ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.03.2013, 14:35   #1
derlange->Emailproblem
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Beiträge: 102
derlange
Standard Anhörung und was ist §50 SGB X Bitte Um Hilfe

Hallo zusammen,

heute habe ich einen Brief vom jobcenter bekommen mit einer anhörung

in dem steht das ich zu viel leistung bekommen habe, 453 € das kann durch auch sein, da ich zu den zeitpunkt arbeit hatte, und war aufstocker, aber da ich keine lohnabrechnungen vom alten arbeitgeber einreichen konnte, zumindest nicht die letzten 3-4 haben die von den vormonaten das netto gehalt als einkommen angerechnet.

was aber zu wenig war, denn in einen monat hatte ich einiges mehr an einkommen. aber es gan so ein paar diferenzen zwischen mir und mein AG das er mir gekündigt hat. Und er dachte das er mich ärgern könne, und mir meine lohnzettel nicht geben müsste, da hat er aber nicht mit dem jobcenter gerechnet die haben die lohnabrechnungen für mich angefordert, da ist nun bei rausgekommen dass ich dem einen monat zu viel von denen bekommen habe.
Jetzt wollen die es zurück, was villt auch deren recht ist, aber die wollen es aufrechnen, und das ist meine Frage, Dürfen die das

In der anhörung steht,

DIE AUFGEFÜHRTEN LEISTUNGEN SIND GEM § 50 SGB X, ZU ERSTATTEN

Dürfen die denn jetzt aufrechnen oder nicht ? meine SB will es mit 20% also von jdem der BG 10% aufrechnen, ist das Rechtens??

Wäre für nein Paar tips dankbar....bzw wie/was soll ich nun in der anhörung schreiben ???
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Alt 13.03.2013, 11:59   #2
simone83
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Ort: Bremen
Beiträge: 142
simone83 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung und was ist §50 SGB X Bitte Um Hilfe

hallöchen,

ich hab das leider auch hinter mir.. und weit mehr als einmal, da mein einkommen ständig variiert hat.
leider weiss ich nicht ob das rechtens ist, das sie es anrechnen. aber da du das geld ja zu unrecht bekommen hast, musst du es auch zurückbezahlen. in deren augen müsstest du das ja auch "übrig" haben was du zuviel bekommen hast.
bei mir verlief das so das ich auswählen konnte ob und wie viel ich pro monat anrechnen lasse. und wenn ich gar nichts angegeben habe, musste ich das halt auf einen schlag bezahlen bis zu einem bestimmten termin.(meistens innerhalb von 4 wochen).

§ 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen - dejure.org

lg simone
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Alt 13.03.2013, 22:08   #3
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.803
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung und was ist §50 SGB X Bitte Um Hilfe

Offensichtlich handelt es sich um eine Aufhebung nach § 48 SGB X.
Nein die dürfen nicht einfach aufrechnen. Ein Erstattungsbescheid (§ 50 SGB X) unterliegt nicht der sofortigen Vollziehbarkeit (§ 39 SGB II); Widerspruch und Klage haben aufschiebende Wirkung. Ein Aufrechnunsgverwaltungsakt kann ohnehin erst nach Bestandskraft der Erstattung erlassen werden bzw. erklärt werden. Auch hier entfalten Widerspruch und Klage aufschiebende Wirkung ...
Was kannst du tun ? Gute Frage ... Widerspreche auf jeden Fall der geplanten Aufrechnung, schon allein aus dem Grund, weil hier jemand nicht Beteiligtes der BG mit einbezogen werden soll. Ich würde meinen die Überzahlung hast du alleine "verschuldet", also hat sich die Rückzahlung auch nur gegen dich zu richten. Ob du 10% weniger im Monat verkraften kannst musst du für dich entscheiden, wenn nicht kannst du auch eine Tilgungsvereinbarung im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 2 SGB X mit dem JC schließen (z.B. 20 Euro monatlich).
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