ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.01.2013, 20:54   #1
Nala87->Emailproblem
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Nala87
Standard Sanktion hinfällig oder nicht?

Im August/ September (ja ist schon ein Weilchen her) hat mir das JC eine Sanktion angedroht. Gegen diese hatte ich dann aber schriftlich eine Stellungnahme/ Widerspruch eingelegt. Seitdem meldete sich das JC diesbezüglich gar nicht mehr (auch meine SB erwähnte nix mehr). Nachfragen wollte ich aber deswegen auch nicht, denn ich will ja keine schlafenden Hunde aufwecken... Ich gehe nun davon aus, dass die Sanktion aufgrund meines Widerspruchs vom Tisch ist. Aber muss mir das JC nicht mitteilen, dass die Sanktion nicht mehr eintreten wird? Ich dachte, dass das JC mir eine Bestätigung zukommen lassen muss, wenn eine Sanktionsandrohung hinfällig ist?
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Alt 05.01.2013, 23:42   #2
Hartzeola
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Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

Zitat von Nala87 Beitrag anzeigen
Aber muss mir das JC nicht mitteilen, dass die Sanktion nicht mehr eintreten wird? Ich dachte, dass das JC mir eine Bestätigung zukommen lassen muss, wenn eine Sanktionsandrohung hinfällig ist?
Es ist durchaus möglich, dass Du keine Nachricht bekommst, wenn Sanktion vom Tisch ist.
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Alt 05.01.2013, 23:45   #3
swavolt
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Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

Nein, brauchen sie nicht.
Sicher bist du erst wenn 6 Monate nach Eintritt des Ereignisses(Unentschuldigter Maßnahmetag, Meldetermin, Maßnahme nicht angetreten usw.), das Anlass zu einer Sanktion sein kann, vergangen sind.
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Alt 06.01.2013, 00:20   #4
Hartzeola
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Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

Zitat von Dirkus Beitrag anzeigen
Hallo,

natürlich brauchst Du das schriftlich vom Jobcenter! Ansprüche seitens des Jobcenters gegen Dich haben mindestens 6 volle Kalendermonate bestand.

In fünf Monaten ziehen sie diesen Vorgang aus dem Hut und dann bist Du in der Schuld zu beweisen, dass Du geantwortet hast. Das wird Dir nicht gelingen. Die Tricks vom Jobcenter werden immer perfider!
Sorry, was für einen Anspruch macht hier das JC geltend?


Zitat von Nala87 Beitrag anzeigen
Im August/ September (ja ist schon ein Weilchen her) hat mir das JC eine Sanktion angedroht. Gegen diese hatte ich dann aber schriftlich eine Stellungnahme/ Widerspruch eingelegt.

Eine Sanktionsandrohung ist noch kein VA, vermutlich hat hier eine Anhörung stattgefunden. Erst auf einen Widerspruch gegen einen VA kann sie eine Antwort / einen Bescheid verlangen und evtl. dagegen vorgehen.
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Alt 06.01.2013, 01:21   #5
Hartzeola
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Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

Hallo Dirkus,

Zitat von Dirkus Beitrag anzeigen
da liegt ein großes Problem von diesem Forum: Dir TE stellen nur waghafte Sachen in das Internet als Frage.
Ich gebe Dir hier größtenteils Recht. Man muss allerdings Rücksicht darauf nehmen, dass viele Fragesteller eine Stellungnahme zur Anhörung kaum von einem Widerspruch unterscheiden können, und das nicht nur hier im Forum.

Zitat von Dirkus Beitrag anzeigen
Doch liegst Du leider falsch. Eine Anfrage zu einer Sanktion ist immer eine Anhörung!
Was eine Anhörung ist, liest Du lieber hier. Sie ist nämlich keine Anfrage.

§ 24 SGB X

Zitat:
(1) Bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, ist diesem Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern.
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Alt 06.01.2013, 01:41   #6
gast_
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Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

Zitat:
Im August/ September (ja ist schon ein Weilchen her) hat mir das JC eine Sanktion angedroht.
Wann genau?
stell das Schreiben bitte mal anonymisiert hier ein.

Zitat:
Gegen diese hatte ich dann aber schriftlich eine Stellungnahme/ Widerspruch eingelegt.
Stellungnahme oder Widerspruch gegen einen Sanktionsbescheid? Ich vermute das Erstere.

Ich würde da nichts tun und abwarten, auch wenns schwer fällt...da kann noch ein Sanktionsbescheid kommen, dazu haben die 6 Monate Zeit ab Kenntnis der Verfehlung.

Meldest du dich weckst du schlafende Hunde....
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Alt 06.01.2013, 01:50   #7
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Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

Zitat von Dirkus Beitrag anzeigen
Hallo,

natürlich brauchst Du das schriftlich vom Jobcenter!
Unsinn.

Füße stillhalten... bis die 6 Monate um sind... kommt nichts mehr gibts keine Sanktion.

Verlangt man was sSchriftliches, was wird dann wohl kommen?

Richtig, ein Sanktionsbescheid

Die Anhörung ist dazu da, um zu entscheiden, ob eine Sanktion verhängt wird oder nicht. Wird keine verhängt, gibt es auch nichts Schriftliches.

Falls du anderer Meinung bist, kannst ja gerne mal so ein: Ich-verzichte-auf-ein-Sanktionschreiben hochladen...
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Alt 06.01.2013, 02:28   #8
Hartzeola
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Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

Zitat von Dirkus Beitrag anzeigen

Und glaube mir - die haben alles auf dem Zettel! und wissen das - und pünktlich zum Ablauf KOMMT ein Schreiben!
Sagt Deine Glaskugel?

Zitat von Dirkus Beitrag anzeigen
Darum mein Ratschlag - aber den hat man wohl überlesen - dann überlese ich in Zukunft wenn es von dem User heisst: Habe auf Kiwi und Hartzer gehört, bekomme aber kein Geld mehr - könnt ihr mir spenden?
Läufst Du jeden Monat zum JC und fragst, ob eine Sanktion verhängt wird oder das Geld doch pünktlich auf Dein Konto kommt?
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.01.2013, 04:48   #9
swavolt
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Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Ich würde da nichts tun und abwarten, auch wenns schwer fällt...da kann noch ein Sanktionsbescheid kommen, dazu haben die 6 Monate Zeit ab Kenntnis der Verfehlung.
Nicht ab Kenntnis!!
Zitat:
Die Feststellung der Minderung ist nur innerhalb von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Pflichtverletzung zulässig.
Wenn das JC erst 6 Monate und einen Tag nach Vorfall des Sanktionsgrundes davon Kenntnis erlangt, haben sie in die Exkremente gegrabscht. Dann können sie keine Sanktion mehr verhängen.

Das war wohl nur die Anhörung und darauf hast du ja geantwortet. Das geht dann in die Leistungsabteilung und dort entscheidet man ob eine Sanktion ausgesprochen wird. Da bis jetzt nichts gekommen ist, kannst du davon ausgehen das keine Sanktion mehr kommt.
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Alt 06.01.2013, 10:10   #10
gast_
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Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

Zitat von Dirkus Beitrag anzeigen
@Kiwi,

bevor wir uns zerfleischen - lese mal das Eingangspost vom TE - er hat bereits geantwortet... und das schon letztes Jahr...

eben!

Und deshalb hält man nun die Füße still!


Nach der Anhörung kann man erst was tun, wenn der Sanktionsbescheid da ist...

Und glaube mir - die haben alles auf dem Zettel! und wissen das - und pünktlich zum Ablauf KOMMT ein Schreiben!

Kann passieren, muß aber nicht!

Nur wenn man jetzt nachfragt, kommts bestimmt eher


das nichts geschrieben wurde.

Naja, wenn man auf eine Anhörung reagiert, sollte man das auch als Kopie mit Empfangsbestätigung haben.
Falls man das nicht hat, machst es jetzt aber auch keinen Sinn mehr, etwas zu schreiben.

Dann kann man immer noch auf den Sanktionsbescheid reagieren, der aber dann sicher eher gekommen wäre wenn man nach deren Meinung nicht reagiert hätte.

Darum mein Ratschlag - aber den hat man wohl überlesen

Nein, hat man nicht!

- dann überlese ich in Zukunft wenn es von dem User heisst: Habe auf Kiwi und Hartzer gehört, bekomme aber kein Geld mehr - könnt ihr mir spenden?
Bisher hat mein Rat noch niemandem geschadet...jedenfalls wurde das nie gepostet in all den Jahren.
Schau dir an, wie oft ich schon geraten habe...

Mach doch mal ne Umfrage, wer von den Lesenden hier schon mal nach Monaten beim JC angefragt hat, ob er nun eine Sanktion erhalten wird oder nicht
Denke, keiner!

Wenn, fragt man hier im Forum...

und da erhält man immer die Antwort, man muß 6 Monate abwarten.
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Alt 06.01.2013, 15:03   #11
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Nala87
Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

Erstmal danke für eure Antworten, auch, wenn mich manche verunsichern.

Also: die Sanktion wurde mir damals angedroht weil ich eine Lehrstelle aufgegeben habe (bzw. mir gekündigt wurde), die meiner Meinung nach für mich unzumutbar war. Mein Ausbildungsbetrieb schickte mir eine Kündigung zu, dem JC wurde jedoch mitgeteilt, dass ich selbst gekündigt hätte. Darum entstand viel Verwirrung beim JC, weil unklar war, warum und von wessen Seite und unter welchen Umständen es zur Kündigung kam. Aus diesem Grund musste ich eine kurze mündliche Rechtfertigung/ Erklärung bei meiner SB abgeben und noch dazu eine schriftliche Stellungnahme schreiben. So sollte dann über den Eintritt einer Sanktion entschieden werden. Aber es kam wie gesagt seit dieser schriftlichen Stellungnahme (Anhörung?) zu keiner Reaktion seitens des JC. Und nun sind inzwischen einige Monate um... weswegen ich davon ausgehe, dass die Sanktion passè ist.
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Alt 06.01.2013, 16:29   #12
gila
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Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

Zitat von Nala87 Beitrag anzeigen
Erstmal danke für eure Antworten, auch, wenn mich manche verunsichern.

Also: die Sanktion wurde mir damals angedroht weil ich eine Lehrstelle aufgegeben habe (bzw. mir gekündigt wurde), die meiner Meinung nach für mich unzumutbar war. Mein Ausbildungsbetrieb schickte mir eine Kündigung zu, dem JC wurde jedoch mitgeteilt, dass ich selbst gekündigt hätte. Darum entstand viel Verwirrung beim JC, weil unklar war, warum und von wessen Seite und unter welchen Umständen es zur Kündigung kam. Aus diesem Grund musste ich eine kurze mündliche Rechtfertigung/ Erklärung bei meiner SB abgeben und noch dazu eine schriftliche Stellungnahme schreiben. So sollte dann über den Eintritt einer Sanktion entschieden werden. Aber es kam wie gesagt seit dieser schriftlichen Stellungnahme (Anhörung?) zu keiner Reaktion seitens des JC. Und nun sind inzwischen einige Monate um... weswegen ich davon ausgehe, dass die Sanktion passè ist.
Eigentlich ergibt es sich doch aus der Sache selbst, dass der GRUND für eine Sanktion nach deiner Anhörung und Aufklärung des tatsächlichen Geschehens weggefallen sein dürfte.
Wenn du dich als mündiger Bürger hier kundig gemacht hast und dein Tun gerechtfertigt ist, musst du dir erst dann Gedanken machen, wenn das JC das überraschend anders sehen würde.

Es wäre zwar "höflich", wenn nach einer verlangten Anhörung das JC seine (negative) Entscheidung mitteilte (bei einer Sanktionsdurchführung tun sie es ja auch!) - denn schließlich macht sich der Betroffene wochenlang ... monatelang ... (ungesunde) Gedanken. Ein kleines Brieflein würde ja reichen - von uns wird es auch verlangt ...

Aber dass man mit seinen Mit-Menschen "höflich" verfahren müsste, das hat sich augenscheinlich ja noch nicht bis zu den Mit-Menschen in den Ämtern herum gesprochen ...

Aber es bleibt dir ja unbenommen, bei einem nächsten Vorsprachetermin dies beim SB persönlich mal zu hinterfragen - ob es keine Verpflichtung zu einer Rücknahmeerklärung einer angedrohten Sanktion gäbe und du das "unhöflich" findest ... die Antwort wäre hier dann mal aufschlussreich.
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
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Alt 06.01.2013, 17:42   #13
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Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

Zitat:
weswegen ich davon ausgehe, dass die Sanktion passè ist.
Wenn du dir nichts zu schulden hast kommen lassen: Ja. Wir hier wissen ja nicht, was du in der Anhörung geschrieben hast.
Zitat:
Mein Ausbildungsbetrieb schickte mir eine Kündigung zu
Stand da drin, weshalb? Oder war das noch in der Probezeit?
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Alt 06.01.2013, 18:16   #14
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Nala87
Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

@Kiwi: Ja, die Kündigung fand während der Probezeit statt. Im Kündigungsschreiben stand kein Hinweis auf den Grund der Kündigung, da dies innerhalb der Probezeit ohnehin nicht vorgeschrieben ist. Es stand einfach nur da: "Hiermit kündigen wir das Ausbildungsverhältnis zum..." Mehr nicht. Die Kündigung erhielt ich übrigens schon am zweiten Tag der Ausbildung, weil ich seelisch sehr angeknackst war und dies auch meinem Ausbilder auffiel. Daraufhin hatte ich ein Gespräch mit dem Ausbilder & dem Chef und am nächsten Tag hatte ich die Kündigung im Briefkasten.
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Alt 06.01.2013, 18:26   #15
gast_
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Standard AW: Sanktion hinfällig oder nicht?

Dann denke ich, wird es keine Sanktion geben können.
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