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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 28.01.2013, 02:17   #1
William
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Beiträge: 74
William
Standard Sanktion wegen angeblichen Meldeterminversäumnis

hallo,

ich bin 27 jahre brauche dringend hilfe bzw einen rat ...erstmal schildere ich meinen fall

ich bekahm am 25.1.2013 einen brief vom jobcenter, darin steht das ich am 24.1.2013 meinen termin nicht warhgenommen habe und mir jetzt eine minderung für die dauer von 3 Monaten bevor steht.
Nur ist das problem das ich keine einladung für den 24.1.2013 erhalten habe, ich bin nicht umgezogen und auch habe ich meinen namen am briefkasten zu stehen, die briefe vom jobcenter kommen bei uns immer mit der biber post

in dem brief hab ich auch einen neuen termin bekommen und zwar ist das der 31.1.2013

ich hoffe das mir jemand helfen kann, ich bin auf das geld angewiesen, es lässt mir keine ruhe und kann nicht mehr richtig schlafen weil ich mir so nen kopf mache.

hat jemand auch schon mal das problem gehabt oder ähnliches? brauche dringend rat ...will am montag erst mal bei der biber post anrufen und mich beschweren und beim jobcenter anrufen und versuchen das zu klären aber das problem ist ja das ich nichts nachweisen kann, erzählen kann man ja viel :(
William ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2013, 07:24   #2
gelibeh
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Standard AW: Sanktion aber kein eigen verschulden

Das Amt muss beweisen können, dass Du die Einladung erhalten hast, sonst können die nicht sanktionieren. Passender Paragraf ist § 37 SGBX
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 28.01.2013, 07:40   #3
hartz5
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hartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagiert
Standard AW: Sanktion aber kein eigen verschulden

Kannst Du den Brief, den Du am 25.1. erhalten hast mal anonymisiert einstellen......?

Mich wundert, dass sie s so schnell schaffen, trotz Postlaufzeit, eine Anhörung zu schicken.....
__



Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









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Alt 28.01.2013, 11:42   #4
derBayer
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Beiträge: n/a
Standard AW: Sanktion aber kein eigen verschulden

Zitat von William Beitrag anzeigen
und beim jobcenter anrufen und versuchen das zu klären
Was habt ihr immer mit eurem anrufen wegen einer potentiellen Klärung????? Das ist das dämlichste was man machen kann!
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Alt 28.01.2013, 12:26   #5
Carpe
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Sanktion aber kein eigen verschulden

Hallo William,

ich hatte sowas auch schon mal. Bei mir ist die Einladung zwar angekommen, allerdings erst als der Termin schon vorbei war. Dies hab ich in dem Anhörungsbogen wahrheitsgemäß so eingetragen und danach wegen dieser Angelegenheit nie wieder was gehört und eine Sanktion gabs natürlich nicht.
Das JC müsste nämlich nachweisen können, dass Dich der Brief tatsächlich erreicht hat.
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Alt 28.01.2013, 12:29   #6
Banquo
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Standard AW: Sanktion wegen angeblichen Meldeterminversäumnis

Zitat von William Beitrag anzeigen
Nur ist das problem das ich keine einladung für den 24.1.2013 erhalten habe, ich bin nicht umgezogen und auch habe ich meinen namen am briefkasten zu stehen, die briefe vom jobcenter kommen bei uns immer mit der biber post

in dem brief hab ich auch einen neuen termin bekommen und zwar ist das der 31.1.2013

hat jemand auch schon mal das problem gehabt oder ähnliches? brauche dringend rat ...will am montag erst mal bei der biber post anrufen und mich beschweren und beim jobcenter anrufen und versuchen das zu klären aber das problem ist ja das ich nichts nachweisen kann, erzählen kann man ja viel :(
Biber-Post?

Da kannst nichts telefonisch klären. Eher an deinem nächsten Termin am 31.01. bei der persönlichen Vorsprache. Vorgesehen ist eher, dass du dich bei der Anhörung äusserst und sagst, die Einladung nie erhalten zu haben. Denn du hast vermutlich erst die Anhörung bekommen und noch nicht die Sanktion für 3 Monate, oder?

Solltest du tatsächlich schon 1 Tag nach dem angeblichen Meldeterminversäumnis eine Sanktion bekommen haben, wäre dies sehr bedenklich und du musst Widerspruch einlegen.

Die müssen ausserdem den Zugang der Einladung zum Meldetermin nachweisen. Die Behauptung mit dem Nichterhalten wird aber nur beim ersten Mal ziehen.
__

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Alt 28.01.2013, 12:37   #7
Carpe
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Sanktion wegen angeblichen Meldeterminversäumnis

Zitat von Banquo Beitrag anzeigen
Die Behauptung mit dem Nichterhalten wird aber nur beim ersten Mal ziehen.
Das klingt ja fast so, als würde man das nur als doofe Ausrede benutzen. Dabei wird die Post (jedenfalls bei uns) tatsächlich immer unzuverlässiger. Da haben Briefe innerhalb einer Stadt Laufzeiten von über 1 Woche. 2 Briefe (aber nicht vom Jobcenter, daher war es nicht ganz so schlimm) kamen in den letzten 3 Monaten überhaupt nicht an. Das ist mittlerweile keine dumme Ausrede mehr, sondern leider eine Tatsache, dass die Zusteller aufgrund der miserablen Arbeitsbedigungen es nicht mehr ganz so genau nehmen mit der Zustellung. Auch ist es hier bei uns üblich, dass, wenn der Zusteller mal einen Tag oder auch zwei krank ist, es keinen Ersatz gibt, sondern an dem Tag dann die Post eben einfach nicht ausgeteilt wird. Das ist leider so.
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Alt 28.01.2013, 12:49   #8
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion wegen angeblichen Meldeterminversäumnis

Hallo,

wir hatten im Büro auch irgendwann die Auflage erhalten, nur noch einen Privatzusteller unsere Post zustellen zu lassen...

nach ungefähr 6 Monaten bekamen wir einen riesengroßen Karton von Post von dem Zusteller zurück...einer von seinen Zustellern hätte die Post nicht ausgetragen, sondern gesammelt...

das war ein Heidenspaß, um alles erneut durchzusehen, und um feststellen zu können, was noch relevant war und wo möglicherweise es zu Problemen gekommen ist..

eigentlich dürfte Amtspost m.E. nicht mit Privatzustellern verschickt werden...das sollte nicht erlaubt sein...
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2013, 13:22   #9
ZynHH
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Standard AW: Sanktion wegen angeblichen Meldeterminversäumnis

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
eigentlich dürfte Amtspost m.E. nicht mit Privatzustellern verschickt werden...das sollte nicht erlaubt sein...
Also noch einen neuen Postdienstleister eröffnen, bei dem dann nur "zuverlässige Beamte" die Behördenpost zustellen?
Was wird das, Snail-Snail-Mail?

Die "Deutsche Bundes"-Post ist ein Privater Zusteller, grins.
__

Mahalo
ZynHH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2013, 13:35   #10
Aras
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Aras Aras
Standard AW: Sanktion aber kein eigen verschulden

Zitat von hartz5 Beitrag anzeigen
Kannst Du den Brief, den Du am 25.1. erhalten hast mal anonymisiert einstellen......?

Mich wundert, dass sie s so schnell schaffen, trotz Postlaufzeit, eine Anhörung zu schicken.....
genau, das war auch mein Gedanke.

Das heißt ja, der SB hat nicht gewartet, ob der TO nicht irgendwann zumindest noch irgendwie persönlich in der Eingangszone vorgesprochen hat.

Vermutlich hat er die Einladung unter seinem Brötchenteller gefunden und musste nun seine freie Zeit nutzen und hat das Ding dann noch selbst zum Briefkasten getragen

Da stimmt was nicht. Ich glaube nicht, dass da je eine Einladung rausgegangen ist.
Aras ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2013, 18:02   #11
William
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William
Standard AW: Sanktion wegen angeblichen Meldeterminversäumnis

vielen dank erst mal für die vielen antworten ...also ich habe heute bei der biber post angerufen und mich beschwert ...man sagte mir sie werden es nachprüfen ob die ein brief vom jobcenter bekommen haben, dürfen mir aber keine auskünft drüber geben ...ich soll das dem jobcenter sagen das sie eine prüfung in auftrag geben sollen ...bin ich mal gespannt was am donnerstag dann raus kommt

ähm wie mach ich das mit dem hochladen eines anonymisierten briefes?
William ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2013, 18:08   #12
Koelschejong
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Standard AW: Sanktion wegen angeblichen Meldeterminversäumnis

Das Blöde ist hier, diese Biberpost kann angeblich jeden Brief verfolgen, also die Zustellung "nachweisen". Was von einem solchen Nachweis zu halten ist? Keine Ahnung.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.01.2013, 00:45   #13
William
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William
Standard AW: Sanktion wegen angeblichen Meldeterminversäumnis

so gestern am 29.1.2013 hab ich meine einladung mit 15 tägiger verspätung bekommen ...heftig wie unpünktlich das an kahm ...aber leider zu spät ...hab gestern mit der biber post noch mals telefoniert ...nun stellte sich heraus das es garnicht von biber post geliefert wurde da von denen immer ein stempel drauf ist nun frag ich mich wer das liefert nur einen orangen strickcode drauf ohne nummer ...weis wer von euch wer das geliefert haben könnte?

morgen nachmittag hab ich meinen termin nun beim jobcenter ich hoffe ich kann das nun klären und die können das irgendwie sehen das ich den zu spät erhalten habe ...hab jetzt schon bange das die mir was kürzen
William ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.01.2013, 09:57   #14
Aras
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Aras Aras
Standard AW: Sanktion wegen angeblichen Meldeterminversäumnis

das kann TNT sein, die sind orange/weiß

evtl lässt sich bei denen über den Strichcode was rausfinden
edit: evtl kann man auch nachfragen, wer der Zusteller war. Aber mir kommt das trotzdem komisch vor.

Am Montag habe ich mit meiner SB wegen einem Termin für morgen telefoniert und sie meinte, ob ich noch eine schriftliche Einladung will. Und in dem Kontext, dass es eh fraglich ist, dass das noch rechtzeitig ankommt. Und hier geht es um 4 Tage und nicht wie bei dir so eine kurzfristige Sanktion.
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