ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 11.02.2013, 12:09   #1
Asterix38
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Asterix38
Standard Habe Morgen Termin

Hallo

Ich hoffe ich bin hier richtig.

Vorweg: Habe chronische Schmerzen schon seit x Jahren
War vom 22.6.2012 bis 18.1.2013 im 4 Wochen Takt von meinem Arzt Krank geschrieben. Nehme derzeit Starke Medis um den Tag so halbwegs zu meistern. Hatte bereits auch schon eine Kur die ich aber nach 7 Tagen abbrechen musste. Habe auch für längere Wege eine Gehhilfe. Laut Gutachten: überwiegend sitzende Arbeiten.

Nach dem 18.1.2013 bin ich nicht mehr AU. Ich habe zwar immer noch Schmerzen aber durch die Medis geht es, nur darf ich mich nicht Körperlicher Belastung aussetzten.

Ich konnte bereits 2 Termine bei meiner SB nicht wahrnehmen weil ich zu dieser Zeit noch AU war.
Der letzte Termin wäre das abschließen einer EGV.

Vor 2 Wochen habe ich dann einen neuen Termin für morgen bekommen, allerdings "nicht" von meiner SB, sondern von einen anderen. (ein Zimmer nebenan).

Es geht mit Sicherheit um eine neue EGV und um mein Gesundheitszustand. Was mich morgen erwartet, werde ich sehn.

Heute habe ich Telefonisch bei der LVA mir die Unterlagen für die Erwerbsminderungsrente beantragt und auch ein Termin für den 20.2. bekommen.

Jetzt die frage, muß ich morgen dem SB es mitteilen , das ich die EM Rente beantragt habe? Ich habe dafür ja jetzt keine Schriftliche Handhabe, die wird mir in den nächsten Tagen erst zugeschickt.

Und ich werde KEINE EGV unterschreiben.

Was würdet ihr mir raten, wie ich mich morgen verhalten soll bei den Termin? (Beistand habe ich nicht).

Gruß Asterix38
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Alt 11.02.2013, 12:33   #2
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Standard AW: Habe Morgen Termin

Hallo..zu der EGV kann ich dir raten das du dem SB sagst das du sie "zur Prüfung mitnehmen willst" danach kannst du sie hier anonymisiert reinstellen..bei deinem anderen Problem helfen dir bestimmt noch andere Foren mitglieder...
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Alt 11.02.2013, 12:52   #3
Erika007->Emailproblem
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Erika007
Standard AW: Habe Morgen Termin

Wenn du die Erwerbsminderungsrente beantragt hast, dann erst dem JC mitteilen.
Bisher hast du ja nur die Unterlagen angefordert und einen Termin bekommen.

Wenn du denen zu früh was mitteilst, gibt es nur Ärger.
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Alt 11.02.2013, 12:56   #4
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Habe Morgen Termin

Ich würde von der EM-Rente noch nichts mitteilen, ansonsten läuft man Gefahr, dass das arge Gesindel im vorauseilenden Gehorsam erst mal die Leistung einstellen oder mindert oder, oder ,oder. Die Antragstellung bedeutet ja noch nicht, dass man die Rente überhaupt bekommt. Ich würde das erst melden, wenn ich einen positiven Bescheid im Briefkasten hätte.
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Alt 11.04.2013, 10:49   #5
Asterix38
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Asterix38
Standard Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtsendbindung

Morgen,

melde mich mal wieder nach langer Zeit.

Auch wenn jetzt einige wieder meckern, ja ich hatte zum Termin die EGV Unterschrieben, weil dort nur steht, das ich zum MD soll, was ich nicht so schlimm sehe. Bei dem Termin war allerdings eine Vertretung anwesend die recht nett war, was jetzt nix heißen soll.
Da ich zeitweise einen Rollator brauche, war ich an diesen Termin auch damit Unterwegs.

In der EGV steht unter Ziele: Feststellung der Leistungsfähigkeit

Unter Punkt 1. Ihr Träger für Grundsicherung .... steht:
Einschaltung des Ärztlichen Dienst ...

Unter Punkt 2. Bemühungen von mir:
Termin beim ÄD pünktlich wahr nehmen.

So, von der EGV bis heute ist noch nix passiert, weil ich die von mir ausgehändigten Gesundheitsfragebogen und die Entbindung von Schweigepflicht noch nicht zurückgeschickt habe, denke ich mir mal.

Vom 4.4.habe ich dann von meiner offiziellen SB dann ein Schreiben bekommen, das ich den Gesundheitsfragebogen und die Entbindung von Schweigepflicht bis 19.4. ausgefüllt zurückschicken soll.

Wie schon mal erwähnt hatte, weiß das Jobcenter nicht, das die EM-Rente am laufen ist und von dieser seite aus auch noch nix bekommen habe.

Jetzt habe ich im Gesundheitsfragebogen unter Punkt 7 gelesen, das ich dort angaben machen müsste, ob ich in den letzten 3 Jahren einen Rentenantrag gestellt habe ?

Normal müsste ich dort doch ein kreuz machen oder ?

Aber was ich hier schon gelesen habe, würde das recht viel Probleme machen. Z.b. das, das Jobcenter umgehend die Leistungen einstellen würden, wenn die wissen das ich die EM Rente läuft.

Das letzte Gutachten hatte ich im Jahr 2011 gemacht und ist vom Gesundheitsamt gewesen. Aber die Vertretung hatte mir beim Termin gesagt, das letzte wäre aus 2009 und deshalb hat Sie mich nochmal zum ÄD verwiesen. Ich hatte ihr natürlich gesagt das, das nicht stimmen würde aber anderes liege Ihr nicht vor ??

Aber was würdet ihr mir jetzt raten ?? Ausfüllen und auch angaben machen über die laufenden EM-Rente oder nix machen und abwarten ????

Gesundheitsfragebogen und die Entbindung von Schweigepflicht sind doch freiwillig ?? Was würde passieren wenn ich die nicht abschicke ?? Ich habe ja eigentlich nix zu verbergen.
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Alt 11.04.2013, 17:57   #6
Asterix38
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Asterix38
Standard Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtsendbindung

Ich nochmal.
War heute beim Arzt um mir wieder Pillen abzuholen und habe wieder Folgebescheinigung für 5 wochen bekommen.
Als ich zu hause wieder ankam habe ich im Briefkasten von meiner zuständigen SB eine Einladung bekommen für den 7.Mai.
Ich frage mich jetzt was die mit mir labbern will.
Ein Termin für ein ÄD habe ich noch nicht und die will was von mir.

Und es wäre nett, wenn ich wegen meiner frage zwecks "Gesundheitsfragebogen und die Entbindung von Schweigepflicht" eine Antwort bekommen könnte. Danke
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Alt 11.04.2013, 18:36   #7
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Standard AW: Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtsendbindung

Dann forder doch mal das Gutachten an von 2011....

Ich denke auch dass im Rahmen der EM-Renteantrag ein Gutachten gemacht wird, das würde ich dann auch mal anfordern später an deiner Stelle, wenns dann "besser" für dich ausfällt haste wenigstens was zum nachreichen wo die sich dran halten müssen weil das mehr zählt als das vom Amt, nur falls es nicht klappt mit der EM-Rente.

Wenns dir sowieso nix ausmacht dann kannste es ja auch ausfüllen.Ich habs auch gemacht, Ärzte haben die trotzdem nicht angefragt , hatte meine eigenen Berichte dabei.....
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Alt 12.04.2013, 10:18   #8
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Standard AW: Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtsendbindung

Zitat von Kaffeesäufer Beitrag anzeigen
Dann forder doch mal das Gutachten an von 2011....

Das habe ich doch hier, das brauche ich nicht anzufordern.
Ich weiß ja nicht, in welchen Abständen das Jobcenter so ein Gutachten jedes mal einen auf Auge drücken kann ?


Ich denke auch dass im Rahmen der EM-Renteantrag ein Gutachten gemacht wird, das würde ich dann auch mal anfordern später an deiner Stelle, wenns dann "besser" für dich ausfällt haste wenigstens was zum nachreichen wo die sich dran halten müssen weil das mehr zählt als das vom Amt, nur falls es nicht klappt mit der EM-Rente.

Das Gutachten der EM-Rente kann ich noch nicht anfordern, da es noch in Bearbeitung ist und ich noch nicht bei einen Gutachter war.

Wenns dir sowieso nix ausmacht dann kannste es ja auch ausfüllen.Ich habs auch gemacht, Ärzte haben die trotzdem nicht angefragt , hatte meine eigenen Berichte dabei.....

Es geht im grunde nicht um das ausfüllen, sonder darum, ob ich im Gesundheitsbogen den Mitteilen soll, das ich bereits die EM-Rente beantragt habe, siehe Punkt 7 im fragebogen, was ich dem Jobcenter bis heute noch nicht mitgeteilt habe.
Was soll ich machen ? Punkt 7 ausfüllen und mit ja beantworten oder nein, oder nix von beiden und einfach weglassen??
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Alt 12.04.2013, 10:37   #9
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Habe Morgen Termin

vergessen....

oder, wenn du den Gesundheitsfragebogen ausfüllen willst...mit einem Datum vor der Rentenantragstellung datieren....

vielleicht merken die es nicht...

aber beide Ratschläge sind riskant, um Sanktionen zu riskieren..vielleicht doch eher den Gesundheitsfragebogen nur so larifari ausfüllen...

dann in einen verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift: nur vom ärztl.Dienst des JC zu öffnen...!!

dann bist du aus dem Schneider, denn der SB darf den Brief auf gar keinen Fall öffnen...
falls er dich dann doch einen oder zwei Tage später fragt, warum du Punkt 7 nicht ausgefüllt hast, oder ein falsches Datum genommen hast, dann hast du ihn erwischt, dann hat er gegen den Datenschutz verstoßen, weil er den Briefumschlag geöffnet hat..

also...ausfüllen, wie du magst, in verschlossenem Umschlag, mit der Aufschrift: nur vom ärztl.Dienst zu öffnen...

und dann abwarten...

auch EGV'n mit "nicht so schlimm"-Inhalt, können nach hinten los gehen..
du hast dich jetzt verpflichtet, Schweigepflichtentbindungen zu unterschreiben, obwohl die freiwillig sind....

bitte nie wieder eine EGV unterschreiben, sondern mitnehmen und hier erst prüfen lassen...

und schau dich hier im Forum ein wenig um zum Thema Datenschutz und ärztl.Begutachtung...
__

Gruß
Anna

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Alt 12.04.2013, 11:02   #10
Asterix38
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Asterix38
Standard Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtsendbindung

Dankeschön Anna B. für deine Antwort.

Jetzt habe ich noch was vergessen, und zwar die Schweigepflichtendbindung. Sofern ich die Unterschreibe und der ÄD will die Unterlagen von meinen Hausarzt anfordern wird dieser leer ausgehen, da diese ja bereits beim Rententräger vorliegen.

Ich habe ja auch noch Unterlagen und Befunde von Ärzten die ich mitnehme beim Termin.

Aber nun, werde ich soweit alles ausfüllen wie ich kann und abwarten.

Außerdem im beigefügten Infoblatt, was ich übersehen hatte, seht ja, das die angaben freiwillig sind, sorry.
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Alt 12.04.2013, 11:07   #11
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Habe Morgen Termin

Vorab: die EGV hatte die SB nicht machen dürfen.
Sie muss nicht deine Unterschrift haben um den ÄD einzuschalten.

Die geforderten Formulare kannst du direkt an den ÄD schicken und der SB das mitteilen.
Rührst du dich nicht, drohen die mit der Mitwirkungspflicht.
Andererseits wurdest du anscheinend nicht informiert, dass die Sachen freiwillig sind
und auch nicht an die SB geschickt oder vorgelegt werden MÜSSEN.

Deine Erwerbsfähigkeit ist unklar - sie will das prüfen lassen.
Wenn festgestellt wird, dass du erwerbsunfähig bist, kann man dich eh auffordern,
einen Rentenantrag zu stellen (§ 5 SGB II).
Wirkt man nicht mit, kann dies auch das JC tun.

Ich sehe daher eigentlich nicht, warum du verschweigen solltest, dass du einen Rentenantrag gestellt hast,
davon abgesehen: wenn das läuft, darf man es auch nicht verschweigen.
Dein ALGII muss dir weitergezahlt werden, bis der Rentenantrag durch ist - oder eben nicht.
Es kann sein, dass unter Vorbehalt bewilligt wird (vorrangige Leistung), weil wenn der Rententräger meint,
dir steht rückwirkend ab Antrag die Rente zu, holt sich das JC das inzwischen gezahlte Geld wieder.

Kann auch sein, wenn die wissen, dass du Rentenantrag gestellt hast, dass der Termin
beim ÄD gar nicht angezeigt ist. Der Rententräger prüft ja hier selbst.
Im übrigen wohl durch eine Reha.
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
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Alt 12.04.2013, 11:13   #12
hass4
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hass4 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Habe Morgen Termin

ja, ganz toll!! und wenn sie ihm sagt der ärztliche dienst hat mitgeteilt dass nicht vollständig ausgefüllt wurde?

dann war es das mit erwischt!!!

der hausarzt hat entweder kopien abgeschickt und wenn nicht wird er was auf seinem pc gespeichert haben, schon allein aus dem grund weil du nicht der einzigste patient bist und er bestimmt wissen will bei folgebehandlungen was zuletzt gemacht wurde. das wird von keinem arzt im kopf behalten!!

wenn du den arzt fragst ob er dir befunde geben kann dann macht der das auch, wenn dann der termin zum ärztlichen dienst kommt hast du auch die anschrift von den und kannst die sachen gleich da abgeben und nicht erst im jobcenter!!

lässt dir die abgabe bestätigen und gibst die im jobcenter ab.

hatte ich auch so gemacht.
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Alt 12.04.2013, 11:22   #13
hass4
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hass4 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Habe Morgen Termin

ach so, du musst nur auf fragen antworten die auch beantworten kannst, wenn es dir recht ist!!

niemand wird dich fragen ob du rente beantragt hast. wer das gespräch aufnimmt und munter drauf los plappert ist selbst schuld!

die wollen was von dir, dann lass die mal quatschen und nicht umgekehrt. du stehst da nicht unter redezwang, musst auch keine lebensbeichten ablegen!!

halte das so wie bei einem polizeilichen verhör, weniger bla bla ist mehr!!
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Alt 12.04.2013, 11:36   #14
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Habe Morgen Termin

Wenn das mit dem Rentenantrag läuft und er das der SB mitteilt, dass er den Antrag gestellt hat, kann es doch eh sein, dass hier abgewartet wird und auf den ÄD verzichtet.
Was der ÄD feststellt ist doch für den Rententräger nachrangig.
Soll er nachfragen und dann weiter AU bis der Rententräger sich rührt.
Dann gilt eh "Reha vor Rente".
__

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Alt 12.04.2013, 11:47   #15
Asterix38
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Standard AW: Habe Morgen Termin

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Wenn das mit dem Rentenantrag läuft und er das der SB mitteilt, dass er den Antrag gestellt hat, kann es doch eh sein, dass hier abgewartet wird und auf den ÄD verzichtet.
Was der ÄD feststellt ist doch für den Rententräger nachrangig.
Soll er nachfragen und dann weiter AU bis der Rententräger sich rührt.
Dann gilt eh "Reha vor Rente".
mhhh Gila, was du nicht wissen kannst, der Rententräger hatte schon 7/2012 mir eine Reha genehmigt, was ich dann aber nach 7 Tagen abbrechen musste, weil ich den Plan der ambulanten Reha wegen Schmerzen nicht weiter ausführen konnte und wurde als Arbeitsunfähig entlassen.

Jetzt stehe ich vor einen ?, was die Mitteilung der Rente betrifft.
Mache ich es und augen zu und durch oder lasse ich es weg ??
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Alt 12.04.2013, 13:45   #16
hass4
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Standard AW: Habe Morgen Termin

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Wenn das mit dem Rentenantrag läuft und er das der SB mitteilt, dass er den Antrag gestellt hat, kann es doch eh sein, dass hier abgewartet wird und auf den ÄD verzichtet.
Was der ÄD feststellt ist doch für den Rententräger nachrangig.
Soll er nachfragen und dann weiter AU bis der Rententräger sich rührt.
Dann gilt eh "Reha vor Rente".
und wie soll er die zeit überbrücken wenn er nicht einmal den antrag zur rente ausgefüllt, abgegeben und eine antwort bekommen hat.

bei hatte so ein vorgang schon einmal 18 monate mit widerspruch bei der rentenkasse gedauert!

bis dahin kräht von den aktuellen angelegenheiten kein hahn mehr und der sb wird auch ein anderer sein!

er kann später immer noch sagen, dass er sich nicht schlüssig war, weil der antrag ja noch nicht abgegeben wurde!!
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Alt 12.04.2013, 13:55   #17
gila
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Standard AW: Habe Morgen Termin

Tja, schlecht, wenn die Fragesteller immer scheibchenweise mit Fakten heraus rücken.

Wenn du nicht "rehafähig" bist, kannst du das von deinem Arzt so bestätigen lassen im Bedarfsfalle.

Die Entscheidung es zu erwähnen, dass Antrag gestellt ist oder eventuell auf die Schnauze
zu fallen, wenn durch Querschläger heraus kommt, dass du hier nicht wahrheitsgemäß
ausgefüllt hast, kann dir keiner wirklich seriös abnehmen.
Man kann dich darauf hinweisen - DU bist derjenige, der den Gegenwind erhält.

@hass4: welche Überbrückung? Das ALGII wird doch nicht eingestellt, nur weil ein Rentenantrag läuft!
Und wie er geschrieben hat, hat der den Antrag schon gestellt.
__

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Alt 12.04.2013, 13:59   #18
Asterix38
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Asterix38
Standard AW: Habe Morgen Termin

So nun gut, da hier die Meinungen unterschiedlich sind und ich den Mist mal fertig haben muss, habe ich mich entschlossen, das mit der Rente unter Punkt 7 mit anzugeben. Brief ist fertig.

Werde ja sehen, ob ich bald mit nix dastehe und ich betteln muß

Werde mich ggf. melden wenn was neues gibt.

Noch ein schönes WE noch.

Asterix38
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Alt 12.04.2013, 16:19   #19
hass4
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Standard AW: Habe Morgen Termin

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Tja, schlecht, wenn die Fragesteller immer scheibchenweise mit Fakten heraus rücken.

Wenn du nicht "rehafähig" bist, kannst du das von deinem Arzt so bestätigen lassen im Bedarfsfalle.

Die Entscheidung es zu erwähnen, dass Antrag gestellt ist oder eventuell auf die Schnauze
zu fallen, wenn durch Querschläger heraus kommt, dass du hier nicht wahrheitsgemäß
ausgefüllt hast, kann dir keiner wirklich seriös abnehmen.
Man kann dich darauf hinweisen - DU bist derjenige, der den Gegenwind erhält.

@hass4: welche Überbrückung? Das ALGII wird doch nicht eingestellt, nur weil ein Rentenantrag läuft!
Und wie er geschrieben hat, hat der den Antrag schon gestellt.
ich meine die überbrückende zeit bis der antrag bei der rentenkasse bearbeitet wurde, wenn er denn mal irgend wann abgegeben wird!

ALG II läuft eh weiter!
hass4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.04.2013, 16:41   #20
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Habe Morgen Termin

So wie ich verstanden habe, HAT er den Antrag ins Laufen gebracht, dazu hatte er ja am 20.2. einen Termin bei der LVA.

Solange das läuft und noch nicht beschieden ist, läuft auch das ALGII.
Kann nur sein, dass die einen Bescheid ausstellen mit "vorläufiger" Bewilligung, falls die Rente rückwirkend ab Antrag genehmigt werden sollte.

§ 12a Vorrangige Leistungen

Leistungsberechtigte sind verpflichtet, Sozialleistungen anderer Träger in Anspruch zu nehmen und die dafür erforderlichen Anträge zu stellen, sofern dies zur Vermeidung, Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung der Hilfebedürftigkeit erforderlich ist. .....

§ 33 Übergang von Ansprüchen

...
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Alt 13.04.2013, 11:18   #21
Homer450
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Homer450 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Habe Morgen Termin

Das passt so schön hier rein, deswegen mal eben den kurz Bericht wie das bei mir war.

Meine Frau und ich hatten auch ALG 2 bezogen als Austocker. Ich war vor den ALG 2 schon Dauer krank, und Schwerbehindert. (50%)
Mit ALG 2 habe ich den Rentenantrag gestellt und den JC dies auch mitgeteilt. Die Leistungen wurden nicht eingestellt. So lange kein Rentenbescheid von der RV kommt, wird auch nichts eingestellt. Die EV bestand aus der Mitwirkungspflicht für den Rentenantrag. Wenn der RA abgelehnt wird Widerspruch einlegen und die den JC mitteilen, die halten dann die Beine flach. Sollte die Rente dann durch sein, bekommt das JC Bescheid von der RV und rechnet dann mit der RV ab. Du brauchst nichts nach zahlen an JC. Auch wenn die EU Rente niedriger aus fallen sollte wie das gezahlte ALG 2 darf das JC den Restbetrag von dir nicht zurück fordern.
Homer450 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.04.2013, 11:58   #22
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Habe Morgen Termin

... denn schließlich handelt es sich um das Existenzminimun....
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