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Start > > -> 5000,- € Gewinn - Kein ALG II! HILFE!!!

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 01.05.2007, 10:33   #1
manu74w->Emailproblem
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Beiträge: 3
manu74w
Frage 5000,- € Gewinn - Kein ALG II! HILFE!!!

Eine Bekannte von mir hat in der PS Lotterie bei der SPK 5.000,- € gewonnen und mit diesem Geld, Schulden bei der SPK und anderen Gläubigern getilgt. Desweiteren schaffte sie sich Möbel, die sie dringend benötigte an. Bei der Arge gab sie den Gewinn danach (dumm oder nichtwissend?) an, worauf sie einen Bescheid erhielt, daß sie die Leistungen für März, April und Mai zurückzuerstatten habe (ca. 1750,-€) und für Juni, Juli und August aus dem Leistungsbezug fällt. Sie könne im September einen neuen Antrag stellen. Einen Betrag von ca. 1.500,- € würde man anrechnungsfrei lassen. Das Problem ist, das sie nur noch 400,- € übrig hat, und somit die nächsten 3 Monate kein Geld zum leben und für die Miete hat.Was kann man tun? Würde ein Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung des Verwaltungsaktes bei der Arge und je nach dem wie die reagieren, ein Antrag auf einstweilige Anordnung beim SG was bringen? Weiß jemand zufällig wie man so was macht??? Sie ist echt am Ende (auch wenn sie zugegebenermaßen aus meiner Sicht selbst schuld ist). Würde ihr gern helfen, bin aber etwas ratlos. Danke im voraus!
manu74w ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2007, 10:47   #2
Ludwigsburg
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Zitat von manu74w Beitrag anzeigen
Würde ihr gern helfen, bin aber etwas ratlos.

Tja, da hat sie wirklich einen bösen Fehler gemacht!

Ich denke, sie kann nur mit ihrem SB reden... vielleicht kann man ihr mit einem Darlehen helfen... ansonsten siehts böse aus... ich empfehle: Beratungshilfeschein beim Amtsgericht besorgen, zum Anwalt gehen und eine einstweilige Anordnung beantragen lassen, denn wenn sie kein Darlehen bekommt, droht ja schnell Obdachlosigkeit - schon wenn sie 2 x ihre Miete nicht zahlen konnte.

Denke,anders können wir nicht helfen, als diesen Rat zu geben.

Sie muß auf jeden Fall lückenlos nachweisen können, wo das Geld geblieben ist und daß sie keine Möglichkeit hat, den Zeitraum zu überbrücken...
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Alt 01.05.2007, 11:50   #3
Unwichtig->Emailproblem
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Unwichtig
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Wenn Sie im Zeitraum des Gewinnzuflusses unabgemeldet im Urlaub gewesen wäre, dann gäbe es da schon eine Möglichkeit.

http://www.harald-thome.de/media/fil..._II_Folien.pdf

Seite 103:

"Tipp: Eine nicht genehmigte Abwesenheit führt grundsätzlich zur Beendigung des Leistungsbezuges (§ 40 SGB II i.V. m. § 330 SGB III). Im Monat des Zuflusses ist zugeflossenes Geld als Einkommen anzurechnen, der nicht verbrauchte Teil wird im nächsten Monat zu Vermögen und ist dadurch geschützt. Somit ist es möglich den behördlichen Vermögensraub und monatliche Verteilung von einmaligen Einkommen (§ 2 Abs. 3 ALG II-VO) zu unterlaufen"
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Unwichtig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2007, 11:56   #4
Vater Flodder
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Beiträge: 332
Vater Flodder
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Zitat:
Bei der Arge gab sie den Gewinn danach (dumm oder nichtwissend?) an
Manche Leute können selbst Glück in Pech verwandeln.

Ein modernes König Midas Märchen
Vater Flodder ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2007, 13:36   #5
madame->Emailproblem
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madame
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Also ich spiele ja auch PS Los Lotterie, schon vor Hartz IV, hab auch schon mal 5 Euro gewonnen.
Sollte ich irgend wann; auch mal 5000 Euro gewinnen .........abheben ab nach Hause und unters Kopfkissen !

Ich finde auch nicht das ich betrüge, das machen andere in ganz andern Dimensionen, wo man von betrügen reden kann.

Grüsse
madame
__

Arm, ärmer,Arbeitslosengeld II
madame ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2007, 14:11   #6
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Lotteriegewinne ab 500 Euro werden dem Finanzamt gemeldet, dieses meldet es an die ARGE, würde ich also nicht tun
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2007, 14:35   #7
madame->Emailproblem
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Ort: Thüringen
Beiträge: 148
madame
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OK....... und wieder was dazu gelernt !
Danke Arania



PS : Auch wenn ich mit den Geld, vielleicht meine Schulden bezahlt hätte ? OK die liegen nicht grad unterm Kopfkissen aber....

Grüsse
madame
__

Arm, ärmer,Arbeitslosengeld II
madame ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2007, 14:53   #8
manu74w->Emailproblem
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manu74w
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Zitat von Unwichtig Beitrag anzeigen
Wenn Sie im Zeitraum des Gewinnzuflusses unabgemeldet im Urlaub gewesen wäre, dann gäbe es da schon eine Möglichkeit.

http://www.harald-thome.de/media/fil..._II_Folien.pdf

Seite 103:

"Tipp: Eine nicht genehmigte Abwesenheit führt grundsätzlich zur Beendigung des Leistungsbezuges (§ 40 SGB II i.V. m. § 330 SGB III). Im Monat des Zuflusses ist zugeflossenes Geld als Einkommen anzurechnen, der nicht verbrauchte Teil wird im nächsten Monat zu Vermögen und ist dadurch geschützt. Somit ist es möglich den behördlichen Vermögensraub und monatliche Verteilung von einmaligen Einkommen (§ 2 Abs. 3 ALG II-VO) zu unterlaufen"
Danke für den super Tip. Für meine Bekannte wird´s wohl zu spät kommen aber gut für´s nächste(?) Mal zu wissen.
manu74w ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2007, 17:47   #9
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Lotteriegewinne ab 500 Euro werden dem Finanzamt gemeldet, dieses meldet es an die ARGE, würde ich also nicht tun
So wird es gemacht und nicht anders!
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2007, 00:16   #10
Hexe45
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Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45
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Seit wann wird ein Lotterigewinn dem Finanzamt gemeldet, der ist doch Steuerfrei. Wohl meldet die Bank Zinseinkünfte über 500€ dem Finanzamt, aber die stehen eh erst nach einem Jahr an.Also das müßte dann ein ganz neues Gesetz sein.
Gruß
Hexe
Hexe45 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2007, 00:43   #11
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat von Hexe45 Beitrag anzeigen
Seit wann wird ein Lotterigewinn dem Finanzamt gemeldet, der ist doch Steuerfrei. Wohl meldet die Bank Zinseinkünfte über 500€ dem Finanzamt, aber die stehen eh erst nach einem Jahr an.Also das müßte dann ein ganz neues Gesetz sein.
Gruß
Hexe
Aber nicht weitersagen
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2007, 07:34   #12
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madame
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Ok ! :D
__

Arm, ärmer,Arbeitslosengeld II
madame ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2007, 09:25   #13
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Ob man nach einem Jahr oder vorher Ärger mit der ARGE will muss natürlich jeder selbst entscheiden, das mit der Steuerfreiheit für ein Jahr habe ich als bekannt vorausgesetzt, ist aber trotzdem kein ARGE-freies Einkommen
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2007, 09:34   #14
Hexe45
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Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45
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Stimmt Arania da hast du natürlich recht, daß es angerechnet wird bzw nicht Arge frei ist
Gruß
Hexe
Hexe45 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2007, 16:28   #15
Robinson
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Robinson
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Das Geld wird natürlich nicht in bar ausgezahlt sondern auf ein Konto überwiesen. Da ihr regelmäßig die Auszüge vorzulegen habt, wird die Argentur es natürlich bemerken und entsprechend anrechnen.
Parallel dazu wird die Argentur vom FA über den Gewinn in Kenntnis gesetzt.

Das ist ja auch richtig so, schon damit ihr keinen Sozialbetrug begehen könnt: Das Geld kassieren und trotzdem ALGII kassieren ohne vorhandene Bedürftigkeit.

Das ihr euch intensiv mit dieser Absicht auseinandersetzt oder nach Gesetzeslücken (SGB II§40) sucht, beweisen eure Beiträge.

Also muss der Staat auf euch ein oder besser mehrere aufmerksame Augen richten.
Robinson ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2007, 16:37   #16
Familienglück->Emailproblem
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Registriert seit: 14.03.2007
Beiträge: 207
Familienglück
Reden

Ich gehe mal davon aus, dass Beitrag 1 ein sogenannter "Fake" ist.

1. ist die Gewinn-Chance meist gleich 0,01 oder so - also fast gar keine

Manche spielen schon über 50 Jahr und haben noch nichts gewonnen.

2. müsste das wirklich ein riesengroßes "Glücksschweinchen" sein.

3. wird das auf Konto-Auszügen oder bei der Auszahl-Stelle vermerkt.

Köstlich gelacht, danke für den Witz oder "Schleichwerbung"

Sollen jetzt alle ihr Geld verspielen oder wie

Schöne Grüße Heike
Familienglück ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2007, 16:43   #17
Katze im Netz
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Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
Das Geld wird natürlich nicht in bar ausgezahlt sondern auf ein Konto überwiesen. Da ihr regelmäßig die Auszüge vorzulegen habt, wird die Argentur es natürlich bemerken und entsprechend anrechnen.
Parallel dazu wird die Argentur vom FA über den Gewinn in Kenntnis gesetzt.
Soweit korrekt, wobei längst nicht jede ArGe die Vorlage von Kontoauszügen fordert...

Zitat:
Das ist ja auch richtig so, schon damit ihr keinen Sozialbetrug begehen könnt: Das Geld kassieren und trotzdem ALGII kassieren ohne vorhandene Bedürftigkeit.
Das sollte man vielleicht versuchen differenziert zu betrachten... da z.B. Schulden bei der Bedürftigkeitsprüfung gar nicht berücksichtigt werden und jeder andere Mensch = sprich Nichtleistungsbezieher, Gewinne abz. Steuern (nach einem Jahr) auch anrechnungsfrei behalten darf... Das Gesetz ist schon recht hart abgefasst - so wirst du eben nach max. 18 Monaten ALG I (zumeist 12 Monate) vom ALG I in die "Sozialhilfe" befördert - alles was du angeschafft hast, bis auf das geringe "Schonvermögen" hast du zum Lebensunterhalt einzusetzen - du bist also von hier auf jetzt kein freier Mensch mehr. Hast du das Pech Schulden zu haben, zahlst du diese aus dem Regelsatz weiterhin ab, wenn sich z.B. eine Inso nicht lohnt oder längerfristig nicht durchkommt (Wartelisten Schuldnerberatungen etc.) Es kann also geschehen, das du nach nur kurzer Arbeitslosigkeit, die du nicht zwingend selbst verschuldet haben musst, von weniger als 200 Euro leben können musst.

Dann gewinnst du Geld und fragst dich nicht, ob du nicht wenigstens deine Schulden beseitigen kannst?

Ich finde die Fragestellung wie auch die Forderung legitim.

Zitat:
Das ihr euch intensiv mit dieser Absicht auseinandersetzt oder nach Gesetzeslücken (SGB II§40) sucht, beweisen eure Beiträge.
Nana... nach Gesetzeslücken suchen alljährlich wiederkehrend ebenfalls Arbeitnehmer anlässlich ihrer Steuererklärung, Betriebe um Subventionen zu erhalten etc. pp. - es ist ebenfalls legitim und völlig ok, Gesetzeslücken zu suchen (und ggf. zu finden) und für sich zu nutzen.

Zitat:
Also muss der Staat auf euch ein oder besser mehrere aufmerksame Augen richten.
Schreibt offensichtlich jemand der nicht betroffen ist und es hoffentlich auch nie sein wird - auf der anderen Seite stehend, sieht es ganz anders aus - glaub mir!
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Alt 02.05.2007, 17:33   #18
manu74w->Emailproblem
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manu74w
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[quote=Familienglück;96944]Ich gehe mal davon aus, dass Beitrag 1 ein sogenannter "Fake" ist.

Was glaubst du eigentlich, warum ich diesen Beitrag geschrieben habe??? Aus Langeweile? Ich habe eigentlich besseres zu tun, als aus Jux und Dallerei sowas zu schreiben. Auch wenn ich mit dem, was meine Bekannte da angerichtet hat, nicht einverstanden bin, bin ich doch überzeugt, daß sie es nicht wissentlich gemacht hat. Die SPK hat die Summe, die sie noch schuldete gleich einbehalten - also war ein Großteil des Geldes schon weg. Und wenn sie die Arge hätte besch.... wollen, hätte sie von dem Gewinn dort gar nichts verlauten lassen!

PS: Und ob du dein Geld verspielst oder nicht ist mir sowas von egal!!!
manu74w ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2007, 17:35   #19
Robinson
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Robinson
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Schulden werden aus dem Regelsatz nicht bezahlt, da kann auch nichts gepfändet oder vollstreckt werden.

U.a. Deswegen bleiben sie auch beim Vermögen nicht berücksichtigt.
Robinson ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2007, 17:37   #20
Katze im Netz
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Zitat von manu74w Beitrag anzeigen
[ Die SPK hat die Summe, die sie noch schuldete gleich einbehalten - also war ein Großteil des Geldes schon weg.
Dann sollte deine Bekannte dies der ArGe auch mitteilen - sofern sie denn nachweisbar versucht hat, dem "automatischen Kontoausgleich" seitens der Sparkasse zu widersprechen =?
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Alt 02.05.2007, 17:41   #21
Katze im Netz
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Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
Schulden werden aus dem Regelsatz nicht bezahlt, da kann auch nichts gepfändet oder vollstreckt werden.
Naja... nicht jeder möchte die eidesstattliche Versicherung abgeben müssen und/oder eine Inso beantragen und schon gar nicht, wenn man für sich noch einmal vorhat auch wieder "zu leben"... Du weißt doch... mit Inso kein Kredit mehr möglich... ohne Kredit womöglich keine Selbstständigkeit oder kein Auto auf Raten etc. daraus resultierend... berufliche Nachteile (auch schon bei nur neg. Schufa) - gerade wenn der ALG II-Bezug irgendwann absehbar enden soll - bzw. auch nur kurz angedauert hat... wird man diese Nachteile für sich vermeiden wollen. Also ich jedenfalls zahle meine Schulden weiterhin artig ab.
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Alt 02.05.2007, 18:24   #22
Robinson
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Robinson
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Aus dem ALGII kann auch ohne Privatinsolvenz keine Pflicht zur Schuldentilgung hergeleitet werden. Mit ihm soll die Lebenshaltung sichergestellt werden, mehr nicht. Und so ist es ja auch bemessen.
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Alt 02.05.2007, 18:44   #23
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat von Robinson Beitrag anzeigen
Das Geld wird natürlich nicht in bar ausgezahlt sondern auf ein Konto überwiesen. Da ihr regelmäßig die Auszüge vorzulegen habt, wird die Argentur es natürlich bemerken und entsprechend anrechnen.
Parallel dazu wird die Argentur vom FA über den Gewinn in Kenntnis gesetzt.

Das ist ja auch richtig so, schon damit ihr keinen Sozialbetrug begehen könnt: Das Geld kassieren und trotzdem ALGII kassieren ohne vorhandene Bedürftigkeit.

Das ihr euch intensiv mit dieser Absicht auseinandersetzt oder nach Gesetzeslücken (SGB II§40) sucht, beweisen eure Beiträge.

Also muss der Staat auf euch ein oder besser mehrere aufmerksame Augen richten.
Na, willst du wieder Stimmung gegen Hartz4ler machen? Lass es einfach sein.
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2007, 18:45   #24
eAlex79->Emailproblem
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Registriert seit: 20.12.2006
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eAlex79
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@Robinson:

Wie meinst Du das? Ich habe da gerade ein Problem mit den Stadtwerken meines vorigen Wohnortes.........

x
x Alex.
x
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

---

Dieser Beitrag ist Copyright © 2006, 2007 eAlex79 ;) Alle Rechte vorbehalten.
eAlex79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2007, 19:09   #25
Robinson
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Robinson
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Eine Kopie des ALGII-Bescheides an die Stadtwerke stellt dich von der weiteren Tilgung frei. Die Zahlungsverpflichtung lebt erst dann wieder auf, wenn du anderes (höheres) Einkommen als ALGII beziehst.
Das ist auch vor dem Sozialgericht durchsetzbar.
Die "Vollstreckungsgrenze" liegt für eine Einzelperson irgendwo bei 900 €. Wer weniger Einkommen bezieht (egal, ob ALGII, oder aus Arbeit bei Zeitarbeitsfirmen oder Rente) kann nicht zur Tilgung verpflichtet werden, da Lebenshaltung Vorrang hat.

Allerdings darfst du nun keine neuen Schulden machen und ein anderes Unternehmen bzgl. Stromlieferung muss auch mit dir keinen Vertrag abschließen (Vertragsfreiheit).

Würdest du noch in deinem alten Ort wohnen, könnten - wie erläutert - die Stadtwerke zwar derzeit nicht gegen dich vollstrecken lassen , aber den Strom solange abstellen, bis du auf diese Art dich gezwungen siehst, die Schulden zu begleichen oder einen anderen Anbieter zu wählen.
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