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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 08.01.2013, 16:04   #1
DickerBear
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DickerBear DickerBear DickerBear
Böse Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasiebescheinigung

Hallo liebe Leute ,
mal wieder etwas aus dem Fantasiecenter. Schaut euch mal die Anhänge an.

Kurz zur Vorgeschichte:
Krankmeldung über 14 Tage eingereicht. Termin während der Krankmeldung beim ÄD wahrgenommen. Gutachten liegt beim Jc jetzt vor. Einladung zur Besprechung bekommen. Zu diesem Termin akut krank geworden, Krankmeldung abgegeben und Termin platzen lassen. Krankmeldung:17.12-04.01.13 neue Einladung erhalten mit Termin 1ter Tag nach Ende der Krankmeldung,also zum07.01.13 Termin geplatzt wegen Verlängerung der Krankmeldung bis zum 25.01.13. Festgestellt am 03.01.13 Gegen Nachweis am 04.01.13 abgegeben.

Reaktion SB'chen siehe Anhänge

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
recchtsfolgenbelehrung.jpg   cci08012013_00000.jpg   aerztliche-bescheinigung.jpg  
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Wer bis zum Hals in der Jauche steckt, sollte den Kopf nicht hängen lassen.
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Alt 08.01.2013, 16:18   #2
Lernfähiger
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Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Hallo Dicker bear,soviel ich weiß wenn man AU ist braucht man garnix wahrnehmen vom Amt außer man wird in der Zeit vom MD eingeladen..diese Bescheinigung wo SB da will gibts eigentlich gar nicht...es gab mal einen Fall da hat zwar ein Richter entschieden das man eine Bettlägerbescheinigung verlangen kann aber ich glaube nicht das das in jedem Fall so ist...wenn du natürlich den arm in gips hast musste da hin..!!ich denke entweder drauf ankommen lassen und nicht hingehen oder bei den Arzt gehen und ausfüllen lassen..aber andere Foren mitglieder werden dir bestimmt auch noch darauf antworten...
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Alt 08.01.2013, 16:27   #3
DickerBear
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DickerBear DickerBear DickerBear
Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Im Großen und Ganzen ist das schon klar. § 31 SGBII Absatz 3 sagt es auch so . Zumal ja eine durchgehende Krankheit seit 5 Wochen bescheinigt ist. Ende danach auch noch offen. Diese Dreistigkeit ist das was ich Anprangern will. Sb'chen versucht damit Sanktionsmöglichkeiten zu schaffen. Auch ich weiß das ich mich nach einem geplatzten Termin am 1ten Tag der Genesung unaufgefordert zu melden habe.
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Wer bis zum Hals in der Jauche steckt, sollte den Kopf nicht hängen lassen.
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Alt 08.01.2013, 16:34   #4
Harte Sau
 
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Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Zitat von DickerBear Beitrag anzeigen
Krankmeldung über 14 Tage eingereicht. Termin während der Krankmeldung beim ÄD wahrgenommen. Gutachten liegt beim Jc jetzt vor.
Nicht gut,nun stellt sich die Frage:Was weiß der SB über dein Krankheitsbild?
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Alt 08.01.2013, 16:38   #5
DickerBear
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DickerBear DickerBear DickerBear
Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Zitat von Harte Sau Beitrag anzeigen
Nicht gut,nun stellt sich die Frage:Was weiß der SB über dein Krankheitsbild?
Nichts, weil Ihn das nichts angeht. Ist doch kein Doc
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Wer bis zum Hals in der Jauche steckt, sollte den Kopf nicht hängen lassen.
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Alt 08.01.2013, 16:39   #6
Lernfähiger
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Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Zitat von Harte Sau Beitrag anzeigen
Nicht gut,nun stellt sich die Frage:Was weiß der SB über dein Krankheitsbild?
Spielt das eine Rolle??
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Alt 08.01.2013, 16:44   #7
hartz5
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hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5
Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Aus dem eingescannten Dokument Seite 1.......



Ich würde den Text von "Bislang wurde die von Ihnen..." bis "können Sie einen wichtigen Grund nachweisen" an den SB schicken und SCHRIFTLICH um Nennung der gesetzlichen Grundlage für sein Ansinnen fordern. Sollte er dann mit dieser unglückseligen Gerichtsentscheidung kommen, die eine Einzelfallentscheidung war, dann kannst Du dagegen argumentieren, dass eine Einzelfallentscheidung nicht für alle Erwerbslosen angewandt werden kann.
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Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









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Alt 08.01.2013, 16:50   #8
Harte Sau
 
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Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Zitat von Lernfähiger Beitrag anzeigen
Spielt das eine Rolle??
Sicher,Er geht krank zum ÄD und das JC bekommt das Gutachten,wie gesagt jetzt kommt es drauf an was da drin steht.

Zitat von DickerBear
Nichts, weil Ihn das nichts angeht. Ist doch kein Doc
Aber er fragt sich wohl:Wenn man zum ÄD gehen kann warum nicht zum JC
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Alt 08.01.2013, 16:51   #9
DickerBear
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DickerBear DickerBear DickerBear
Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Zitat von hartz5 Beitrag anzeigen
Aus dem eingescannten Dokument Seite 1.......



Ich würde den Text von "Bislang wurde die von Ihnen..." bis "können Sie einen wichtigen Grund nachweisen" an den SB schicken und SCHRIFTLICH um Nennung der gesetzlichen Grundlage für sein Ansinnen fordern. Sollte er dann mit dieser unglückseligen Gerichtsentscheidung kommen, die eine Einzelfallentscheidung war, dann kannst Du dagegen argumentieren, dass eine Einzelfallentscheidung nicht für alle Erwerbslosen angewandt werden kann.
Dein Vorschlag ist gut.
Aber im voraus möchte ich ihn noch nicht verwenden, da ich nicht wissenkann, ob nicht noch eine Krankmeldung( Verlängerung) kommt.
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Wer bis zum Hals in der Jauche steckt, sollte den Kopf nicht hängen lassen.
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Alt 08.01.2013, 16:55   #10
hartz5
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Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Zitat von DickerBear Beitrag anzeigen
Dein Vorschlag ist gut.
Aber im voraus möchte ich ihn noch nicht verwenden, da ich nicht wissenkann, ob nicht noch eine Krankmeldung( Verlängerung) kommt.
Ich wüsste sonst nicht, wie man dem Schiet sonst entgegen wirken kann......Das mit den Pantasiebescheinigungen hat ja bei den JC extrem zugenommen, seit es dieses einzelne Urteil gibt......
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Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









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Alt 08.01.2013, 16:57   #11
DickerBear
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DickerBear DickerBear DickerBear
Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Zitat von Harte Sau Beitrag anzeigen
Sicher,Er geht krank zum ÄD und das JC bekommt das Gutachten,wie gesagt jetzt kommt es drauf an was da drin steht.
Harte Sau,
leider hast du nicht richtig gelesen. Es geht um die Besprechung des Gutachtens und wie weiter vorgegangen werden soll aus der sicht des JC. Nicht aus meiner. Weiter geht es um diese Fantasibescheinigung die sich die Kreativabteilung hat einfallen lassen um uns zu schikanieren. Dem gehört ein Riegel vorgeschoben. Und um andere Foris vor solchen Machenschaften zu Warnen.
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Wer bis zum Hals in der Jauche steckt, sollte den Kopf nicht hängen lassen.
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Alt 08.01.2013, 16:57   #12
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Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Völliger Unfug diese Regelung.
In der Einladung verweist das Jobcenter auf § 59 SGB i.V.m. § 309 SGB III.
Die dortigen gesetzlichen Regelungen sprechen nirgendwo von einem ärztlichen Attest mit dem nachgewiesen werden muss, dass neben der bestehenden AU weitere Hemmnisse für die Nichteinhaltung des Termins vorgelegt werden müssen.

Mein TIPP:
Die Geschäftsleitung des Jobcenters schriftlich nach den rechtlichen Grundlagen dieses Handelns befragen.
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Alt 08.01.2013, 16:58   #13
Lernfähiger
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Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Zitat von Harte Sau Beitrag anzeigen
Sicher,Er geht krank zum ÄD und das JC bekommt das Gutachten,wie gesagt jetzt kommt es drauf an was da drin steht.
Soviel ich weiß MUß man zum Ärztlichen dienst auch bei Krankheit...
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Alt 08.01.2013, 17:10   #14
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Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Zitat von DickerBear Beitrag anzeigen
Harte Sau,
leider hast du nicht richtig gelesen. Es geht um die Besprechung des Gutachtens und wie weiter vorgegangen werden soll aus der sicht des JC. Nicht aus meiner. Weiter geht es um diese Fantasibescheinigung die sich die Kreativabteilung hat einfallen lassen um uns zu schikanieren. Dem gehört ein Riegel vorgeschoben. Und um andere Foris vor solchen Machenschaften zu Warnen.
Also noch mal "ganz langsam":

Du warst AU und bist zum ÄD,Richtig?
JC bekam Bericht vom ÄD,Richtig?

Nun fragt sich JC warum kannst du mit AU zum ÄD aber nicht zum JC.
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Alt 08.01.2013, 17:14   #15
Teelicht
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Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Zitat von Lernfähiger Beitrag anzeigen
Soviel ich weiß MUß man zum Ärztlichen dienst auch bei Krankheit...
Mhmmm das bezweifel ich ...jedenfalls habe ich mir auch schon meine Gedanken gemacht ...ich habe starke Agoraphobie und kann das Haus nicht verlassen ...wenn ich nun zum Äd müsste würde es nicht gehen ...die wollen doch was von mir ...also müssten sie zu mir kommen .
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Alt 08.01.2013, 17:16   #16
hartz5
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hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5 hartz5
Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Zitat von Harte Sau Beitrag anzeigen

Nun fragt sich JC warum kannst du mit AU zum ÄD aber nicht zum JC.
hmmmm, dann wären alle AUs ungültig, weil man ja (im Normalfall) auch ZUM Arzt GEHEN muss, um eine solche zu erhalten......
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Alt 08.01.2013, 17:16   #17
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Hallo,

weil man mit AU auch zum Arzt gehen kann...um weitere AU bescheinigen zu lassen...

mit dem Doc und dem ÄD muß man nicht um seine Daseinsberechtigung kämpfen...da läßt man eine Untersuchung über sich ergehen und geht wieder...

aber bei den SBchens, die gerne Diktator spielen, geht es manchmal um Kopf und Kragen und da muss man gesundheitlich fit sein...

ich würde mich an höherer Stelle über den Unfug beschweren...
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2013, 17:17   #18
DickerBear
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DickerBear DickerBear DickerBear
Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Zitat von Teelicht Beitrag anzeigen
...die wollen doch was von mir ...also müssten sie zu mir kommen .
Schöner Gedanke aber leider nur Wunschdenken.
__

Wer bis zum Hals in der Jauche steckt, sollte den Kopf nicht hängen lassen.
DickerBear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2013, 17:17   #19
Lernfähiger
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Zitat von Harte Sau Beitrag anzeigen
Also noch mal "ganz langsam":

Du warst AU und bist zum ÄD,Richtig?
JC bekam Bericht vom ÄD,Richtig?

Nun fragt sich JC warum kannst du mit AU zum ÄD aber nicht zum JC.
mal angenommen ich werde krank,dann gehe ich doch auch zum Arzt lasse mich AU schreiben..da könnte Jobcenter genau so gut sagen"sie gehen ja zum Arzt dann können sie auch zu uns kommen" wo sollte das hinführen? oder sehe ich das Falsch...?
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Alt 08.01.2013, 17:20   #20
Teelicht
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Zitat von DickerBear Beitrag anzeigen
Schöner Gedanke aber leider nur Wunschdenken.
Wenn ich mit meiner Krankheit zum Äd könnte würde ich sie ad absurdum führen .
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Alt 08.01.2013, 17:21   #21
DickerBear
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DickerBear DickerBear DickerBear
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Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
Hallo,


aber bei den SBchens, die gerne Diktator spielen, geht es manchmal um Kopf und Kragen und da muss man gesundheitlich fit sein...

ich würde mich an höherer Stelle über den Unfug beschweren...
Na dann werde ich mal wider das Kundenreaktionsmanagment beschäftigen. Und später falls erforderlich auch das SG.
__

Wer bis zum Hals in der Jauche steckt, sollte den Kopf nicht hängen lassen.
DickerBear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2013, 17:22   #22
gelibeh
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Standard AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Abgesehen von der Rechtsmäßigkeit dieser Forderung, was ist, wenn der Arzt für das Ausfüllen des Zettels Geld verlangt? Ich lese nirgendwo, dass sie die Kosten übernehmen.

Und für mich ist es ein Unterschied, ob ich zum ÄD muss oder mich eventuell mit einem merkbefreiten und vielleicht drohenden etc. SB auseinander setzen muss. Letzteres täte der Gesundheit sicherlich nicht gut.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 08.01.2013, 19:47   #23
Doppeloma
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Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Frage AW: Meldeaufforderung und Krankmeldung und neue Art von Fantasibescheinigung

Hallo DickerBear,

Zitat:
leider hast du nicht richtig gelesen. Es geht um die Besprechung des Gutachtens und wie weiter vorgegangen werden soll aus der sicht des JC. Nicht aus meiner. Weiter geht es um diese Fantasibescheinigung die sich die Kreativabteilung hat einfallen lassen um uns zu schikanieren. Dem gehört ein Riegel vorgeschoben. Und um andere Foris vor solchen Machenschaften zu Warnen.
Kann mal wieder nur zustimmen, dass man diesem Unsinn nicht Folge leisten sollte, es geht mir dabei auch nicht um eventuelle Kosten für dieses Attest (oder was das sonst darstellen soll), es geht mir vor Allem um die Rechtsgrundlage, die den ARZT zwingt solchen Unsinn auszufüllen...

Dafür gibt es keinerlei Rechtsgrundlagen (für den ARZT!!!), darum werden ja auch keine angegeben. sie fordert diese Bescheinigung "weil du mehrfach wegen AU" nicht erschienen bist...JA UND ...soll vorkommen bei AU, das ist doch keine Begründung für die plötzliche Notwendigkeit einer zusätzlichen Bescheinigung ...

Woher soll denn dein Arzt mit Sicherheit wissen, wie es dir am Tage und zur Uhrzeit des Termines gerade gesundheitlich geht ...um das zu beurteilen müßtest du ja dann eigentlich zu diesem konkreten Zeitpunkt beim Arzt sein und nicht bei deinem Vermittler...

Eine Rechtsfolgenbelehrung gehört im Übrigen "untrennbar" an das entsprechende Schreiben /Einladung und nicht "irgendwie" zusätzlich mit Verweis auf "irgendein Anschreiben" was nicht näher bezeichnet wird...

Du hast ja einen wichtigen Grund, du bist AU, lt. Gesetz hat das noch immer zu genügen, weitere Hinweise auf anderslautende Rechtsgrundlagen kann ich da nicht finden...sorry aber welchen "Zuschlag" will man dir denn noch streichen...scheint wohl auch schon was älter zu sein, dieses Pamphlet ...

PUHH, bist du der AfA unterstellt ???, dann würde ich den Mist nach Nürnberg mailen und mal freundlich anfragen mit welcher Rechtsgrundlage du deinem Arzt diese Forderung begründen sollst, der ist froh, dass er sich jetzt nicht mehr mit der Praxis-Gebühr befassen muss...

Für neue Zusatzarbeiten auf JC-Wunsch steht er nicht zur Verfügung...mal sehen was die antworten...

Sorry aber manchmal bedaure ich es fast, dass man mich in der Hinsicht verschont hat, denn meine Ärzte hätten da NICHT mitgespielt und du kannst nicht für was bestraft (sanktioniert) werden, was ein anderer (dein Arzt) machen soll und nicht machen will ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 08.01.2013, 21:36   #24
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„Bettlägerigkeitsbescheinigungen“ hinfällig

http://www.erwerbslos.de/images/stor...t_einleger.pdf

Die neuen Definitionen gelten sowohl für den Fall, dass eine angebotene Arbeit (oder Maßnahme) nicht angetreten werden kann als auch für den Fall, dass mit einer AU-Bescheinigung nachgewiesen werden soll, dass ein Meldetermin oder ein Vorstellungsgespräch nicht wahrgenommen werden kann. Diese Zweckbestimmung ist ausdrücklich in der Begründung zur Richtlinie genannt. Einige Jobcenter hatten in der Vergangenheit die Vorlage so genannter Bettlägerigkeitsbescheinigungen verlangt. Gestützt wurde diese Praxis durch ein Urteil des Bundessozialgerichts (B 4 AS 27/10 R v. 9.11.2010), wonach eine AU-Bescheinigung nicht in jedem Fall als Nachweis ausreicht. Mit der neuen Richtlinie ist diese Praxis (endgültig) nicht mehr zulässig.

=============================

Eine krankheitsbedingte Verhinderung kann auch ohne Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung etwa durch Zeugenbeweis nachgewiesen (Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl. 2011, § 32 Rn. 13; Sonnhoff in JurisPK-SGB II, 2. Aufl., Stand 24.8.2010, § 32 Rn. 191) werden.

=============================

Beim Vorliegen eines wichtigen Grundes besteht keine Pflicht zur Mitteilung vor dem Termin (Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl. 2011 § 32 Rn. 14 m.w.N.).
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2013, 10:11   #25
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Ich weis garnicht wieso hier so viel Buhu um nichts gemacht wird.
Wie ich in Beitrag 12 dargelegt habe, ist dieses Verfahren rechtlich nicht gedeckt.
Punkt!
Also kann mich das Jobcenter doch mal.
Allenfalls kann ich mir Gedanken machen, wie ich das JC denn läutern will.
Lass ich Sie auflaufen, habe dann aber den Ärger über Widerspruch und Klage,
oder
ich weise die Geschäftsleitung des JC auf dieses nicht statthafte Verfahren hin und bekomme Klärung für mich im Vorfeld und für andere HE später!
Seebarsch ist offline   Mit Zitat antworten
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