Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  5
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 02.01.2013, 01:19   #1
Aras
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Aras
 
Registriert seit: 17.06.2012
Ort: 45qm
Beiträge: 572
Aras Aras
Standard Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

Hallo,

in meinem Kopf spukt gerade mal wieder eine ganz lustige Sache umher.

Also, diese rechtswidrigen Bescheinigungen.

Wo lässt man sich denn bei einer Panikstörung eine Bettlägerigkeitsbescheinigung ausstellen? Und was soll da drin stehen? Patient verkriecht sich unter der Decke und will nicht mehr vorkommen?

Naja, Panikstörung war nur ein nachvollziehbares Beispiel. Es gibt genug andere Sachen, warum man nicht vor die Tür will, auch wenn körperlich alles ok ist.
Aras ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.01.2013, 01:34   #2
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

Was man tun kann: Sich von seinem Psychiater eine Bescheinigung ausstellen lassen, daß Termine bei Behörden, besonders bei JC, der Gesundung nicht gut tun und deshalb vermieden werden sollten.

Hab ich mir für meinen Mann besorgt - und Ruhe war im Karton!
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.01.2013, 06:54   #3
Teelicht
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

Auf meiner steht keine Diagnose sondern nur das ""derzeit und bis auf weiteres Wegeunfähigkeit besteht"
  Mit Zitat antworten
Alt 02.01.2013, 07:20   #4
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

Genau, wenn schon so ein Wisch vorgelegt wird, dann aber bitte ohne Diagnose.
redfly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.01.2013, 13:57   #5
Aras
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Aras
 
Registriert seit: 17.06.2012
Ort: 45qm
Beiträge: 572
Aras Aras
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

naja, die Diagnose haben die sich doch schon aus dem drei Jahre alten Gutachten rausgeholt. Da war man nämlich angep****, dass ich auf einer Bescheinigung meines Arztes alle Diagnosen geschwärzt hatte (genauer gesagt, ich hatte sie via Bildbearbeitung unscharf gemacht, und zwar genau so, dass man es gerade so nicht mehr lesen konnte ) Aber das ist ein anderes Thema und wurde hier schon thematisiert.
Aras ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.01.2013, 18:50   #6
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.548
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

„Bettlägerigkeitsbescheinigungen“ hinfällig

http://www.erwerbslos.de/images/stor...t_einleger.pdf

Die neuen Definitionen gelten sowohl für den Fall, dass eine angebotene Arbeit (oder Maßnahme) nicht angetreten werden kann als auch für den Fall, dass mit einer AU-Bescheinigung nachgewiesen werden soll, dass ein Meldetermin oder ein Vorstellungsgespräch nicht wahrgenommen werden kann. Diese Zweckbestimmung ist ausdrücklich in der Begründung zur Richtlinie genannt. Einige Jobcenter hatten in der Vergangenheit die Vorlage so genannter Bettlägerigkeitsbescheinigungen verlangt. Gestützt wurde diese Praxis durch ein Urteil des Bundessozialgerichts (B 4 AS 27/10 R v. 9.11.2010), wonach eine AU-Bescheinigung nicht in jedem Fall als Nachweis ausreicht. Mit der neuen Richtlinie ist diese Praxis (endgültig) nicht mehr zulässig.

=============================

Eine krankheitsbedingte Verhinderung kann auch ohne Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung etwa durch Zeugenbeweis nachgewiesen (Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl. 2011, § 32 Rn. 13; Sonnhoff in JurisPK-SGB II, 2. Aufl., Stand 24.8.2010, § 32 Rn. 191) werden.

=============================

Beim Vorliegen eines wichtigen Grundes besteht keine Pflicht zur Mitteilung vor dem Termin (Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl. 2011 § 32 Rn. 14 m.w.N.).
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.01.2013, 22:14   #7
Anna B.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.07.2011
Beiträge: 7.733
Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

Zitat von Aras Beitrag anzeigen
naja, die Diagnose haben die sich doch schon aus dem drei Jahre alten Gutachten rausgeholt. Da war man nämlich angep****, dass ich auf einer Bescheinigung meines Arztes alle Diagnosen geschwärzt hatte (genauer gesagt, ich hatte sie via Bildbearbeitung unscharf gemacht, und zwar genau so, dass man es gerade so nicht mehr lesen konnte ) Aber das ist ein anderes Thema und wurde hier schon thematisiert.
Bist du dir sicher, dass der SB die Diagnosen kennt??? und weißt du sicher, dass er die Diagnosen in der normalen Akte notiert hat ???

dann umgehend Akteneinsicht beantragen..dir die relevanten Punkte rauskopieren und ab damit an den Bundesdatenschutzbeauftragten oder Datenschutzbeauftragten des Bundeslandes...

sollten die tatsächlich Diagnosen aus den Gutachten "erschnüffelt" haben...dann ist das ein strafbarer Verstoß gegen das Datenschutzgesetz,,,,

das würde ich so nicht stehen lassen, dagegen würde ich vorgehen...

mach das bitte, auch im Interesse von anderen Elo's und ALG I-Beziehern..

wenn sich ein SB Sozialdaten aus Gutachten beschafft, können das andere womöglich auch machen...

sollte ich irgendwo in meiner Akte meine eigenen Sozialdaten finden, die dort nicht hingehören...dann Gnade denen Gott...dann wird ein großes Fass aufgemacht...mit Sicherheit...
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.01.2013, 01:15   #8
sabinchen28->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 07.05.2012
Beiträge: 395
sabinchen28
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

Zitat von Rechtsverdreher Beitrag anzeigen
„Bettlägerigkeitsbescheinigungen“ hinfällig

http://www.erwerbslos.de/images/stor...t_einleger.pdf

Die neuen Definitionen gelten sowohl für den Fall, dass eine angebotene Arbeit (oder Maßnahme) nicht angetreten werden kann als auch für den Fall, dass mit einer AU-Bescheinigung nachgewiesen werden soll, dass ein Meldetermin oder ein Vorstellungsgespräch nicht wahrgenommen werden kann. Diese Zweckbestimmung ist ausdrücklich in der Begründung zur Richtlinie genannt. Einige Jobcenter hatten in der Vergangenheit die Vorlage so genannter Bettlägerigkeitsbescheinigungen verlangt. Gestützt wurde diese Praxis durch ein Urteil des Bundessozialgerichts (B 4 AS 27/10 R v. 9.11.2010), wonach eine AU-Bescheinigung nicht in jedem Fall als Nachweis ausreicht. Mit der neuen Richtlinie ist diese Praxis (endgültig) nicht mehr zulässig.

=============================

Eine krankheitsbedingte Verhinderung kann auch ohne Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung etwa durch Zeugenbeweis nachgewiesen (Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl. 2011, § 32 Rn. 13; Sonnhoff in JurisPK-SGB II, 2. Aufl., Stand 24.8.2010, § 32 Rn. 191) werden.

=============================

Beim Vorliegen eines wichtigen Grundes besteht keine Pflicht zur Mitteilung vor dem Termin (Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl. 2011 § 32 Rn. 14 m.w.N.).
Endgültig ist dieses Thema vom Tisch? Das wäre ja der Wahnsinn Knan es nur kaum glauben. Denn das Thema Reiseunfähigkeitsbescheinigung ist doch immer wieder vorhanden?!

Seit wann besteht diese Regelung denn angeblich?
sabinchen28 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.01.2013, 02:57   #9
Aras
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Aras
 
Registriert seit: 17.06.2012
Ort: 45qm
Beiträge: 572
Aras Aras
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

Zitat:
Bist du dir sicher, dass der SB die Diagnosen kennt???
Sie hat die Diagnosen aus einem älteren Gutachten bei meinem ersten "Orientierungstermin" vor Antragstellung einer Kollegin am Telefon vorgelesen, weil sie entscheiden wollte, ob ich in die normale Arbeitsvermittlung, ins Fallmanagement oder ins DIMA (heißt das so? jedenfalls so ähnlich) komme.

Aber das Thema ist durch. Ich hab mich darüber aufgeregt und fertig. Momentan ist das ganze auch nicht nachteilig, weil ich völlig in Ruhe gelassen werde und nicht mal Bewerbungsbemühungen vorlegen muss.
Aras ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.01.2013, 02:59   #10
Aras
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Aras
 
Registriert seit: 17.06.2012
Ort: 45qm
Beiträge: 572
Aras Aras
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

Zitat von sabinchen28 Beitrag anzeigen
Endgültig ist dieses Thema vom Tisch? Das wäre ja der Wahnsinn Knan es nur kaum glauben. Denn das Thema Reiseunfähigkeitsbescheinigung ist doch immer wieder vorhanden?!

Seit wann besteht diese Regelung denn angeblich?
Ich hab das auch gelesen auf irgendeiner Ärzte-Seite.

Aber wenn der Arzt nicht weiß, dass man ALG2 bekommt, dann kriegt man auch problemlos eine AU. Und die wäre ja dann nicht mehr angreifbar.

Dieses BSG Urteil da war doch auch bezogen auf jemanden, der bei jedem Termin AU war glaub ich.
Aras ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.01.2013, 08:04   #11
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.606
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

Zitat:
Seit wann besteht diese Regelung denn angeblich?
In der Regelung steht nichts von Meldeterminen. Da steht nur was von Maßnahmen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.01.2013, 09:16   #12
sabinchen28->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 07.05.2012
Beiträge: 395
sabinchen28
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
In der Regelung steht nichts von Meldeterminen. Da steht nur was von Maßnahmen.
Sicher?
Zitat:
Die neuen Definitionen gelten sowohl für den Fall, dass eine angebotene Arbeit (oder Maßnahme) nicht angetreten werden kann als auch für den Fall, dass mit einer AU-Bescheinigung nachgewiesen werden soll, dass ein Meldetermin oder ein Vorstellungsgespräch nicht wahrgenommen werden kann
sabinchen28 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.01.2013, 12:45   #13
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.606
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

Das ist die Interpretation der Regeln, aber die Regeln sind das nicht. Das ist ein anderes Dokument. Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien - Gemeinsamer Bundesausschuss
Zitat:
(3a) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebens-unterhalts nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende – „Hartz IV“) beantragt haben oder beziehen, sind arbeitsunfähig, wenn sie krankheitsbedingt nicht in der Lage sind, mindestens drei Stunden täglich zu arbeiten oder an einer Eingliederungsmaßnahme teilzunehmen.
Liest Du da was von Meldeterminen?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.01.2013, 11:17   #14
Wirrkopf
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.11.2012
Beiträge: 41
Wirrkopf
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

Das würde dann zumindest die vermehrten Threads zur Begutachtung durch den Medizinischen Dienst bei AU erklären.

Aus Sicht eines fleissigen SB ist einer mit langer AU erwerbsunfähig--dann nicht mehr ALGII Empfänger --dann ein weiterer erfolgreicher Meilenstein im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit.
Wirrkopf ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.01.2013, 14:07   #15
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.606
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Bettlägerigkeitsbescheinigung bei psychischer Erkrankung?!

Das stand aber schon vorher in den Fachlichen Hinweisen, dass man dann den ÄD einschalten soll. Aber vielleicht ist das jetzt deswegen verschärft worden. Die ganzen internen Anweisungen kennt man ja nicht.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
bettlägerigkeitsbescheinigung, erkrankung, psychischer

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Abbruch/Unterbrechung Weiterbildung wg. psychischer Erkrankung bratwurscht Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 3 30.08.2012 23:55
Merkzeichen G bei Psychischer Erkrankung jordon Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 9 01.06.2012 20:39
Wohnungswechsel trotz psychischer Erkrankung? blacky 47 Allgemeine Fragen 8 21.04.2012 14:16
EGV trotz langer psychischer Erkrankung Bautzel Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 4 30.10.2009 18:21
AU wegen psychischer Erkrankung? MrsNorris Allgemeine Fragen 7 29.09.2008 16:24


Es ist jetzt 09:08 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland