ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 23.03.2013, 18:05   #1
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Schmiernippel
Standard ALG2 überzahlt, Amt will das Geld wieder

Hallo, so langsam weis ich nicht mehr was ich glauben soll.

Leider ergab die ewig lange Suche im www. keine eindeutige Antwort, was nun fakt ist.

Das schlimmere, ich begreife bis heute nicht, was genau und warum man von uns für was das Geld zurückhaben will.

Und bevor ich böse Worte lesen muss, wenn wir wirklich zu Unrecht Leistungen bezogen haben und diese auch ganz klar zurückzuzahlen haben werden wir das wohl oder übel so akzeptieren. Nur kann ich bisher keine eindeutige Regelung finden.


Also, wir sind eine 3 köpfige Bedarfsgemeinschaft (Mutter/Vater/Kind) und erhalten aufstockende Hilfe zum Lebensunterhalt.

Jeden Monat haben pünktlich wir die Lohnabrechnungen abgegeben und darauf vertraut, das die Tante vom Jobcenter die monatlichen Zahlungen (aufstockendes ALG2) korrekt überweist.
Da der Bewilligungszeitraum über 6 Monate lief hat sich nun eine Überzahlung angesammelt.

Nur haben wir eben darauf vertraut, das die monatlichen Zahlungen vom Amt, da ja monatlich unsere Einkünfte offen lagen, korrekt berechnet wurden, haben und natürlich für den Fall der Fälle keine Rücklagen gebildet und das Geld "verbraucht".

Widersprochen habe ich der Forderung schon, dieser Widerspruch wurde aber abgelehnt, denn der Bewilligungsbescheid belief sich auf 6 Monate, das eine Überzahlung stattfinden könne hätte und klar sein müssen.



Was tun?

Eine frage die mir auch noch unter den Nägeln brennt, wenn ein Bescheid erteilt wurde und die Widerspruchsfrist abgelaufen ist, kann man per rechtlichem Besistand oder selbstständig noch irgendetwas drehen??


Dann hätte ich eine Frage zu unserer Nebenkostenabrechnung, diese wurde vom Amt abgelehnt, nach 13Monaten(!!!!).
Wir zahlen 55€ vorauszahlung für Heizung und 55€ für die restlichen Nebenkosten.
Heizkosten haben wir ein Guthaben, bei den restlichen Nebenkosten müssen wir nachzahlen.

Das Amt verweigert die Übernahme und will sogar noch das Guthaben aus Heizkosten zurück, ist das statthaft???
(ggf. bitte die Nebenkostengeschichte in das richtige Bord verschieben.

Schmiernippel
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Alt 23.03.2013, 18:32   #2
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Schmiernippel
Standard AW: ALG2 überzahlt, Amt will das Geld wieder

Kann mir das jemand in verständliches Deutsch übersetzen? Kein Witz, aber die Flut an Infos rund um diese Sache überfordert mich.

Rückforderung von ALG II nach neuer Rechtslage! | Sozialberatung Kiel
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Alt 23.03.2013, 18:55   #3
hass4
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Standard AW: ALG2 überzahlt, Amt will das Geld wieder

den widerspruch und berechnungsbogen etc. alles in 2 facher kopie mitnehmen zum sozialgericht zur rechtsantragstelle und denen erklären dass es keine überzahlung in der höhe gegeben hat.

die schreiben dann die klage für euch und in 6 - 12 monaten wird das ein richter geprüft haben, solange ruht dann erst einmal die angelegenheit.

was dann dabei raus kommt, lasst euch überraschen!!
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Alt 23.03.2013, 19:28   #4
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Schmiernippel
Standard AW: ALG2 überzahlt, Amt will das Geld wieder

Ja ja, so fix ist das ja auch nicht aus der Welt.

Zitat:
was dann dabei raus kommt, lasst euch überraschen!!
Das war im Ironiemodus verfasst?

Zum einen meinen wir, das die Tante von vornherei einen zu niedriges Einkommen zugrunde gelegt hat. Da wir schon seit gut 2 Jahren aufstockende Leistungen erhalten und das Einkommen sehr konstant ist hätte sie ein hoheres Einkommen zugrunde legen können und damit die Leistungen geringer ausfallen lassen können. Nachzahlungen von seiten des Amtes wären ja ebenso problemlos. Und wir hätten der Dame sicherlich nicht 10€ weniger pro Monat das Leben schwer gemacht.

Nur muss ich ehrlich sagen, das ich garkeine Ahnung hatte, wie die Leistungen berechnet werden und ob diese korrekt sind. Das sie korrekt waren, davon sidn wir ausgegangen, denn sinnlos Geld verbraten ist nicht gerade unser Lebensmotto, wie auch.... Selbst wenn eine Überzahlung stattgefunden hat, wovon die Tante vom Amt eindeutig ausgeht, wir waren der Meinung, das aufgrund monatlicher Ablieferung unserer Gehaltsnachweise die Leistungen danach berechnet werden und nicht erst 6 Monate später.

Prozesskostenbeihilfe wollen wir ohnehin beantragen, denn auch die Ablehnung der Nebenkostenabrechnung(-en) kann so nicht korrekt sein.
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Alt 23.03.2013, 19:46   #5
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Standard AW: ALG2 überzahlt, Amt will das Geld wieder

Zitat von Schmiernippel Beitrag anzeigen
Ja ja, so fix ist das ja auch nicht aus der Welt.


Das war im Ironiemodus verfasst?

Zum einen meinen wir, das die Tante von vornherei einen zu niedriges Einkommen zugrunde gelegt hat. Da wir schon seit gut 2 Jahren aufstockende Leistungen erhalten und das Einkommen sehr konstant ist hätte sie ein hoheres Einkommen zugrunde legen können und damit die Leistungen geringer ausfallen lassen können. Nachzahlungen von seiten des Amtes wären ja ebenso problemlos. Und wir hätten der Dame sicherlich nicht 10€ weniger pro Monat das Leben schwer gemacht.

Nur muss ich ehrlich sagen, das ich garkeine Ahnung hatte, wie die Leistungen berechnet werden und ob diese korrekt sind. Das sie korrekt waren, davon sidn wir ausgegangen, denn sinnlos Geld verbraten ist nicht gerade unser Lebensmotto, wie auch.... Selbst wenn eine Überzahlung stattgefunden hat, wovon die Tante vom Amt eindeutig ausgeht, wir waren der Meinung, das aufgrund monatlicher Ablieferung unserer Gehaltsnachweise die Leistungen danach berechnet werden und nicht erst 6 Monate später.

Prozesskostenbeihilfe wollen wir ohnehin beantragen, denn auch die Ablehnung der Nebenkostenabrechnung(-en) kann so nicht korrekt sein.
Wenn du deine gehaltsabrechnungen zeitnah eingereicht hast brauchst du auch keine Differenz zurückzahlen.

§ 45 SGBX Auf die Richtigkeit der Leistungen vertraut - nach Treu und Glauben gehandelt.

Wenn sich jetzt die Bemessungsgrundlage durch dein Gehalt ändert, dann ist das nur für die Zukunft und nicht für die Vergangenheit.

Ausnahmen wären vorläufige Bewilligungen, die als vorläufig widerum extra bestimmt sein müssen.


Rückforderung ruhend stellen

Klage beim SG auf § 45 SGBX stellen.

3 Jahre warten - nicht zahlen - keine Raten vereinbaren - es ist nur Papier
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Alt 23.03.2013, 21:29   #6
biddy
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Standard AW: ALG2 überzahlt, Amt will das Geld wieder

War das Erwerbseinkommen monatlich unterschiedlich hoch?
War der Bewilligungsbescheid vorläufig (steht auf Seite 1 des Bescheids, in etwa "... werden Ihnen Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch vorläufig bewilligt: ...")?

Das Jobcenter kann, wenn das monatl. anrechenbare Erwerbseinkommen jeden Monat unterschiedlich hoch ist, auch einen gleichbleibenden Durchschnittswert heranziehen und dann nach Ende des Bewilligungsabschnitt neu- bzw. nachberechnen, so dass es eben dann zu einer Rückforderung oder einer Nachzahlung kommt, muss (sollte?) sich bei dem Betrag aber an dem Durschnittseinkommen des letzten Monate orientieren (Du schreibst ja, dass das Einkommen seit ca. 2 Jahren ungefähr gleich hoch ist).

Das war evtl. bei euch der Fall, also ihr habt immer (Länge des Bewilligungsabschnitts) ALG II in derselben Höhe erhalten, trotz Einreichen der Gehaltsabrechnungen?

Zitat:
(3) 1Ist bei laufenden Einnahmen im Bewilligungszeitraum zu erwarten, dass diese in unterschiedlicher Höhe zufließen, kann als Einkommen ein monatliches Durchschnittseinkommen zu Grunde gelegt werden. 2Als monatliches Durchschnittseinkommen ist für jeden Monat im Bewilligungszeitraum der Teil des Einkommens zu berücksichtigen, der sich bei der Teilung des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum durch die Anzahl der Monate im Bewilligungszeitraum ergibt. 3Soweit über die Gewährung von Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 40 Absatz 2 Nummer 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vorläufig entschieden wurde, ist das bei der vorläufigen Entscheidung berücksichtigte monatliche Durchschnittseinkommen bei der abschließenden Entscheidung als Einkommen zu Grunde zu legen, wenn das tatsächliche monatliche Durchschnittseinkommen das bei der vorläufigen Entscheidung zu Grunde gelegte monatliche Durchschnittseinkommen um nicht mehr als 20 Euro übersteigt.
Quelle: § 2 Alg-II-Verordnung

Zitat:
Zum einen meinen wir, das die Tante von vornherei einen zu niedriges Einkommen zugrunde gelegt hat. Da wir schon seit gut 2 Jahren aufstockende Leistungen erhalten und das Einkommen sehr konstant ist hätte sie ein hoheres Einkommen zugrunde legen können
?? Wann war euch denn erstmals aufgefallen, dass ein zu niedriges Einkommen zugrunde gelegt wurde?
__


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Alt 23.03.2013, 22:57   #7
hass4
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Zitat von Schmiernippel Beitrag anzeigen
Ja ja, so fix ist das ja auch nicht aus der Welt.


Das war im Ironiemodus verfasst?

Zum einen meinen wir, das die Tante von vornherei einen zu niedriges Einkommen zugrunde gelegt hat. Da wir schon seit gut 2 Jahren aufstockende Leistungen erhalten und das Einkommen sehr konstant ist hätte sie ein hoheres Einkommen zugrunde legen können und damit die Leistungen geringer ausfallen lassen können. Nachzahlungen von seiten des Amtes wären ja ebenso problemlos. Und wir hätten der Dame sicherlich nicht 10€ weniger pro Monat das Leben schwer gemacht.

Nur muss ich ehrlich sagen, das ich garkeine Ahnung hatte, wie die Leistungen berechnet werden und ob diese korrekt sind. Das sie korrekt waren, davon sidn wir ausgegangen, denn sinnlos Geld verbraten ist nicht gerade unser Lebensmotto, wie auch.... Selbst wenn eine Überzahlung stattgefunden hat, wovon die Tante vom Amt eindeutig ausgeht, wir waren der Meinung, das aufgrund monatlicher Ablieferung unserer Gehaltsnachweise die Leistungen danach berechnet werden und nicht erst 6 Monate später.

Prozesskostenbeihilfe wollen wir ohnehin beantragen, denn auch die Ablehnung der Nebenkostenabrechnung(-en) kann so nicht korrekt sein.
ironisch war das nicht, denn rein statistisch betrachtet stimmt kaum eine berechnung von den so genannten experten aus der leistungsabteilung in den jobcentern!! ausserdem läuft bei einer klage die zeit für euch, die rückzahlung ist damit erst einmal vom tisch! und wenn der lohn zu niedrig angerechnet wurde ist das ein plausibler grund!!
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Alt 24.03.2013, 21:03   #8
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Schmiernippel
Standard AW: ALG2 überzahlt, Amt will das Geld wieder

Aber wenn schon vorher klar ist, das das Geld zu recht zurückgefordert wird, wird auch keine Prozesskostenbeihilfe bewilligt werden.

Ob es eine vorläufige Bewilligung war muss ich prüfen. Melde mich einfach wieder...

Und mit den Nebenkosten, wäre das auch hier die richtige Rubrik um das zu klären/anzusprechen? Würde einfach einen neuen Thread eröffnen um Verwirrung zu vermeiden...
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