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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 23.11.2012, 11:09   #1
Berti->Emailproblem
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Berti
Standard Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Ich habe die Möglichkeit von meinem Kreditkartenkonto Geld auf mein Girokonto zu überweisen und zwar aus dem Kreditkartenlimit und nicht aus einem Guthaben.

Da ich dies in Teilbeträgen und den entsprechenden Zinsen monatlich zurück zahlen muß durch die Kreditkartenabrechnung ist dies meiner Meinung nach eigentlich gleichzusetzen mit einem Kredit den man bei der Bank aufnimmt.

Meine Frage ist nun, wenn ich das Geld auf mein Girokonto bekomme und das Jobcenter bei der nächsten Überprüfung der Kontoauszüge diesen Geldeingang sieht, besteht dort die Gefahr durch das Jobcenter eine Anrechnung auf das ALG2 für den Monat zu bekommen und entsprechend Geld dorthin zurückzahlen muß ?

Und wenn es so kommen würde, wie kann man dann argumentieren ?

Meiner Meinung nach dürfte es ja nicht angerechnet werden, da es kein Einkommen in dem Sinne ist und nicht zur freien Verfügung steht, da es ja im Rahmen der Kreditkartenabrechnung zurück gezahlt werden muß und auch entsprechende Zinsen für dieses "Darlehnen" zustande kommen.
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Alt 23.11.2012, 11:14   #2
JürgenK
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JürgenK Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

A. Ist doch Nachweissbar und steht auf der Kreditkartenabrechnung.Die Abrechnung dann halt gut aufbewahren.

B. Du gehst an den Automaten,und hebst das Geld in bar ab.Und Bunkerst das Geld an einem Geheimen Ort.
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Alt 23.11.2012, 11:24   #3
Berti->Emailproblem
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Berti
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Zu A: Nachweisbar ist es, das ist klar, aber ich bin mir nicht sicher, ob die vom Jobcenter einem aus der Aktion nicht doch irgendwie versuchen können einem da nen Strick draus zu drehen.

Zu B: Schöne Idee, aber leider nicht machbar, da es zum Ausgleich einiger Rechnungen genutzt werden muss und diese vom Girokonto überwiesen werden müssen, da ich aus dem Kreditkartenkonto keine Überweisung auf fremde Konten durchführen kann.
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Alt 23.11.2012, 11:35   #4
Wirrkopf
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Wirrkopf
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Wie blöd der jeweilige SB ist kann dir vermutlich keiner sagen. Habe mit der DKB ein ähnliches Construct.

Wenn ich vorlege markiere ich die entsprechenden Transferzahlungen immer bunt und schreib ne Legende dazu (solltee igentlich der letzte erkennen das ich der Empfänger und Absender) bin Die Zinseinnahmen(Kontoführungsgeb.) geb ich bei jeder Verlängerung mit ca. x,-€ mtl. an.

Bisher keine Probs
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Alt 23.11.2012, 11:59   #5
alexander29->Emailproblem
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Rechtlich gesehen kann dir ncihts passieren (meiner Meinung nach).
Denn du hast ja nur Geld umgewandelt, also von dem einen Konto auf das andere Konto.
Da ist nichts rechtswidriges oder anrechenbares zu erkennen.

Ntürlich musst du alle Belege sorgfältig aufbewahren.

Und denk bitte an die Zinsen von ca. 20 %.
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Alt 23.11.2012, 11:59   #6
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Vermutlich müsste man eine KK ebenso beim JC angeben und die Abrechnungen dazu auf Verlangen vorlegen.

Immerhin liese sich auf denen auch Guthaben anhäufen. Und eine Überweisung auf eine KK veranlassen würde auch gehen. Obiges ist im Grunde also nichts anderes wie Geld zwischen Girokonto und Sparbuch hin- und herschieben.

Zitat:
Habe mit der DKB ein ähnliches Construct.
Die DKB hat da allerdings ne Sperre drin. Vom KK-Abrechnungskonto auf das Girokonto umbuchen geht nur bei Guthaben. Vom Giro auf KK geht dagegen bis zum Limit.
Hatten wohl schon mehr Leute die Idee, Girokonto und KK-Konto mit Schulden vom jeweils anderen Konto auszugleichen.
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Alt 23.11.2012, 23:45   #7
Bert800
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Beiträge: 47
Bert800
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Genau diese Frage habe ich mir heute auch gestellt. Hast du auch diese Mail mit der "Weihnachtsaktion" von der LBB bekommen ?

;)

Es gibt zu diesem Fall auch ein eindeutiges Urteil aus dem Jahre 2010. Allerdings weiß ich nicht, ob bzw. wie sich die Reform im April 2011 darauf auswirkt.

Laut Urteil handelt es sich nur um anrechenbares Einkommen, wenn der Betrag dauerhaft zur Verfügung steht und somit einen "Vermögens"zuwachs bedeutet. Heißt also, wenn ich meinen alten Toaster bei ibääh verticke und dafür 20 € bekomme, ist es anrechenbares Einkommen, da ich das Geld endgültig zur Verfügung habe und mein "Vermögen" um 20 € anwächst.

Wenn ich allerdings meinen Dispo um 1000€ überziehe oder von meiner Kreditkarte 1000€ abhebe bzw überweise, steht mir das Geld nicht endgültig zur Verfügung, da ich es zurückzahlen muss. Mein "Vermögen" wächst dadurch auch nicht an, im Gegenteil, durch die Zinsen habe ich sogar weniger als vorher.

Und die Sache mit der Rückzahlungsverpflichtung dürfte bei einem Bankkredit eh klar sein.

Rechtstip vom 18.10.2012: Darlehen kein Einkommen bei Bezug von SGB II- Leistungen | Sozialrecht

Dieser Beitrag bzw der Nachtrag ist mir hingegen nicht verständlich: Hartz IV - Reform: Darlehen soll bedarfsminderndes Einkommen sein | Peter Deutschmann

Da es im Nachtrag um Sozialleistungen geht, dürfte sich an dem Urteil von 2010 doch nichts ändern oder?

Es handelt sich bei uns ja nicht um Sozialleistungen sondern um einen Bankkredit.

Was ist mit Sozialleistung eigentlich genau gemeint, ein sogenannter Harz4-Kredit?
Bert800 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2012, 00:03   #8
lommler->Emailproblem
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lommler
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Zitat:
wenn ich meinen alten Toaster bei ibääh verticke und dafür 20 € bekomme, ist es anrechenbares Einkommen
Das wäre wohl eher eine Wandlung von Vermögen.
__

Nur weil die Klügeren immer nachgeben regieren die Dummen das Land
lommler ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2012, 00:03   #9
Rounddancer
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Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Oh weh, bitte paß bloß auf. Dieses mit einem Kreditkarten-Kredit ein anderes Loch schließen, das haben viele Amis gemacht,- so lange, bis sie sowas vo pleite waren, daß sie oft samt Familie auf der Straße schlafen mußten und müssen.

Und dann, schon erwähnt, die Zinsen,- pervers, die Bank zahlt fast keine Zinsen,- aber bei Überziehung plus Kreditkarten- und Bankabhebungsspesen ziehen die gerade uns armen Leuten das Fell über die Ohren.

Darlehn kann in begründeten Fällen auch das Amt gewähren,- aber nur kleine Darlehn meist. Die Darlehn vom Amt sollten so klein sein, daß sie in maximal zehn Monaten zurückbezahlt werden könnten.
Rounddancer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2012, 00:35   #10
Bert800
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Bert800
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Zitat von lommler Beitrag anzeigen
Das wäre wohl eher eine Wandlung von Vermögen.
Aso, könnte auch sein. Dann kann ich meinen Krempel bei ibääh verhökern ohne diese Einnahmen dem Amt mitzuteilen bzw. engerechnet zu bekommen?



Nachtrag:
Ich gehe mal davon aus, dass der Verfügungsrahmen von der Karte noch aus der Zeit vor ALG2" stammt? Ich gehe ebenfalls davon aus, dass die aktuelle Einkommenssituation der Bank noch nicht mitgeteilet wurde?

Dann könnte es nämlich sehr gut sein, dass die Bank beim Erfahren der Einkommenssituation die Karte kündigt und das Geld mit einem Schlag zurückfordert.
Bert800 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2012, 11:06   #11
Bert800
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Bert800
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Mit ibääh ists tatsächlich so, hab nochmal nachgelesen. Private ibääh-Verkäufe= Vermögensumwandlung= KEIN Einkommen.

Aufpassen muss man allerdings mit der Anzahl der Verkäufe. Werden zB. 10 Sachen gleichzeitig verkauft und/oder sogar über mehrere Monate, wird einem wahrscheinlich eine gewerbliche Tätigkeit unterstellt. Diese wäre natürlich als EInkommen zu werten.

Auch als EInkommen zählen Verkaufe, die Gewinn erzielen. Bsp. Einen Sammlergegenstand für 100€ kaufen und später für 300€ wieder verkaufen.


Bei Kreditkarte auf Bank wäre nur noch dieser Text zu klären:

Die Neuregelung des § 11 gültig ab dem 1. April 2011 erwähnt das Wort Darlehen nur noch im Satz 2 von § 11 Abs. 1 SGB II: “Als Einkommen zu berücksichtigen sind auch Zuflüsse aus darlehensweise gewährten Sozialleistungen, soweit sie dem Lebensunterhalt dienen.”
Fraglich ist nun wiederum die Auslegung dieses Satzes, nämlich, ob er eine abschließende Regelung zur Anrechung von Darlehen als Einkommen enthält oder ob diese Regelung auf die Anrechnung von Darlehen, die nicht Teil von Sozialleistungen begrenzt ist und damit andere Darlehen als Einkommen berücksichtigen lässt.
Bert800 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2012, 12:07   #12
Berti->Emailproblem
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Berti
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Also mit der LBB ist schon richtig, allerdings stammt die Option bei mir nicht aus einer Weihnachtsaktion, sondern wurde mir das schon vor einigen Monaten ermöglicht.

Die Rückzahlung ist in dem Sinne nicht das Problem, da ich selbständig bin und in den besseren Monaten das ganze gut für mich zu handeln ist.

Die Zinsen sind natürlich im Prinzip Wucher, allerdings auch eine simple Variante zeitweise etwas zu überbrücken. Habe auch oft schon Ware mit der Karte eingekauft und dann nachdem der Kunde gezahlt hat, den Betrag zurück geführt, somit wurden die Zinsen klein gehalten. Dies geht allerdings nicht bei allen Lieferanten.

Im Prinzip besteht das genannte Risiko der Kündigung der Karte und Rückforderung des gesamten Betrags immer. Allerdings wäre die Bank schön blöd bei einem Kunden sowas zu veranlassen, den es schon lange gibt und es noch nie mit den Abbuchungen der Abrechnung Probleme gab. Übrigens der Kreditrahmen wird auch ohne weitere Prüfung stetig erhöht, jedenfalls bei mir.

Im Grunde genommen möchte ich einfach vermeiden das ich zum einen an die Bank zahlen muss und das gleiche nochmal ans Jobcenter wenn die meinen des Geld anrechnen zu müssen und dann noch die Zinsen oben drauf, denn dabei hätte ich nichts gewonnen. Daher auch die Frage hier, lieber vorher mal erkundingen als wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist.

Zu Satz 2 von § 11 Abs. 1 SGB II: “Als Einkommen zu berücksichtigen sind auch Zuflüsse aus darlehensweise gewährten Sozialleistungen, soweit sie dem Lebensunterhalt dienen.” - Da würde ich sagen dies bezieht sich auf Sozialleistungen die als Darlehen gewährt wurden, aber nicht auf "extern" zugeflossene Darlehen.

In Bezug auf Auktionen ist es schwer zu sagen wie man verfahren sollte. Manchen SB ist das egal, andere forschen intensiver wenn solche Zahlungen auftauchen. Grundsätzlich ist es Vermögensumwandlung, solange man es nicht übertreibt. Unterhalb des Freibetrags ist es sowieso kein Problem, aber wenn man dauernd und mit Gewinnerzielungsabsicht handelt, kommt es schnell zur Vermutung eines gewerblichen Handelns.

Unkomplizierter ist es bei Verkauf mit Abholung, da dort Bar bezahlt wird oder über Kleinanzeigen.
Berti ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2012, 12:39   #13
Bert800
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Bert800
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Dann fasse ich mal zusammen:

Geldzufluss, welcher endgültig zur Verfügung steht, das "Vermögen" erhöht und einer Rückzahlungsverpflichtung unterliegt, ist keine Einnahme und darf demnach nicht angerechnet werden.

Bankdarlehn, Kreditkarte, Dispo etc. sind also keine Einnahme.

Ausnahme, wenn das Darlehn eine Sozialleistung ist (H4-Kredit). Dieser würde als Einnahme gelten und Bedarfsmindernd angerechnet werden.

Hoffe, es passt so?

Mit E B A Y ist eigentlich klar. Gewinnerzielungsabsicht ist eindeutig gewerblich und würde nicht nur Probleme mit dem Jobcenter sondern zusätzlich auch mit dem Finanzamt bedeuten.
Bert800 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2012, 23:52   #14
Bert800
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Bert800
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Zitat von Bert800 Beitrag anzeigen
Dann fasse ich mal zusammen:

Geldzufluss, welcher endgültig zur Verfügung steht, das "Vermögen" erhöht und einer Rückzahlungsverpflichtung unterliegt, ist keine Einnahme und darf demnach nicht angerechnet werden.

.
Meinte natürlich, Geldzufluss welcher NICHT zur endgültigen Verfügung steht, das Vermögen NICHT erhöht und einer Rückzahlungspflicht unterliegt...
Bert800 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2012, 23:59   #15
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Dazu gibt es auch noch die FH zu § 11 SGB II.
Von KK-Krediten steht da nichts drin.

Anderst sieht es allerdings bei Darlehen von privat aus. Da ist nun ein ganz toller Mensch auf die Idee gekommen, daß Privatdarlehen zum Lebensunterhalt Einkommen darstellen kann. Nach dem Motto, ein Privatdarlehen könnte eine verkappte Schenkung darstellen, weil jemand der einem AlgII-Empfänger etwas leiht schon von vornherein das Geld abgeschrieben hat und gar nicht damit rechnet, dieses jemals wieder zurückzubekommen.
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2012, 00:08   #16
Bert800
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Bert800
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Dazu gibt es auch noch die FH zu § 11 SGB II.
Von KK-Krediten steht da nichts drin.

Anderst sieht es allerdings bei Darlehen von privat aus. Da ist nun ein ganz toller Mensch auf die Idee gekommen, daß Privatdarlehen zum Lebensunterhalt Einkommen darstellen kann. Nach dem Motto, ein Privatdarlehen könnte eine verkappte Schenkung darstellen, weil jemand der einem AlgII-Empfänger etwas leiht schon von vornherein das Geld abgeschrieben hat und gar nicht damit rechnet, dieses jemals wieder zurückzubekommen.
Wurde hier erwähnt Darlehen kein Einkommen bei Bezug von SGB II- Leistungen | Sozialrecht

Oder gibts schon wieder was neues?


Wie sieht es eigentlich mit der Mitteilungspflicht aus ?

Muss Zufluss umgehend mitgeteilt werden oder nur anrechenbares Einkommen?
Bert800 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2012, 03:06   #17
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Zitat:
Oder gibts schon wieder was neues?
Auf jedes Urteil eine Gesetzesänderung.

So ganz wasserdicht ist das nicht.
- Bei engsten Verwandten, aus HG oder BG, von Personen mit langjährigen besonderen sozialen Bindungen Sittliche Pflicht
- Hier ist das Dilemma ersichtlich Maßnahme: Unterstützung aus der Familie angeben - Alg 2 - Maßnahmen - Hartz IV Forum
- Und das verstehe ich so, daß Sozialleistungen zum Lebensunterhalt auch von Privat erbracht werden können Access rights validated (haufe.de/sozialwesen/sgb-office-professional/sauer-sgbii-11-zu-beruecksichtigendes-einkommen-22-darlehen_idesk_PI434_HI2674585.html -> irgendwas klappt mit dem Link nicht so richtig)
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2012, 12:28   #18
Bert800
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Bert800
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Dann könnten mit "Sozialleistung" also nicht nur das "H4-Darlehn" gemeint sein sondern auch Zufluss von privat. Unter bestimmten Voraussetzungen. Habe irgendwo auch gelesen, dass privates Darlehn einer strengen Prüfung unterzogen werden muss.

Kann ich in gewisser Weise sogar verstehen. Wenn ich gut betuchte Freunde oder Familienangehörige haben, die mir zwischendurch immer mal wieder ein Paar Tausender aufs Konto schieben könnten, einige Sätze aufn Stück Papier "Rückzahlungsvereinbarung" krakeln und das nicht engerechnet werden würde...


**

Von Kreditkarte auf Girokonto darf aber nicht angerechnet werden, sind sich bis jetzt immer noch alle einige ja?

Dann würde ichs nämlich am Montag machen. Dadurch müsste ich zwar höhere Zinsen für Karte zahlen, dafür aber keine Zinsen mehr für den Dispo. Durch die vorläufige 10% Rückzahlung (kannn von mir jederzeit erhöht werden) der Karte, würde ich auch bischen Zeit gewinnen.Jobtechnisch sieht es momentan nämlich gar nicht so schlecht aus. Ein (gut gelaufenes) Vorstellungsgespräch war grade, eins kommt noch und wenn alles nix nützt wäre da immer noch der Sklaventreiber. Für ein Paar Monate dürfte ich den auch überleben...
Bert800 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.11.2012, 11:52   #19
alexander29->Emailproblem
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: Geld von Kreditkarte auf Girokonto überweisen

Zitat von Bert800 Beitrag anzeigen
Von Kreditkarte auf Girokonto darf aber nicht angerechnet werden, sind sich bis jetzt immer noch alle einige ja?
Ja.
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
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