ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.03.2013, 07:53   #1
joelle
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Beiträge: 302
joelle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Pfand wird zurück überwiesen - Einkommen?

Liebes Forum,
ich hatte mal einen Vertrag mit einem Fitnessstudio, den ich umzugsbedingt (weit vor ALG2 Bezug) auflösen mußte.
Einen Geräteschlüssel, den ich bei Vertragsschluss erhalten habe, habe ich hier noch liegen. Gebe ich ihn zurück, wird mir ein Pfand von 25 Euro auf mein Konto zurückerstattet.

Nun bin ich, was die Mitnahmementalität der Jobcenter angeht, sensibilisiert für das Thema anzurechnendes Einkommen ;)

Die Rückerstattung wird doch wohl kein Einkommen sein?
Schließlich gebe ich einen Gegenstand weg und erhalte etwas anderes dafür?
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Alt 26.03.2013, 08:00   #2
HajoDF
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Beiträge: 2.566
HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF
Standard AW: Pfand wird zurück überwiesen - Einkommen?

Besser wäre eine Barauszahlung.
Auf dem Konto - wird der Betrag "entdeckt" - ist es natürlich Einkommen, leider auch über der monatlichen Freigrenze von 10 €.
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Alt 26.03.2013, 09:16   #3
Porks
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Ort: Niedersachsen
Beiträge: 432
Porks Porks
Standard AW: Pfand wird zurück überwiesen - Einkommen?

hi

ich sehe das anders . Der Pfand wurde von deinem Geld ja sozusagen umgewandelt in ein Schlüssel. Und da du ihn jetzt nicht mehr brauchst wandelst du es halt wieder in dein Geld zurück.

Das ist so als ob die 1 Kiste Cola kaufst und dann die Kiste mit Flaschen zurück bringst. Und das Pfandgeld zurück erhältst. Das musst du ja auch nicht melden.

Wichtig nur , dass auf dem Kontoauszug steht Pfand Rückerstattung.
Porks ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.03.2013, 09:26   #4
Snickers
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Beiträge: 2.549
Snickers Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Pfand wird zurück überwiesen - Einkommen?

Zitat:
Allerdings hat wohl mittlerweile auch der Gesetzgeber erkannt, wie hirnrissig das Urteil war, denn in § 82 SGB XII (und bei dem Urteil ging es um einen Fall nach dem SGB XII) steht nunmehr:

"Einkünfte aus Rückerstattungen, die auf Vorauszahlungen beruhen, die Leistungsberechtigte aus dem Regelsatz erbracht haben, sind kein Einkommen."
http://www.sozialleistungen******/fo...eil-14926.html

Vielleicht hilft das weiter.
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Alt 26.03.2013, 10:06   #5
Holger01
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Beiträge: 1.399
Holger01 Holger01 Holger01 Holger01 Holger01 Holger01
Standard AW: Pfand wird zurück überwiesen - Einkommen?

@Snickers, dein Link funktioniert leider nicht.

Ich meine auch, dass der Pfand aus dem Regelsatz bezahlt wurde und seine Rückzahlung somit kein Einkommen darstellen kann.

...
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Holger01 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.03.2013, 10:15   #6
Snickers
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Registriert seit: 19.02.2013
Beiträge: 2.549
Snickers Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Pfand wird zurück überwiesen - Einkommen?

Holger01

Irgendwie wird der Link immer XXXX verändert.
Die Hauptseite ist diese
http://www.sozialleistungenPunkt i n f o

dann das
/foren/einkommensanrechnung/t-einkommen-neuestes-bsg-urteil-14926.html
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Alt 26.03.2013, 12:35   #7
swavolt
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Beiträge: 8.714
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Pfand wird zurück überwiesen - Einkommen?

Das Pfand ist Vermögensumwandlung.
Man kauft sich vom Vermögen(was einmal Einkommen war aus Regelsatz oder Job und dadurch sofort in Vermögen umgewandelt wurde) den Schlüssel, und wenn der Schlüssel quasi wieder verkauft wird fliesst das Vermögen zurück.
swavolt ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 26.03.2013, 13:45   #8
Patenbrigade
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Pfand wird zurück überwiesen - Einkommen?

Rein rechtlich ist die Auszahlung des Pfands weder Einkommen noch Vermögensumwandlung.


Es zählte und zählt zu deinem Vermögen.
Du hast die 25 Euro lediglich dort hinterlegt.
Im Gegenzug hat der Schlüssel dir nie gehört.

Ich kann nur hoffen, du hast das Geld in deinem ALG II-Antrag nicht unterschlagen.

Mal im Ernst, eine Überweisung sollte rechtlich kein Problem sein. Trotzdem würde ich es umgehen.
Der geschulte aber übereifrige SB könnte Beute wittern und einen ganzen Apparat in Bewegung setzen.
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einkommen, pfand, Überwiesen

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