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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 08.01.2013, 14:11   #1
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n8schicht
Beitrag EGV Zulässig?

Meine Frau hat einen Schwerbehindertenschein 50%
Ich weis das ein Widerspruch nicht mehr möglich ist. Für mich wäre wichtig zu erfahren, weil alle EGV´s hier so gestaltet werden, ob sie zulässig Rechtlich OK wären

Unsere nächsten EGV möchten wir nicht mehr unterschreiben.

Danke

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Alt 08.01.2013, 14:49   #2
Seepferdchen
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Standard AW: EGV Zulässig?

Bitte nimm den Namen vom SB raus und den Ort!

Was in der EGV auch fehlt, wie unterstützt das JC deine Faru?

Weder mit dem Bewerbungskosten usw.

Auch die eventuelle Rentenbeantragung hat da nichts zu suchen.

Beschäftigungspaket Programm III, was soll das sein?



__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 08.01.2013, 16:15   #3
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n8schicht
Standard AW: EGV Zulässig?

Das ist ihre aktuelle Eingliederungsvereinbahrung. Mehr nicht. gefördert wird sie nicht. Dort wird nur gefordert. Sie ist im Programm 50+
Ja Rente haben wir nicht beantragt weil sie nicht mal 60 ist und zuviel Abschläge hin nehmen müsste. Ich kann mein Beitrag oben nicht editieren.
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Alt 08.01.2013, 16:31   #4
Seepferdchen
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Standard AW: EGV Zulässig?

Gehe mal auf das kleine Warndreieck links unter den Beitrag *klick* drauf und schreibe dem Mod. das er die erste Seite rausnimmt!

Die EGV ist höflich ausgedrückt, ein Witz!

Bei der nächsten EGV bitte unbedingt mitnehmen zum prüfen und dann hier ohne persönliche Angaben hier reinstellen!

Zitat:
Sie ist im Programm 50+
Was macht sie dort? Bewerbungen schreiben?

Bei Bewerbungen bitte unbedingt vorher einen Antrag stellen aus dem Vermittlungsbuget!

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 08.01.2013, 17:13   #5
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n8schicht
Standard AW: EGV Zulässig?

Meine Frau hat COPD eine Lungenkrankheit und hat Zuhause eine Beatmungsmaschiene und für unterweg eine Flasche.
Bewerbungen hat Sie noch nie geschrieben, da es überhaupt keine Jobs gäbe in denen sie arbeiten könnte. In einem Gutachten eines Lungenfacharztes stand, das der Arbeitsplatz Staubfrei warm und was weis ich sein müsste. So einen Arbeitsplatz gäge es im Reinraum bei 3 M. Da sie die letzten 20 Jahre überhaupt nicht berufstätig war, wäre sie auch garnicht qualifiziert. Sie muss nur alle 6 Monate zum Jobcenter und die EGV unterschreiben wie ich sie oben dargestellt habe. Ich habe meinen Beitrag oben dem Admin gemeldet. Danke für den Tip.
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Alt 08.01.2013, 17:21   #6
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Standard AW: EGV Zulässig?

Ja.....................jetzt ist klar warum nichts mit Bewerbung drin steht!

Taja und nun verstehe ich nicht was deine Frau in diesem Programm 50+ soll?

War sie schon beim med. Dienst?


__

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Alt 08.01.2013, 17:25   #7
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Standard AW: EGV Zulässig?

Ja da war sie schon mal. Dort wurde ihre Lunkgenkrankheit bescheinigt.
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Alt 08.01.2013, 17:36   #8
Seepferdchen
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Standard AW: EGV Zulässig?

Zitat:
Ja da war sie schon mal
Und das sie mehr als 3 Std. tägl. erwerbsfähig ist?
__

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Alt 08.01.2013, 18:35   #9
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n8schicht
Standard AW: EGV Zulässig?

Laut Amtsarzt wäre sie 3 Std. tägl. erwerbsfähig, wobei meine Frau nicht mal in den Keller kommt ohne Pause. Ich wohne EG
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Alt 08.01.2013, 18:45   #10
Seepferdchen
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Standard AW: EGV Zulässig?

Zitat:
Laut Amtsarzt wäre sie 3 Std. tägl. erwerbsfähig
Mein Frage deshalb, wegen eventueller Absicht vom JC deine Frau in die Grusi "weiterzuleiten".?

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 08.01.2013, 18:50   #11
Doppeloma
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Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Frage AW: EGV Zulässig?

Hallo n8schicht,

Zitat:
Meine Frau hat einen Schwerbehindertenschein 50%
Ich weis das ein Widerspruch nicht mehr möglich ist.
warum soll der Feststellung der Schwerbehinderung denn widersprochen werden oder was meinst du damit ???

Der Ausweis nützt ihr beim JC nicht wirklich was, sie sollte deswegen einen "Reha-Betreuer" bekommen, aber bei vielen JC gibt es solche SB gar nicht.
Würde auch NIX ändern, die haben auch keine Arbeit.

Zitat:
Für mich wäre wichtig zu erfahren, weil alle EGV´s hier so gestaltet werden, ob sie zulässig Rechtlich OK wären
von der EGV ist ja nun nicht mehr viel vorhanden, da kann ich mich nicht weiter zu äußern, warum ist deine Frau nicht AU geschrieben, dann braucht sie auch an keiner Maßnahme teilnehmen...

Zitat:
Ja da war sie schon mal. Dort wurde ihre Lunkgenkrankheit bescheinigt.
ich denke mal das war nicht der erste Arzt, der ihr das bescheinigt hat, sie ist ja sicher auch in regelmäßiger ambulanter Behandlung deswegen, was die Amtsärzte "bescheinigen" ist eher unerheblich, die sollen nur die "Verwendbarkeit" für den Arbeitsmarkt prüfen ...

Trotzdem solltet ihr mal das ärztliche Gutachten (Teil A und Teil B) vom Med. Dienst anfordern, denn da stehen auch die konkreten Einschränkungen drin, die bei Vermittlung und Teilnahme an Maßnahmen zu beachten sind.

Zitat:
gefördert wird sie nicht. Dort wird nur gefordert. Sie ist im Programm 50+
naja, das JC sieht das durchaus als "Förderung" an, wenn sie im Programm 50+ drin ist, welche Eingliederungsstrategie steht denn dahinter, im Klartext "WAS SOLL DAS ???" bewirken, in ihrem gesundheitlichen Zustand ...

Es bringt wenigstens dem Maßnahmeträger ne Stange Geld und deiner Frau zusätzliche gesundheitliche Belastungen, was wird denn dort gemacht, wenn nicht mal Bewerbungen geschrieben werden...WIE soll sie dadurch überhaupt jemals "in Arbeit kommen" ...

Zitat:
Ja Rente haben wir nicht beantragt weil sie nicht mal 60 ist und zuviel Abschläge hin nehmen müsste.
Seit WANN bekommt sie denn schon staatliche Leistungen, du schreibst ja, dass sie nicht so viel berufstätig war (die letzten 20 Jahre gar nicht ???), habt ihr Klinder, das könnte noch gewisse Ansprüche bei der DRV bewirken.

denn eine Rente (auch eine EM-Rente) gibt es nur, wenn bestimmte Beitragszeiten vorhanden sind, gibt es eine aktuelle Renten-Information (verschickt die DRV normalerweise automatisch) von /für deine Frau, wo was dazu drinsteht, welche Renten-Ansprüche sie überhaupt angesammelt hat ???

Wie alt ist sie denn aktuell, mit 60 KANN man inzwischen gar nicht mehr in Rente gehen, auch nicht mit Schwerbehinderung (dafür wären auch mindestens 35 Jahre anerkannte Renten-Zeiten nötig bei der DRV), ich glaube die eventuellen Abzüge sind das geringste Problem, bei deiner Frau.

Zunächst muss mal geklärt werden ob und welche Renten-Ansprüche überhaupt vorhanden sind, ich denke mal, dass sie mit COPD durchaus gute Chancen hätte, eine Rente wegen Erwerbsminderung (EM-Rente) durchzubekommen, da sollte sie gar nicht warten bis sie 60 Jahre ist.

Mehr Rente (vom Betrag her) als sie (eventuell) JETZT bekommen könnte, wird das bis dahin auch nicht mehr (wovon denn, ohne Arbeitseinkommen, aus dem Beiträge dafür gezahlt werden ???) und der Abzug ist bei EM-Rente auf 10,8 % gedeckelt, bleibt dann aber auch lebenslang erhalten.

Zitat:
So einen Arbeitsplatz gäge es im Reinraum bei 3 M.
NAJA, für so einen Arbeitsplatz braucht man aber sicher auch die entsprechende Qualifikation und hinkommen muss man da dann auch täglich, das geht eher selten durch "staubfreie" Räume ... es ist vermutlich auch nur selten möglich, seinen Sauerstoff-Apparat mit zur Arbeit zu bringen, damit man überhaupt in der Lage wäre zu arbeiten...

Ist also eher reine Theorie, dass deine Frau einen solchen Arbeitsplatz bekommen wird, sie sollte in jedem Falle den Antrag auf EM-Rente stellen.
Selbst wenn sie keinen besonders hohen (oder gar keinen auf EM-Rente) Renten-Anspruch hätte, bekäme sie wohl von der DRV schriftlich, dass sie dem Arbeitsmarkt wegen Erwerbsminderung NICHT mehr zur Verfügung stehen kann und schon damit hätten sich weitere EGV erledigt.

Denn an diese Entscheidung der Rentenkasse hat sich dann auch das JC zu halten, sie wäre ganz offiziell nicht mehr vermittelbar !!!

Zitat:
Sie muss nur alle 6 Monate zum Jobcenter und die EGV unterschreiben
Sie MUSS gar nichts und eine EGV unterschreibt man in einem solchen Gesundheitszustand auch besser niemals, sie kann den Termin mit AU absagen, die sollte sie auf jeden Fall auch dauerhaft vom Arzt bestätigen lassen, besonders auch wenn sie einen Antrag auf EM-Rente stellt.

Allgemein wird man nach Stellung eines solchen Antrages vom JC bis zur Entscheidung der Rentenkasse in Ruhe gelassen, auch an der Maßnahme braucht sie mit bescheinigter AU nicht mehr teilzunehmen, ich verstehe sowieso nicht, wie ihr behandelnder Arzt das zulassen kann ...

Wenn in ihrer (letzten /aktuellsten !!!) Renten-Information ein Anspruch auf EM-Rente angegeben ist, kann es höchstens noch weniger werden, je länger sie zögert den Antrag zu stellen.

Ansonsten mal einen Termin bei einer öffentlichen Renten-Beratungsstelle (von der DRV !!!) machen, die können im PC nachsehen und nehmen auch den Antrag auf, das ist dort alles kostenlos.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Alt 08.01.2013, 18:52   #12
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Standard AW: EGV Zulässig?

Können sie ja. Vermittelbar ist sie nicht. Und die Gutachten dieser Ärzte sind ja nicht unabhängig, schließlich werden diese ja von der BAfA bezahlt. Weshalb dann überhaupt eine EGV? Nach dem Medizinischen habe ih einen Antrag auf Schwerbeschädigung bei der Kreisverwaltung gestellt. Nach einer Untersuchung wurden Ihr 50% bescheinigt.
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Alt 08.01.2013, 19:15   #13
Doppeloma
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Frage AW: EGV Zulässig?

Hallo n8schicht,

Zitat:
Können sie ja. Vermittelbar ist sie nicht.
nein, können sie eben NICHT, die rechtsgültige Feststellung dazu wird nur von der DRV getroffen, wie ich es dir oben schon beschrieben habe.

Zitat:
Und die Gutachten dieser Ärzte sind ja nicht unabhängig, schließlich werden diese ja von der BAfA bezahlt. Weshalb dann überhaupt eine EGV?
Weil sie als mindestens 3 Stunden "Erwerbsfähig" gilt und da gehört das nun mal dazu, wenn man Leistungen vom JC bezieht, sie braucht die doch nicht zu unterschreiben, das ist doch ihre Entscheidung.

Zitat:
Nach dem Medizinischen habe ih einen Antrag auf Schwerbeschädigung bei der Kreisverwaltung gestellt. Nach einer Untersuchung wurden Ihr 50% bescheinigt.
Das besagt aber NICHTS zur Erwerbsfähigkeit, es gibt Leute mit GdB 100, die gehen Vollzeit arbeiten, ein Schwerbehinderten-Status hat mit der Feststellung von Erwerbsfähigkeit /Erwerbsminderung rechtlich gesehen überhaupt NICHTS zu tun.

Außerdem ist die Kombi SGB II (DU) und SGB XII (deine Frau) nicht wirklich erstrebenswert, diese beiden Sozial-Systeme passen innerhalb einer Partnerschaft (Bedarfsgemeinschaft) zusammen wie "Feuer und Wasser", nämlich gar nicht.

Mit der Bescheinigung von der DRV (ohne Renten-Anspruch oder mit einer kleinen EM-Zeitrente) käme deine Frau ins "Sozial-GELD" des SGB II und dort hätte sie auch ihre RUHE.

MfG Doppeloma
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Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Alt 09.01.2013, 10:44   #14
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Standard AW: EGV Zulässig?

Hallo Doppeloma

Erst einmal Danke für deine ausführlichen Antworten. [IMG]file:///C:\Users\Frasi\AppData\Local\Temp\msohtmlclip1\01\clip_image001.gif[/IMG]
Vielleicht habe ich mich auch in meinem ersten Posting falsch ausgedrückt.

Also noch einmal von mir zusammen gefasst.
Meine Frau muss an keiner Maßnahme oder sonstigen teilnehmen. Sie wird dieses Jahr 60 hat 3 Kinder.
Gearbeitet hat sie die letzten 20 Jahre nicht weil ich wollte das sie unsere Kinder groß zieht, und nicht irgend eine Tante von der Kita, Hort oder sonstiges. Die drei Kinder haben ein alter von 40, 23, und 14 Jahren.

Was ich eigentlich wissen wollte, ob die EGV die ich gleich noch einmal bereinigt anhänge, so in dieser Art überhaupt zulässig bzw. Rechtskonform wäre. Ich habe bei unserem nächsten Besuch beim JobCenter auch nicht mehr vor eine EGV zu unterschreiben, und werde meine Frau instruieren dies auch nicht zu tun, bzw. ich bin ja immer dabei wenn Sie dort hin muss. Da eine Weigerung eine EGV zu unterzeichnen, immer einen Verwaltungsakt nach sich zieht, wollte ich einmal meine Chancen beleuchten wie ein Widerspruchsverfahren mit aW vor einem Sozialgericht wären.

Danke

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egv_0001.jpg   egv_0002.jpg  
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Alt 09.01.2013, 10:47   #15
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Nachtrag:
Die Rente die meine Frau beziehen würde, (ca 500€)hätte eh die Folge, das Sie in die Grundsicherung rutschen würde.
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