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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


:  32
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Alt 27.02.2013, 22:40   #1
Sissy28->Emailproblem
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Sissy28
Standard 5000€ geerbt - was nun?

Hallo ihr Lieben,

ich hoffe ihr könnt mir helfen. Vor 2 Wochen ist meine Tante gestorben. Sie hinterlässt mir 5000€. Ich vermute irgendwann im nächsten Monat wird das Geld ausgezahlt. Bisher habe ich nichts unterschrieben und auch keine offizielle Benachrichtigung, oder ähnliches, erhalten.
Ich hab mir zu diesem Thema bereits die Augen "blutig" gelesen und überlege, wie ich es anstellen könnte, wenigstens eine Teil des Geldes zu erhalten, ohne etwas rechtswidriges zu tun.
Wenn ich es richtig verstehe, ist die Erbschaft ein einmaliges Einkommen und wird komplett mit meinen jetzigen Bezügen verrechnet. Mir bliebe also nichts. Jetzt ist meine Idee, mich vom Jobcenter abzumelden, innerhalb dieser Zeit die Erbschaft anzutreten und mich nach einem Monat ( oder später ) wieder anzumelden, um so das restliche Geld in Vermögen (Freibetrag) umzuwandeln.

Denkt ihr das geht und müsste bei meiner Wiederanmeldung die Erbschaft erwähnen?

Liebe Grüße
Sissy
Sissy28 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2013, 23:34   #2
Sinuhe->Emailproblem
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Sinuhe Sinuhe Sinuhe Sinuhe
Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

Zitat von Sissy28 Beitrag anzeigen
Jetzt ist meine Idee, mich vom Jobcenter abzumelden, innerhalb dieser Zeit die Erbschaft anzutreten und mich nach einem Monat ( oder später ) wieder anzumelden, um so das restliche Geld in Vermögen (Freibetrag) umzuwandeln.

Denkt ihr das geht und müsste bei meiner Wiederanmeldung die Erbschaft erwähnen?

Liebe Grüße
Sissy
Ich verstehe ja Deinen Wunsch,aaaaaaaber,
denkst Du auf diese Idee ist noch keiner gekommen,nichtmal die Gesetzesmacher?
Sinuhe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2013, 05:50   #3
Purzelina
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Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina
Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

Eine gute Idee um die Anrechnung einer Einmalzahlung zu verhindern, ist die sofortige Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2013, 07:21   #4
Blublutscher
 
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Beiträge: 131
Blublutscher
Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

Zitat von Sissy28 Beitrag anzeigen
Hallo ihr Lieben,

ich hoffe ihr könnt mir helfen. Vor 2 Wochen ist meine Tante gestorben. Sie hinterlässt mir 5000€. Ich vermute irgendwann im nächsten Monat wird das Geld ausgezahlt. Bisher habe ich nichts unterschrieben und auch keine offizielle Benachrichtigung, oder ähnliches, erhalten.
Ich hab mir zu diesem Thema bereits die Augen "blutig" gelesen und überlege, wie ich es anstellen könnte, wenigstens eine Teil des Geldes zu erhalten, ohne etwas rechtswidriges zu tun.
Wenn ich es richtig verstehe, ist die Erbschaft ein einmaliges Einkommen und wird komplett mit meinen jetzigen Bezügen verrechnet. Mir bliebe also nichts. Jetzt ist meine Idee, mich vom Jobcenter abzumelden, innerhalb dieser Zeit die Erbschaft anzutreten und mich nach einem Monat ( oder später ) wieder anzumelden, um so das restliche Geld in Vermögen (Freibetrag) umzuwandeln.

Denkt ihr das geht und müsste bei meiner Wiederanmeldung die Erbschaft erwähnen?

Liebe Grüße
Sissy
Dir nimmt keiner etwas von deinem Geld. Es gibt nur weniger oder keine Sozialleistungen, logisch.
Blublutscher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2013, 07:50   #5
Adiiiiiiii->Emailproblem
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Adiiiiiiii
Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

Zitat von Sissy28 Beitrag anzeigen
ohne etwas rechtswidriges zu tun.
Das ganze Hartz4 Konstrukt ist Rechtswidrig! Also was soll es. Wenn man eine Möglichkeit sieht diese Verbrecher an dem Sozialstaat zu vera****** dann sollte man sie nutzen.
Adiiiiiiii ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2013, 08:00   #6
hanni
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hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

Ob das so klappt, wie die TE wünscht?


Zitat:
§ 46 SGB I Verzicht

(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.

hanni ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2013, 08:23   #7
Steamhammer
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Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

Ist es nicht möglich, dass das Geld auf das Konto eines wirklich vertrauenswürdigen Freundes überwiesen wird, wo Du es dann bar abheben könntest?

Das ist ja eigentlich kein Riesenbetrag.

Ich gebe den Rat aber mit aller Vorsicht , weil ich nicht weiss, ob das Jobcenter hinter diese Erbschaft kommen könnte.
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Alt 28.02.2013, 08:27   #8
Steamhammer
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Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Eine gute Idee um die Anrechnung einer Einmalzahlung zu verhindern, ist die sofortige Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit.
Man könnte zum Schein sogar eine Stelle bei der Zeitarbeit annehmen, sich damit abmelden und das einige Monate machen. Und dann wieder in ALG2 zurückgehen und den Betrag währenddessen langsam vom Konto reissen, dass dann nicht mehr viel übrig ist, ausser dem Freibetrag für Barbesitz.

Zitat:
Jetzt ist meine Idee, mich vom Jobcenter abzumelden, innerhalb dieser Zeit die Erbschaft anzutreten und mich nach einem Monat ( oder später ) wieder anzumelden, um so das restliche Geld in Vermögen (Freibetrag) umzuwandeln.
Das stellt ein unkalkulierbares Risiko dar, so solltest Du es nicht machen, wenn schon, so wie ich eben beschrieb und einige Monate in den sauren Apfel "Zeitarbeit" oder so beissen.

Bringt aber auch nur was, wenn Du allein bist in Deiner "1-Frau-Bedarfsgemeinschaft".
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Alt 28.02.2013, 08:30   #9
HajoDF
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HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF
Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

Die bisherigen Kommentare sind wenig hilfreich oder haben BILD-Qualität.
Lies bitte sehr genau den Kommentar von H. Masslau

Die Rechtsprechung hierzu ist sehr uneinheitlich, allerdings wird ein Erbe während des ALG II-Bezuges überwiegend als Zufluss (einmalige Einnahmen) bewertet und wird deshalb auf den Bezug von ALG II angerechnet. Danach bleibt der Zufluss eines Erbes auch über den Monat des Zuflusses hinaus Einkommen und wird mindestens auf ein halbes Jahr verteilt (maximal bis zu einemJahr). Anfangs war der Betrag des Erbes dann im Folgemonat noch Vermögen und konnte so zumindest teilweise (je nach Höhe der Erbschaft) als Schonvermögen gewertet werden (sofern hier die Freibeträge noch nicht ausgeschöpft waren).
Inzwischen geht die staatliche soziale "Wegelagerei" aber noch weiter: konnte man sich bisher einen Monat vor dem Zufluss des Erbes aus dem Bezug ALG II abmelden und dann mindestens einen Monat vom Vermögen leben einschließlich der KK-Beiträge, wird heute vielerorts nicht der tatsächliche Zufluss als Datum genommen, sondern der Eintritt des Erbfalles.
Dies ist m.E. rechtswidrig und wird vom SGB II nicht geregelt.

Wer diese Variante wählt - Abmeldung aus dem ALG II-Bezug einen Monat vor Zufluss des Geldes - muss damit rechnen, dass er sich bei Neuanmeldung und Deklarierung des neuen Schonvermögens (nicht verbrauchtes Erbe) rechtfertigen muss.
HajoDF ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2013, 08:30   #10
Steamhammer
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Steamhammer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Adiiiiiiii Beitrag anzeigen
Das ganze Hartz4 Konstrukt ist Rechtswidrig! Also was soll es. Wenn man eine Möglichkeit sieht diese Verbrecher an dem Sozialstaat zu vera****** dann sollte man sie nutzen.
Finde ich auch. Man muss dieses aber kühlen Kopfes tun.
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Alt 28.02.2013, 08:33   #11
Steamhammer
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Zitat:
Wer diese Variante wählt - Abmeldung aus dem ALG II-Bezug einen Monat vor Zufluss des Geldes - muss damit rechnen, dass er sich bei Neuanmeldung und Deklarierung des neuen Schonvermögens (nicht verbrauchtes Erbe) rechtfertigen muss.
Eben. Deshalb halte ich meinen Vorschlag, notfalls ein halbes Jahr oder mehr "irgendeinen" bedarfsdeckenden Job zu nehmen, für am sichersten. Wenn das auch unbequem ist.

Mein vorher gemachter Vorschlag, das Geld auf das Konto eines engen Freundes überweisen zu lassen und sich dann bar unters Kissen zu stecken, ist als Anhaltspunkt zu sehen, aber mit vielen unbekannten. Man sollte sich für sowas wirklich erst bei "Fachleuten" kundig machen.
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Alt 28.02.2013, 09:21   #12
hass4
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hass4 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

kürzlich hatte sich eine bekannte aus dem ALG II bezug abgemeldet, das ist nicht weniger kompliziert wie die anmeldung. einfach hingehen und sagen ich brauche euch nicht mehr ohne einen arbeitsplatz anzumelden wirft eine menge fragen auf. die wollen genau wissen wo die gründe liegen und wer sich da vor der warheit drückt betrügt schon!

auch wenn du einen job bei der leiharbeit aufnimmst und du wirst rein rechnerisch zum aufstocker bist du nicht einfach raus sondern bekommst einen änderungsbescheid, ob du willst oder nicht, die machen das weil die dazu verpflichtet sind. verzichtest du darauf werden auch fragen auf dich zukommen und du musst wieder lügen wenn du den wahren grund nicht angeben willst.

es gibt 3 möglichkeiten, unterschlagen, verzichten oder bekannt geben. ob es als altersvorsorge fest angelegt werden kann muss man sich erkundigen!?
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Alt 28.02.2013, 09:31   #13
Paolo_Pinkel
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Z.B.
Zitat:
2.2 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt , Urteil vom 22.11.2012 - L 5 AS 140/10, Revision wurde zugelassen

Da der Leistungsbezieher zum Zeitpunkt des Todes seiner Mutter im Leistungsbezug stand, handelt es sich bei der Erbschaft gemäß § 1922 BGB um Einkommen.

Die zugeflossene Erbschaft war auf einen Zeitraum von 6 Monaten anzurechnen, da der Hilfebedürftige seinen Hilfebedarf in dieser Zeit vollständig aus dem zugeflossenen Erbe decken konnte.

http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/...ds=&sensitive=


Anmerkung: Die Frage, ob einmalige den Hilfebedarf im Anrechnungszeitraum übersteigende Einnahmen auf mehrere Monate mit Verbleib eines Restleistungsanspruchs aufzuteilen sind, wenn das anzurechnende Einkommen den Hilfebedarf im Abrechnungszeitraum übersteigt, ist obergerichtlich nicht geklärt
==> http://www.elo-forum.org/aktuelle-en...07-2013-a.html

Weitere Urteile zum Suchbegriff "Erbe"
==> http://www.elo-forum.org/aktuelle-en...07-2013-a.html

Das Erbe wird aller Wahrscheinlichkeit als Einkommen gewertet werden. Die Frage ist, inwiefern das arge Gesindel davon überhaupt Wind bekommt? Wird das im Rahmen eines Datenabgleichs erfasst wer von wem was erbt? Die einfachste Methode wäre wirklich, wenn man das über ein Konto eines dritten und unbeteiligten laufen lässt, der dir das dann bar auszahlt. "Offiziell" hat es dann diese Person bekommen und natürlich verlebt
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Alt 28.02.2013, 09:39   #14
PeterMM
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PeterMM PeterMM
Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

bekommt das jc das nicht eh mit über automatischen Datenabgleich und oder vom Finanzamt?
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Alt 28.02.2013, 09:41   #15
Paolo_Pinkel
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Hier noch was
Zitat:
Im Fall der Gesamtrechtsnachfolge nach § 1922 BGB geht die Erbschaft unmittelbar kraft Gesetzes auf die Erben über, unbeschadet der Tatsache, dass wegen des Ausschlagungsrechts das Erbe erst mit Annahme erworben wird. Bereits mit dem Erbfall kann der Erbe über seinen Anteil am Nachlass verfügen, ohne dass es auf die Durchsetzung von Ansprüchen etwa gegen die Miterben ankommt. Bereits diese Verfügungsmöglichkeit ist nach BSG vom 28.10.2009 - B 14 AS 62/08 R, vom 24.2.2011 - B 14 AS 45/09 R und vom 25.1.2012 - B 14 AS 101/11 R als Zufluss zu werten. Das der Erbe ggf. erst viel später verfügbare Mittel aus dem Erbe realisieren kann, ist für die Abgrenzung Einkommen - Vermögen nicht erheblich
Quelle: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II, Aufl. 2012, S. 310

Für alle die im Familienkreis was zu erwarten haben sollten jetzt schon mal diese Tatsache offen ansprechen und dafür sorgen, dass "bar" geerbt wird, sonst verschenkt man Geld!
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Alt 28.02.2013, 09:43   #16
Paolo_Pinkel
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Zitat von hass4 Beitrag anzeigen
kürzlich hatte sich eine bekannte aus dem ALG II bezug abgemeldet, das ist nicht weniger kompliziert wie die anmeldung. einfach hingehen und sagen ich brauche euch nicht mehr ohne einen arbeitsplatz anzumelden wirft eine menge fragen auf. die wollen genau wissen wo die gründe liegen und wer sich da vor der warheit drückt betrügt schon!

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Man muss nicht auf alle Fragen antworten. In diesem Fall ist das arge Gesindel ja schnell dabei den § 66 SGB I anzuwenden. Dann hat man auch bekommen, was man wollte

Zitat:
es gibt 3 möglichkeiten, unterschlagen, verzichten oder bekannt geben. ob es als altersvorsorge fest angelegt werden kann muss man sich erkundigen!?
Das ginge m.E.n. nur vor Antragstellung und nicht während des laufenden Leistungsbezugs.
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Alt 28.02.2013, 09:46   #17
HajoDF
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Zitat von hass4 Beitrag anzeigen
kürzlich hatte sich eine bekannte aus dem ALG II bezug abgemeldet, das ist nicht weniger kompliziert wie die anmeldung. einfach hingehen und sagen ich brauche euch nicht mehr ohne einen arbeitsplatz anzumelden wirft eine menge fragen auf. die wollen genau wissen wo die gründe liegen und wer sich da vor der warheit drückt betrügt schon!
Das ist natürlich nicht richtig. Ich kann mich jederzeit ohne Grund aus dem Sozialgeldbezug abmelden.
Problematisch wird es nur, wenn ich mich nach kurzer Zeit wieder anmelde und einen neuen Antrag stelle, da man dann auch die Kontoauszüge vorlegen muss. Da könnten dann Fragen auftauchen, falls in der Zwischenzeit "Unsummen" auf dem Konto eingegangen sind.
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Alt 28.02.2013, 09:47   #18
Steamhammer
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Zitat von PeterMM Beitrag anzeigen
bekommt das jc das nicht eh mit über automatischen Datenabgleich und oder vom Finanzamt?
Das war auch meine Befürchtung. Ich weiss das nicht.
Steamhammer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2013, 09:59   #19
HajoDF
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Zitat von PeterMM Beitrag anzeigen
bekommt das jc das nicht eh mit über automatischen Datenabgleich und oder vom Finanzamt?
Das Erbe der Tante ist in diesem Fall nicht steuerpflichtig (Freibetrag 20.000,- €). Da fällt kein Datenabgleich an.
Schlechter ist es allerdings, wenn einer aus der lieben Verwandschaft dem "Datenabgleich" beim JC nachhilft.
HajoDF ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2013, 10:04   #20
biddy
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Der einfachste Weg ist der, der hier schon beschrieben wurde:
Man muss es schaffen, die auf 6 Monate verteilte Anrechnung (immer 6 Monate, nicht mehr) für mindestens 1 Monat zu unterbrechen (die Hilfebedürftigkeit muss in diesem einen Monat OHNE Berücksichtigung dieser einmaligen Einnahme beendet sein). Dann ist im Folgemonat der Rest der Erbschaft automatisch Vermögen. Siehe Abschnitt "Einmalige Einnahme" hier: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Einkommen.pdf
__


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Alt 28.02.2013, 10:42   #21
hass4
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Zitat von HajoDF Beitrag anzeigen
Das ist natürlich nicht richtig. Ich kann mich jederzeit ohne Grund aus dem Sozialgeldbezug abmelden.
Problematisch wird es nur, wenn ich mich nach kurzer Zeit wieder anmelde und einen neuen Antrag stelle, da man dann auch die Kontoauszüge vorlegen muss. Da könnten dann Fragen auftauchen, falls in der Zwischenzeit "Unsummen" auf dem Konto eingegangen sind.
ja, abmelden geht immer! wenn das so hin genommen wird ohne den verdacht zu schöpfen dass rechtsvorschriften umgangen werden.
wenn dem so ist kommen fragen auf mich zu, muss nicht aber kann!



§ 46
Verzicht

(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.
hass4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2013, 11:06   #22
Patenbrigade
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Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

Zitat von PeterMM Beitrag anzeigen
bekommt das jc das nicht eh mit über automatischen Datenabgleich und oder vom Finanzamt?
In diesem Fall gibt es definitiv keinen automatisierten Datenabgleich.

Der Erbe verweist auf den Erbschein und löst das Konto bei der jeweiligen Bank auf und lässt das Geld auf ein Konto seiner Wahl überweisen.
Damit ist der Vorgang abgeschlossen.

Natürlich muss der Leistungsempfänger das Erbe dem Leistungsträger melden.
Tut er es nicht, macht er sich strafbar, wird aber nur bestraft, wenn sein Vorgehen dem Leistungsträger bekannt wird.
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Alt 28.02.2013, 16:04   #23
Aras
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Aras Aras
Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

Erbe ablehnen und dann mit den Miterben untereinander absprechen und deren Teil der Steuer übernehmen.
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Alt 28.02.2013, 16:20   #24
Seepferdchen
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Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

Zitat:
Erbe ablehnen und dann mit den Miterben untereinander absprechen und deren Teil der Steuer übernehmen.
Keine gute "Idee"

Zitat:
Beachten Sie bitte, dass Sie Ihre Hilfebedürftigkeit in Hinblick auf § 34 Abs. 1 SGB II nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen dürfen, da Sie anderenfalls mit Konsequenzen rechnen müssen. Vorsätzlich wäre es z. B., einen wissentlich nicht verschuldeten Nachlass abzulehnen, weil befürchtet wird, der Anspruch auf Hartz IV ginge verloren.
Zitat:
Konsequenzen können dann in der Form eintreten, dass Ihnen die Leistung gekürzt wird, oder ganz eingestellt wird. Begründet wird dies damit, dass Personen, die sich leisten können, Gelder abzulehnen, offensichtlich nicht hilfebedürftig sind.3
Ein Erbe ausschlagen ist ein aktiver Vorgang und muss entweder notariell beglaubigt oder zu Protokoll der Geschäftsstelle des Nachlassgerichtes erklärt werden.
Bei Hartz IV eine Erbschaft ausschlagen - darauf achten

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2013, 16:41   #25
Aras
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Aras Aras
Standard AW: 5000€ geerbt - was nun?

Jedes Erbe ist eine Wundertüte. Ich werde auch irgendwann ein Haus mit großem Grundstück erben. Zusammen mit meinen beiden Brüdern. Ich wohne derzeit 400 km von dem Haus weg, mein großer Bruder 500 und mein kleiner wohnt dort, ist aber alles andere als lebensfähig. Das wird irgendwann mal ein großes Problem werden. Vorausgesetzt, unsere Mutter wird nicht vorher noch in irgendeiner (auch ggf. milden) Form pflegebedürftig.

Ich will das Haus nicht, mein großer Bruder auch nicht, mein kleiner... naja... Aber es ist trotzdem nicht negativ belastet. Falls es das doch ist, ich weiß es nicht. Meine Mutter ist kein Großverdiener, hat aber immer ein gutes Auto.

Wobei die Sache mit der Ablehnung des Hauses mit Sicherheit komplikationslos ist, weil es weder mir noch meinem großen Bruder zumutbar wäre, sich hier dann noch drum zu kümmern iwie, das Haus ist auch 100 Jahre alt und wer wollte das in so einer Gegend kaufen, wo nur noch alte Menschen leben.

Aber jedes andere Erbe:
Woher weiß ich denn, ob da nicht noch ein Ratenkredit wartet? Oder die Bestellung eines Produktes mit Zahlungsziel von drei Monaten? Diese drei Monate gabs früher z.B. bei Quelle. Und gute Kunden konnten da durchaus auch mal vierstellige Beträge auf Ziel zahlen.
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