ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 10.01.2013, 19:56   #1
Wasserfrau56->Emailproblem
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Wasserfrau56
Standard Vorlage von Kontoauszügen von 2011

Hallo zusammen,
Ich bekomme seit 1 Jahr kein ALG 2 mehr.
Im Jahr 2011 habe ich noch ALG II bezogen; lebte damals mit meiner derzeit minderjährigen Tochter zusammen, die zur Schule ging. Also eine Bedarfsgemeinschaft.
Durch einen automatischen Datenabgleich hat das Jobcenter von einem Girokonto von ihr erfahren, und hat sie nun aufgefordert, alle Kontoauszüge lückenlos vorzulegen. Also nachträglich.
Wir beide wohnen nicht mehr zusammen, sie studiert seit Oktober 2012.
Wie gesagt, wir bekommen beide keinerlei Leistungen seit 1 Jahr.
Sie ist inzwischen 18 Jahre alt.
Wie sollen wir uns verhalten ?
Das Geld war übrigens kein Erwerbseinkommen. Darf das Amt überhaupt ein Jahr nach dem Ende des Leistungsbezuges noch Konten kontrollieren ?
Vielen Dank für eure Antworten !!
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Alt 10.01.2013, 23:00   #2
swavolt
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swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Vorlage von Kontoauszügen von 2011

So, ohne Kenntnis was genau im JC schreiben steht, würde ich erstmal raten nichts zu machen und abwarten. Am besten das Schreiben anonymisiert einstellen oder abtippen(wichtig Rechtsfolgen oder Rechtsbehelfbelehrung mit abtippen).
swavolt ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2013, 23:02   #3
ZynHH
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ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH
Standard AW: Vorlage von Kontoauszügen von 2011

Wer keinen Scanner hat , kann ja auch abfotografieren. Geht gut, viele Smartphones haben sogar eine Schrifterkennung in der Camera.
__

Mahalo


"Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem zurück."
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Alt 10.01.2013, 23:11   #4
Patenbrigade
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Standard AW: Vorlage von Kontoauszügen von 2011

Gab es denn in der Zeit Geldeingänge? Wie hoch war der Zinsertrag?

Danach sollte sich die Vorgehensweise richten.


Im Nachhinein prüfen darf es aus meiner Sicht.
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Alt 11.01.2013, 08:40   #5
Solanus
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Solanus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vorlage von Kontoauszügen von 2011

Zitat von Wasserfrau56 Beitrag anzeigen
Hallo zusammen,
Ich bekomme seit 1 Jahr kein ALG 2 mehr.
Im Jahr 2011 habe ich noch ALG II bezogen; lebte damals mit meiner derzeit minderjährigen Tochter zusammen, die zur Schule ging. Also eine Bedarfsgemeinschaft.
Durch einen automatischen Datenabgleich hat das Jobcenter von einem Girokonto von ihr erfahren, und hat sie nun aufgefordert, alle Kontoauszüge lückenlos vorzulegen. Also nachträglich.
Wir beide wohnen nicht mehr zusammen, sie studiert seit Oktober 2012.
Wie gesagt, wir bekommen beide keinerlei Leistungen seit 1 Jahr.
Sie ist inzwischen 18 Jahre alt.
Wie sollen wir uns verhalten ?
Das Geld war übrigens kein Erwerbseinkommen. Darf das Amt überhaupt ein Jahr nach dem Ende des Leistungsbezuges noch Konten kontrollieren ?
Vielen Dank für eure Antworten !!
Die Frage stellt sich, hast Du das Konto damals mit angegeben oder nicht.

Hattest Du dies ordentlich angegeben und damals wurden keine Kontoauszüger abgefragt, dann dürfen m. E. jetzt auch keine Fragen danach mehr gestellt werden. Es sei denn es besteht dringender Verdacht eines Sozialmissbrauchs. Dieser müßte allerdings exakt definiert und belegt werden.

Hast Du damals das Konto nicht angegeben, aus welchem Grunde auch immer, dann ist die Abfrage m. E. berechtigt. Die Nichtangabe wäre ein Verstoß gegen das SGB und somit nur durch eine nachträgliche Kontrolle zu heilen.

Jetzt kommt aber das eigentliche Problem.

Deine Tochter ist jetzt volljährig und ihr bildet aktuell keine BG. Somit hast Du keinen Zugriff auf die Kontoauszüge. Du bist in dem Falle also nicht der richtige Ansprechpartner für das JC.

Einzig Deine Tochter kann Auskunft erteilen. Sprich, das JC muss Deine Tochter um Auskunft ersuchen.

Im Falle dies Auskunftsersuchen wäre 2011 gestellt wurden (Tochter minderjährig), so hätte dies auch an Deine Tochter formuliert sein müssen, wenn sie Kontoinhaber war.

Als Erwachsener ist man nicht Kontoinhaber eines Kontos für ein minderjähriges Kind. Man ist als Elternteil kontoberechtigt, was ein rechtlicher Unterschied ist. Jetzt kommt es noch auf den Kontovertrag an. Läuft das Konto nach Volljährigkeit ausschließlich auf den Namen deiner Tochter und bist Du noch Kontoberechtigt oder ist letzteres automatisch vertraglich beendet wurden.
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Alt 11.01.2013, 14:01   #6
Wasserfrau56->Emailproblem
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Wasserfrau56
Standard AW: Vorlage von Kontoauszügen von 2011

Vielen Dank für Eure Antworten.
Das Konto besteht schon jahrelang. Sie hat immer zum Geburtstag und Weihnachten ein paar Euro(40-50,-Euro) von ihren Großeltern überwiesen bekommen und das Geld so angespart.
Sie hat nicht schwarz gearbeitet oder irgendwas in dieser Richtung.
Kontoauszüge aus dieser Zeit hat sie nicht mehr.
Anhand des automatisierten Datenabgleichs nach 52 SGBII hat das Amt erfahren, dass sie ein paar Euro Kapitalerträge im Jahr 2011 hatte.
(Unter 10,- Euro)
Gibt es nicht so etwas wie eine Bagatellgrenze ?
Darf sie nicht Vermögen bis zu 3100,- Euro haben?
Das Schreiben-der Anhörungsbogen-ging an meine Tochter.
Darf das Amt nach dem Ende des Leistungsbezuges tatsächlich noch weiter rumspionieren ?
Welche Handhabe hat das Amt wenn sie gar nicht reagiert ?
Damals war sie minderjährig-somit wäre ja höchstens ich verantwortlich gewesen..............
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Alt 11.01.2013, 16:02   #7
HajoDF
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Standard AW: Vorlage von Kontoauszügen von 2011

Kapitalerträge wie Zinsen sind Einkommen - kein Frei-Vermögen - und deshalb als leistungsrelevant zu melden.
Die unterlassene Meldung solcher Einkünfte ist prinzipiell Betrug.
Zu Unrecht bezahlte Leistungen können zurückgefordert werden, siehe hierzu auch: SGB X

Verbunden damit ist eine nachträgliche Rücknahme des Leistungsbescheides und eine Rückforderung.

Hoffentlich haben die lieben Omis nicht auch noch in 2011 Geld überwiesen. Auch das wäre Zufluss.
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