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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 23.01.2013, 14:54   #1
calendula->Emailproblem
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calendula
Standard Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Vorgeschichte: Ich bin als alleinerziehend gemeldet und erhalte ALG2. Der Vater meines Kindes ist zwar bei seinen Eltern gemeldet aber fast immer bei mir ist. Wir haben getrennte Konten und er unterstützt mich – vom Unterhalt, der ihm vom Jugendamt auferlegt wurde – nicht, weil er es nicht kann, dafür verdient er zu wenig.

Im vergangenen Mai waren zwei Leute vom JobCenter bei mir an der Haustür, ich ließ mich jedoch verleugnen und sie gingen wieder.

Eben hatte ich einen Termin in der Leistungsabteilung des JobCenter. Man hätte noch Fragen zu meinen finanziellen Verhältnissen hieß es. Als ich das Zimmer betrat, begrüßten mich jedoch zwei freundlich Aussendienstmitarbeiter in Ihren Jacken und die SB stellte mir beide vor und informierte mich, dass sie jetzt gern kurz mit mir nach Hause kommen wollen um meine Wohnsituation zu überprüfen.

Mein Herz rutschte in die Hose aber ich fing mich und verwies auf mein Recht, selbst entscheiden zu können, wen ich in meine Wohnung lasse und das dies jetzt nicht möglich sei, da ich einen Zeugen dabei haben möchte. Ich bot Ihnen an, gern einen Termin auszumachen.

Daraufhin meinte die Dame, dass sich mit diesem Verhalten der Verdacht gegen mich erhärtet. Sie fragte dann sehr viel. Ob ich mit dem Kindsvater derzeit zusammen bin, ob er oft da ist, ob ein Zusammenzug nicht besser wäre, ob die Wohnung nicht eigentlich groß genug für drei ist… Leider bin ich dämlich und wenn ich mich ertappt fühle, rede ich wie ein Wasserfall. Im Groben gab ich zu, dass ich seit 2Monaten wieder mit dem Kindsvater zusammen bin und er am Wochenende besuchsweise bei mir schläft. Auch unter der Woche besucht er uns gelegentlich, um unseren Sohn zu sehen. Wohnhaft ist er jedoch im Haus seiner Eltern, wo er auch Miete zahlt.

Die Aussendienstmitarbeiterin notierte fleißig und sah immer wieder in ihren Unterlagen nach.

Aus dem Nichts heraus fragte Sie: „Es sind also hauptsächlich finanzielle Gründe, warum Sie nicht zusammen ziehen?“
Ich bestätigte und fügte hinzu, dass auch die Beziehung zu dem Kindsvater noch nicht gefestigt genug sei.

Mist, Mist, Mist, ich hab bestimmt zuviel geredet. Können die mir daraus etwas drehen? Ich habe zwar nichts unterschrieben aber es waren ja drei Leute außer mir anwesend.

Man meinte dann, dass ich demnächst Post von meiner SB bekäme. Auf meine Frage, warum dieser Termin zu Stande kam, meinte die Aussendienstmitarbeiterin, man gehe Hinweisen aus der Nachbarschaft nach. Diese Stadt sei eben eine Kleinstadt…

Was erwartet mich nun? Observation? Hausbesuch? Sperre des ALG2? Strafe wegen Sozialbetrug? Bitte helft mir, mir geht’s grad gar nicht gut. Diese Ungewissheit macht mich fertig. Hab echt angst!

LG Claudia
calendula ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2013, 15:09   #2
ZynHH
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Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Zitat von calendula Beitrag anzeigen
Was erwartet mich nun? Observation? Hausbesuch? Sperre des ALG2? Strafe wegen Sozialbetrug?
Evtl. alles zusammen.

Wir müssen an dieser Stelle jetzt das Schreiben der SB abwarten.
Es bringt nichts sich den Kopf über ein in den Brunnen gefallenes Kind zu zerbrechen. Mach dir einen Tee oder geh mit deinem Kind rodeln. Lenk dich ab.
Ich drücke dir die Daumen.
Melde dich wenn was vom JC kommt.
__

Mahalo


"Wer online einkauft, zerstört lokale, auskömmlich bezahlte Arbeitsplätze."
ZynHH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2013, 15:11   #3
gelibeh
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Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Aus dem was Du gesagt hast, können die aber nicht schließen, dass er dauerhaft bei Dir wohnt. Und Du hattest das Recht, denen keinen Zutritt in die Wohnung zu erlauben. Das hast Du schon ganz richtig gemacht. Der Kindsvater kann Dich jederzeit besuchen und auch mal da schlafen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 23.01.2013, 15:22   #4
Teelicht
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Beiträge: n/a
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Hast du ein Keuschheitsgelübde abgelegt ? Auch eine Leistungsempfängerin darf eine Beziehung haben ...und auch mit dem Vater ihrer Kinder .
Ihr habt getrennte Haushalte und fertig ...und wenn ihr euch gut versteht kann er seine Kinder jeden Tag besuchen .
Keiner kann ihn zwingen zu dir zu ziehen ...
Und beim nächsten mal gibst du über private dinge keine Auskunft.
Alles weitere möchtest du schriftlich machen .
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Alt 23.01.2013, 15:39   #5
calendula->Emailproblem
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Beiträge: 4
calendula
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Danke ZynHH, gelibeh und teelicht. Ihr baut mich ein wenig auf.

Ich warte nun auf das Schreiben und dann werde ich sehen. Aber eine Frage noch: wie oft darf er da schlafen um noch als Besucher gewertet zu werden?
calendula ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2013, 17:05   #6
Birgit26
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Beiträge: 88
Birgit26
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Er kann jeden Tag bei dir schlafen.

Es gibt inzwischen genug Urteile hinsichtlich der Bedarfsgemeinschaft.

..... mit so einem Rotz sollten die mir (uns) mal kommen.

Ich "schlafe" seit 22 Jahren mit (m)einem Mann und wir haben bis heute - trotz 3 gemeinsamer Kinder - keine "Bedarfsgemeinschaft".
Birgit26 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2013, 18:12   #7
Lexxy
 
Registriert seit: 04.09.2008
Beiträge: 1.247
Lexxy Lexxy
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Najaaa.
Wenn er jeden Tag über 8 Wochen lang da schläft, muss das dem Vermieter gemeldet werden, denn irgendwann ist ein Besuch kein Besuch mehr sondern entweder ein Untermieder oder ein Mitmieter und sowas sehen Vermieter nicht gerne
Außerdem wäre es mehr als fair, den Nachbarn, die ja bei Wochen/monatelangem Besuch mitzahlen, das auch mit in die Nebenkosten einfließen zu lassen.
Ich hatte den Fall letztes Jahr hier im Haus, da wohnte der Freund unangemeldet mit oben und ich habe gefragt, warum der nicht in den NK mitberechnet wurde...Summasummarum hätte mich das 50€ MEHR gekostet und sowas sehe ich nicht ein, bin nicht die Wohlfahrt.

Das gilt natürlich NUR, wenn der "Besuch" dauernd(!) da wohnt.
Lexxy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2013, 18:23   #8
xyz345
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Registriert seit: 29.06.2012
Beiträge: 1.431
xyz345 xyz345 xyz345 xyz345
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Wer sagt denn, dass der Kindsvater bei euch schläft?
Gibts Beweise? Gibt es Zieleinlauffotos?

Er besucht so oft es geht sein Kind - auch schon mal täglich. Das darf er und das soll er auch und das ist auch gut so. Basta!
Wäre er deine Nanny (für dein Kind), dann würde er auch täglich kommen. Warum du ne Nanny bräuchtest, geht niemanden etwas an.


Lass niemanden in deine Bude - die Schergen haben keine Polizeigewalt!
Lass die labern, lass die dir Quatsch schreiben, deine Wohnung ist dein Heiligtum. Zutritt für alle verboten (außer für Polizei, mit richterlichem Beschluss).
Lass dich nicht einschüchtern. Wenn die dir Gelder verweigern, dann meldest du dich sofort hier im Forum.

Alles klar?
xyz345 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2013, 19:29   #9
derBayer
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Beiträge: n/a
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Zitat von calendula Beitrag anzeigen
Ob ich mit dem Kindsvater derzeit zusammen bin, ob er oft da ist, ob ein Zusammenzug nicht besser wäre, ob die Wohnung nicht eigentlich groß genug für drei ist…

Aus dem Nichts heraus fragte Sie: „Es sind also hauptsächlich finanzielle Gründe, warum Sie nicht zusammen ziehen?“
Davon abgesehen dass diese Fragen samt und sonders übers Ziel hinausschiessen:
Dieser von mir hervorgehobene ist ja mal nur noch Krass. Das ist ja direkt eine Aufforderung zur Gründung einer BG und damit zum "freiwilligen" Verzicht auf gesetzlich zustehende Leistungen. Mir persönlich kommt da mal wieder das Wörtchen Nötigung in den Sinn.

Tja, aber du weisst es ja mittlerweile selber:
Nächstes Mal hälst dein vorlautes Mundwerk (nicht böse gemeint ) und sprichst ohne Beistand kein Wort mehr mit denen. Schon gar nicht in der Konstellation 3 gegen 1.

Und, auch wenns zigmal erwähnt wurde, immer und immer immer wieder:
NIEMANDEN in deine Wohnung lassen!!!!!!!!!
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Alt 23.01.2013, 20:03   #10
neuhartzi
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neuhartzi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Im Falle eines Falles würde ich so antworten:

"Aufgrund unseres Gespräches habe ich den Kindsvater besucht und gebeten mit mir zusammen zu ziehen und finanziell komplett für mich einzustehen. Er antwortete mir, dass ihn das einen Sch... interessiere, nicht mit mir zusammen leben wolle und warf mich aus seiner Wohnung. Ich gehe, davon aus, dass er keine Beziehung mit mir führen möchte.
Sollten wir uns wieder vertragen, melde ich bei Ihnen. Versprochen!"

neuhartzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2013, 20:25   #11
Optierer
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Registriert seit: 07.01.2013
Beiträge: 183
Optierer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Im Gegensatz zu einigen Vorpostern würde ich mich nicht so weit aus dem Fenster lehnen und mal eben so aus der Distanz und ohne genaue Kenntnis des Sachverhalts behaupten wollen, ob hier eine BG vorliegt oder eben nicht.

Zitat von galibeh
Aus dem was Du gesagt hast, können die aber nicht schließen, dass er dauerhaft bei Dir wohnt.
Kommt drauf an, was genau bei dem Termin im Jobcenter protokolliert wurde und ob die Fragestellerin ihre Angaben mit "v.g.u." (vor- bzw. selbst gelesen, genehmigt, unterschrieben) bestätigt hat.

Wenn etwa ein solcher Satz

Zitat:
Der Vater meines Kindes ist zwar bei seinen Eltern gemeldet aber fast immer bei mir.
dabei war, kann es durchaus eng werden.

Wenn das Jobcenter meint, genügend Indizien zusammen getragen zu haben, die für das Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft sprechen, bleibt wohl eh nur noch der Weg, das Problem über Widerspruch und ggf. Klage zu klären.

Zitat von Birgit26
Es gibt inzwischen genug Urteile hinsichtlich der Bedarfsgemeinschaft.
Sehr richtig. Die zu diesem Themenbereich sogar sehr reichlich vorhandene Rechtsprechnung geht allerdings in beide Richtungen und ist absolut einzelfallabhängig.

Zitat von Lexxy
[...]denn irgendwann ist ein Besuch kein Besuch mehr.
Ja. Und wenn sich der Kindsvater "fast immer" bei der Fragestellerin aufhält und die Meldeadresse bei den Eltern nur formhalber existiert, wird es möglicherweise nicht ganz so einfach, im Rahmen eines Verhandlungs- oder Erörterungstermins beim SG gegen eine Bedarfsgemeinschaft zu argumentieren. Auch Sozialrichter machen sich das Hemd nicht mit der Kneifzange zu.

Aber: Erstmal abwarten, was nun vom Jobcenter kommt.
Optierer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2013, 21:29   #12
Roter Bock
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Roter Bock Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Ironie on:

Die Threaderstellerin braucht vom Amt wahrscheinlich ab Hartz V (2015) eine "Beischlafgestattungsbescheinigung" und er eine "Kinderumgangserlaubnis" zusammen mit einen "Begattungsschein". Ab 2017 werden Kameras im Schlafgemach bei Arbeitslosen Pflicht. Die Monitore stehen im JobCenter und Nachts sieht ein einsamer SB zu der sich einen drauf ....Sobald es zum Äußersten kommt, klingelt das Telefon penetrant. Dann kommt ein Jobangebot von der Zeitarbeit...

Ironie off.

Perverse Welt.

Roter Bock
__

Wir führen Sie jetzt auf ein Amt, und zwar ein Amt für Arbeitsvermittlung. Früher wurde dort Arbeit gesucht, jetzt sucht man Arbeiter, aber sonst hat sich nichts geändert. Kriegen tut man beide nicht. Helmut Qualtinger
Roter Bock ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2013, 21:50   #13
matarmoro->Emailproblem
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matarmoro
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Hallo calendula,

ich würde sofort Anzeige erstatten, wegen Nötigung in der Arge, dramatisier das ganze ein bischen und warte dann den Brief der argen Gesellen ab.

Dann gehst du zum Amtsgericht und suchst dir die passende Anwaltskanzlei mit genügend Hasspotential für die Arge.

Ach ja, man redet grundsätzlich nicht mit dem Feind. Man geht nie alleine zum Feind. Man macht es dem Feind so schwer als möglich einen im Büro zu ertragen.

aufgemerkt! Wenn ich zur Arge gehe, dann stinken meine Klamotten. Ich tappe dann gerne mal draußen in Hundekot. Das Zauberwort heißt Finger in den Hals, aber tief und der Würfelhusten kommt raus im hohen Bogen auf den Schreibtisch....
matarmoro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2013, 22:43   #14
Patenbrigade
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Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Zitat von calendula Beitrag anzeigen
Aber eine Frage noch: wie oft darf er da schlafen um noch als Besucher gewertet zu werden?
Danach solltest du dich richten, wenn es um die Argumentation gegenüber dem Jobcenter geht:
§ 30 SGB I:
Zitat:
(3) Einen Wohnsitz hat jemand dort, wo er eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, daß er die Wohnung beibehalten und benutzen wird. Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, daß er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt.
Der Vater kann nach diesen Grundsätzen problemlos z.B. vier Wochen beim Kind übernachten, wenn von vorn herein klar ist, dass das Übernachten dort nicht von Dauer ist. Anders ausgedrückt, der Interpretation zu deinen Gunsten sind keine Grenzen gesetzt.

Danach solltest du dich richten, wenn es um das Kind geht:
Kinder brauchen ihren Vater. Also ist es zu begrüßen, wenn du alles dafür tust, dass das Kind ihren Vater ganz, ganz oft sieht.
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Alt 23.01.2013, 22:46   #15
Patenbrigade
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Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Zitat von matarmoro Beitrag anzeigen
Hallo calendula,

ich würde sofort Anzeige erstatten, wegen Nötigung in der Arge, dramatisier das ganze ein bischen und warte dann den Brief der argen Gesellen ab.
Finger weg davon!

Einer solchen Anzeige folgt regelmäßig eine Verleumdungsanzeige.
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Alt 23.01.2013, 23:29   #16
calendula->Emailproblem
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calendula
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Eine Anzeige kann ich eh nicht machen. Habe ja keine Zeugen für deren Aussage. Aber das darauf 'regelmäßig' eine Anzeige wegen Verleumdung folgt? Wow, das ist stark.
calendula ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2013, 23:33   #17
calendula->Emailproblem
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calendula
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

@Birgit26 Respekt. Seit 22 Jahren?
Dass gibt mir Hoffnung.
calendula ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2013, 23:50   #18
neuhartzi
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neuhartzi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Zitat von Patenbrigade Beitrag anzeigen
Danach solltest du dich richten, wenn es um das Kind geht:
Kinder brauchen ihren Vater. Also ist es zu begrüßen, wenn du alles dafür tust, dass das Kind ihren Vater ganz, ganz oft sieht.
Danke ! :ic on_klatsch:
neuhartzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.01.2013, 07:53   #19
Der Ratlose
 
Registriert seit: 30.09.2009
Beiträge: 2.070
Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Wie immer kann ich nur folgendes empfehlen.

Ein rechtsunkundiger Leistungsempfänger sollte nach wie vor zu jedem termin bei dem JC erscheinen.

Dort hört er sich an was die Mitarbeiter zu sagen haben, legt dann ein Schriftstück auf den Tisch,aus dem hervorgeht das er diesen ganzen ausführungen nicht folgen kann, er nicht rechtskundig sei und daher nicht wisse wie seine Aussagen zu bewerten sind, welche Rechtsfolgen diese haben könnten,ob seine aussagen überhaupt sinngemäß zu den Fragen passen.
Daher bittet der Leistungsempfänger das JC darum das alles schriftlich vorgebracht und möglichst schon vor so einem Termin geschieht.
Der Leistungsempfänger möchte dies dann schriftlich beantworten nachdem er sich mit einem Rechtskundigen beraten hat.

Wenn das die LE mal auf die Reihe kriegen würden, wäre den Jc schon der wind aus den Segeln genommen.

Besonders gut ist es schon wenn am Anfang so einer Geschichte immer ein Diktiergerät auf den Tisch gelegt wird und die Anwesenden gefragt werden ob sie damit einverstanden sind das alles aufgezeichnet wird.
Wenn nein, dann kann man auch gleich darauf verweisen das wohl etwas komisches hier läuft, sonst hätten die SB ja kein Problem das dies so dokumentiert wird.

Es ist nicht verboten selbst das Diktiergerät zu besprechen und die aussagen der SB sofort zu wiederholen.
Das führt dazu das die SB einen nicht mehr unterbrechen !! Denn sie wollen ja nicht das ihre Aussagen und ihre Art mitgeschnitten wird.

Eigentlich recht einfach oder ?
Der Ratlose ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.01.2013, 08:29   #20
hobocharly->Emailproblem
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hobocharly
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Zitat von Der Ratlose Beitrag anzeigen

Besonders gut ist es schon wenn am Anfang so einer Geschichte immer ein Diktiergerät auf den Tisch gelegt wird und die Anwesenden gefragt werden ob sie damit einverstanden sind das alles aufgezeichnet wird.
Wenn nein, dann kann man auch gleich darauf verweisen das wohl etwas komisches hier läuft, sonst hätten die SB ja kein Problem das dies so dokumentiert wird.

Es ist nicht verboten selbst das Diktiergerät zu besprechen und die aussagen der SB sofort zu wiederholen.
Das führt dazu das die SB einen nicht mehr unterbrechen !! Denn sie wollen ja nicht das ihre Aussagen und ihre Art mitgeschnitten wird.

Eigentlich recht einfach oder ?
viel besser ist, wenn man einfach einen beistand mit bringt.
hobocharly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.01.2013, 11:11   #21
HajoDF
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Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Hallo calendula,
Du solltest Dich nicht ertappt fühlen, sondern Dir klar machen, dass Du im Sinne des Gesetzes keinen Fehler gemacht hast, sondern nur in den Augen der SB (die Dich da in die Mangel genommen haben).
Du bist auch nicht dämlich, sondern bist total überrollt worden, Du gabst auch nicht zu, sondern an.

Zitat:
Leider bin ich dämlich und wenn ich mich ertappt fühle, rede ich wie ein Wasserfall. Im Groben gab ich zu, dass ich seit 2Monaten wieder mit dem Kindsvater zusammen bin und er am Wochenende besuchsweise bei mir schläft. Auch unter der Woche besucht er uns gelegentlich, um unseren Sohn zu sehen. Wohnhaft ist er jedoch im Haus seiner Eltern, wo er auch Miete zahlt.
Seit zwei Monaten wieder zusammen sein, heißt noch lange nicht, für die Zukunft für einander einzustehen: lies bitte hier

Ob er nur bei Dir oder auch mit Dir schläft, geht das Amt einen feuchten Kehrricht an. Wir wissen alle, dass "anonyme Sozialnazis" gern übertreiben, um den vermeintlichen "Schmarotzer" ans "Messer" (der SB) zu liefern und dass die ganz geil darauf sind, solche Denunziationen auch zu verwenden.

Warte also in Ruhe ab, was nun vom JC kommt und stelle es dann hier erneut ein. Mach Dich auch nicht verrückt wegen eventueller Leistungskürzungen. Sie werden vor Gericht keinen Bestand haben, da bin ich ganz sicher.
HajoDF ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.01.2013, 17:52   #22
Birgit26
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Registriert seit: 12.02.2011
Beiträge: 88
Birgit26
Standard AW: Vom Amt ertappt. Gibt es einen Ausweg?

Es gab viele Gründe, warum wir nie "eine richtige Familie" gegründet haben.
2005 kam dann auch noch der Hartz IV Sch... dazu, aber wir haben uns nicht unter kriegen lassen.
Inzwischen sind unsere Kinder + einem Pflegesohn alle über 25 und haben ihren Weg gemacht.
Hilfe vom Jobcenter??? .... Nee, das gab es nie. Von denen kam und kommt wirklich nur gequirlte Sch....
Lass dich von denen nicht an die Wand drängen.
Birgit26 ist offline   Mit Zitat antworten
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