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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 18.03.2013, 13:10   #1
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Registriert seit: 18.03.2013
Beiträge: 3
NichtSicher
Standard Artabana als Absicherung im Krankheitsfall

Hallo zusammen,

ich habe zu diesem Thema leider im Forum noch einen Beitrag gefunden daher starte ich mal ein neues Thema dazu.

Ich war gut 12 Jahre privat Krankenversichert. Je länger ich versichert war um so mehr hatte ich das Gefühl, gerade zum Ende hin, nur noch für Geld verdienen zu müssen um es dann der KK in den Hals zu werfen. Ich hatte auch schon auf dieversen Wegen versucht die KK zu kündigen was mir jedoch immer verweigert wurde. Habe mich dann einfach aus Deutschland beim Bürgerbüro abgemeldet und die Abmeldung der KK geschickt und von meinem besonderen Kündigungsrecht gebrauch gemacht. Dies hat dann wirklich gut funktioniert.

Seit dieser Zeit bin ich nun bei der Artabana (seit Oktober 2012) und zahlen monatlich 100€.

Seit 1.1.13 bin ich leider auf ALG II angewiesen.

Meine Sachbearbeiterin kannte natürlich die Sozialgemeinschaft Artabana nicht. Ich habe ihr dann meine Mitgliedsbescheinigung gegen mit der sie aber scheinbar auch nix anfangen konnte. Sie fragte mich ständig was der Basistarif wäre. Darauf versuchte ich ihr nochmals das Solidarprinzip zu erklären und meinte eben, dass mein Basistarif 100€ ist. Es gibt aber auch Mitglieder welche z.B. gerade nur 50€ zahlen können...

Auf der Mitgliederbescheinigung steht unter anderem folgendes:
------------------------------
Mitgliedsbescheinigung für MICH HALT
Hiermit wird bescheinigt, dass Herr NICHT SICHER geb. 08.1979 ab dem 01.10.2012 Mitglied in der regionalen Solidargemeinschaft ARTABANA „Werkstatt Ilmenau“ ist.
Mit der Mitgliedschaft der ARTABANA „Werkstatt Ilmenau“ im ARTABANA Deutschland e. V. ist die nach § 193 Abs. 5 Nr. 3 VVG und § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V erforderliche Absicherung im Krankheitsfall – und damit die Erfüllung der allgemeinen Absicherungspflicht für das Mitglied NICHT
SICHER gegeben. Es besteht nach § 4 Abs. 4 der Satzung eine Pflegeabsicherung, die nach Art und Umfang mindestens dem Niveau der gesetzlichen Pflegeversicherung entspricht.

Mit freundlichen Grüßen
Roman Huber
Vorstand ARTABANA Deutschland e.V.

Rechtshinweise:
lt. § 5 Abs. 1 Ziff. 13 SGB V sind nur diejenigen Personen in einer PKV oder GKV versicherungs-pflichtig, die „keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben“. Ein solcher anderweitiger Anspruch muss kein Anspruch aus einem Krankenversicherungsvertrag sein.
Das Bundesgesundheitsministerium hat im Jahr 2008 festgestellt, dass zur Absicherung im Krankheitsfall faktische Ansprüche ausreichend
sind, wenn eine Organisation keine förmlichen Rechtsansprüche einräumt, jedoch die Leistungen tatsächlich dauerhaft so erbringen kann,
dass im Leistungsfall kein Rückgriff auf die Fürsorge oder die (gesetzliche oder private) Krankenversicherung nötig wird. Diese Auffassung
entspricht § 5 Abs.1 Ziff.3 KStG ("rechtsfähige Unterstützungskassen, die den Leistungsempfängern keinen Rechtsanspruch gewähren").
ARTABANA Deutschland e. V. kann unter anderem durch ausreichende Solidareinlagen und Rücklagen, sowie die Möglichkeit von
Nachschüssen, die Leistungen dauerhaft auch bei schweren Krankheitsfällen so erfüllen, dass ein Rückgriff auf öffentliche Kassen oder eine
Krankenversicherung nicht erforderlich wird.
------------------------------

So ich denke da steht doch nun wirklich alles drin oder?

Die Sachbearbeiterin schickte mir dann ein Schreiben wo sie zuerst wissen wollte wo ich zuletzt versichert war und danach meinte sie dann ich muss mir jetzt dort einen basistarif anmelden.

Jetzt meine Frage,
muss ich mich wirklich bei einer privaten KK anmelden (obwohl die einer der Hauptgründe sind warum ich überhaupt in diese Lage gekommen bin) obwohl ich "im Krankheitsfall" abgesichert bin?

Vielen Dank für eure Hilfe.
Liebe Grüße Paul
NichtSicher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2013, 13:17   #2
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Hallo,


m.E. mußt du dich doch bei einer gesetzl. KK oder PKV versichern..

bin mir nicht sicher, ob Artabana reicht...hast dich mal bei einer gesetzl. KK erkundigt?

den Link zu Artabana kennst du?

(Anna ..Anna...man soll richtig lesen und nicht nur überfliegen..)

..und hier schreiben sie noch, dass du zwar dort abgesichert bist, aber keinen Rechtsanspruch auf Leistungen hast..

das ist in meinen Augen aber keine gesetzliche oder private Krankenversicherung..mit all ihren Leistungen..

Faktisch erbringt die ARTABANA Deutschland Solidargemeinschaft e.V. dauerhaft die gleichen Leistungen wie eine Krankenversicherung, es gibt aber keinen Rechtsanspruch für die Mitglieder.

ich denke nicht, dass du rechtssicher abgesichert bist...
__

Gruß
Anna

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Geändert von Curt The Cat (24.09.2017 um 10:28 Uhr)
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Alt 18.03.2013, 13:26   #3
ZynHH
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ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH
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Zitat:
NICHT
SICHER
Ist hier der Name des TE......

Artabana

Sehr widersprüchliche Darstellung, die einen sagen es reicht, die anderen sagen es reicht nicht....
__

Mahalo


"Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem zurück."

Geändert von Curt The Cat (24.09.2017 um 10:29 Uhr)
ZynHH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2013, 14:01   #4
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NichtSicher
Standard AW: Artabana als Absicherung im Krankheitsfall

Wow, vielen Dank erstmal für die schnellen Antworten.

Also natürlich ist es so, dass die Artabana keine Gesetzlich anerkannte Krankenkasse ist. Diesen Anspruch hat sie auch nicht und ich hoffe das kommt auch nicht. Aktuell zählt es wohl als freiwillige Zusatzversicherung. Wobei dies wie gesagt Gesetzeskonform sein sollte weil es ja im Gesetz heißt, dass man im Krankheitsfall abgesichert sein muss, und dass bin ich.

@Anna: "ich denke nicht, dass du rechtssicher abgesichert bist..."
Das weiß ich, es geht dabei eigentlich nur darum, dass man keine Leistungen einklagen kann. Aber ich persönlich habe mehr Vertrauen das mir im Krankheitsfall der richtige Heilungsweg ermöglicht wird als in einer privaten oder gesetzlichen KK.

Ich habe schon mal von Menschen gehört die allerdings in Berlin wohnen wo die Artabana angekannt wurde. Leider finde ich dazu nix, bzw. wie und was gemacht wurde damit das Amt dies akzeptiert hat.

In die gesetzliche KK kann ich jedenfalls nicht zurück. Wäre also nur die private aber ich will einfach nicht an die Mafia zahlen!

Frage ist vor allem ob wenn ich mich jetzt nicht bei einer privaten KK versichere dies zur Sanktionierung oder Einstellung der Zahlung führen kann? Ich habe bis jetzt die EGV nicht unterschrieben, dazu kommt später auch noch ein Beitrag welcher echt lustig ist.
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Alt 18.03.2013, 14:47   #5
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Artabana als Absicherung im Krankheitsfall

ich würde mich trotzdem bei einer gesetzlichen KK erkundigen, ob Artabana reicht...nach § 5 usw.usw...

die müssen deinen antrag auf Klärung sogar entgegenehmen und das klären...
__

Gruß
Anna

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Alt 20.03.2013, 12:49   #6
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NichtSicher
Standard AW: Artabana als Absicherung im Krankheitsfall

Ich war dann mal bei der Barmer ihr vor Ort und die konnten gar nichts mit mir anfangen. Ich einigen telefonaten druckte man mir dann "§ 5 Versicherungspflicht" aus.

Zitat:
(5) Nach Absatz 1 Nr. 1 oder 5 bis 12 ist nicht versicherungspflichtig, wer hauptberuflich selbständig erwerbstätig ist.
(5a) Nach Absatz 1 Nr. 2a ist nicht versicherungspflichtig, wer unmittelbar vor dem Bezug von Arbeitslosengeld II privat krankenversichert war oder weder gesetzlich noch privat krankenversichert war und zu den in Absatz 5 oder den in § 6 Abs. 1 oder 2 genannten Personen gehört oder bei Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit im Inland gehört hätte. Satz 1 gilt nicht für Personen, die am 31. Dezember 2008 nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a versicherungspflichtig waren, für die Dauer ihrer Hilfebedürftigkeit.
Ich meine ich bin ja Selbständig und das auch hauptberuflich, generiere zwar zur Zeit keine Einnahmen, daher die Hilfebedürftigkeit. Dem nach wäre ich ja nicht versicherungspflichtig, oder? Auch (5a) trifft bei mir zu, warum also verlangt das Amt nun das ich mich Versichere? Gesetzlich geht nicht und zu einer privaten möchte ich auch nur ungern...

Das JobCenter hat mir geschrieben:
Zitat:
Gehört eine Person unmittelbar vor dem Bezug von ALG II einem besonderen Sicherungssystem an und bestand in dieser Zeit weder eine gesetzliche noch eine Private KV, ist auf die Verhältnisse vor Beginn dieser Absicherung abzustellen. Sie gehören seit 01.10.12 dem Artabana Deutschland e.V. an. Legen Sie uns den Nachweis vor, bei welcher Krankenversicherung Sie vorher versichert waren. Ansonsten kann eine Prüfung der Übernahme der Krankenversicherungsbeiträge nicht erfolgen.
Nachdem ich dem JobCenter dann das Schreiben der Kündigung der privaten KK geschickt hatte schrieb man mir folgendes:
Zitat:
Beantragen Sie bei der "alte private KK" den Basistarif und legen den Nachweis vor. Danach kann die Bewilligung der Kranken- und Pflegeversicherungsbeträge an die "alte private KK" erfolgen.
Das soll bis zum 01.04 passiert sein wenn nicht dann:
Zitat:
Sollten Sie bis zum o.g. Termin nicht antworten bzw. die angeforderten Unterlagen nicht einreichen, werden wir die Geldleistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz entziehen (§§ 60, 66, 67 SGB 1). Dies bedeutet, dass Sie und die mit Ihnen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen keine Leistungen erhalten.
Ich kann es gar nicht in Worte fassen wie unangenehm ich es empfinde bei jeden Schreiben vom Jobcenter existenziell bedroht zu werden! Zudem stellt sich mir die Frage, warum die lieber 300€ an eine private KK zahlen wollen statt 100€ für die Artabana?

Aber eigentlich möchte ich nur, dass man mir die 100€ welche ich an die Artabana zahle, übernehmen. Weil 100€ von den krassen 345€ welche ich bekomme sind schon ein großes Stück und es würde mir jetzt nicht wirklich helfen wenn ich genötigt werde einen neuen Vertrag mit einer privaten KK abzuschließen.

Hat den noch kein Erfahrungen mit Artabana und Behörden gemacht welche Positiv ausgingen?

Man man man, eigentlich möchte ich mich darauf konzentieren mich aus der hilfebedürftigkeit zu befreien, nur leider kommt man nicht dazu weil man ständig Sachen für's Amt raussuchen und organisieren muss. Nicht zu vergessen der Nerv mit der EGV, aber dazu später mehr.
NichtSicher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.03.2013, 15:29   #7
Makale
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Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.835
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Standard AW: Artabana als Absicherung im Krankheitsfall

Na auf der HP wird doch die Rechtsgrundlage beschrieben ... Was dahinter steckt weiß ich nicht und mir momentan auch egal ...

Gesetzliche Grundlage

Nutz doch das als Vorlage um die Mitwirkung zu verweigern, ggf. wirste aber klagen müssen, weil das JC stellt defintiv die Leistungen ein, denn sie sind Handlanger des gewinnorientierten Schmarotzersystems ;)
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