ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 14.01.2013, 22:22   #1
Jasmen->Emailproblem
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Jasmen
Standard EGV per VA, brauch dringend eure Hilfe!

Hallo liebe Mitstreiter,

habe den EGV NICHT unterschrieben und bekam prompt 2 Tage später diese per VA.

Ich kannte dieses Forum bislang nicht, ansonsten hätte ich mich schon viel eher mit euch in Verbindung gesetzt. Habe hier schon sehr viele interessante Dinge erfahren, jedoch benötige ich dringend eure Hilfe. Kann sich bitte dringend jemand meinen VA anschauen. Es eilt, da ich den Widerspruch bis heute abgeben mußte, zwecks Frist Wahrung. Ich schrieb aber auch zugleich, daß die Begründung denmächst folgt.

Daher mein Eilantrag an meine Retter -EUCH

Die Fehler die ich bislang entdecken konnte:

1. will sie bis zum 31.01.2013 gleich 36 Bewerbungen von mir, somit hat sie von sich rückwirkend 6 Monate genommen, obwohl die EGV erst vom 13.12.2012 ihre Gültigkeit hat.

2.Bundesweite Bewerbungen? Kann sie das machen? Ist regional nicht angebrachter? (habe zwei Kinder)

3. Zeitarbeitsfirmen? Möchte ich auf gar keinen Fall.

4. Bewerbungskostenübernahme 3,00 €, damit komme ich niemals hin. Ich habe nutze keine billig Hefter und auch kein Standardpapier, sondern das schwerere. Zudem habe ich ettliche Zusatzqualifikationen, die mit unter gebracht werden müssen.

5. Ich soll eine Bewerbungsübersicht führen, alles schön und gut.
Wozu jedoch sollte ich meinen Ansprechpartner preisgeben? Damit das JC dort nachfragt, ob ich mich auch wirklich dort beworben habe. Das bringt mir ganz bestimmt viele Pluspunkte beim AG. Der denkt sich dann auch, was muß das für eine sein, der man hinterher telefonieren muß, die kann wohl nicht sehr zuverlässig sein. schönen dank auch

6. Übernahme der Fahrkosten - ja wieviel denn?

7. Was ist bei online Bewerbungen? Kostenübernahme von ...?

So, das sind soweit erst einmal meine Gedanken dazu. Wer hat weitere nützliche Einfälle. Könnte mir evtl. jemand bei der Verfassung der Begründung des VA helfen.
Werde nun versuchen den VA einzustellen, damit ihr selber man stöbern könnt.

Tausend dank schon einmal im Voraus

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Alt 15.01.2013, 00:25   #2
swavolt
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swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: EGV per VA, brauch dringend eure Hilfe!

Zitat:
1. will sie bis zum 31.01.2013 gleich 36 Bewerbungen von mir, somit hat sie von sich rückwirkend 6 Monate genommen, obwohl die EGV erst vom 13.12.2012 ihre Gültigkeit hat.
Das hast du falsch gelesen. 6 Bewerbungen pro Monat und 36 bis zum 12.06. Erst nach dem 12.06 brauchst du deine Bewerbungsanschreiben, oder falls vorliegend Antwortschreiben der Arbeitgeber, vorlegen.

Zitat:
Bundesweite Bewerbungen? Kann sie das machen? Ist regional nicht angebrachter? (habe zwei Kinder)
Du bewirbst dich innerhalb deines Tagespendelbereichs - max gesamt 2,5 Stunden Fahrzeit für Hin- und Rückfahrt.

Zitat:
3. Zeitarbeitsfirmen? Möchte ich auf gar keinen Fall.
Wenn du was anderes findest, dann bewirb dich dort oder mach Initiativbewerbungen bei örtlichen Großbetrieben.

Zitat:
4. Bewerbungskostenübernahme 3,00 €, damit komme ich niemals hin. Ich habe nutze keine billig Hefter und auch kein Standardpapier, sondern das schwerere. Zudem habe ich ettliche Zusatzqualifikationen, die mit unter gebracht werden müssen.
Dann mach ab und zu Kurzbewerbungen nur mit Anschreiben und Lebenslauf.

Zitat:
Wozu jedoch sollte ich meinen Ansprechpartner preisgeben?
Wenn du keinen kennst, schreibst auch keinen rein.

Zitat:
6. Übernahme der Fahrkosten - ja wieviel denn?
Du beantragst die tatsächlich anfallenden Kosten vor dem Vorstellungsgespräch(falls den eines anfällt) wenn der Arbeitgeber die Fahrtkosten nicht übernimmt.


Außer das ein Quasi-Meldetermin in der EGV/VA auftaucht und das du deine Bewerbungsunterlagen zu einem bestimmten Tag vorlegen sollst(hast du das schon gemacht?) seh ich nichts großartig beanstandenwertes.
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Alt 15.01.2013, 09:18   #3
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Jasmen
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Hallo Swavolt, danke für deine schnelle Antwort und Hilfe.
Du hast recht, ich habe falsch gelesen, es sind 36 Bewerbungen bis zum 12.06.13.
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Alt 15.01.2013, 09:36   #4
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Jasmen
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Wenn du was anderes findest, dann bewirb dich dort oder mach Initiativbewerbungen bei örtlichen Großbetrieben.
Dann mach ab und zu Kurzbewerbungen nur mit Anschreiben und Lebenslauf.

Ich habe bestimmte Themengebiete, worauf ich mich bewerbe. Ich bewerbe mich nicht irgendwo, habe schon direkte Vorstellungen. Das ist auch der Grund, warum ich keine 0 8 15 Mappe verschicken kann. Ich muß etwas bieten um einen qualifizierten Job zu erhalten.


Du beantragst die tatsächlich anfallenden Kosten vor dem Vorstellungsgespräch(falls den eines anfällt) wenn der Arbeitgeber die Fahrtkosten nicht übernimmt.

Diese müssen doch auch benannt werden können, mit 0,30 € oder 0,40 € pro km. Oder?
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Alt 15.01.2013, 09:40   #5
Paolo_Pinkel
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Zitat von Jasmen Beitrag anzeigen
[...] Es eilt, da ich den Widerspruch bis heute abgeben mußte, zwecks Frist Wahrung.
D.h. du lässt fast 4 Wochen verstreichen, indem du das Elo-Forum.org nicht im Netz hast finden können? Schwer vorstellbar.Nun denn. Wie gehabt. Widerspruch an das arge Gesindel.
Zitat:
Vorname Name
Straße Nr.
PLZ Ort






JC XXXXXXX
Straße Nr.
PLZ Ort












Widerspruch




Sehr geehrte Damen und Herren,


gegen Ihren Bescheid vom XX.XX.2013 lege ich hiermit fristgerecht


W I D E R S P R U C H


ein.




Begründung


Ihr Bescheid enthält rechtswidrige Inhalte.

Gleichzeitig mit Widerspruch an das JC stellst du den Antrag auf aW bei SG. Bedenke alles jeweils 2-fach einzureichen, d.h.:

- 2 x Antrag aw

- 2 x Widerspruch gegen
VA
- 2 x
EGV als VA

Der Antrag auf aW könnte so aussehen
Zitat:
Vorname Name
Straße Nr.
PLZ Ort






Sozialgericht XXXXXXX
Straße Nr.
PLZ Ort












Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gem. § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG i.V.m. § 39 Abs. 1 SGB II




Vorname Name, Straße Nr., PLZ Ort,
- Antragsteller (Ast) -


gegen das,


Jobcenter XXX, Straße Nr., PLZ Ort, GZ.: (BG Nummer)
- Antragsgegnerin (Ag) -




Anträge


  1. Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom XX.XX.2013 gegen den Bescheid der Ag vom XX.XX.2013 wegen rechtswidriger Inhalte anzuordnen.
  2. Die Kosten des Verfahrens sowie sämtliche außergerichtlichen Kosten der Ag gem. § 193 SGG aufzuerlegen.




Begründung

Die Ag erließ mit Schreiben vom XX.XX.2013 den in Rede stehenden Eingliederungsbescheid (VA). Die Ag hat es unterlassen, vor Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung (EGV) bzw. Erlass des ersetzenden VA, eine Potentialanaylse durchzuführen, was dem eigentlichen Zweck einer EGV bzw. des ersetzenden VA und seiner damit als Voraussetzung stehenden individuellen Eingliederungsstrategie widerspricht ( vgl. SG Leipzig vom 19.2.2007 – S 19 AS 392/06; SG Hamburg vom 8.5.2007 – S 12 AS 820/07 ER).

Die Ag hat bei der Festsetzung der zu leistenden Eingenbemühungen i.H.v. 6 monatlichen Bewerbungen die individuelle Umstände des Ast nicht berücksichtigt. Dabei sind insbesondere die individuellen Kenntnissen und Fähigkeiten des Hilfesuchenden, seine Vor- und Ausbildung, seine bisherigen beruflichen Erfahrung, seinen persönlichen und familiären Verhältnisse, der Grad der Flexibilität sowie die Lage auf dem örtlichen und regionalen Arbeitsmarkt zu berücksichtigen. Hiermit unvermeidbar wäre eine schematische Festlegung einer Mindestzahl monatlich vorzulegender Bewerbungen (SG Berlin 12.5.2006 - S 37 AS 11713/05; s.a. Spellbrink in Eicher/Spellbrink SGB II § 15 Rn 22, Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl., § 15, Rz 26).

Ebenfalls zweifelhaft ist die Tatsache, dass die Ag in dem ersetzenden Verwaltungsakt dem Ag aufgegeben hat, zu bestimmten Stichtagen Nachweise über Bewerbungsbemühungen vorzulegen, was unzulässig ist (vgl. SG Lübeck vom 25.05.2012 – S 19 AS 342/12 ER).

Auch der Umstand, dass die Ag die herkömmliche Pauschale für die Erstattung von Bewerbungskosten von 5,00 Euro pro Bewerbung auf 3,00 Euro reduziert, bedarf einer näheren juristischen Überprüfung.

Die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs ist nach § 86b Abs.1 Satz 1 Nr. 1 SGG grundsätzlich ganz anzuordnen, wenn sich einzelne Regelungen eines Eingliederungs-verwaltungsakts nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II als rechtswidrig erwiesen
(
LSG Niedersachsen-Bremen vom 04.04.2012 – L 15 AS 77/12 B ER).

Anhand dieser zahlreichen Mängel wird beantragt, die aufschiebende Wirkung meines Widerspruchs vom XX.XX.2013 wieder herzustellen.


Mit freundlichen grüßen






Anlagen
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Alt 15.01.2013, 10:03   #6
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Jasmen
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Ja ich weiß, Schande auf mein Haupt. Habe mich auf einen Bekannten verlassen, der dort hingehend mehr Ahnung hat. Verläßt man sich, ist man halt verlassen.

Ich bin dir für deine Hilfe sehr dankbar und daß das auch so fix geht. Bin baff.
Dankeschön!
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Alt 15.01.2013, 10:36   #7
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Kann bitte jemand von den Mods die Adresse und den Landkreis aus meiner letzten VA Seite löschen. Bin damit nicht so versiert. Danke
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Alt 15.01.2013, 10:43   #8
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Zitat:
die Bewerbungen haben in Form und Inhalt dem aktuellen Standard zu entsprechen (keine handschriftlichen Bewerbungen)
Wer legt fest was die aktuellen Standards sind wo kann man das nachlesen?
Welches Gesetz verbietet eine handschriftliche Bewerbung?
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Alt 15.01.2013, 10:56   #9
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Handschriftliche Bewerbungen würden bei mir als AG in die Tonne fliegen.......
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Alt 15.01.2013, 10:58   #10
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Zitat von Kaffeesäufer Beitrag anzeigen
Handschriftliche Bewerbungen würden bei mir als AG in die Tonne fliegen.......
Und Typen wie du bei mir
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Alt 15.01.2013, 11:05   #11
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Zitat von Kaffeesäufer Beitrag anzeigen
Handschriftliche Bewerbungen würden bei mir als AG in die Tonne fliegen.......
DU kannst ja in deiner Stellenanzeige angeben "Art der Bewerbung - Schriftlich"
Aber das Job Center kann das nicht stellvertretend für alle AG machen .
Manchmal kann eine handschriftliche Bewerbung gut auf eine ausgeschriebene Stelle passen ...
Neuerdings drehen JC ja auch Bewerbungs Videos
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Alt 15.01.2013, 11:10   #12
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Zitat von Teelicht Beitrag anzeigen
DU kannst ja in deiner Stellenanzeige angeben "Art der Bewerbung - Schriftlich"
Aber das Job Center kann das nicht stellvertretend für alle AG machen .
Manchmal kann eine handschriftliche Bewerbung gut auf eine ausgeschriebene Stelle passen ...
Dieser Absatz ist mir auch aufgefallen, aber nicht relevant für mich, da ich es sowieso nicht mache, also nichts handschriftliches absenden. Trotzdem danke.
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Alt 15.01.2013, 11:17   #13
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Beim letzten Gespräch, Tag der EGV, lehnte sie auch gleich das Einstiegsgeld ab und wurde lauter. Kann man damit nicht noch einen Punkt in der Begründung aufführen...?
In der EGV verlangt sie von mir 8 Bewerbungen und in dem VA nur noch 6. Eigenartig -oder?
Weiß sie, daß sie etwas falsches tut...???
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Alt 15.01.2013, 11:19   #14
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Zitat von Jasmen Beitrag anzeigen
Dieser Absatz ist mir auch aufgefallen, aber nicht relevant für mich, da ich es sowieso nicht mache, also nichts handschriftliches absenden. Trotzdem danke.
Mir geht es eher darum das
Zitat:
die Bewerbungen haben in Form und Inhalt dem aktuellen Standard zu entsprechen
nicht bestimmt genug ist.
Was ist wenn die Bewerbung dem/der SB nicht zusagt? Und auf Grund dessen dir die Bewerbungskosten nicht erstatten will?
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Alt 15.01.2013, 11:28   #15
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Zitat von Teelicht Beitrag anzeigen
Mir geht es eher darum das
nicht bestimmt genug ist.
Was ist wenn die Bewerbung dem/der SB nicht zusagt? Und auf Grund dessen dir die Bewerbungskosten nicht erstatten will?
Hast recht, so habe ich es noch nicht gesehen. Das was mich auch riesig stört, daß es eine "kann" Leistung ist und keine "soll-muß" Leistung ist. Wovon soll man das bezahlen, von der Grundsicherung?
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Alt 15.01.2013, 11:33   #16
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Ich meinte ja nur die handschriftlichen, die ausgedruckten isses ja wurscht , das kann man noch lesen^^
Kaffeesäufer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.01.2013, 11:23   #17
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Hallo, alle zusammen, wollte euch einmal auf dem Laufenden halten.
Die Klage wurde eingereicht.
In den letzten Tagen bekam ich 3 Einladungen, von 3 verschiedenen Mitarbeiterinnen vom Jobcenter, zum 31.01.13, zur Anhörung des eingereichten Widerspruchs. Ich rief dort an, um im Vorfeld eine Klärung zu bekommen, zwecks der Termine am selben Tag.
Naja, ich werde weiter berichten, wie alles läuft...
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Alt 30.01.2013, 11:34   #18
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Zitat von Jasmen Beitrag anzeigen
In der EGV verlangt sie von mir 8 Bewerbungen und in dem VA nur noch 6. Eigenartig -oder?
Weiß sie, daß sie etwas falsches tut...???
Ist der ganze VA dann nicht sowieso für die Tonne? Muss doch identisch zur EGV sein oder?
__

Am 11. September 2001 starben 50.000 Menschen, durch Hunger
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Alt 30.01.2013, 12:00   #19
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Zitat von final-doom Beitrag anzeigen
Ist der ganze VA dann nicht sowieso für die Tonne? Muss doch identisch zur EGV sein oder?
Hallo final, ja ich denke schon. Daher noch ein Minuspunkt auf deren Seite
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Alt 30.01.2013, 15:34   #20
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Zitat von Jasmen Beitrag anzeigen
Hallo, alle zusammen, wollte euch einmal auf dem Laufenden halten.
Die Klage wurde eingereicht.
In den letzten Tagen bekam ich 3 Einladungen, von 3 verschiedenen Mitarbeiterinnen vom Jobcenter, zum 31.01.13, zur Anhörung des eingereichten Widerspruchs. Ich rief dort an, um im Vorfeld eine Klärung zu bekommen, zwecks der Termine am selben Tag.
Naja, ich werde weiter berichten, wie alles läuft...
Ist kein Meldezweck und damit rechtswidrig. Eine "Anhörung" wegen (d)eines Widerspruchs? Das ist Schwachsinn². Da gibt es nichts anzuhören. Die Behörde muss ermitteln (§ 20 SGB X) und dann entsprechend bescheiden. Wenn du überhaupt da hingehen solltest, dann nur mit Beistand und nichts zum Verfahren sagen oder unterschreiben!
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Alt 06.02.2013, 10:40   #21
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Ich war also mit Beistand zum Anhörungstermin, zudem waren die Teamleiterin und jemand von der Widerspruchsstelle anwesend.
Ich wurde gefragt, ob ich meinen Widerspruch aus dem Internet hätte, es wurde auch ausdrücklich auf das elo-forum verwiesen. Ich bejate und sagte ihnen, daß einem schließlich sonst niemand helfen würde.
Es wurde gefragt, woran ich mich störte. Somit trug ich mein Anliegen über eine Stunde vor. Auf die wichtigsten Punkte sind sie eingegangen und gaben mir auch gleich einen neuen Termin, für die nächste EGV, da ich diese ja so nun unterschreiben würde.
2 Tage später kam Post vom SG, mit der Frage, ob "das hiesige Verfahren für erledigt erklärt wird?"
Als Anlage war ein Schreiben von der Anhörung, worin steht, Frau ... wünscht folgende Änderungen... darin sind lediglich 3 unwesendliche Punkte aufgeführt, somit also gar nicht haargenau die Punkte die bis ins Detail besprochen wurden.
Bin schon wieder geladen. Werde erst einmal morgen den Termin abwarten.
Noch eine Frage, gibt es einen Vordruck, für eine Auflistung der Ausgaben, die ich beim JC geltend mache. Muß ich bestimmte Kriterien einhalten?
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Alt 06.02.2013, 11:01   #22
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Zitat von Jasmen Beitrag anzeigen
Auf die wichtigsten Punkte sind sie eingegangen und gaben mir auch gleich einen neuen Termin, für die nächste EGV, da ich diese ja so nun unterschreiben würde.
Die EGV gleich wieder zur Prüfung mitnehmen und hier reinstellen..
Zur Auflistung,siehe hier...http://www.elo-forum.org/allgemeine-...ml#post1212946
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Alt 06.02.2013, 11:12   #23
Paolo_Pinkel
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Selbst schuld, wenn man vor 3 argen Schergen eine Stunde lang referiert. Mit denen verkehrt man nur schriftlich. Hatte ja gesagt, dass diese "Anhörung" Schwachsinn ist. Damit hast du nur deine Situation geschwächt.
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Alt 06.02.2013, 11:35   #24
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Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Selbst schuld, wenn man vor 3 argen Schergen eine Stunde lang referiert. Mit denen verkehrt man nur schriftlich. Hatte ja gesagt, dass diese "Anhörung" Schwachsinn ist. Damit hast du nur deine Situation geschwächt.
Ich dachte hier bekommt man aufbauenden Zuspruch und keinen

Du magst wohl Recht haben, vielleicht war das ein Fehler .
Jedoch werd ich morgen erst einmal meine SB dazu befragen.
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Alt 06.02.2013, 11:40   #25
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Zitat von Jasmen Beitrag anzeigen
Jedoch werd ich morgen erst einmal meine SB dazu befragen.
Sachbearbeiter wird höchst wahrscheinlich nicht interessiert sein an deinen fragen..was SB will ist dir eine EGV unterzujubeln,der Rest ist ihm so ziemlich egal...
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