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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.03.2013, 20:27   #1
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Bachstelze
Standard Direktversicherung wird mir plötzlich vom ALG II abgezogen

Hallo,

ich fülle gerade den Antrag auf Weiterbewilligung aus und frage mich, was ich mit meiner Direktversicherung (DV) anstelle. Sowohl im Antrag als auch zukünftig.

Bin für ein geringes Arbeitsentgelt einen Tag in der Woche in einem Büro beschäftigt. Von meinem Bruttogehalt geht einen Direktversicherung ab. D.h., ich bekomme diesen Teil nicht auf mein Konto, er geht direkt in die DV ein. Das ist ja aber kein "Einkommen, das ich zum Leben nutzen kann".

Bei meinem 1. Antrag wurde mir die DV daher auch nicht als Einkommen angerechnet.

Dann bekam ich eine neue Bearbeiterin und die rechnet mir das voll als Einkommen an. Wird somit von meinem ALG II abgezogen. Ich habe 2x widersprochen, aber mir gingen die Argumente aus und ich gab auf.

Nun kommt der neue Antrag. Hier meine Fragen:

1) Ist es okay, dass mir das als Einkommen angerechnet wird, obwohl ich nicht an das Geld herankomme?

2) Sollte ich die DV privat übernehmen und unter Punkt 6. des Weiterbewilligungsantrages als "gesetzlich vorgeschriebene Versicherung" eintragen (was sie dann ja auch wäre)?

3) Kann ich die DV nicht ohnehin unter diesem Punkt eintragen, auch wenn sie direkt vom Arbeitgeber / von meinem Bruttolohn gezahlt wird?

oder 4) sollte ich mit dem Antrag direkt noch einmal argumentieren, dass ich das Geld nicht nutzen kann und es somit für mich kein Einkommen ist? Bzw. was kann ich noch machen, um wieder den ursprünglichen Betrag ALG II zu bekommen, den ich dringend benötige?

Lieben Dank für Eure Antworten im Voraus!
Bachstelze ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2013, 20:55   #2
Kaffeesäufer
 
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Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer
Standard AW: Direktversicherung wird mir plötzlich vom ALG II abgezogen

Was ist das für eine Versicherung ??
Wenn du es ja übernimmst kannst ja auch nichts mit dem Geld anfangen , also ist es doch egal wers abzieht.
Oder versteh ich da was falsch....

Es muss ja das Einkommen nach der Steuer berechnet werden, was danch noch vom AG abgezogen wird ist ja Privatvergnügen, bei manche ist es ja die Arbeitskleidungreinigigumg bei dir die Versicherung.
Kaffeesäufer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2013, 22:23   #3
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Bachstelze
Standard AW: Direktversicherung wird mir plötzlich vom ALG II abgezogen

Eine DV ist eine Art der betrieblichen Altersversorgung. Hoffe, das reicht als Erklärung ;)

Wenn ich es selbst übernehme, geht mein Einkommen runter. Sagen wir mal, ich arbeite für 150 € und die DV ist 100 €. Dann hätte ich ein Einkommen von 250 €. (tatsächlich halt nur 150). Wenn ich die DV privat zahlen würde, hätte ich zwar privat eine höhere Belastung, aber das Arbeitsamt müsste mein ALG dann wieder aufstocken, da ich viel weniger Einkommen hätte.

Und wenn es so ist, wie ich das verstehe, kann man unter Punkt 6. des Antrages doch Versicherungen ansetzen, damit diese anteilig von der Arge übernommen werden, oder???

Deinem letzten Absatz entnehme ich, mir wird sowieso alles als Einkommen angerechnet, egal, ob das nun die Arbeitskleidung oder eine Versicherung noch davon abgeht? D.h., ich kann mir das argumentieren sparen, warum das kein Einkommen ist?
Bachstelze ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2013, 22:26   #4
Kaffeesäufer
 
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Standard AW: Direktversicherung wird mir plötzlich vom ALG II abgezogen

Meiner Meinung nach ja, aber da melden sich bestimmt noch andere.....
Kaffeesäufer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2013, 22:45   #5
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Standard AW: Direktversicherung wird mir plötzlich vom ALG II abgezogen

Zitat von Bachstelze Beitrag anzeigen
... Ist es okay, dass mir das als Einkommen angerechnet wird, obwohl ich nicht an das Geld herankomme?
Wenn es nach dem LSG/Rheinland-Pfalz geht - siehe L 3 AS 118/07 vom 25.11.2008 - dann ist es nicht anzurechnen. So jedenfalls verstehe ich das Urteil.
__

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lpadoc ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.03.2013, 00:40   #6
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Bachstelze
Standard AW: Direktversicherung wird mir plötzlich vom ALG II abgezogen

Wow, danke! Verstehe ich auch so.

Dann benenne ich das am besten direkt in einem beiliegenden Schreiben, wenn ich den Weiterbewilligungsantrag einreiche? Oder wie macht man sowas am besten?

Rückwirkend ist da natürlich nichts mehr zu machen, denke ich?
Bachstelze ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.03.2013, 01:29   #7
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Standard AW: Direktversicherung wird mir plötzlich vom ALG II abgezogen

Zitat von Bachstelze Beitrag anzeigen
... Rückwirkend ist da natürlich nichts mehr zu machen, denke ich?
Mittels Überprüfungsantrag und bezogen auf die Anrechnung, wäre ab dem 1.1.2012 rückwirkend eine Prüfung möglich, welche natürlich auch beschieden werden muss. Gegen diesen Bescheid steht der Klageweg offen.

Sollte im kommenden Bescheid gleichfalls die Anrechnung erfolgen, so wäre u. U. neben dem Widerspruch auch eine Rückforderung im einstweiligen Verfügungsverfahren möglich. Diesbezüglich rate ich an, im Wege der gerichtlichen Rechtsberatungshilfe vorab eine anwaltliche Fachberatung in Anspruch zu nehmen.
__

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lpadoc ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.03.2013, 08:15   #8
Kittie->Emailproblem
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Kittie
Standard AW: Direktversicherung wird mir plötzlich vom ALG II abgezogen

Also normalerweise können baV nicht angerechnet werden, da es sich nicht um verwertbares Einkommen handelt. Es ist ebenso kein verwertbares Vermögen. Mehr noch die baV ist in den meisten Fällen sogar unkündbar, weil sie einer gesetzlichen Verfügung unterliegt.

Du zahlst 100€ pro Monat ein? Was für eine baV ist es denn? Ich frage deshalb, weil es einige baV gibt, die nicht sonderlich anlegerfreudnlich sind. Neben dem Punkt dass nach der Auszahlung voll versteuert wird und knapp 50% des Geldes einfach futsch sind (etwa 30% Steuern und noch die Vollentrichtung der Krankenkassenabgaben), können die meisten auch nur dann vererbt werden, wenn eine entsprechende Person mit eingetragen wurde. Solltest du also Fragen dazu haben, ich stecke da momentan recht gut in dem Thema drin.
Kittie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.03.2013, 11:29   #9
Makale
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Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Direktversicherung wird mir plötzlich vom ALG II abgezogen

Wird alles hier beantwortet:

Hartz IV: Nur geringer Altersvorsorge-Freibetrag
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.03.2013, 16:11   #10
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Bachstelze
Standard AW: Direktversicherung wird mir plötzlich vom ALG II abgezogen

Ich lade einfach mal die betreffende Seite vom Änderungsbescheid hoch. Ist vielleicht das einfachste.

Das ist der aktuellste Bescheid von November, davor haben sie das 3x anders berechnet, kamen aber trotzdem auf den gleichen Auszahlungsbetrag.
Nur ganz am Anfang, im Mai, wurden mir nur 100 € als Brutto angerechnet, die ja ohnehin der Freibetrag sind.

Eure Tipps sind klasse, danke!

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Bachstelze ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.03.2013, 23:53   #11
Bachstelze->Emailproblem
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Bachstelze
Standard AW: Direktversicherung wird mir plötzlich vom ALG II abgezogen

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Also wenn ich das richtig verstanden habe, rechnen die mir 10 € zuviel als Einkommen an. 80 statt 70. Und da kann ich gegen angehen, oder?
Bachstelze ist offline   Mit Zitat antworten
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