ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 27.01.2013, 20:50   #1
TimoNRW
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 08.11.2011
Beiträge: 2.409
TimoNRW Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Beliebtes Thema AGG und Schadensersatz

Vieleicht schon X mal hier durchgekaut und erläutert worden ABER:

Was ist Stand der Dinge? Gibt es aktuelle Urteile?

Einkommen Ja oder Nein?

Das das Schonvermögen nicht überschritten werden damit darf das ist klar.

Wer das AGG (Antidiskriminierungsgesetz) nicht kennt:

AGG - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Wer als Bewerber abgelehnt wird muss und eine Benachteiligung vermutet (z.b in der Stellenanzeige erkenntlich) kann Schadensersatz fordern.

Die Frist für die Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs beträgt 2 Monate. (§ 15 Abs. 4 AGG).

Klage muss innerhalb 3 Monate nach dem man die Forderung geltend gemacht hat eingereicht werden.
TimoNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2013, 13:39   #2
TimoNRW
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 08.11.2011
Beiträge: 2.409
TimoNRW Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Beliebtes Thema AGG und Schadensersatz

Zitat:
eine Entschädigung, die auf der Grundlage des § 15 Abs. 2 AGG geleistet wird, ist m. E. gemäß § 11a Abs. 2 SGB II nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Nach dieser Vorschrift – die inhaltlich dem von Ihnen genannten § 11 Abs. 3 Nr. 2 SGB II entspricht – sind Entschädigungen dann nicht als Einkommen zu berücksichtigen, wenn sie nach § 253 Abs. 2 BGB wegen eines Schadens, der kein Vermögensschaden ist, geleistet werden.

Zwar ist die Anspruchsgrundlage im vorliegenden Fall nicht § 253 Abs. 2 BGB, sondern § 15 Abs. 2 AGG. Das Bundessozialgericht hat jedoch entschieden, daß zu den Entschädigungen nach § 253 Abs. 2 BGB im Ergebnis auch solche Zahlungen gehören, die auf der Grundlage von § 15 Abs. 2 AGG geleistet werden (s. ausführlich BSG, Urt. v. 22.08.2012 – B 14 AS 164/11 R).

Die Entscheidung betrifft zwar den bis zum 31.03.2011 geltenden § 11 Abs. 3 Nr. 2 SGB II und nicht den ab dem 01.04.2011 geltenden § 11a Abs. 2 SGB II. Darauf dürfte es indes nicht ankommen, weil sich inhaltlich nichts geändert hat.
Sieht gut aus :-)
TimoNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2013, 14:43   #3
Lilastern
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 21.05.2011
Beiträge: 7.840
Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Beliebtes Thema AGG und Schadensersatz

Was willst du damit bezwecken?
Lilastern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2013, 16:35   #4
TimoNRW
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 08.11.2011
Beiträge: 2.409
TimoNRW Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Beliebtes Thema AGG und Schadensersatz

Information bzw. Aufklärung für diejenigen den es betrifft. Sinn und Zweck eines Forums.
TimoNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.01.2013, 17:00   #5
TimoNRW
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 08.11.2011
Beiträge: 2.409
TimoNRW Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Beliebtes Thema AGG und Schadensersatz

Ich hab aktuell ein AGG Fall aber das ist ja so vorm Arbeitsgericht zahlt jeder seine Kosten selber. Also wenn ich ein Anwalt nehme bei 3000 EUR Streitwert sagte er mir schon ca 300 EUR aussergerichtliche Gebühren und wenn es zur Einigung kommt nochmal das doppelte.

Zwichmühle: Gewerkschaftlicher Rechtschutz übernimmt ganz sicher keine AGG Fälle.

Beratungschein und PKH möglich aber das entfällt wenn man über den Schonvermögen von 2600 ist.

Selber Schadensersatz fordern und selber vors Arbeitsgericht ziehen?
TimoNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
beliebtes, schadensersatz, thema

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Schadensersatz in der Insolvenz Caro85 Schulden 11 17.12.2011 15:50
EGV / Schadensersatz Schweinchenebert Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 16 06.06.2011 13:37
Schadensersatz Herbert Schnee Allgemeine Fragen 11 16.03.2011 10:11
Schadensersatz ? kleindieter AfA /Jobcenter / Optionskommunen 4 27.06.2009 19:04
Stütze in Berlin....Thema gelöscht! - Thema geht weiter, wem's dann gefällt ? Sissi54 Archiv - News Diskussionen Tagespresse 42 02.09.2008 20:34


Es ist jetzt 16:59 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland