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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 28.11.2012, 21:02   #1
pacono->Emailproblem
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Registriert seit: 17.07.2008
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pacono
Standard Rückzahlung von ALG II

Hallo
Ich hab da mal eine Frage. Es geht um folgendes ich habe bis zum 31.10. gearbeitet. bin seid 1.11. jobsuchend. habe während meiner zeit als arbeiternehmer zu meinem Lohn ALG II bezogen. Soweit so gut. Habe wie gefordert 3 monate vor Kündigung mich arbeitslos gemeldet. habe anfang dieser Woche mein Bescheid bekommen und bin damit zum Amt (bei uns ist AA und Hartz IV extra über die Kommune). Sie sagte mir dann ich müße zurück zahlen da mein letzter Lohn für Oktober am 2.11. überwiesen wurde. Ja ich weiß das Zuflußprinzip völlig daneben. Jetzt kommt mein Problem. Die gute Frau auf der anderen Seite des Tisches sagte ich müßte minimum 10 % pro Mitglied der Bedarfsgemeinschaft also bei mir dann 30 % zurückzahlen bei einer Ratenvereinbarung. Sie sagte mir das das Amt dazu verpflichtet wäre aber es auch anders geht. Wir einigten uns aber ist denn das wahr das 10% pro Mitglied zurück verlangt werden können bei einer Ratenvereinbarung.Mein Verhalten war weder schuldhaft noch vorsätzlich oder sonstwas.
Kann mir da jemand was dazu sagen.
Ich danke.
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Alt 01.12.2012, 17:39   #2
pacono->Emailproblem
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Beiträge: 22
pacono
Standard AW: Rückzahlung von ALG II

ok danke aber warum hochladen mir geht es doch nur um die rechtmäßigkeit der 10% pro person in der bedarfsgemeinschaft für die Rückzahlung. das ich zurück zahlen muß steht außer Frage. es geht nur um die Höhe der Rate und das wollte ich wissen ob 30 % rechtmäßig sind.
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Alt 01.12.2012, 18:46   #3
Seepferdchen
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Standard AW: Rückzahlung von ALG II

Hallo pacono,

wieso sollen die in der Bedarfsgemeinschaft die Rückzahlung mittragen, das ist blödsinn.

Zitat:
(5) Die Rückabwicklung zu Unrecht erbrachter Leistungen muss in den jeweiligen Leistungsverhältnissen erfolgen, d. h. für jedes Mit-glied der Bedarfsgemeinschaft ist gesondert zu prüfen, ob und in welcher Höhe der jeweilige Bewilligungsbescheid aufzuheben und die überzahlten Leistungen zu erstatten sind.

Es sind daher indivi-duelle Aufhebungs- und Rückforderungsentscheidungen für jeden Leistungsempfänger zu treffen.

Die entsprechenden Bescheide sind an den jeweiligen Erstattungspflichtigen zu adressieren.

Aufhe-bungs- und Rückforderungsbescheide gegenüber minderjährigen Kindern, sind an ein Elternteil als gesetzlichem Vertreter (§ 1629 BGB) bekannt zu geben.

Keinesfalls kann von nur einem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft, etwa dem vermutet Bevollmächtigen im Rahmen der Antragstellung und Auszahlung, Erstattung des gesam-ten an die Bedarfsgemeinschaft zuviel gewährten Betrags verlangt werden.

Jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft haftet nur für den auf es entfallenden Anteil der zu Unrecht gewährten Leistung; eine gesamtschuldnerische Haftung ist ausgeschlossen.
Lege Widerspruch ein.

Hier noch ein Link aus dem Forum:
http://www.elo-forum.org/allgemeine-...erzahlung.html


__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.12.2012, 16:50   #4
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Beiträge: 22
pacono
Standard AW: Rückzahlung von ALG II

Ja wenn ich den Bescheid dann bekomme werd ich sehen was drin steht. wie schon erwähnt haben wir uns ja schon mündlich geeinigt und wenn das schriftlich dann so zu mir kommt brauch ich nicht wiedersprechen. Ich war eigentlich nur über die 30 % erstaunt. Und wir sind so verblieben das ich das Geld selber zurück zahle also keine verrechnung mit momentanen bezug.
pacono ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.12.2012, 16:54   #5
Seepferdchen
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Standard AW: Rückzahlung von ALG II

Zitat:
Und wir sind so verblieben das ich das Geld selber zurück zahle also keine verrechnung mit momentanen bezug.
Gut dann mußt du warten bis der Bescheid kommt, wo drin steht wohin du das Geld überweisen sollst.

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  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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