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Start > > -> Ex Mann bezieht jetzt ALG2, Sohn bekommt kein Unterhalt mehr,muss ich welchen zahlen?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.02.2013, 16:11   #1
Knibs->Emailproblem
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Beiträge: 3
Knibs
Standard Ex Mann bezieht jetzt ALG2, Sohn bekommt kein Unterhalt mehr,muss ich welchen zahlen?

Hallo!
Ich brauche dringend einen Rat, wissen nicht weiter!

Meine Ehefrau war schon einmal verheiratet, Scheidung war vor knapp 10 Jahren. Sie hat aus der ersten Ehe einen Sohn mitgebracht.
Der ist mittlerweile 15 Jahre und wohnt bei uns zu Hause.
Der Ex- Mann von meiner jetzigen Frau war selbstständig und ist seit kurzem Insolvent und bezieht jetzt ALG2.
In den Scheidungsunterlagen steht das die beiden auf gegenseitige Unterhaltsleistungen verzichten.
Für Ihren Sohn bekam Sie Unterhalt, der kann jetzt natürlich auch nicht mehr gezahlt werden.
Ihr Ex- Mann war jetzt zum wiederholten Male beim Sozialamt. Die wollten jetzt schauen ob meine Frau nun Unterhalt für Ihren Ex-Mann
zahlen muss.
Ist da was dran, geht das?
Kann ich als Ehemann da finanziell auch mit rangezogen werden?
Danke für Eure Tipps & Ratschläge!
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Alt 20.02.2013, 16:31   #2
derBayer
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Beiträge: n/a
Standard AW: Ex Mann bezieht jetzt ALG2, Sohn bekommt kein Unterhalt mehr,muss ich welchen zah

Zitat von Knibs Beitrag anzeigen
Hallo!
Meine Ehefrau war schon einmal verheiratet, Scheidung war vor knapp 10 Jahren.
...
In den Scheidungsunterlagen steht das die beiden auf gegenseitige Unterhaltsleistungen verzichten.
Dann wüsste ich beim besten Willen nicht, inwiefern da deine Frau zu Zahlungen verpflichtet werden könnte.
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Alt 20.02.2013, 16:37   #3
Knibs->Emailproblem
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Knibs
Standard AW: Ex Mann bezieht jetzt ALG2, Sohn bekommt kein Unterhalt mehr,muss ich welchen zah

Danke für die prompte Antwort.
Meine Frau wohnt bei mir mit im Haus. Eigentümer vom Haus bin nur ich. Kann es sein, das meine Frau Ihre Einkünfte und Miete angeben muss? Da Sie nur Einkünfte hat und natürlich an mich keine Miete zahlt, kann es ja sein, das Sie "zu viel" Geld hat und deswegen Unterhalt an Ihren Arbeitslosen Mann zahlen muss? Meine Frau verdient ca 1100 Euro netto.
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Alt 20.02.2013, 16:55   #4
ZynHH
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Standard AW: Ex Mann bezieht jetzt ALG2, Sohn bekommt kein Unterhalt mehr,muss ich welchen zah

nein sie muss nichts zahlen.
1029,99 sind Pfändungsgrenze. Bei ihr liegt diese aufgrund des sohnes noch knapp 400 Euro höher.
__

Mahalo
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Alt 20.02.2013, 16:59   #5
Malus
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Ex Mann bezieht jetzt ALG2, Sohn bekommt kein Unterhalt mehr,muss ich welchen zah

Zitat von derBayer Beitrag anzeigen
Dann wüsste ich beim besten Willen nicht, inwiefern da deine Frau zu Zahlungen verpflichtet werden könnte.
Weil dem Sozialamt solche Verzichtserklärungen egal sind.

Ein unterhaltsberechtigtes Kind kann auch nicht auf Elterunterhalt verzichten und sich das Geld dann vom Staat holen.


Meine Eltern hatten auch gegenseitig auf Unterhalt verzichtet. Trotzdem wäre mein Vater dran gewesen, wenn meine Mutter nach ihrem Arbeitsplatzverlust zum Sozialamt gegangen wäre. Er war da auch drauf vorbereitet und begierig, das Amt auf den neuen Lebensgefährten meiner Mutter zu verweisen (bei dem aber nix zu holen gewesen wäre, gepfändet bis zum Existenzminimum).
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Alt 20.02.2013, 19:18   #6
Kaffeesäufer
 
Registriert seit: 20.02.2011
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Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer
Standard AW: Ex Mann bezieht jetzt ALG2, Sohn bekommt kein Unterhalt mehr,muss ich welchen zah

@ZynHH

die Grenze beim Unterhalt sind bei einem Single liegen bei 1000.- wenn derjenige erwerbstätig ist und 800.- wenn nicht erwerbstätig.Aber da der Sohn hier noch dabei ist, spiel es in dem Falle wirklich keine Rolle.
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Alt 20.02.2013, 20:16   #7
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Knibs
Lächeln AW: Ex Mann bezieht jetzt ALG2, Sohn bekommt kein Unterhalt mehr,muss ich welchen zah

Also wird mein Gehalt als "neuer" Ehemann nicht mit einberechnet? Und auch nicht, das meine Frau keine Miete bezahlt, oder hat das damit alles nichts zu tun? Danke nochmals....
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Alt 20.02.2013, 20:31   #8
derBayer
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Ex Mann bezieht jetzt ALG2, Sohn bekommt kein Unterhalt mehr,muss ich welchen zah

Jetzt Moment mal:
Wenn ich seit 10 Jahren geschieden bin und obendrein in den Scheidungsunterlagen vermerkt ist, dass auf gegenseitige Unterhaltszahlungen verzichtet wird... was hat das Ganze dann noch mit irgendwelchen Pfändungsgrenzen und Freibeträgen zu tun?

Dann wäre ja die gute Frau Zeit ihres (und des Ex') Lebens immer wieder in der Verpflichtung?
Dann braucht sie sich ja gleich nicht scheiden lassen und auf Unterhaltszahlungen verzichten, wenn da immer ein Hintertürchen aufgeht.

Dieses Gesetz will ich sehen.
Und wenn dem tatsächlich so sein sollte (heutzutage wundert einen ja schon fast gar nix mehr) dann kann man nur jeden eindringlichst davor warnen, eine Ehe einzugehen.
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Alt 20.02.2013, 20:46   #9
Doppeloma
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Frage AW: Ex Mann bezieht jetzt ALG2, Sohn bekommt kein Unterhalt mehr,muss ich welchen zah

Hallo Knibs,

Zitat:
Ihr Ex- Mann war jetzt zum wiederholten Male beim Sozialamt. Die wollten jetzt schauen ob meine Frau nun Unterhalt für Ihren Ex-Mann
zahlen muss.
und mit welcher Rechtsgrundlage kommen die "auf dieses schmale Brett" ...

Wer hat deine Frau deswegen angeschrieben und welche Rechtsgrundlagen werden da genannt, es gibt inzwischen sehr strenge Regeln für nachehelichen "Ex-Gatten-Unterhalt", zunächst wäre ja wohl ER zuständig dafür zu sorgen, dass sein Kind den zustehenden Unterhalt bekommt.

Dass er insolvent ist hat dabei eigentlich keine Bedeutung, dann muss er sich Arbeit suchen, an Stelle deiner Frau würde ich auf solche Forderungen gar nicht reagieren, solange nicht was VOM AMT kommt, mit den entsprechenden Rechtsgrundlagen.

Und dann am Besten zu einem Anwalt für Familienrecht, keine Auskünfte an das Sozial-AMT...der EX will dort was haben und nicht seine "EX-Frau" ...

Zitat:
Ist da was dran, geht das?
Kann ich als Ehemann da finanziell auch mit rangezogen werden?
Nein, du selber hast damit schon gar nichts zu tun, bitte lasst euch da nicht aufs "Glatteis" führen, da sollte mein EX mal kommen 10 Jahre nach der Scheidung ...aber Hallo ...

Ich war auch krank und in Inso, mußte eine zeitlang Hartz 4 beziehen, wir haben keinerlei "Verzichtserklärungen" abgegeben, trotzdem kam kein Amt auf diese Idee, dass ich mir von ihm meinen Lebensunterhalt holen solle ...

Sicher ist Sozial-AMT noch ne andere Hausnummer, aber es ist doch nicht mehr Angelegenheit deiner Frau ihn da zu "unterhalten" wie immer er da auch hingeraten ist ...

Im totalen "Ernstfall" könnte der Sohn mal in Anspruch genommen werden, falls es zu Leistungen des SGB XII an deine EX-Mann kommen würde ...aber solange der kein eigenes Einkommen hat und selber noch Unterhalts-Ansprüche an den Erzeuger vorliegen dürfte das wohl auch kein gangbarer Weg für den EX sein.

Zitat:
Kann es sein, das meine Frau Ihre Einkünfte und Miete angeben muss?
Deine Frau muss ohne exakte Rechtsgrundlage überhaupt keine Angaben machen, zu GAR NICHTS ... bitte teile uns doch mal mit WER konkret überhaupt diese dubiose Forderung aufgestellt hat...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Alt 20.02.2013, 21:09   #10
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KlebeFix
Standard AW: Ex Mann bezieht jetzt ALG2, Sohn bekommt kein Unterhalt mehr,muss ich welchen zah

Tja, auch wenn ich die Gefahr eingehe gesteinigt zu werden....richtet euch schon mal auf Zahlemann & Söhne ein.

Ich bekomme das zwar nicht mehr so zusammen, aber bei der Scheidung geht es beim Ehegattenunterhalt nicht nur darum das man gegenseitig darauf verzichtet, sondern das ein Ehepartner nicht schlechter gestellt ist als der andere z.Zeiten der Ehe . Selbst wenn bei der Scheidung darauf gegenseitig verzichtet wird, kann man sich später darauf berufen, wenn man in eine Notsituation gerät.

Welz mal das Netz von links nach rechts, du wirst drauf stoßen. Ansonsten kann euch in so einem Fall nur ein RA helfen.
Sollte deine Frau unter der Pfändungsgrenze liegen, braucht ihr euch eigentlich keine Gedanken zu machen....würde ich jetzt einfach mal so sagen.
__

Grüßle KlebeFix
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Alt 20.02.2013, 23:06   #11
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Standard AW: Ex Mann bezieht jetzt ALG2, Sohn bekommt kein Unterhalt mehr,muss ich welchen zah

Sie liegt unter der Pfändungsgrenze, deswegen zurücklehnen und die Welt geniessen......
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Alt 21.02.2013, 02:38   #12
Doppeloma
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Frage AW: Ex Mann bezieht jetzt ALG2, Sohn bekommt kein Unterhalt mehr,muss ich welchen zah

Hallo Knibs,

zu einzelnen Vorschreibern möchte ich mich hier nicht weiter äußern, es gab einige relevante gesetzliche Änderungen in dieser Frage und letztlich muss der konkrete Einzelfall notfalls gerichtlich geprüft und entschieden werden.

Hier sind mal einige recht übersichtliche Informationen dazu, ich denke jedoch, dass es 10 Jahre nach einer Scheidung kaum möglich sein dürfte, einen Unterhaltsanspruch durchzusetzen, für den EX deiner Frau.

Unterhalt fr Ehegatten nach Scheidung

Die JobCenter (Hartz 4 / SGB II hat ja mit dem Sozial-AMT NIX zu schaffen) versuchen gerne mal bei geschiedenen Partnern irgendwelche Ansprüche "aufzuwärmen", solange es dazu keine Entscheidungen vom Familiengericht geben würde, ist es aber irrelevant, was ein JC da gerne für Auskünfte hätte.

Am ehesten könnte noch der Partner bei dem die Kinder sind solche Ansprüche durchsetzen, solange auch die Unterhaltspflicht den Kindern gegenüber besteht, haben vor ALLEM Anderen, erst mal diese Ansprüche Vorrang.

Dies gilt sowohl für deine Frau (bei der ja das Kind lebt, versorgt und betreut wird) als auch für den EX, der da seinen Unterhalts-Verpflichtungen nachkommen muß, im SGB II "landet" man üblicherweise wegen Arbeitslosigkeit ...

Daher ist er aus mehreren Gründen verpflichtet, sich intensiv um Arbeit zu bemühen, um aus H4 wieder raus zu kommen und um seinem Kind wieder den zustehenden Unterhalt zu leisten.

Ich glaube kaum, dass er da am Familiengericht mit einer Klage auf "nachehelichen Unterhalt" für seine Person besonders erfolgreich wäre und nur dort könnte er diesen Anspruch tatsächlich geltend machen und klären lassen.

Dazu kann ihn das JC auch schriftlich auffordern, um eventuelle Unterhaltsansprüche klären zu lassen, man weiß nie genau wie diese Ämter so "ticken", trotzdem könnte euch (bzw. deine Frau) erst das Gericht zu entsprechenden Auskünften auffordern ... dem JC seid ihr (auch deine Frau) keinerlei Informationen schuldig.

Falls es wirklich amtlich scheinende Schreiben geben sollte, ist der Gang zum Anwalt auf jeden Fall die bessere Lösung, bitte lasst euch nicht auf eine direkte Auseinandersetzung mit dem JobCenter des EX ein.

Die versuchen gerne mit allen möglichen (leider auch ungesetzlichen) Tricks, um eine Zahlung von Leistungen herum zu kommen ... deine Frau würde man im umgekehrten Falle z.B. auffordern, den Unterhalt für das Kind beim EX einzuklagen, damit das Amt weniger zahlen braucht (am Besten gar nicht) ...

MfG Doppeloma
__

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