ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 18.02.2013, 19:30   #1
Pluton89->Emailproblem
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Pluton89
Frage wird meine wohnung wieder übernommen?

hi leute,

atm studiere ich noch, aber ich werde aus gesundheitlichen gründen eine 6monatige pause einlegen müssen, in der ich auf harz 4 angewiesen bin. ich war vor einem jahr schonmal in einer ähnlichen situation. meine wohnung liegt weit auserhalb dessen, was ich haben dürfte. letztes jahr war es so, dass sie übernommen wurde, weil es nur für 6monate war und es eine regelung gibt, die es leuten, die die hilfe nur für 6monate brauchen, nicht extra nur deswegen umziehen müssen und darum die "zu teure" wohnung für maximal 6monate trotzdem bezahlt wird. nun zu meiner frage: wird das dieses mal auch wieder bei mir gemacht? denn ich möchte mir nicht extra für die kurze zeit eine neue wohnung suchen müssen, zumal ich sowieso im september umziehen werde. ich habe deswegen auch schon beim jobccenter angerufen, aber die wusste es nicht und meinte ich müsste vorbeikommen. die tat ich auch und hab leider mal wieder so nen patziges hohlbrot erwischt die mich grundlos nur angemeckert hat und nicht die geringste ahnung hatte. ich habe sie dann auch darum gebeten mir zu sagen, wo ich mich denn danach erkundigen könnte, aber das wusste sie natürlich auch nicht. darum setze ich jetzt all meine hoffnungen in euch. denn ich möchte nicht vollkommen blind so ein risiko eingehen. sollte es nicht klappen, dann stehe ich ohne wohnung, arbeit und studium für die zeit da... wenn ihr nicht ein mitarbeiter beim jobcenter o.ä. seid, dann schreibt mir bitte einfach eure erfahrung.

ich hoffe sehr dass ihr mir weiterhelfen könnt.

lg

p.s. es war für mich nicht vorhersehbar dass ich nochmal harz 4 benötigen würde. das hat sich leider erst in den letzten 2 wochen ergeben und ich habe mich dann direkt beim jobcenter erkundigt.
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Alt 18.02.2013, 19:45   #2
hanni
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hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: wird meine wohnung wieder übernommen?

Wenn dir schonmal eine Kostensenkungsaufforderung zuging, läuft die Frist der max sechs Monate nicht erneut.
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Alt 18.02.2013, 19:58   #3
lpadoc->Emailproblem
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Standard AW: wird meine wohnung wieder übernommen?

Zitat von Pluton89 Beitrag anzeigen
(...) frage: wird das dieses mal auch wieder bei mir gemacht? denn ich möchte mir nicht extra für die kurze zeit eine neue wohnung suchen müssen
Ich bin der Ansicht, das die Ab- und wieder Anmeldung (JC-KdU alte Wohnung nach 6 Monaten) hinsichtlich Feststellung der Unangemessenheit bestehen bleibt. Schließlich bis Du ja genau über diese Wohnug vom JC bereits darüber unterrichtet worden, das sie unangemessen ist.
__

Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit (Ebner-Eschenbach)
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Alt 18.02.2013, 20:03   #4
Purzelina
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Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina Purzelina
Standard AW: wird meine wohnung wieder übernommen?

Wenn man nach den 6 Monaten nicht mehr bedürftig ist, besteht kein Grund mehr für eine Senkung des Kosten der Unterkunft, man bleibt in der Wohnung wohnen.

Wird man dann wieder bedürftig, müßte das Spiel dann nicht wieder von vorn losgehen?
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Alt 18.02.2013, 21:33   #5
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Pluton89
Standard AW: wird meine wohnung wieder übernommen?

Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Wenn man nach den 6 Monaten nicht mehr bedürftig ist, besteht kein Grund mehr für eine Senkung des Kosten der Unterkunft, man bleibt in der Wohnung wohnen.

Wird man dann wieder bedürftig, müßte das Spiel dann nicht wieder von vorn losgehen?
genauso sehe ich das nämlich auch. was kann ich denn dafür dass ich unverschuldet und unngeplant nochmal in so eine lage gerate?
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Alt 18.02.2013, 21:45   #6
biddy
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biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: wird meine wohnung wieder übernommen?

Zitat:
15.11.2012

Pressemeldung 19/2012 Landessozialgericht RP

Erneute Kostensenkungsaufforderung bei Hartz-IV-Leistungen

Im Rahmen der Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II ("Hartz-IV") sind die Kosten der Unterkunft in tatsächlicher Höhe zu übernehmen, wenn sie angemessen sind.

Hält das Jobcenter die Kosten für unangemessen, muss es nach der Rechtsprechung den Hilfebedürftigen darauf hinweisen, damit dieser sich in einem Zeitraum von maximal sechs Monaten ggf. eine angemessene Wohnung suchen kann.

Ob eine solche Kostensenkungsaufforderung, die Voraussetzung für eine Leistungskürzung ist, wiederholt werden muss, wenn der Bezug von Leistungen wegen fehlender Hilfebedürftigkeit für mehr als sechs Monate unterbrochen war, ist nach erneuter Antragstellung anhand aller Umstände des Einzelfalles zu prüfen. Das hat der 6. Senat des Landessozialgerichts in einem heute veröffentlichten Urteil entschieden.

Der Kläger lebte mit seiner Familie in einer Wohnung, die durch das zuständige Jobcenter für unangemessen groß gehalten wurde. Deshalb wurde ihm eine Kostensenkungsaufforderung geschickt.



Etwa zwei Monate danach erhielt er keine Leistungen der Grundsicherung mehr, weil er den Bedarf seiner Familie vorübergehend aus eigenen Mitteln decken konnte. Etwa 11 Monate nach der Kostensenkungsaufforderung war er allerdings wieder auf Grundsicherungsleistungen angewiesen. Ihm wurden dann nur die aus Sicht des Jobcenters angemessenen Unterkunftskosten bewilligt. Nachdem das Sozialgericht Trier seiner hiergegen eingelegten Klage stattgegeben und das Jobcenter verpflichtete hatte, die tatsächlichen Kosten der Unterkunft zu leisten, bestätigte das Landessozialgericht auf die Berufung des Jobcenters hin dieses Urteil.



Zwar erfülle die ursprüngliche Kostensenkungsaufforderung die Anforderungen der Rechtssprechung und durch andere Gerichte sei teilweise erst ab einem Unterbrechungszeitraum von mehr als einem Jahr ohne Leistungsbezug davon ausgegangen worden, dass die Aufforderung nicht fortwirkt, zumindest, wenn der erneute Eintritt der Hilfebedürftigkeit vorhersehbar war. Es komme aber auf die Umstände des Einzelfalles an.



Beim Kläger sei der Leistungsbezug weniger als zwei Monate nach der Kostensenkungsaufforderung beendet worden. Die Unterbrechung habe 10 Monate betragen und aufgrund der zwischenzeitlich aufgenommenen Tätigkeit sei zunächst nicht mit einer erneuten Hilfebedürftigkeit zu rechnen gewesen. Damit seien entsprechende Bemühungen um einen Wohnungswechsel während der Zeit ohne Leistungsbezug nicht zumutbar gewesen. Ihm müsse nun eine erneute Frist zur Kostensenkung gewährt werden.


LSG-Urteil vom 27.06.2012, Aktenzeichen L 6 AS 582/10
Quelle: mjv.rlp.de | Gerichte*>*Fachgerichte*>*Sozialgerichte*>*Landessozialgericht*>*Press emitteilungen*>*Pressemeldung 19/2012 Landessozialgericht RP



Urteil im Volltext: Rechtsprechung: L 6 AS 582/10
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.02.2013, 23:05   #7
Pluton89->Emailproblem
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Beiträge: 9
Pluton89
Standard AW: wird meine wohnung wieder übernommen?

das ist gold wert! ich hab dich gerade echt lieb :D

riesen dank, lg
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Alt 19.02.2013, 03:46   #8
little
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Registriert seit: 15.02.2010
Beiträge: 159
little Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: wird meine wohnung wieder übernommen?

Nur mal der Neugierde halber, was ist denn "weit ausserhalb dessen, was ich haben dürfte" und wie finanzierst du das während deines Studiums?

Gruss,
little
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harz 4, jobcenter, wohnung, übernommen

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