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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


:  31
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Alt 18.03.2013, 09:25   #1
FrankSchmidt->Emailproblem
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FrankSchmidt
Standard Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Hallo die Überschrift sagt was ich für ein Problem habe.

Der Bewilligungszeitraum ist abgelaufen,ich habe den Weiterbewilligungsantrag eingereicht (sammt 90 Tagenumsatzübersicht von der Sparkasse mit Stempel und Unterschrift der Sparkasse) - halt wie immer. Die Weiterbewilligung ist nun auch durch, aber es gibt auf den Kontoauszügen für die genehmigte Weiterbewilligung eine Einzahlung in Höhe von 10 EUR und jetzt will das
Jobcenter von mir schriftlich erklärt haben woher diese 10 EUR kommen.

Kann ich da Ärger bekommen? Was passiert wenn die mit der Erklärung nicht
einverstanden sind und immer weiter nachbohren und Belege verlangen die
ich nicht habe? (z.B wenn mir einer die 10 zugesteckt hat oder ich die
auf der Straße gefunden habe?)
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Alt 18.03.2013, 09:31   #2
elo237
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elo237 elo237 elo237 elo237 elo237 elo237 elo237 elo237 elo237 elo237 elo237
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

sag doch das du die 10 Euro eingezahlt hast
weil du dir überlegt hast jeden Monat 10 Euro anzusparen
__

Ich bin eine fleißige Arbeitermaus und warte auf die Mäuse!
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Alt 18.03.2013, 09:33   #3
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

WOHER kommen denn die 10 Euro?
Was steht auf dem Auzug?
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
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Alt 18.03.2013, 09:39   #4
Makale
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Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Wenn es sich nur auf 10 Euro bezieht ist die Antwort ganz einfach:

Ein Nachweis für geringere Einnahmen bis zu 10 Euro monatlich bedarf es nicht, insoweit entfaltet dieser keine Mitwirkungsobliegenheiten i.S.d. § 60 SGB I.
Ich hab grad so eine ähnliche Angelegenheit und die SB bekommt von mir noch richtig Einlauf per Einschreiben
Verweigere konsequent die Mitwirkung. Das Problem ist auch, dass die Leister/innen der JC praktisch nur "Maschinen" sind; sobald etwas "nicht stimmt" kommt ne automatisierte aus Textbausteinen bestehende "Aufforderung zur Mitwirkung"
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Alt 18.03.2013, 09:41   #5
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Hast du da zufällig die Quelle? Ich weiß, es gibt so einen Minderbetrag - aber wo ist das zu finden?
__

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Alt 18.03.2013, 09:41   #6
FrankSchmidt->Emailproblem
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FrankSchmidt
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Steht nur drauf Bareinzahlung. Habe die 10 EUR selbst eingezahlt weil eine Rechnung abgebucht werden musste und der Deckungsbetrag nicht ausreichend war. Also habe ich es in Bar eingezahlt. Konto ist übrigens ein P-Konto wegen Überschuldung.

Also was kann ich denen Sagen?
Ich glaube wenn ich da jetzt schriftlich was einreiche, dass das Jobcenter
mir einen Strick daraus drehen könnte z.B wegen Erschleichung von Leistungen oder so etwas, da will ich lieber kein ÖL ins Feuer gießen.
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Alt 18.03.2013, 09:41   #7
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Hallo Frank,

hast du dieses "Anliegen" vom JC schriftlich?????????????????

Wenn ja, dann bitte ohne persönliche Daten das Schreiben hier in das Forum stellen.

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2013, 09:42   #8
Hamburgeryn1
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Hamburgeryn1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Zitat von FrankSchmidt Beitrag anzeigen
(...) und jetzt will das
Jobcenter von mir schriftlich erklärt haben woher diese 10 EUR kommen.
Die 10 Euro fallen unter die "Bagatellgrenze".
Zitat:
§ 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
(1) Außer den in § 11a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch genannten Einnahmen sind nicht als Einkommen zu
berücksichtigen:
1.** Einnahmen, wenn sie innerhalb eines Kalendermonats 10 Euro nicht übersteigen,
http://www.gesetze-im-internet.de/bu...008/gesamt.pdf
Schreib dem SB, dass Beträge bis zu 10,- monatlich unter die Bagatellgrenze fallen, und somit nicht als Einkommen angerechnet werden dürfen,
unabhängig davon, woher die Summe stammt.
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Alt 18.03.2013, 09:44   #9
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Danke und "moinmoin" - das war es.
Manchmal kann es so einfach sein ...
__

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Alt 18.03.2013, 09:46   #10
Makale
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Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Hast du da zufällig die Quelle? Ich weiß, es gibt so einen Minderbetrag - aber wo ist das zu finden?
§ 1 Nr. 1 ALG II-VO
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2013, 09:52   #11
Kaffeesäufer
 
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Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Was überlegst du dlange rum ist doch gabz einfach, du hast doch bestimmt mal Bargeld geholt, da sagst du dass 10 Euro wieder einbezahlt hast wegen ner Rechnung.....

Hamse dich schon so weichgespült dass man wegen sowas gleich sooo nervööööös wird?
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Alt 18.03.2013, 09:53   #12
Makale
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Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Zitat von Kaffeesäufer Beitrag anzeigen
Hamse dich schon so weichgespült dass man wegen sowas gleich sooo nervööööös wird?
Tja das Ziel der Hartz-Reform war doch genau dies oder ?
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Alt 18.03.2013, 10:18   #13
FrankSchmidt->Emailproblem
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FrankSchmidt
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Das glaube ich auch. Manchmal kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren,
das sie jede nur denkbare/mögliche/unmögliche Variante austesten um einen
irgend etwas anzuhängen.Deswegen rede ich auch selten offen mit denen einfach um so wenig wie möglich Angriffsfläche zu bieten. Aber kann sein
dass dies das JC extra anspornt, bei denen rechne ich immer mit dem schlimmsten wenn ich ehrlich bin.
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Alt 18.03.2013, 10:55   #14
Patenbrigade
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Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Zitat von Hamburgeryn1 Beitrag anzeigen
Die 10 Euro fallen unter die "Bagatellgrenze".


Schreib dem SB, dass Beträge bis zu 10,- monatlich unter die Bagatellgrenze fallen, und somit nicht als Einkommen angerechnet werden dürfen,
unabhängig davon, woher die Summe stammt.
Würde ich nicht machen!

Wer eigenes Geld als Einkommen angibt, muss sich nicht wundern, wenn der geschulte und motivierte SB weitere dumme Fragen stellt.
Da könnte ja irgendwo noch mehr Einkommen sein.

Die Antwort sollte wahrheitsgemäß, kurz und bündig sein:
Eigenes Geld zum Ausgleich des Kontos, weil eine Abbuchung bevor steht.
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Alt 18.03.2013, 11:45   #15
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FrankSchmidt
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Aber verletzt er nicht die Gesetzliche Regelung das dies ein Bagetellbetrag st? Ich meine der Gesetzgeber war sich ja nicht zu schade dafür dies explizit im Gesetz gesondert hervorzuheben.

Einen besonders guten bzw. geschulten SB kann ich aufgrund dieses Sachverhaltes nicht erkennen. Mehr noch: Wenn ich danach zu unrecht befragt werde, macht er das auch bei anderen Kunden? Ist das eine Routinehandlung die sogar im gesamten Sachgebiet oder zumindest in dieser Abteilung systematisch angewendet wird? Wenn ja, wäre das ein Fall von systematischer Rechtsbeugung und das wiederum stellt einen erheblichen Staftatsbestand da.
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Alt 18.03.2013, 11:52   #16
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Du könntest - wenn du "formulierfit" bist ja in dem Schreiben durchaus "deiner Verwunderung Ausdruck verleihen wieso - nach doch eindeutiger Rechtslage, die sich im § 1 ... widerspiegelt, bei einem derartigen Bagatellbetrag, bei dem es sich lediglich - wie aus vorgelegtem Kontoauszug ersichtlich - um eine persönliche Einzahlung eines Kleinbetrages zur Deckung einer erwarteten Abbuchung handelte, hier der Bürger doch in eine gewisse "Bedrängnis" gebracht wird und der Eindruck entsteht, man müsse nun aber auch jeden einzelnen Cent in diesem Staate offenlegen..." Du wärest der Meinung, hier müsse sich die Sachbearbeitung doch an die Gesetzlichen Vorgaben halten und dem Bürger derartiges "ersparen".
__

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Alt 18.03.2013, 12:27   #17
Patenbrigade
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Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Zitat von FrankSchmidt Beitrag anzeigen
Aber verletzt er nicht die Gesetzliche Regelung das dies ein Bagetellbetrag st? Ich meine der Gesetzgeber war sich ja nicht zu schade dafür dies explizit im Gesetz gesondert hervorzuheben.

Einen besonders guten bzw. geschulten SB kann ich aufgrund dieses Sachverhaltes nicht erkennen. Mehr noch: Wenn ich danach zu unrecht befragt werde, macht er das auch bei anderen Kunden? Ist das eine Routinehandlung die sogar im gesamten Sachgebiet oder zumindest in dieser Abteilung systematisch angewendet wird? Wenn ja, wäre das ein Fall von systematischer Rechtsbeugung und das wiederum stellt einen erheblichen Staftatsbestand da.
Meine (und nicht nur meine) persönliche Meinung ist, das SGB II wird in den Jobcentern systematisch zu Ungunsten des Leistungsempfängers umgesetzt. Man sollte also von Rechtsbeugung sprechen.
Nur nachweisen kann es keiner. Auch der besonders gute und geschulte SB ist ein Mensch und hat somit das Recht Fehler zu machen bzw. Gesetzestexte und Arbeitsanweisungen falsch zu interpretieren. Genau dahinter kann er sich verstecken und tut es auch liebend gern.
Eine rechtliche Aufarbeitung ist somit aussichtslos.

Gila hat sicher recht. Du kannst deine Verwunderung zum Ausdruck bringen, deinen Frust von der Seele schreiben. Wenn dir es hilft, solltest du es tun. Beim SB aber perlt es ab. Der geilt sich höchsten noch auf, weil er wieder einen Leistungsempfänger dort hat, wo er ihn haben will.

Meine Meinung bleibt, je kürzer, je besser:
"Eigenes Geld zum Ausgleich des Kontos, weil eine Abbuchung bevor steht."
Der SB liest das, flucht, sagt sich: "Wieder nichts!" undf schließt die Akte.
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Alt 18.03.2013, 12:36   #18
ZynHH
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Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Zitat von FrankSchmidt Beitrag anzeigen
(sammt 90 Tagenumsatzübersicht von der Sparkasse mit Stempel und Unterschrift der Sparkasse) - halt wie immer.
Warum nutzt du, wenn schon, nicht die normalen Kontoauszüge dafür? Oder eine Aufstellung aus dem Onlinebanking. Aber extra eine Aufstellung, womöglich auch noch kostenpflichtig? Ist der SB nicht ganz dicht?
__

Mahalo


"Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem zurück."
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Alt 18.03.2013, 13:14   #19
FrankSchmidt->Emailproblem
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FrankSchmidt
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Die Usatzabfrage für 90 Tage mit Stempel kostet bei meiner Sparkasse nichts. Ist ja nur ein Ausdruck und die Unterschrift des Spakassenmitarbeiters. Ich ziehe auch nicht regelmässig Kontoauszüge, daher ist das schon ok in meinem Fall.
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Alt 18.03.2013, 13:23   #20
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Anja100
Standard AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Hallo, Ihr Lieben,

ich habe gerade hier im Thread gelesen. Nun fällt mir siedendheiß etwas ein. Ich bitte deswegen, mal kurz eine Frage stellen zu dürfen, die ebenfalls in diesen Themenbereich fällt. Ein eigener Thread lohnt dafür nicht, denke ich.

Ich habe in guten Zeiten Geld angelegt, das in 3 Jahren frei wird und 120,-- Euro Zinsen im Jahr abwirft. Dieses Geld hatte ich auch ordnungsgemäß bei Beantragung angegeben. Da die Summe weit unter meinem Schonvermögen liegt, ergab sich auch kein Problem.

Irgendwie wunderte ich mich aber, dass diese 120,-- Euro Zinsen nirgends als "Vermögen" gewertet wurden. Bis ich nun las, dass sie unter Bagatelle fallen.

Okay - aber im letzten Jahr hatte meine Hausbank ein Super-Gewinnspiel angeboten. Leider war es nur für Mitglieder.

Deswegen schloss ich eine Mitgliedschaft ab, zum Minimalbetrag, in der Hoffnung, evtl. zu gewinnen. Da das nicht passierte, vergaß ich die Mitgliedschaft vollständig. Ich hatte auch keinerlei irgendwie geartete Vorteile dadurch, die sie mir in Erinnerung brachten.

Erst jetzt, beim Lesen in diesem Thread, fiel mir wieder ein, dass ich irgendwann in diesem Monat 1,75 Euro Zinsen für ein Jahr ausgezahlt bekomme aufgrund dieser Mitgliedschaft. Diesen zu erwartenden Betrag hatte ich bei der Weiterbewilligung, für die ich die Kontoauszüge ordnungsgemäß vorlegte, tatsächlich nicht angegeben.

Frage: Fällt das unter die Bagatelle? Oder kann man mir einen Strick draus drehen? Selbst wenn ich jetzt kündige, sind die Zinsen bereits angefallen.
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Alt 18.03.2013, 13:31   #21
Viktor22
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Viktor22 Viktor22
Lächeln AW: Jobcenter hakt nach Einzahlung von 10 EUR aufs Konto

Zitat von FrankSchmidt Beitrag anzeigen
Deswegen rede ich auch selten offen mit denen einfach um so wenig wie möglich Angriffsfläche zu bieten. Aber kann sein
dass dies das JC extra anspornt, bei denen rechne ich immer mit dem schlimmsten wenn ich ehrlich bin.

Genau das solltest du ablegen.

Die Summe unserer Gedanken bestimmt unsere Taten von morgen.

Eine sehr alte Weisheit der Schamanen. Aber jede Kultur wußte das schon. Die Erkenntnis klingt nur leicht anders.

Der moderne Mensch von heute sagt etwa: "Denke nur noch positiv!"

Im Ernst, versuche damit aufzuhören dir derartige Gedanken zu machen....sie könnten sonst wahr werden.

Ich pers. halte es mit den für mich zuständigen SB ganz einfach:
Sei nett und freundlich. Vermittle ihnen einen guten Gesamteindruck und, wie du auch, biete die geringstmöglich Angriffsfläche.

In diesem letzten Punkt machts du es also schon top.
Das andere ist nur eine Frage der pers. Grundeinstellung.

Kommen dir zukünftig negative Gedanken, dann denkst du eben aktiv dagegen an.
Das machst du z. B. indem du bewußt genau dann an etwas Schönes aus deinem Leben denkst.
Peu à peu wirst du so deine Denke umprogrammieren....be sure, it works!

Das dürfen natürlich alle so halten, die das hier lesen.
__

Es gibt nichts Gutes, außer man tut es. Und jeder verdient sich sein Echo selbst.
Meine Beiträge spiegeln lediglich m. persönlichen Erfahrungen + Meinungen wieder u. stellen keine Rechtsberatung dar. Dies gilt für sämtliche Beiträge. Anti ZAF/Bürgerarbeit/1-€-Jobs und für das Grundeinkommen.
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Alt 18.03.2013, 13:42   #22
Viktor22
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Viktor22 Viktor22
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€ Anja100,

da auch die JC der Verhältnismäßigkeit unterliegen, sollte es mit einer Ermahnung für die Zukunft getan sein. U. U. noch einmaliger Abzug der 1, 75 €.


Das war's dann aber auch.

Da dein anderes Erspartes aber dank Zinseszins stetig weiter wachsen wird, es ist ja noch nicht unmittelbar zur Auszahlung anstehend, wirst du dort wohl über diese Bagatellgrenze kommen und es kommt zur Verrechnung.

Da das Guthaben selbt ja innerhalb des Schonvermögens liegt, sollte es auch bei Auszahlung keinerlei Probleme geben..oder ??? (diese Frage geht ans Forum)
__

Es gibt nichts Gutes, außer man tut es. Und jeder verdient sich sein Echo selbst.
Meine Beiträge spiegeln lediglich m. persönlichen Erfahrungen + Meinungen wieder u. stellen keine Rechtsberatung dar. Dies gilt für sämtliche Beiträge. Anti ZAF/Bürgerarbeit/1-€-Jobs und für das Grundeinkommen.
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Alt 18.03.2013, 13:56   #23
ZynHH
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Zitat von FrankSchmidt Beitrag anzeigen
Ich ziehe auch nicht regelmässig Kontoauszüge, daher ist das schon ok in meinem Fall.
Das ist dabei völlig unerheblich. Bewahrst du die Kontoauszüge nicht auf?

Selbst wenn du nur alle 120 Tage Kontoauszüge holst, sind sie dann immer vollständig. Das sind sie nur dann nicht, wenn du sie wegwirfst....
__

Mahalo


"Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem zurück."
ZynHH ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2013, 14:01   #24
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Zitat von Viktor22 Beitrag anzeigen
€ Anja100,

da auch die JC der Verhältnismäßigkeit unterliegen, sollte es mit einer Ermahnung für die Zukunft getan sein. U. U. noch einmaliger Abzug der 1, 75 €.


Das war's dann aber auch.

Da dein anderes Erspartes aber dank Zinseszins stetig weiter wachsen wird, es ist ja noch nicht unmittelbar zur Auszahlung anstehend, wirst du dort wohl über diese Bagatellgrenze kommen und es kommt zur Verrechnung.

Da das Guthaben selbt ja innerhalb des Schonvermögens liegt, sollte es auch bei Auszahlung keinerlei Probleme geben..oder ??? (diese Frage geht ans Forum)
Danke, Viktor!

Nein, mein anderes Guthaben unterliegt keinem Zinseszins, die Zinsen werden einmal jährlich auf mein Girokonto gezahlt. Das Guthaben als solches ist kein Problem, das darf ich haben, ohne irgendwelche Repressalien befürchten zu müssen.

Mir ging es ausschließlich um die Frage, was passiert, wenn der Bagatellbetrag von 10,-- Euro pro Monat, der sich aus meinen Zinsen ergibt, um ca. 15 Cent überschritten wird. Welche Schwierigkeiten ich zu befürchten habe.
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Alt 18.03.2013, 14:33   #25
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
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Antwort auf die Eingangsfrage:
Du hast dich beim abheben verrechnet, und später wieder etwas eingezahlt um eine ausstehende Abbuchung tätigen zu können.
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
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