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Start > > -> Akten in Kopie anfordern ? Wie kann ich das ??

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 08.05.2007, 16:56   #1
xarfl->Emailproblem
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xarfl
Standard Akten in Kopie anfordern ? Wie kann ich das ??

Guten Tag zusammen,
erstmal als Neuling ein paar Lobeshymnen auf dieses Forum loslassen, da es mir schon sehr weitergeholfen hat. Vielen Dank an alle Mitwirkenden *schleim*. ;)

So, ohne Umschweife nun zu meinem Ärgernis.
Folgende Situation stellt sich dar, ich habe Depressionen und in Folge dieser habe ich meinen Arbeitsplatz verloren. Nun nach längerer Zeit bin ich nun bei der Arge gelandet, die mir zuerst auch brav 3 Monate lang Geld überwiesen hat.
Zwischenzeitlich war ich beim privat beim Psychologen zwecks Behandlung.
Nach diesen 3 Monaten bekam ich einen netten Brief, daß die Leistungen eingestellt werden, da ich weniger als 4 Std. täglich arbeiten kann und somit als nicht erwerbsfähig gelte.
Ausgestellt vom Amtsarzt, den ich noch niemals zu Gesicht bekommen habe. Anscheinend ist der mit telepahtischen Fähigkeiten ausgestattet.
Danach begann die Odysee vom Sozialamt, die nicht zuständig sind weil ich zu "reich" bin *g* konkret 1 Lebensversich. mit 3700 €, danach Rentenantrag der natürlich abgelehnt wurde, da ich noch in meiner ersten Therapie bin und die Hoffnung wohl noch nicht verloren ist.
Nach mehrfachen Drängen, wurde ich nun wieder zum Leistungsbezieher der ARGE.
Doch ich lass das nicht so einfach ruhen, da ich von meinem Psychologen mehrfach schriftlich bestätigt bekommen habe, das er niemals der ARGE ein Gutachten geschickt hat.
Ein anderer Arzt hat mich auch nicht untersucht (nur telepathisch), somit frage ich mich woher dieses Gutachten kommt, und wer das erstellt hat und ob sowas rechtens ist, ich komm mir einwenig veräppelt vor.

Ich wollte dann eine Kopie des Gutachtens, die mir nach .-,+# §§ Paragraph (Keine Ahnung) verweigert wurde.

Nun zur eigentlichen (juristischen) Frage, wie bekomme ich die Dame dazu mir mein Gutachen in Kopie auszuhändigen ?
Auf was für ein Gesetz kann ich mich da berufen ?

Ich habe schon mehrfach gelesen, daß Sie mir das Gutachten aushändigen muß, es wäre hilfreich wenn ich mit einem § blabla us SGB oder wie auch immer dem Ganzen noch einen gewissen Druck verleihe.

Vielen Dank für die Geduld beim Lesen und für (hoffentlich) Antworten

Grüße
xarfl
xarfl ist offline  
Alt 08.05.2007, 17:09   #2
larifari33->Emailproblem
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larifari33
Beitrag

Normal muss Dir der Gutachter der das Gutachten über dich erstellt hat eine Kopie aushändigen ( eventuell fallen Kopiekosten für Dich an !)
Sollte aber überhaupt kein Gutachten erstellt worden sein dann beantrage sofort eine Akteneinsicht !! Die muss gestattet werden ... und dann kannst du ja sehen wer Dich beurteilt hat und Du kannst eventuell eine Beschwerde schreiben
Kennst du in deiner Stadt keinen Anwalt für Sozialrecht .... der würde sich über so einen Fall sicher freuen !!!



Gruß aus München;)
larifari33 ist offline  
Alt 08.05.2007, 18:07   #3
xarfl->Emailproblem
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xarfl
Standard

Jo, Akteneinsicht bin ich grade dabei (morgen früh, freu mich schon *g* ), denn auf die Rückantwort das Sie mir dieses Gutachten nicht kopieren darf nach § soundso war ich nicht vorbereitet. Doch hier hab ich einwenig Muntion zum zurückschießen gefunden.
Anwalt ist schon im Hinterstübchen vorgemerkt, wollte nur noch ein letztes Mal den friedlichen Weg einschlagen, da das Vehältnis zwischen Fallmanger und mir schon etwas belastet ist, und ich good will zeigen möchte.

Sollte das nicht helfen (Hoffnung stirbt zuletzt), bleibt wohl nichts anderes mehr übrig.

Dankeschön, für weitere Hilfestellung immer zu haben
Grüßle back to Munich :D
xarfl ist offline  
Alt 08.05.2007, 18:13   #4
eAlex79->Emailproblem
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eAlex79
Standard

Auf welcher Rechtsgrundlage kann man Akteneinsicht erzwingen? Ich habe mehrfach mündlich und schriftlich gefordert Akteneinsicht zu erhalten und es ward Stille oder es kam ein frecher Brief der erklärt das sei net nötig.

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x Alex.
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Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

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eAlex79 ist offline  
Alt 08.05.2007, 19:34   #5
judith11->Emailproblem
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judith11
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§ 25 Abs. 1 SGB X

Zitat:
§ 25
Akteneinsicht durch Beteiligte

(1) Die Behörde hat den Beteiligten Einsicht in die das Verfahren betreffenden Akten zu gestatten, soweit deren Kenntnis zur Geltendmachung oder Verteidigung ihrer rechtlichen Interessen erforderlich ist. Satz 1 gilt bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens nicht für Entwürfe zu Entscheidungen sowie die Arbeiten zu ihrer unmittelbaren Vorbereitung.
(2) Soweit die Akten Angaben über gesundheitliche Verhältnisse eines Beteiligten enthalten, kann die Behörde stattdessen den Inhalt der Akten dem Beteiligten durch einen Arzt vermitteln lassen. Sie soll den Inhalt der Akten durch einen Arzt vermitteln lassen, soweit zu befürchten ist, dass die Akteneinsicht dem Beteiligten einen unverhältnismäßigen Nachteil, insbesondere an der Gesundheit, zufügen würde. Soweit die Akten Angaben enthalten, die die Entwicklung und Entfaltung der Persönlichkeit des Beteiligten beeinträchtigen können, gelten die Sätze 1 und 2 mit der Maßgabe entsprechend, dass der Inhalt der Akten auch durch einen Bediensteten der Behörde vermittelt werden kann, der durch Vorbildung sowie Lebens- und Berufserfahrung dazu geeignet und befähigt ist. Das Recht nach Absatz 1 wird nicht beschränkt.
(3) Die Behörde ist zur Gestattung der Akteneinsicht nicht verpflichtet, soweit die Vorgänge wegen der berechtigten Interessen der Beteiligten oder dritter Personen geheim gehalten werden müssen.
(4) Die Akteneinsicht erfolgt bei der Behörde, die die Akten führt. Im Einzelfall kann die Einsicht auch bei einer anderen Behörde oder bei einer diplomatischen oder berufskonsularischen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erfolgen; weitere Ausnahmen kann die Behörde, die die Akten führt, gestatten.
(5) Soweit die Akteneinsicht zu gestatten ist, können die Beteiligten Auszüge oder Abschriften selbst fertigen oder sich Ablichtungen durch die Behörde erteilen lassen. Die Behörde kann Ersatz ihrer Aufwendungen in angemessenem Umfang verlangen.
judith11 ist offline  
Alt 08.05.2007, 19:51   #6
larifari33->Emailproblem
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larifari33
Lächeln

Zitat von eAlex79 Beitrag anzeigen
Auf welcher Rechtsgrundlage kann man Akteneinsicht erzwingen? Ich habe mehrfach mündlich und schriftlich gefordert Akteneinsicht zu erhalten und es ward Stille oder es kam ein frecher Brief der erklärt das sei net nötig.

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x Alex.
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Laß dir das nicht gefallen .... wie du ja unten lesen kannst ist es Dein Recht Deine Akten bei der ARGE einzusehen ( auch die im PC !) Mach einen schriftlichen Antrag ( eventuell beim Behördenleiter ) den sie Dir dann ( wenn überhaupt ) schriftlich ablehnen sollten kannst du zum Gericht gehen !!!!
Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt.
Grüße aus München
larifari33 ist offline  
Alt 08.05.2007, 19:51   #7
eAlex79->Emailproblem
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eAlex79
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Damit hatte ich argumentiert aber die Antwort war kurz: "Unnötig, kriegen Sie net".

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x Alex.
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Alt 08.05.2007, 20:01   #8
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Schriftlich einfordern, bei Ablehnung Widerspruch und Klage, aber ich denke das werden die sich vorher überlegen
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 08.05.2007, 20:03   #9
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eAlex79
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Beim nächsten Besuch werde ich nochmal höflich Fragen, mit Hinweis auf den Paragraphen.. dann im Gespräch schriftlich fordern (ungezweifelt wieder ein nein).. vielleicht hilft es ja wenn ich direkt darauf bestehe dass man den Amtsleiter hinzuhohlt da der SB sich ja offensichtlich nicht an geltendes Gesetz halten möchte?

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x Alex.
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Alt 09.05.2007, 09:41   #10
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xarfl
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So ich komme gerade von der ARGE und habe dort sehr intressante Informationen bekommen.
Ich hatte heute einen Termin bei meinem Arbeitsvermittler, kaum hingesetzt, erklärte mir die nette Dame, daß mein Fall sehr schwierig ist, da Sie im Moment nichts tun kann, weil das ärztliche Gutachten fehlt.

Muhahaha, ich werd noch total kirre mit dem Dreckhaufen da drinne

Zuerst werden mir sämtliche Leistungen verweigert, weil ich lt. amtsärztlichen Gutachten nicht erwerbsfähig bin, und dann kann man mich nicht vermitteln weil noch kein Gutachten vorhanden ist. Es wurde am 03.05.07 von der ARGE beantragt....

Die Leistungen wurden mir ab 01.11.06 aufgrund Erwerbsunfähigkeit komplett gestrichen, seit 01.03.07 bekomme ich wieder welche.

Irgendwas passt da ganz und garnicht, Akteneinsicht wurde heute schriftlich beantragt (btw. tausend Dank Judith11 das du den § herausgesucht hast), ebenso wie perönliche Untersuchung vom Amtsarzt. Deren Empfang ich auch bestätigt bekommen habe.

Trotzdem werde ich nun meinen Anwalt einschalten, denn das lass ich mir nicht bieten, und hoffe das andere solche Schikanen auch nicht kommentarlos hinnehmen.

Nochmals vielen Dank für eure Hilfe und Grüße an alle,

xarfl
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Alt 09.05.2007, 11:12   #11
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von eAlex79 Beitrag anzeigen
Damit hatte ich argumentiert aber die Antwort war kurz: "Unnötig, kriegen Sie net".

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x Alex.
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Dann beimn Gericht eine einstweilige Anordnung wegen Akteneinsicht. Dazu das Gericht auffordern, dass die diese Akte anfordern. Beim Gericht bekommst Du jederzeit Akteneinsicht.

akteneinsicht gewht aber normalerweise nur bei laufenden Verfahren (z.B. Widerspruch). Es muss ein berechtigtewr Grund vorliegen.
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Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 09.05.2007, 15:00   #12
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eAlex79
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Hallo!

Ich habe noch mindestens vier laufende Widersprüche und diese sind ja auch der Grund das Akteneinsicht will ich habe nämlich schwer den Eindruck das meine Akta da alles andere als vollständig ist und im :ubrigen illegale Informationen enthält. Danke für den Hinweis auf das Gericht Martin.

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x Alex
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Alt 09.05.2007, 15:52   #13
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larifari33
Beitrag

Zitat von eAlex79 Beitrag anzeigen
Hallo!

Ich habe noch mindestens vier laufende Widersprüche und diese sind ja auch der Grund das Akteneinsicht will ich habe nämlich schwer den Eindruck das meine Akta da alles andere als vollständig ist und im :ubrigen illegale Informationen enthält. Danke für den Hinweis auf das Gericht Martin.

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x Alex
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Ich bekomme da so eine Wut ..... was bilden sich diese .xxxxxxxx bei der ARGE eigentlich ein ---- Es wird doch von uns auch verlangt sich an geltendes Recht zu halten , aber die meinen wohl sie konnen schalten und walten wie sie wollen
Laß Dir das auf keinen Fall gefallen - zur Not such einen Rechtsanwalt auf !!!!!!!


Gruß aus München

Mensch: im Grunde ein wildes Tier. Wir kennen es bloß im Zustand der Bändigung und Zähmung.Arthur Schopenhauer (7)
22.02.1788 - 21.09.1860
dt. Philosoph
larifari33 ist offline  
Alt 09.05.2007, 15:54   #14
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eAlex79
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Oh das werde ich auch nicht ... meine Akte hat einen "roten Punkt" nehme ich an (Bösartiger Kunde), meine Briefe sind Amtsbekannt (ich habe die Neigung voreilig bösartiges (aber nich ungesetzliches) zu schreiben wenn man mal wieder meint man könne Schalten und Walten wie man will).

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x Alex.
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Alt 10.05.2007, 09:07   #15
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xarfl
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Lieber eAlex79,

mir fällt dazu nur ein Satz ein: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.

Ich glaube, nein behaupte zu wissen, daß aufgrund deiner Widersprüche du eh schon die A****-Karte gezogen hast. Und ich kann mir nicht vorstellen, daß plötzlich ein Sinneswandel durch das Amt geht und du auf einmal fair behandelt wirst.
Ich befürchte eher, wenn du nun zurückruderst, das als "Schuldeingeständnis" gewertet wird, und dir bestimmt nicht positiv angerechnet wird.

Meine Taktik gestern war simpel, aber effektiv. Denn ohne weiteres wurde mein Widerspruch auch nicht angenommen.

Zuerst wurde die Annahme verweigert, bis ich sagte bevor entweder die Empfangsbestätigung oder die Verweigerung der Annahme nicht unterschrieben ist, geh ich nicht aus dem Büro raus.
Die Dame ging dann, ich saß dann alleine ca. 45 min in ihrem Büro, bis mein Fallmanager wiederkam und mir sagte lt. Vorgesetzten darf Sie das nicht unterzeichnen.

Ok, ich nahm dann mein Handy und wählte 110.
ZITAT GESPRÄCH:

Ich:"Guten Tag, ist hier die Polizei ?"
Fallmanager:"Das ist doch nicht ihr Ernst ?"
Ich:"Doch, wieso sollte ich sonst die Polizei rufen, wenns mir nicht ernst wäre ???"
Fallmanager:"Hr. *Xarfl* wir können doch sicher eine Lösung finden."
Ich:" Ja, sie unterschreiben meine Dokumente dann ist das Problem gelöst."

Tja, mein Fallmanger ging dann wieder (zum Cheffe denk ich mal) kam nach ca. 5 ! Min. zurück und unterschrieb alles was ich ihr unter die Nase hielt.

Eines hab ich im Umgang mit der ARGE Gott sei Dank recht schnell gelernt, wenn du etwas vom Amt brauchst, ziehe sämtliche Register die dir auch nur annähernd weiterhelfen können. Selbst wenn man die Polizei dazurufen muß.

Angenehm ist das nicht, klar. Freunde wirste da drinnen dann auch nicht mehr finden, auch klar. Aber deswegen bin ich ja nicht hier.

Doch eines ist sicher, die Damen und Herren des Amts werden sich dann zweimal überlegen ob Sie dir Sanktionen etc. zukommen lassen.
Denn Sie wissen, der Typ macht dann Ärger, und zwar nicht zu knapp.

Lass da nicht locker, das sind Gesetze die gelten für !alle! in Deutschland, auch für die ARGE.

Viel Glück und Erfolg weiterhin,

Grüße xarfl :D

Edit: Ich glaub meine Akte ist nun komplett rot eingefärbt *g*
xarfl ist offline  
Alt 10.05.2007, 11:41   #16
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Zitat:
Ich:"Guten Tag, ist hier die Polizei ?"
Fallmanager:"Das ist doch nicht ihr Ernst ?"
Ich:"Doch, wieso sollte ich sonst die Polizei rufen, wenns mir nicht ernst wäre ???"
Fallmanager:"Hr. *Xarfl* wir können doch sicher eine Lösung finden."
Ich:" Ja, sie unterschreiben meine Dokumente dann ist das Problem gelöst.
Die ARGE die sich nötigen und erpressen lässt möchte ich kennenlernen
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 10.05.2007, 13:14   #17
Tinkalla
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Die ARGE die sich nötigen und erpressen lässt möchte ich kennenlernen
Meiner Ansicht nach war das weder Nötigung, noch Erpressung, sondern ein gesundes Durchsetzungsvermögen und Ideenreichtum.

Habe selbst schon einmal einen Sitzstreik durchgeführt und das Büro nicht verlassen, weil man mir Unterlagen verwehrt hat, welche ich in meiner KdU-Sache benötigte. Hat ebenfalls funktioniert.

Gesetze der Physik sind ganz einfach: Druck erzeugt Gegendruck. Man muss nur vorher tief durchatmen und das Adrenalin einigermassen in Schach halten, aber nur einigermassen.
 
Alt 10.05.2007, 13:26   #18
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Deine Schilderung glaube ich
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Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 10.05.2007, 14:07   #19
Ludwigsburg
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Die ARGE die sich nötigen und erpressen lässt möchte ich kennenlernen
Arania, bitte informier dich doch erstmal, bevor du mit Vorwürfen um dich schmeißt, die unberechtigt sind. (Sieht man schon daran, daß die SB selbst nicht die Polizei gerufen haben)
Nötigung und Erpressung sind Straftaten...und werden entsprechend verfolgt!

Ich stimme Tinkalla zu...

nur mit gesundem Durchsetzungsvermögen kommt man gegen schlechte Behandlung an...
und darum handelt es sich, wenn man so reagiert... was ja auch der Erfolg zeigt.
Bleibt man ganz ruhig, wird man ignoriert, flippt man zu sehr aus, haben die einen Grund, gegen dich vor zu gehen!

Man muß wissen, wie weit man gehen kann... und die Polizei ist ein legitimer Beistand, wenn sie denn Zeit hat, sich zu kümmern
 
Alt 10.05.2007, 14:32   #20
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Ich habe Tinkalla zugestimmt und ich lese nirgendwo einen Vorwurf von mir, und ich glaube das was ich glauben kann und möchte, ich sehe darin keinen Verstoss gegen eine Forenregel, sollte das so sein, beweis es mir bitte
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Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 10.05.2007, 14:44   #21
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xarfl
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Ich habe die ARGE weder erpresst noch zu irgendwas genötigt,
ich habe nur meine Rechte eingefordert, sonst nichts !!!
Ich forderte nur die Kopie meines amtsärtzlichen Gutachtens, eine pers. Untersuchung vom Amtsartz + Bestätigung über Erhalt dieser Dokumente.

Es ist wirklich sehr hilfreich dabei ruhig zu bleiben, auch wenns schwer fällt.

@Ariana
Ruf einfach mal bei der ARGE Augsburg Land an und frag doch ob ein Vollspacken gestern die Polizei rufen wollte. Nur falls du mir das nicht abnimmst Wobei ich dir natürlich nicht das Recht abspreche zu glauben was du willst

Wenn du dir sowas bieten lässt, bitte nicht mein Problem. Ich konnte dank toller Hilfe hier meine Rechte durchsetzten, deshalb hab ich kein schlechtes Gewissen.

Grüße,
xarfl
xarfl ist offline  
Alt 10.05.2007, 14:48   #22
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Ich lasse mir so etwas nicht bieten, keine Sorge, musste aber auch noch nicht mit der Polizei drohen, habe mich bis jetzt immer im ruhigen und auf dem Rechtsweg durchsetzen können und sicherlich habe ich nicht vor über jemanden Auskünfte einzuholen
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Arania ist offline  
Alt 10.05.2007, 15:11   #23
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Dann hast du´s wohl mit nicht so starrköpfigen Beamten zu tun wie ich *neidisch sei*
xarfl ist offline  
Alt 10.05.2007, 15:18   #24
Ludwigsburg
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Beiträge: n/a
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Ich habe Tinkalla zugestimmt
Ist nicht so rüber gekommen... kurz + zu knapp führt leider zu Mißverständnissen...
stimme dir zu als Anfang hätte das z.b. verhindert
 
Alt 10.05.2007, 16:47   #25
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@xarfl

Meinen Erstantrag durft ich auch erst nach Drohung mit der Polizei mitnehmen (!) und den Antrag durchgekriegt habe ich nur weil ich Strafanzeigen und Dienstaufsichtsbeschwerde gegen praktisch jeden da (SB, Teamleiter, AD Mitarbeiter) erlassen hatte. Selbstverständlich halten die Strafanzeigen NICHT stand aber es steht in den Akten und so mancher da im Dienst seiende mag denke "Was mach ich hier eigentlich für eine sche****" von normalen Menschen Strafanzeigen an den Hintern geklebt zu bekommen ist nämlich nicht so ohne nehme ich an (MICH hat noch NIE jemand angezeigt).

Ich finde das hast Du super gemacht. Und Tinkalla hat 100 % Recht.

@Arania:

Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen warum Du Dich immer so fürchterlich angegriffen fühlst. Wenn das also so ist/wäre wie Du beizeiten meinst hätte niemand einen Grund Dich anzugreifen, i.Ü. sehe ich hier keine Angriffe. Geh mal in der Sonne spazieren wenn sie wieder scheint, da produziert man wichtige Vitamine. (Das ist auch kein Angriff sonder ein lieb gemeinter Rat.)

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x Alex.
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