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Start > > -> Datenschutz: Arge verlangt vertrauli. Krankheitsdaten.

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 31.10.2005, 10:25   #1
ALG-II-Bezieher->Emailproblem
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ALG-II-Bezieher
Standard Datenschutz: Arge verlangt vertrauli. Krankheitsdaten.

Hallo Forum ;) ,

ich habe euch gefunden :klatsch: über Sabine Christiansen. Dort war ja gestern euer Martin Behrsing. Habe nicht alles gesehen und gehört (so nebenbei), aber ich habe das Wort Datenschutz gehört, aus welchem Mund, weiß ich nicht genau, war es Martin Behrsing? Zum Datenschutz habe ich auch etwas beizutragen:




Um das zu lesen, muss man sich aber dort registrieren. Hier alles noch mal zu schreiben, wäre zu mühselig.

Bis dahin dann ;)


Wenn Sie hier Hilfe erwarten, dann erwarten wir auch hier Ihre Schilderung. Danke Janchen

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
antwort-02-datenschutz_562.jpg   antwort-01-datenschutz_588.jpg   arge02_442.jpg   arge01_447.jpg  
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Alt 31.10.2005, 11:04   #2
ALG-II-Bezieher->Emailproblem
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ALG-II-Bezieher
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OK, den Link aus dem anderen Forum habt ihr rausgenommen. OK, um es kurz und knapp zu schildern:

Die ARGE, also kein Amtsarzt od. ä., sondern die ARGE selbst forderte von mir ein ärztliches Attest, aus dem der Grund der Erkrankung hervorgeht. Ich werde das Gefühl nicht los, daß man mir was unterstellen wollte bzw. will, weil ich an einem Tag dort bei der ARGE war und die Krankschreibung bis zum nächsten Tag dauerte. Sehr komisch wurde ich von unten bis oben begutachtet (nach dem Motto: "Krankgeschrieben, aber rumtanzen") und hatte dann obiges Schreiben per Post im Kasten. Den zuständigen Datenschutzbeauftragten eingeschaltet und die Antworten sind ja oben lesbar. Mich geht es ja schließlich auch nichts an, was für Krankheiten die ARGE-Sachbearbeiter bei "gelben Zetteln" so haben, wenn sie nicht zum Dienst erscheinen.

Nein, ich erwarte keine Hilfe, die habe ich schon bekommen und mir selbst geholfen (siehe Schreiben vom Datenschutz). Dieser Beitrag soll nur als Hinweis sein, wie versucht wird gegen das Bundesdatenschutzgesetz zu verstoßen ;)
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Alt 31.10.2005, 11:16   #3
Janchen
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Die Begutachtung der Attestierung ist notwendig, um den HE in die entsprechende Zuständigkeit zu ordnen. Im Gesetz ist es auch entsprechend so verankert.
 
Alt 31.10.2005, 11:24   #4
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ALG-II-Bezieher
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Das ist richtig, aber nicht jeder 08/15-ARGE-Sachbearbeiter. Siehe auch Schreiben vom Datenschutz:

Zitat:
"Die ARGE räumt ein, dass bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit der ärztliche Dienst oder das Gesundheitsamt des jeweiligen Bezirks einzuschalten ist. Von dort ist der Betroffene zu einer Untersuchung aufzufordern ..."
ALG-II-Bezieher ist offline  
Alt 31.10.2005, 11:46   #5
Luna
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Hallo ALG-II-Bezieher,

vielen Dank für die Info, die Du hier reingestellt hast. Jetzt wissen wir wenigstens, dass die ARGE nicht einfach mal so bei Krankschreibung ein Attest unseres Arztes verlangen kann. Wenn die die Erkrankung / Arbeitunfähigkeit anzweifeln, müssen sie uns schon zu einem Termin bei einem Gutachter der ARGE bitten.

LG
Luna
 
Alt 31.10.2005, 11:56   #6
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ALG-II-Bezieher
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Hallo Luna.

Bitte Bitte, dafür nicht. Ganz ehrlich gesagt, fühle ich mich dabei unwohl, ja „verfolgt“ und menschenunwürdig behandelt, schließlich geht es mich auch nichts an, was die so für Krankheiten haben. Dann zweifel ich deren Krankheiten auch einfach mal so an.

LG
ALG-II-Bezieher
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Alt 31.10.2005, 12:48   #7
Lillybelle
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Man darf dabei nicht vergessen, dass man zwar arbeitsunfähig krankgeschrieben sein kann, deshalb aber noch lange zu einem Termin beim Amt erscheinen kann,- nach Aussage der Ämter. Dies ist regelmässig dann der Fall, wenn man nicht ausdrücklich bettlägerig ist mindestens.

Man muss also dafür ein Attest haben, da dies nicht üblicherweise auf den gelben Zetteln so steht. Warum, braucht da nicht zu stehen, sondern nur.. dass man sein Heim und Bett nicht verlassen kann derzeit.

Wenn es nicht um einen Termin geht, hat eine SB kein Recht ärztliche Unterlagen unter Androhung von Leistungsentzug zu fordern.
Wenn es darum geht, die Leistungsfähigkeit festzustellen, so ist dies ebenfalls nicht Sache einer SB, denn diese sind medizinisch wohl kaum geschult auf soetwas.
 
Alt 01.11.2005, 09:37   #8
Luna
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Danke, Lillybelle.

Das wolle ich Dir schon lange mal sagen: finde ich super, wie viel ALG-II- bzw. Hartz-IV-Wissen Du Dir ´raufgeschafft hast (sicher auch aus eigener leidvoller Erfahrung), und wie kompetent und auf nette Art und Weise Du das an uns ´Unwissende´ bzw. ´Halbwissende´ weitergibst.

Hoffentlich bleibst Du uns noch lange erhalten. :)

Liebe Grüße
Luna
 
Alt 01.11.2005, 11:39   #9
gelibeh
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Das zeigt doch aber, dass man, wenn man, wie so oft empfohlen, trotz krankschreibung zum Amt geht, einem was unterstellt wird.
Zitat:
Die ARGE, also kein Amtsarzt od. ä., sondern die ARGE selbst forderte von mir ein ärztliches Attest, aus dem der Grund der Erkrankung hervorgeht. Ich werde das Gefühl nicht los, daß man mir was unterstellen wollte bzw. will, weil ich an einem Tag dort bei der ARGE war und die Krankschreibung bis zum nächsten Tag dauerte.
gelibeh ist offline  
Alt 01.11.2005, 12:02   #10
Lillybelle
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Oh, danke schön Luna. Das tut gut, wenn man mal Lob bekommt. Ja, ich habe alles leider schon in der kurzen Zeit,die es Hartz 4 gibt, selbst erlebt.
Inzwischen könnte man darüber nachdenken einen Leit(d)-faden darüber zu schreiben, lol :lol:

Und : Ich würde nie selbst eine Krankmeldung abgeben beim Amt. Das macht mein Mann. Kann auch ein Freund oder Freundin natürlich- oder per Post- dann aber mit Einschreiben- wie immer.
 
Alt 01.11.2005, 14:30   #11
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ALG-II-Bezieher
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Danke Lillybelle für die Verdeutlichung. Genau das meine ich ja. Man stelle sich mal vor, wenn jemand eine schlimme Geschlechtskranheit hat (das mal als Beispiel, um zu zeigen, wie sensibel solche Daten sein können) und es heißt bei den Schnötertaschen auf der Amtsstube:
"Guck mal, da ist Frau xxx, die mal wieder wegen einer Geschlechtskrankheit krankgeschrieben ist."
Und Schnötertaschen sind das garantiert, was ich da schon alles mitbekommen habe.
Zitat:
Man muss also dafür ein Attest haben, da dies nicht üblicherweise auf den gelben Zetteln so steht.
Ja, eben nur bettlägerig oder halt nicht und mehr nicht und kein Grund und den Grund (es ging nicht um bettlägerig ja oder nein, sondern um den Grund der Erkrankung) wollten die halt haben und
Zitat:
hat eine SB kein Recht ärztliche Unterlagen unter Androhung von Leistungsentzug zu fordern.
So ist es und genau diese beiden Punkte (Grund und Androhung) stehen in dem obigen Schreiben.

Zitat:
Das zeigt doch aber, dass man, wenn man, wie so oft empfohlen, trotz krankschreibung zum Amt geht, einem was unterstellt wird.
Das ist halt der Dank, gelibeh. Man meint es gut und bekommt A...tritte.
ALG-II-Bezieher ist offline  
Alt 01.11.2005, 22:54   #12
leku->Emailproblem
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leku
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Lillybelle,

während einer Krankschreibung ruht das Verhältnis zur Agentur wie bei einem normalen Arbeitsverhältnis.

Die Agentur darf dich nicht zu Terminen zwingen.
leku ist offline  
Alt 02.11.2005, 00:47   #13
ALG-II-Bezieher->Emailproblem
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ALG-II-Bezieher
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Denke ich auch. Ob bettlägerig ja oder nein. Wenn man ein Attest vom Arzt besorgt für die ARGE (also direkt an die ARGE und nicht an den Amtsarzt), welches aussagt, daß man bettlägerig ist oder halt nicht, tja, das ist doch auch schon ein Grund, der da bestätigt wird (wenn auch nicht ausführlich, aber halt ein Grund = bettlägerig ja oder nein) und da tritt wieder das Bundesdatenschutzgesetz in Kraft = geht denen gar nüscht an, was wer für eine Krankheit hat und ob bettlägerig ja oder nein. Krankgeschrieben ist krankgeschrieben,
ohne Angabe von Gründen!
Und während einer Erkrankung können die einen nicht zwingen, bei der ARGE lange in den Gängen in der Schlange zu stehen, geschweige denn mit denen zu sprechen, der Arzt kann ja auch davor abraten mit denen persönlich in Kontakt zu treten, weil schwerwiegende Folgeschäden auftreten können, z. B. Herzinfarkt durch Aufregerei in deren Amtsstube :lol:

Und überhaupt:
Wenn überhaupt ein Attest vom Arzt, ob bettlägerig ja oder nein, dann müsste man den Arzt von der Schweigepflicht entbinden (damit der Arzt das bestätigt), was ich gegenüber den 08/15-SB's garantiert nicht mache und dazu dürfen die einem auch nicht unter Androhung von Leistungskürzung zwingen = Bundesdatenschutzgesetz.
ALG-II-Bezieher ist offline  
Alt 02.11.2005, 01:07   #14
bschlimme
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Der Arbeitnehmer muss eine Arbeitsunfähigkeit und ihre voraussichtliche Dauer seinem Arbeitgeber anzeigen und ihm eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt vorlegen. Die Art der Erkrankung geht den Arbeitgeber nichts an. Ausnahme: sie ist von betrieblicher Bedeutung.

Veröffentlicht in der Berliner Zeitung am 17.01.2004

das gilt auch für die Arge :P
 
Alt 04.11.2005, 00:07   #15
Ludwigsburg
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Zitat von Lillybelle
Man muss also dafür ein Attest haben, da dies nicht üblicherweise auf den gelben Zetteln so steht. Warum, braucht da nicht zu stehen, sondern nur.. dass man sein Heim und Bett nicht verlassen kann derzeit.
Und wer bezahlt dann das Attest?

Und wer haftet, wenn einem unterwegs schwindlig wird,und es passiert dadurch was im Straßenverkehr, was dann vielleicht bleibende Folgen hat? DerSB bzw das Amt? Das glaub ich nicht...

Eine Krankmeldung zu haben heißt doch, man darf nichts tun, was einen gefährden könnte:ein Arbeitgeber darf einen dann ja auch nicht arbeiten lassen...

irgendwas stimmt da nicht!

Entweder arbeitsunfähig... oder nicht.

Und wenn arbeitsunfähig, dann müßte man als entschuldigt gelten, wenn man die Krankmeldung einreicht!

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 04.11.2005, 00:41   #16
bschlimme
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Zitat:
Und wer bezahlt dann das Attest?
bei den meisten Ärzten ist das kostenlos, wenn du dem Arzt sagst, dass es für die Arge ist.

Zitat:
Und wer haftet, wenn einem unterwegs schwindlig wird,und es passiert dadurch was im Straßenverkehr, was dann vielleicht bleibende Folgen hat? DerSB bzw das Amt? Das glaub ich nicht...
du solltest dich von deinem Arzt aufklären lassen, ob es dir zuzumuten ist den Termin wahrzunehmen, ohne deine Gesundheit zugefährden.

Allerdings ist deine Frage schon etwas weit hergeholt, denn du mußt ja auch vom Arzt nach Hause und auch auf dem Weg könnte allerlei passieren. Nicht alles so negativ ausmalen ;)

Erwerbsunfähig=wenn Ihnen die Ausübung Ihrer Erwerbstätigkeit aufgrund einer Erkrankung nicht mehr möglich ist.
Und bei der Vorstellung auf dem Amt, muß ja niemand arbeiten
 
Alt 04.11.2005, 07:14   #17
Ludwigsburg
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Hallo, bschlimme!

>bei den meisten Ärzten ist das kostenlos, wenn du dem Arzt sagst, dass es für die Arge ist.<

Tja, hier ist dem leider nicht so... ich hatt schon Ärger mit der Schule, weil ich keine Atteste bezahlen kann... und die drauf bestanden!

>du solltest dich von deinem Arzt aufklären lassen, ob es dir zuzumuten ist den Termin wahrzunehmen, ohne deine Gesundheit zugefährden.<

Woher soll der wissen, wie mir später vieleicht zu Mute ist?

Das weiß nur ich dann, wenn ich los müßte... du scheinst z.B.keine Kreislaufprobleme zu kennen... da wird einem PLÖTZLICH schwarz vor Augen, man denkt noch kurz... aber bevor man reagieren kann, ist man weg... und wann das ist, wiß man nievorher ... meiner Tochter ist das vor kurzem auf einer Treppe passiert... runtergestürzt, in Glas gefallen, am ganzen Körper zerschunden... eine Wunde mußte genäht werden!
Also gar nicht weit her geholt...

übrigens: das hat sie von mir geerbt, wie es scheint!

ich hab das nur noch selten, aber ich hab mich auch in den letzten Jahren immer hingelegt, wenns mir nicht gut ging. Da geh ich nicht mal zum Arzt...es sei denn, jemand fährt mich hin. Und damit is ja nu vorbei... deshalb mach ich mir da schon Gedanken.

>Allerdings ist deine Frage schon etwas weit hergeholt, denn du mußt ja auch vom Arzt nach Hause und auch auf dem Weg könnte allerlei passieren. Nicht alles so negativ ausmalen ;)<

Siehe oben... ich geh nicht mal zumArzt, wenns mir nicht gut geht... da erhol ich mich lieber erstmal etwas, bis ich mein, daß ich es riskieren kann,raus zu gehen. Ich hab nen guten Arzt, aber der ist leider etwas weiter weg...

>Erwerbsunfähig=wenn Ihnen die Ausübung Ihrer Erwerbstätigkeit aufgrund einer Erkrankung nicht mehr möglich ist.
Und bei der Vorstellung auf dem Amt, muß ja niemand arbeiten<

was du mir damit sagen willst, versteh ich nicht...
 
Alt 04.11.2005, 08:09   #18
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Zitat:
Eine Krankmeldung zu haben heißt doch, man darf nichts tun, was einen gefährden könnte:ein Arbeitgeber darf einen dann ja auch nicht arbeiten lassen...
Ich denke mal da würde ich bei mir ansetzen. Wenn ich in den letzten Jahren krank war, war ich beileibe nicht bettlägrig, aber musste tunlich alles vermeiden was mich gestresst hätte. Und da hätte ein Amtsbesuch schon dazugehört.
Also das nur an der Bettlägrigkeit festzumachen, kann so nicht stimmen. Wenn mich jemand einlädt, ich aufgrund einer Erkrankung dann nicht hingehe und er das anzweifelt, dann soll er bitteschön ein Attest verlangen.
gelibeh ist offline  
Alt 04.11.2005, 09:32   #19
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leku
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Noch einmal:

Es ist völlig ausreichend, die normale Krankmeldung ohne zusätzliche Angaben einzureichen, um Termine nicht wahrhaben zu müssen.

Hat die Agentur damit Probleme, muss sie den Med. Dienst mit einer Untersuchung beauftragen.
Dieser kann dann im Zweifelsfall über eine Gesundschreibung verfügen und ein entsprechender Termin muss dann eingehalten werden.

Man sollte sich gegen einwandfreie Schikanen deutlich wehren.

Krankheiten brauchen gegenüber der Agentur nicht weiter ausgeführt werden, da ein Sachbearbeiter nicht in der Lage sein dürfte, diese zu beurteilen.

Ist jedoch durch ein Attest des Hausarztes die Einschränkung einer bestimmten Arbeit aufgeführt und Zweifel seitens der Agentur damit verbunden, so kann auch in diesem Fall nur der Med. Dienst eine solche aufheben.
Auch hier stehen nähere Angaben über Krankheiten nicht zu.

Werden Einschränkungen von der Berufgenossenschaft attestiert oder sogar eine Unfallrente ausgezahlt, so ist das von der Agentur anzuerkennen.


Fällt in einem Betrieb ein Arbeitnehmer öfter aufgrund der gleichen Erkrankung aus, kann der betriebl. Ablauf gefährdet sein.
In der Regel wird dann eine Offenbarung des Hausarztes verlangt, weil einem Betrieb ein weiterer Ausfall nicht zugemutet werden kann.

Hier wird Klarheit geschaffen, ob zukünftig durch die gleiche Erkrankung weitere Krankschreibungen zu erwarten sind.

Das kann zu Versetzungen oder gar zu Kündigungen führen.

Aber, auch hier wird ein Arbeitsgericht nur sehr schwer zu überzeugen sein.
leku ist offline  
Alt 04.11.2005, 10:35   #20
gelibeh
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leku, ich sehe das genauso. Aber die Meinung und die Empfehlungen hier sind doch oft genau umgekehrt.
gelibeh ist offline  
Alt 04.11.2005, 11:13   #21
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Das verstehe ich eben nicht.

Eine Mitwirkungspflicht bedeutet nicht, dass Termine bei einer Krankmeldung eingehalten werden müssen.
Sie wird zwar bei jeder Gelegenheit aufgeführt, obwohl auch hier Ausnahmen zugelassen sind.


Wir haben Termine im betrieblichen Wesen, wie auch bei der Agentur mit Hilfe der IGBCE aufgrund von Krankheit abgesagt, nachdem Drohungen ausgegangen waren.

Von der Agentur wurde daraufhin mitgeteilt, dass man sich nach Gesundschreibung in Verbindung setzen solle, um einen neuen zu vereinbaren.

Mir scheint da doch eher die schlampige Bearbeitung eines Sachbearbeiters vorzuliegen, der eine Krankmeldung garnicht wahrnahm.
Anzunehmen sind auch interne Anweisungen, um Druck auszuüben, die jedoch kaum rechtlich haltbar sind.
leku ist offline  
Alt 04.11.2005, 11:48   #22
Lillybelle
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"Und wer haftet, wenn einem unterwegs schwindlig wird,und es passiert dadurch was im Straßenverkehr, was dann vielleicht bleibende Folgen hat? DerSB bzw das Amt? Das glaub ich nicht..."

Dann bist du ja bettlägerig, wenn dir dauernd schwindlig wird.

Nochmal : Arbeitsunfähig
heisst nicht automatisch, dass man nicht Gespräche mit dem Arbeitsamt führen kann .
So sehen die das jedenfalls und es sind schon etliche Leute deswegen gesperrt worden..
Ich habe ein Attest seinerzeit auch kostenlos bekommen. Da stand nur drin, dass ich bettälgerig bin und im moment ausserstande Termine ausserhäusig wahrzunehmen.
 
Alt 04.11.2005, 12:09   #23
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Lillybelle,

Sperrungen aus diesen Gründen kenne ich ich keine einzige.


Ich kenne allerdings Fälle, dass Arbeitslose, die keine Bewerbungen aufweisen konnten, sich durch Krankheit dementsprechenden Terminen entzogen haben.

Das man da versucht, hart durchzugreifen, ist mir schon plausibel.

Die Agentur bekommt Gründe, die ein Misstrauen erwecken.

Aber, da muss man wohlweislich unterscheiden.
leku ist offline  
Alt 04.11.2005, 16:16   #24
gelibeh
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Außerdem, Sperre heißt ja nicht, dass die auch zu Recht erhoben wurde. Gibt es da schon ein Urteil?
gelibeh ist offline  
Alt 04.11.2005, 21:44   #25
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Ich habe bisher kein Urteil gesehen.

Ich bin da fest von überzeugt, dass meine Kriterien ins Spiel kommen und dann von Widersprüchen abgesehen wird.

Ich habe bisher beide Seiten erlebt.

Familien, die teilweise durch Hartz in den Ruin getrieben wurden.

Aber auch Leute, die übertrieben haben und Arbeitslose in diesen Zustand versetzt haben.

Leute, die z. Bsp. selbstständig wurden, um allen Maßnahmen und Bewerbungen zu entgehen.

Leute, die keiner Diskussion mehr zugänglich waren und alles mit einem Lächeln abtaten.


Leute, die mir dermaßen zuwider waren.


Dann fällt es schwer, an eigenen Prinzipien festzuhalten.
Einzelfälle, die man nicht überbewerten sollte.


Trotzdem, auch als Arbeitsloser zweifelt man bei diesen Leuten am System.

Leute, die selbst arbeitlos sind und voll ausnutzen, verdammen andere dazu, in eine Ecke zu rücken, die nicht tragbar ist.

Das muss auch einmal klar gesagt werden.

Leute, die mir einen angeblichen Job anboten, die angebliche Selbstständigkeit hervorhoben, ohne jegliches finanzielles Polster und Auszahlung eines Lohnes. :dampf:
leku ist offline  
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