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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 13.12.2012, 23:19   #1
Storcl
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Standard Schwangere freundin selber in arbeit EGV unterschreiben ?

Ich benötige mal ein wenig hilfe da ich keine Problemlösung finde.


Meine freundin war mehr als ein Halbes Jahr arbeitslos und hatte alg1 bekommen
mithilfe einer arbeitsvermittlung fand sie dann einen Job, nur ließ sich der chef viele hintertürchen offen um sie zu kündigen, was auch gescha nachdem sie ihm mitteilte schwanger zu sein (10 ssw).
nun bekommt sie noch bis zum 22.12 das Alg1.

Die Tage mussten wir zum amt ihren Alg2 antrag abgeben, bei dem ich natürlich auch dran bin da wir zusammenleben.

soweit ich da verstanden habe sofern man keinen anspruch auf alg2 hat da man in den augen der agentur zuviel geld hat, ist man demnach auch nicht krankenversichert? stimmt das so oder hab ich was falsch verstanden?
wenn der antrag abgelehnt wird muss sie sich selber versichern ?
wird unser beider "vermögen" zusammengerechnet oder jeder hat die 750 + 150 pro lebensjahr?
Wie verhält es sich mit meinem auto zählt dies zu dem vermögen?

Im grunde ist uns es nur wichtig das sie überhaupt ihrgentwie krankenversicht ist und wir uns überlegt haben ggf zu heiraten damit sie und das kind bei mir Familienversichert ist.

Nach dem Abgabe termin gabs noch ein Vermittlungsgespräch...
kla mine freundin möchte auch gerne wieder arbeiten geht ja aber nicht.

viel schlimmer das von mir verlangt wurd das ich eine eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, (was ich nicht getan habe und sie mitgenommen habe. Ich habe einen Ungekündigten Unbefristeten arbeitsvertrag bei einem arbeitgeber der ohne mich nicht kann ;) )
Die EVB hat zum ziel das mir andere obs angeboten werden können bei dehnen ich mehr verdiene damit wir nichht aufs amt angewiessen sind.

Das ist für mich leicht krank.. was die dort abziehen.


Ich weiss jetzt nicht inwieweit die Eingliederungsvereinbarungen sich ähneln,
mir ist säuerlich aufgestoßen als ich gelesen habe das:

jederzeit zur verfügung stehen muss, jedentag erreichbar sein muss postalisch,
mich bei abwesenheit/krankheit abmelden muss bzw das mit meinem "ansprechpartner" abstimmen muss.

Hallo? ich arbeite für einen betrieb der ua. nachts bundesweit bereitschaft macht für eine große fitness kette, und ich auch sehr kurzfristig mal wochenweise nicht zuhause bin da ich quer durch deutschland reise.

In wieweit ist das zulässig ? kann ich einfach punkte aus diesem egv streichen die damit nicht mehr gültig sind für mich ?
mir wurde gesagt wenn ich die Egv nciht unterschreibe das alg2 nicht gewährt werden kann.

Gibt es irgentwo infos was eineer schwangeren für leistungen zustehen und betragtwerden können?


Ich hoffe hier ein wenig hilfe zu finden da wir ratlos sind und das amt einen dumm sterben lässt.


es tut mir leid das ich konfus und ohne großkleinschreibung schreibe.
ich hab gerad nen 20 stunden tag hintermir mit vielen türöffnungen für zoll und polizei.
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Alt 13.12.2012, 23:38   #2
gast_
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Standard AW: Schwangere freundin selber in arbeit EGV unterschreiben ?

Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
, nur ließ sich der chef viele hintertürchen offen um sie zu kündigen, was auch gescha nachdem sie ihm mitteilte schwanger zu sein (10 ssw).
Ich dachte, in der Schwangerschaft gäbe es einen besonderen Kündigungsschutz?
Wann hat er gekündigt? Datum?

Gut, daß du die EGV nicht unterschrieben hast. Tu das auch nicht...
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Alt 13.12.2012, 23:42   #3
Storcl
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Standard AW: Schwangere freundin selber in arbeit EGV unterschreiben ?

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Ich dachte, in der Schwangerschaft gäbe es einen besonderen Kündigungsschutz?
Wann hat er gekündigt? Datum?
das genau datum hab ich gerad leider nicht zur hand aber
gleich nach bekanntwerden, es wurden aber andere gründe vorgeschoben bzw war sie noch in der probezeit.

wurde von einem anwalt geprüft, der arbeitgeber hatte sich sehr viele hintertürchen offen gehalten.
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Alt 14.12.2012, 00:01   #4
gast_
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Standard AW: Schwangere freundin selber in arbeit EGV unterschreiben ?

Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
das genau datum hab ich gerad leider nicht zur hand aber
gleich nach bekanntwerden, es wurden aber andere gründe vorgeschoben bzw war sie noch in der probezeit.

wurde von einem anwalt geprüft, der arbeitgeber hatte sich sehr viele hintertürchen offen gehalten.
Was genau hat der Anwalt gesagt?
Leider beraten die auch nicht immer richtig..

Lies mal hier: http://www.elo-forum.org/alg-ii/1031...ml#post1289498
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Alt 14.12.2012, 00:06   #5
Hamburgeryn1
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Standard AW: Schwangere freundin selber in arbeit EGV unterschreiben ?

Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
viel schlimmer das von mir verlangt wurd das ich eine eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, (was ich nicht getan habe
Sehr gut!
Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
(...) und sie mitgenommen habe. Ich habe einen Ungekündigten Unbefristeten arbeitsvertrag bei einem arbeitgeber der ohne mich nicht kann ;) )
Die EVB hat zum ziel das mir andere obs angeboten werden können bei dehnen ich mehr verdiene damit wir nichht aufs amt angewiessen sind.
Zitat:
Keinesfalls darf die Erfüllung des Anspruchs auf Leistungen der Grundsicherung zum Lebensunterhalt von der Unterzeichnung der EGV abhängig gemacht werden. Das gilt auch für erwerbsfähige Hilfebedürftige unter 25 Jahren (BSG vom 22.9.2009 – B 4 AS 13/09 R).http://www.elo-forum.org/eingliederu...tml#post887512
Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
Das ist für mich leicht krank.. was die dort abziehen.
Nein, das ist Alltag!
Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
Ich weiss jetzt nicht inwieweit die Eingliederungsvereinbarungen sich ähneln,
mir ist säuerlich aufgestoßen als ich gelesen habe das:
jederzeit zur verfügung stehen muss, jedentag erreichbar sein muss postalisch,
mich bei abwesenheit/krankheit abmelden muss bzw das mit meinem "ansprechpartner" abstimmen muss.
Es steht überall dasselbe drin.

Wirre Ziele, gepaart mit üblen Maßnahmen, sich selbst widersprechende Bewerbungstrainings und vage Kostenübernahmen.

Der Rest besteht aus meterlangen Drohungen, Verboten und mündet in der irrigen Behauptung, "unklare Punkte wären besprochen worden".

Niemand, der noch eine funktionierende Synapse im Oberstübchen hat, unterschreibt dieses Elaborat.
Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
Hallo? ich arbeite für einen betrieb der ua. nachts bundesweit bereitschaft macht für eine große fitness kette, und ich auch sehr kurzfristig mal wochenweise nicht zuhause bin da ich quer durch deutschland reise.
Zitat:
mir wurde gesagt wenn ich die Egv nciht unterschreibe das alg2 nicht gewährt werden kann.

Und, haben sie dir auch die gesetzliche Grundlage dafür genannt?
Nein? Nee, gibbet auch nicht.

Ob dir ALG II gewährt wird oder nicht, hängt nämlich nicht von deiner Unterschrift unter diese EGV ab, sondern von deiner Bedürftigkeit.
SGB 2 - Einzelnorm

Das offizielle Ziel einer EGV ist es vertraglich und verbindlich die einzelnen Schritte festzulegen, die dich in Arbeit bringen. Die Leistungen des JC sollen für dich transparent und einforderbar sein. Ende der Märchenstunde.

Tatsächlich entrechtet dich eine EGV , unterstellt dich für sechs Monate dem Willen des SB und setzt dich permanent Sanktionen aus.

Aus drei Gründen hast du richtig gehandelt, als du nicht unterschrieben hast:
  1. Du befindest dich nicht im Leistungsbezug, sondern bist ein Antragsteller, über dessen Antrag noch entschieden werden muss. In dieser Phase könnte eine unterzeichnete EGV oder ein erlassener VA gar nicht vollzogen werden.
  2. Du hast Arbeit. Ziel einer EGV ist es jedoch, Arbeitslose in Arbeit zu integrieren.
  3. Eine EGV wird grundsätzlich nicht unterschrieben, sondern man wartet den VA ab.
Die Nichtunterzeichnung ist nicht sanktionsbewehrt.
Zitat:
Fachliche Hinweise der BA zum § 31 SGB II Rz. 31.4: „Bei Weigerung des Leistungsberechtigten, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, liegt kein Sanktionstatbestand mehr vor. Bei Nichtzustandekommen einer Eingliederungsvereinbarung sind die zu bestimmenden Rechte und Pflichten
in einem Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 1 Satz 6 verbindlich zu regeln.“ http://www.elo-forum.org/eingliederu...tml#post887512
Zitat:
Gibt es irgentwo infos was eineer schwangeren für leistungen zustehen und betragtwerden können?
Ab der 16. SSW hat sie Anspruch auf den Mehrbedarfszuschlag für werdende Mütter, und auf Umstandskleidung.

Nicht den Mutterpass vorlegen (Datenschutz! - Die SB wühlen gern in Unterlagen herum, die sie nichts angehen), sondern ein formloses Schreiben vom Frauenarzt auf dem die aktuelle SSW und der voraussichtliche Entbindungstermin hervorgeht.


Und: Willkommen im Forum.
Hamburgeryn1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.12.2012, 00:23   #6
Storcl
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Standard AW: Schwangere freundin selber in arbeit EGV unterschreiben ?

Zitat von Hamburgeryn1 Beitrag anzeigen
:

Ab der 16. SSW hat sie Anspruch auf den Mehrbedarfszuschlag für werdende Mütter, und auf Umstandskleidung.

Nicht den Mutterpass vorlegen (Datenschutz! - Die SB wühlen gern in Unterlagen herum, die sie nichts angehen), sondern ein formloses Schreiben vom Frauenarzt auf dem die aktuelle SSW und der voraussichtliche Entbindungstermin hervorgeht.


Und: Willkommen im Forum.

Danke für die hilfe :)

Meine freundin hat natürlich den mutterpass kopieren lassen.

Und ich hab das gefühl als ob der SB einen kontoauszug von mir beim kopieren oder vor dem kopieren verschlampt hat, da ich ein penetrant ordentlicher mensch bin. nu darf ich den nachreichen.

Gut man wird ja schlauer nächstemal bring ich kopien mit bzw wird nur in meiner Anwesenheit kopiert.

Kacke wieso bn ich von meiner tief verinnerlichten regel abgewichen mir alles schriftlich bestätigen zu lassen..... arrrr


kann mir einer von euch noch bei der thematik Krankenversicherung helfen?
Storcl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.12.2012, 00:38   #7
Hamburgeryn1
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Standard AW: Schwangere freundin selber in arbeit EGV unterschreiben ?

Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
Danke für die hilfe :)

Meine freundin hat natürlich den mutterpass kopieren lassen.
Die Daten nachweislich löschen lassen.
§ 84 SGB X - Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
Sie werden nicht benötigt, und sind gegenwärtig auch nicht leistungsrelevant.

Beim Mutterpass handelt es sich um ein personenbezogenes Dokument, dessen Inhalt ausschließlich die Mutter betrifft,
und unter die Schweigepflicht fällt.
Lediglich der Arzt oder die Hebamme haben Anspruch auf Kenntnis des Inhalts, bzw. dokumentieren den Mutterpass.

Dritten ist es nicht erlaubt Einblick zu nehmen.
Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
Und ich hab das gefühl als ob der SB einen kontoauszug von mir beim kopieren oder vor dem kopieren verschlampt hat, da ich ein penetrant ordentlicher mensch bin. nu darf ich den nachreichen.
Kontoauszüge müssen lediglich vorgelegt werden!
Den aktuellen Kontostand hat sich SB zu notieren.
Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
Kacke wieso bn ich von meiner tief verinnerlichten regel abgewichen mir alles schriftlich bestätigen zu lassen..... arrrr
Das geht vielen am Anfang so.

Als ich mal vergaß etwas quittieren zu lassen, bin ich am folgenden Tag mit meinen Unterlagen erneut aufs JC, und habe dort ein Schreiben nochmals abgegeben und mir den Empfang quittieren lassen!

Hat mir eine Menge Ärger erspart, als es wenig später hießt, die Unterlagen würden nicht vorliegen.
Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
kann mir einer von euch noch bei der thematik Krankenversicherung helfen?
Wenn du sozialversicherungspflichtig arbeitest, dann bist du natürlich in der gesetzlichen KV versichert.

Deine Freundin ist für einen Monat rückversichert und sobald sie ALG II bekommt, wird sie über das JC versichert werden.
Hamburgeryn1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.12.2012, 00:52   #8
Storcl
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Standard AW: Schwangere freundin selber in arbeit EGV unterschreiben ?

Der SB meinte er müsse von den Kontoauszügen kopien machen.

Warum wurde dann angegeben das die den mutterschaftspass sehen wollen bei der antragabgabe ?




edit:

Zitat von Hamburgeryn1 Beitrag anzeigen

Aus drei Gründen hast du richtig gehandelt, als du nicht unterschrieben hast:
  1. Du befindest dich nicht im Leistungsbezug, sondern bist ein Antragsteller, über dessen Antrag noch entschieden werden muss. In dieser Phase könnte eine unterzeichnete EGV oder ein erlassener VA gar nicht vollzogen werden.
  2. Du hast Arbeit. Ziel einer EGV ist es jedoch, Arbeitslose in Arbeit zu integrieren.
  3. Eine EGV wird grundsätzlich nicht unterschrieben, sondern man wartet den VA ab.
Die Nichtunterzeichnung ist nicht sanktionsbewehrt.
ich bin ja nichtmal der antragsteller sondern meine freundin ;)

Ich kann die EGV nichtmal unterzeichnen weil ich die punkte im kleingedrucktenn wegen anwesenheit und abwesenheit beruflich garnicht erst einhalten kann, also was zum teuefel wollen die mit dem wisch..?
wenn ich das unterzeichnen und nciht einhalte das sie meiner freundin bzw der bedarfsgemeinschaft leistung auf gut dünken kürzen können ?

wenn ja ist das ganz schön pervers.


kleine sache nebenbei ich meinte zu der SB wir sind doch hier nich in den usa wo man nicht krankenersichert sein kann, es muss doch so sein das meine freundin kome was wolle krankenversichert ist, das geht einfach nicht ohne !

dadraufhin meinte sie "das ist jedem freigestellt"
meine antwort darauf war, das ich doch meinem arbeitgeber nciht sagen scheiß auf die krankenversicherung brauch ich eh nciht geb mir lieber die kohle auf die hand.
Storcl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.12.2012, 01:11   #9
Hamburgeryn1
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Standard AW: Schwangere freundin selber in arbeit EGV unterschreiben ?

Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
Der SB meinte er müsse von den Kontoauszügen kopien machen.
Ich glaube ihm gern, dass er das glaubt.....

Nein, er muss im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung Einblick in die Kontoauszüge nehmen, um sicher zu sein, dass tatsächlich kein Geld mehr vorhanden ist und sich nicht "vorsätzlich arm" gemacht wurde, um sich so Sozialleistungen zu sichern.

Häufig hört man im Zusammenhang mit den Kontoauszügen auch Sätze wie "Was glauben Sie, was wir schon alles hatten. Leute, die mehr als 10000,-€ auf dem Konto haben, wollten ALG II beantragen...." Bla, bla...
Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
Warum wurde dann angegeben das die den mutterschaftspass sehen wollen bei der antragabgabe ?
Weil sich SB i.d.R. sicher sein können, dass die Antragsteller von der Materie keine Ahnung haben, und deshalb alles mit sich machen lassen.

Nicht zu vergessen, dass die meisten Antragsteller finanziell sehr unter Druck stehen. Da haben die SB natürlich leichtes Spiel.
Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
Ich kann die EGV nichtmal unterzeichnen weil ich die punkte im kleingedrucktenn wegen anwesenheit und abwesenheit beruflich garnicht erst einhalten kann, also was zum teuefel wollen die mit dem wisch..?
In so einem Fall würde die OA (Ortsabwesenheit) nicht für dich gelten.
Zitat:
wenn ich das unterzeichnen und nciht einhalte das sie meiner freundin bzw der bedarfsgemeinschaft leistung auf gut dünken kürzen können ?
Deine Freundin beantragt ALG II und du bekommst eine EGV vorgelegt?
Zitat von Storcl Beitrag anzeigen
kleine sache nebenbei ich meinte zu der SB wir sind doch hier nich in den usa wo man nicht krankenersichert sein kann, es muss doch so sein das meine freundin kome was wolle krankenversichert ist, das geht einfach nicht ohne !
dadraufhin meinte sie "das ist jedem freigestellt"
meine antwort darauf war, das ich doch meinem arbeitgeber nciht sagen scheiß auf die krankenversicherung brauch ich eh nciht geb mir lieber die kohle auf die hand.
Spar dir in der Zukunft derart sinnbefreite Debatten mit den SB. Bei den meisten von ihnen liegt die soziale Intelligenz unterhalb der Zimmertemperatur. Gleichzeitig wird in den Äußerungen der "Kundschaft" nach Schwachstellen gesucht, die später gegen sie verwendet werden.

Also Vorsicht bei allem was du sagst.

Nichts privates! Nichts persönliches!

Wo es mal haarig wird, mit Gegenfragen kommen oder schlicht mit "ja" oder "nein" antworten.
Keine unnötigen Erklärungen oder Rechtfertigungen!
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Alt 14.12.2012, 07:27   #10
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Standard AW: Schwangere freundin selber in arbeit EGV unterschreiben ?

Zitat:
Meine freundin hat natürlich den mutterpass kopieren lassen.
Dann verlangt schriftlich die Herausgabe! Die Kopien gehören nicht in die Akte!

Zitat:
Der SB meinte er müsse von den Kontoauszügen kopien machen.
Das meinte der stellvertretende Geschäftsführer unseres JC auch - und hat dann zähneknirschend brav wie von mir verlangt nur Notizen gemacht.
Nur Vorlage - nix Kopie!
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.12.2012, 07:34   #11
gast_
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Registriert seit: 12.10.2008
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Standard AW: Schwangere freundin selber in arbeit EGV unterschreiben ?

Zitat von Hamburgeryn1 Beitrag anzeigen
Deine Freundin beantragt ALG II und du bekommst eine EGV vorgelegt?
Mitgehangen, mitgefangen... da hat man wohl ne BG aus beiden gemacht

Zitat:
ich bin ja nichtmal der antragsteller sondern meine freundin ;)
Hat sie Angaben zu dir gemacht?
Hat sie eine Kopie ihres Antrages?
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