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ALG II

Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Kürzung der Leistung um 90%

ALG II

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Alt 03.05.2007, 18:05   #1
Chefkoch
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Chefkoch
Frage Kürzung der Leistung um 90%

Wir wurde wegen zwei angeblichen Vergehen nach §31 Abs. 1 SGBII zwei mal die Leistung gekürzt. Beim ersten mal um 30% beim zweiten mal nochmals um 60%, also insgesamt um 90%. Meine Frage ist jetzt ob diese Berechnung der Arge stimmt oder ob beim zweiten mal wiederum nur um 30% gekürzt werden darf? Wäre nett wenn mir jemand diese Frage beantworten könnte.

Zu den Gründen der Kürzung möchte ich noch nicht viel sagen außer das meine Arge rechtswidrig gehandelt hat und ich Namen und Adresse von mehr als 30 Arbeitssuchenden meiner Arge habe, denen genau das selbe passiert ist. Mit dem stellvertretenden Geschäftsführer (Geschätsführer ist zwei Wochen im Urlaub) habe ich heute bereits gesprochen und dieser hat auch eingeräumt das es rechtswidrig ist. Er behält jedoch den Standpunkt, "das Sie sowieso machen können was sie wollen". Einspruch wurde beides male erhoben. Die werden sich aber sicherlich drei Monate Zeit lassen. Eine einstweilligen Rechtsschutz habe ich auch beantragt. Die Akten wurden von der Sozialrichterin bei der Arge angefordert. Kann aber noch ca. 2 Wochen dauern bis ich bescheid kriege.

Im Moment lebe ich von 34,5 € für diesen Monat. Zum Glück habe ich einen festen Arbeitsplatz ab 1. Juli, trotzdem bin ich gewillt die Sache durchzuziehen (Klage) und möchte diesen Vorfall auch zum gegebenen Zeitpunkt veröffentlichen. Wenn mir hier jemand eine Plattform bieten könnte, wäre ich sehr dankbar, da ich schließlich nicht der Einzige bin, dem es so ergeht wie mir.
Chefkoch ist offline  
Alt 03.05.2007, 18:54   #2
gerda52
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Registriert seit: 21.03.2007
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Blinzeln Lesestoff

Hallo Chefkoch,

hier habe ich den Link zur Durchführungsverordnung zum § 31 SGB II.

http://www.erwerbslosenforum.de/dv.htm

Lade Dir die PDF-Datei auf Deinen PC und mach Dich schlau, damit Du gut vorbereitet Deinen Feldzug durchziehst.

Und denk daran, regelmäßig Lebensmittelgutscheine anzufordern.

Viel Erfolg
gerda52 ist offline  
Alt 03.05.2007, 19:07   #3
Chefkoch
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Registriert seit: 03.05.2007
Beiträge: 5
Chefkoch
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Vielen Dank für den Link. Also so wie ich das sehe dürfen die nur um Insgesmat 60% kürzen. Ich war unter anderem beim Leiter der Leistungsabteilung (war sogar sehr freundlich) und der hat darauf behart, das die Leistungskürzung verdoppelt wird (30%+60%=90%). Naja, werde ihm auf alle Fälle mal den Link schicken. Wahrscheinlich wurde das bei vielen anderen Kunden meiner Arge auch zu Unrecht um 90% gekürzt, wenn nicht mal der Leiter der Leistungsabteilung darüber Bescheid weis... Ich gehe aber davon aus das dies absichtlich so gemacht wird um den Leuten noch mehr den Hahn abzudrehen.

Meinen Feldzug möchte ich allerdings nicht wegen den Kürzungen machen sondern wegen illegalen EGVs (ich sag nur Hamburg).
Chefkoch ist offline  
Alt 03.05.2007, 19:54   #4
Unwichtig
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Registriert seit: 09.01.2007
Beiträge: 296
Unwichtig Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

60% ist richtig. Wer hat den zum Leiter gemacht, der Häuptling der angrenzenden Sonderschule?

Es ist sogar so, wenn falsch gekürzt wird, dann ist die ganze Sanktion rechtswidrig, da die Rechtsgrundlage fehlt. Im schlimmsten Fall bleiben Dir also 30% Sanktion erhalten, der Rest (60%) fliegt rückwirkend komplett raus, da falsch gekürzt wurde. Spielt keine Rolle wieso oder warum die Sanktion verhängt wurde.

Das kannst Du hier nachlesen:
http://www.argezeiten.de/forum/viewtopic.php?t=4386

Auch hat eine Sanktion zeitnah zu erfolgen, also ca. 3 Monate nachdem der Sachverhalt dem Amt bekannt geworden ist. Denn eine Sanktion ist keine Strafe, sondern sie soll den Arbeitsssuchenden dazu erziehen fortan den Bückling zu spielen.

Ausserdem muss der Arbeitssuchende vor dem Erfolgen einer Sanktion nochmals über die Rechtsfolgen belehrt werden.
Es geht eben grundsätzlich erstmal um Erziehung zu korrektem Verhalten und nicht darum: wie kann ich möglichst viel Geld einsparen.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Unwichtig ist offline  
Alt 03.05.2007, 20:09   #5
Chefkoch
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Registriert seit: 03.05.2007
Beiträge: 5
Chefkoch
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Zitat von Unwichtig Beitrag anzeigen
60% ist richtig. Wer hat den zum Leiter gemacht, der Häuptling der angrenzenden Sonderschule?
Der Typ war ja sonst eigentlich ganz ok. Es gibt schlimmere in der Arge Neu-Ulm. Danke für den Link!
Chefkoch ist offline  
Alt 03.05.2007, 20:16   #6
madame
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Registriert seit: 04.02.2007
Ort: Thüringen
Beiträge: 148
madame
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Zitat:
Zum Glück habe ich einen festen Arbeitsplatz ab 1. Juli, trotzdem bin ich gewillt die Sache durchzuziehen (Klage) und möchte diesen Vorfall auch zum gegebenen Zeitpunkt veröffentlichen.
Dies finde ich sehr löblich, trotz eines Arbeitsplatzes... das durch zu ziehen ! Somit ziehe ich vor dir den http://smilie-land.de/t/e-h/hut/hut0036.gif


Grüsse
madame
__

[I][FONT=Comic Sans MS][COLOR=DarkRed][SIZE=3]Arm, ärmer,Arbeitslosengeld II[/SIZE][/COLOR][/FONT][/I]
madame ist offline  
Alt 03.05.2007, 20:29   #7
Chefkoch
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Registriert seit: 03.05.2007
Beiträge: 5
Chefkoch
Daumen hoch

Zitat von madame Beitrag anzeigen
Dies finde ich sehr löblich, trotz eines Arbeitsplatzes... das durch zu ziehen ! Somit ziehe ich vor dir den http://smilie-land.de/t/e-h/hut/hut0036.gif


Grüsse
madame
Ohne Euch hier im Forum könnte würde ich das auch nicht machen! :icon_klarsch: Bin zwar erst seit heute registriert, lese aber schon eine ganze weile mit.

Unglaublich was sich manche Leute von denen gefallen lassen. Beim Gespräch das ich heute mit zwei von denen hatte (Leiter der von Leistungen und dem der Vermittlung), ist aber mehr oder weniger durchgesickert, das die auch nur Opfer dieser Gesetze und Ihrer eigenen bzw. vor allem der Unkenntniss Ihrer Untergebenen ausgesetzt sind. Zum Beispiel hat der eine gemeint, das man nur Fachhochschulreife + 4-wöchiges Seminar brauch um Vermittler zu sein. Nicht mal ne richtige Ausbildung ist notwendig

Eine Frage habe ich allerdings noch. Wie kann ich die ganze Sache publik machen, damit andere, die selbst von der selben Sache betroffen sind (und das sind garantiert mehr wie 30), vorwarnen kann? Unseren braune Tageszeitungen hier im Süden interessiert das niemand. Die würden sicherlich keinen Leserbrief eines (noch-) Langzeitarbeitslosen veröffentlichen.
Chefkoch ist offline  
Alt 03.05.2007, 21:29   #8
madame
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Registriert seit: 04.02.2007
Ort: Thüringen
Beiträge: 148
madame
Standard

Zitat:
Ohne Euch hier im Forum könnte würde ich das auch nicht machen! :icon_klarsch: Bin zwar erst seit heute registriert, lese aber schon eine ganze weile mit.
Mir ging es ähnlich !
__

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madame ist offline  
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