescheid?

Zitat von lpadoc Beitrag anzeigen
Meine Meinung dazu ist; ohne Unterlagen keine Zahlung - darüber bist Du belehrt worden. Ein Bescheid ist meiner Ansicht nach nicht notwendig. Reiche die fehlenden Unterlagen nach und die Zahlung wird erfolgen.

Guten Tag @padoc,

gem. § 16 Abs. 3 SGB I stehe ein Leistungsträger in der Pflicht, darauf hinzuwirken, das unverzügliche klare und sachdienliche Anträge gestellt und unvollständige angaben ergänzt werden und d. h. soviel wie, dass der Leistungsträger nachfragen muss, wenn ein Hilfebedürftiger auf eine angebliche Aufforderung nicht reagiert und zwar auch dann, wenn der HB belehrt wurde - einfach so ohne weiteres die Leistungen vollständig zu versagen verstösst gegen das Grundgesetzt das regelt, dass ein Leistungsträger einem Hilfebedürftigem Grundsicherung sichern muss! Art. 1 i.V. m. Art 3 GG

Guten Tag @Simone,
Unterlagen etc. bitte immer gegen Empfangsbestätigung abgeben und wenn möglich immer einen Beistand mitnehmen.
James Bond 07 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2013, 09:41   #10
simone83
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.02.2009
Ort: Bremen
Beiträge: 142
simone83 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: zahlungen eingestellt ohne bescheid?

@JamesBond07
danke für die aufklärung.
und was kann ich nun machen? ich hatte ja immer das was ich an unterlagen vorliegen hatte eingereicht! hätte ich mich nicht bei denen gemeldet würde ich das ja noch verstehen. aber ich habe mich ja jedesmal bemüht das die alles bekommen.
kann ich einen formlosen antrag stellen auf fortzahlung der leistungen?

und ja, ich werde dort alles nur noch persönlich abgeben.
simone83 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2013, 12:40   #11
simone83
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.02.2009
Ort: Bremen
Beiträge: 142
simone83 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: zahlungen eingestellt ohne bescheid?

denke das warten hat ein ende. habe heute einen bescheid bekommen für jan. und bekomme immerhin dafür schonmal die nachzahlung.
hoffe der rest kommt dann auch bald nach! vielen dank für eure hilfe!
simone83 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2013, 12:45   #12
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.529
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: zahlungen eingestellt ohne bescheid?

@simone, na dann ist ja alles gut!

Danke für deine Rückinfo.

Gruß
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2013, 12:49   #13
James Bond 07
Elo-User/in
 
Registriert seit: 13.10.2012
Beiträge: 395
James Bond 07 James Bond 07
Standard AW: zahlungen eingestellt ohne bescheid?

Guten Tag @simone

ich schliesse mich @seepferdchen an und Danke auch für die Info - hoffentlich bleibt nun alles ok aber achte bitte darauf, dass Du künftig immer alles gegen Empfangsbestätigung abgibst und Dir eine eigene Akte anlegst!
James Bond 07 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
bescheid, eingestellt, zahlungen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Leistungen eingestellt ohne Bescheid Raumparfüm ALG I 2 03.03.2011 13:17
Zahlungen ohne Mitteilung eingestellt - Rechtens??? Caro Sofie ALG II 1 01.10.2010 12:46
Zahlung von ALG II ohne Bescheid von der ARGE eingestellt Mario69 ALG II 26 04.10.2006 12:18
Alle Zahlungen eingestellt, kein Bescheid dazu deadmenworking ALG II 5 30.06.2006 17:39
ALG2 ohne Bescheid eingestellt Tony ALG II 9 28.10.2005 08:49


Es ist jetzt 00:49 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland