ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 24.01.2013, 16:36   #1
Psychoraz
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Psychoraz Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Seltsame Einladung in Bezug auf EGV

Hallo Forum.

Ich bekam heute eine Einladung zu einem persönlichen Gespräch mit meinem SB. Ich war schon darauf vorbereitet, da der letzte Termin Ende November war und ich laut 3 Monats Zyklus mal wieder "dran" bin. Jedoch unterscheidet sich die Einladung inhaltlich, von der sonst üblichen "..möchte mit ihnen über ihre aktuelle Bewerbersituation sprechen". In der neuen Einladung steht: "Herr xx möchte mit Ihnen über die mit Ihnen vereinbarten Aktivitäten der letzten EGV sprechen."


Die aktuell laufende EGV wurde im November 2012 abgeschlossen und gilt noch bis Mai diesen Jahres. "Vereinbart" (hüstel), wurde neben dem üblichen "Sie unternehmen bis dann und dann so und soviele Bewerbungsbemühungen auf sozialversicherungspflichtige...." ... ihr wisst schon..., dass ich mich alle zwei Monate persönlich, oder telefonisch bei meinem SB melden soll.

Was erwartet mich nun vielleicht bei dem Gespräch über die die vereinbarten Aktivitäten? Ein Einlauf, dass ich mich im Januar nicht persönlich gemeldet habe - ergo gegen die EGV verstossen habe? Oder vielleicht eine Änderung der EGV?

Zur Info vielleicht noch Folgendes: Ich habe im Dezember an einer freiwilligen Maßnahme zur Vorbereitung auf ein Job Speeddating teilgenommen, in der aber im Gespräch mit meiner Betreuerin, gemeinsam mit mir (Ja, in der Tat - die Dame war fähig), beschlossen, dass dieser Kanal nicht der geeignete für mich ist, aufgrund meiner persönlichen Situation. (Kann nicht gut mit Stressituationen umgehen, zeitgetaktete Tätigkeiten sind schwierig für mich - Speeddatings sind "zeitgetaktet", hektisch, usw. - hierüber besteht auch ein Gutachten vom med. Dienst). Diese Betreuerin hatte mir während des Gesprächs gesagt, dass sie sich mit meinem SB in Verbindung setzen wird um ihm nahezulegen, dass er bitte Rücksicht auf das vorliegende Gutachten nehmen soll und es hilfreich wäre, geeignete Kanäle für mich zu finden, anstatt solcher, die mich nur noch mehr triggern,ergo sinnfrei sind. Sie gab mir auch einen Flyer mit für eine Maßnahme im selben Haus, die ziemlich individuell auf den Einzelnen zugeschnitten ist, die vielleicht eher etwas für mich wäre.

Kann es hier einen Zusammenhang geben, dass er vielleicht die EGV dahingehend ändern möchte, um mich in der anderen Maßnahme unterzubringen? Was ich nicht mal besonders tragisch finden würde, weil ich durchaus einen positiven Eindruck von dem Träger hatte, bzw. die Dame mit der ich sprach, sehr empathisch war, sich Zeit genommen hat usw.

Bin mal wieder total verunsichert.

Besten Dank im voraus für hilfreiche und informative Antworten.
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Alt 24.01.2013, 17:16   #2
Couchhartzer
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Standard AW: Seltsame Einladung in Bezug auf EGV

Zitat von Psychoraz Beitrag anzeigen
"Vereinbart" (hüstel), wurde neben dem üblichen "Sie unternehmen bis dann und dann so und soviele Bewerbungsbemühungen auf sozialversicherungspflichtige...." ... ihr wisst schon..., dass ich mich alle zwei Monate persönlich, oder telefonisch bei meinem SB melden soll.

Was erwartet mich nun vielleicht bei dem Gespräch über die die vereinbarten Aktivitäten? Ein Einlauf, dass ich mich im Januar nicht persönlich gemeldet habe - ergo gegen die EGV verstossen habe?
Wenn er aus dem fett hervorgehobenem Grund irgendeine Zirkus zu machen versucht, dann ganz deutlich eine Kampfansage abgeben mit der Begründung, dass eine derartige Vereinbarung bezüglich Meldeterminen in einer EGV rechtswidrig und damit auch ungültig ist (dafür gibt es das gesetzlich regelnde Instrument der zu begründenden Einladungen nach dem § 59 SGB II i.V.m. dem § 309 SGB III) und er sich dann ggf. auch noch auf ein ernsthaftes und für ihn nicht vorteilhaftes Gespräch mit seinem Vorgesetzten einrichten kann.



Zitat von Psychoraz Beitrag anzeigen
Oder vielleicht eine Änderung der EGV?
...
Kann es hier einen Zusammenhang geben, dass er vielleicht die EGV dahingehend ändern möchte, um mich in der anderen Maßnahme unterzubringen?
Das einseitige Abändern einer EGV oder das Erlassen eines VA als Ersatz einer geänderten EGV ist gesetzlich nicht vorgesehen und damit unzulässig.
Das Auflösen einer noch geltenden EGV geht nur mit deiner ausdrücklichen Zustimmung, die dann auch schriftlich zu fixieren wäre.
Und - solange deine EGV noch gilt kann und darf gemäß den ständigen Rechtssprechungen und der gesetzlichen Vorgaben auch kein eventueller VA als Ersatz einer neuen EGV erlassen werden.
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Alt 24.01.2013, 17:20   #3
dora455->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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Beiträge: 61
dora455
Standard AW: Seltsame Einladung in Bezug auf EGV

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Wenn er aus dem fett hervorgehobenem Grund irgendeine Zirkus zu machen versucht, dann ganz deutlich eine Kampfansage abgeben mit der Begründung, dass eine derartige Vereinbarung bezüglich Meldeterminen in einer EGV rechtswidrig und damit auch ungültig ist (dafür gibt es das gesetzlich regelnde Instrument der zu begründenden Einladungen nach dem § 59 SGB II i.V.m. dem § 309 SGB III) und er sich dann ggf. auch noch auf ein ernsthaftes und für ihn nicht vorteilhaftes Gespräch mit seinem Vorgesetzten einrichten kann.
Ich sehe das anders den eine unterschriebene EGV ist bindend.
Deswegen wird hier im Forum seit Jahren geraten, eine EGV nie ohne Prüfung zu unterschreiben ....
dora455 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.01.2013, 17:46   #4
Couchhartzer
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Standard AW: Seltsame Einladung in Bezug auf EGV

Zitat von dora455 Beitrag anzeigen
Ich sehe das anders den eine unterschriebene EGV ist bindend.
Gesetzlich unzulässige und damit vollkommen rechtswidrige Inhalte werden nicht auf einmal rechtszulässig und damit bindungsfähig, nur weil man von Seiten des JC nicht korrekt und pflichtgemäß aufgeklärt wurde und dieser rechtswidrige Inhalt daher jemanden einfach untergejubelt werden (justizable Stichworte hierzu: "Sittenwidrigkeit" und "Verstoß gegen Treu und Glauben").
Ist dann zwar etwas langwieriger eine eventuelle aus einem rechtswidrigen Inhalt entstandene Sanktion per Feststellungsklage einkassieren zu lassen, aber es ist machbar, weil rechtswidrig auch mit Unterschrift immer noch rechtswidrig bleibt.



Zitat von dora455 Beitrag anzeigen
Deswegen wird hier im Forum seit Jahren geraten, eine EGV nie ohne Prüfung zu unterschreiben ....
DAS sollte aber in jedem Fall immer schon rein vorsorglich so in Fleisch und Blut übergehen, um eben solche Situation von Beginn an möglichst vermeiden zu können.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
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