ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 22.11.2012, 14:51   #1
Keligosa->Emailproblem
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Keligosa
Ausrufezeichen Sanktion

Hi, ich habe folgenden Brief bekommen...

Da sie wiederholt ihren Pflichten nicht nachgekommen sind, wird für die Zeit vom 1. Dezember 2012 bis 28. Februar 2013 ein vollständiger Wegfall ihres Arbeitslosengeldes II festgesetzt.

Im einzelnen sind von der Absenkung betroffen:

- der Regelbedarf zur Sichererung des Lebensunterhaltes
- die Bedarfe für Unterkunft und Heizung

Sie haben trotz Aufforderung keine Gründe angegeben, die ihr Verhalten erklären und als wichtige Gründe im Sinne der Vorschriften des SGB II anerkannt werden können.

Da sie sich noch nicht bereit erklärt haben, zukünftig ihren Pflichten nachtzukommen, ist eine Begrenzung des Wegfalls ihres Arbeitslösengeldes II auf eine Minderung um 60 % des maßgeblichen Regelsbedarfs in ihrem Fall nicht berechtigt.



Also soviel zur momentanen Situation

Hier noch ein paar Infos zur Sachlage:

ich hab sehr wohl einen 2 seitigen Brief an die Arge geschrieben mit wichtigen Gründen unter anderem pychische Störungen, zudem hatte ich in dieser Zeit schon eine Sanktion und so gut wie kein Geld bzw Strom aber musste von 7:30 - 16:45 also den ganzen Tag an dieser Maßnahme teilnehmen was einfach unmöglich war da ich in den Fehlzeiten hauptsächlich Betteln war um überhaupt etwas zu essen zu haben.

Meine Frage hierzu ist jetzt natürlich was kann ich tun. Es steht etwas da von Widerspruch einlegen (würde es mir einen Zeitaufschub geben wärend des Einspruches) das ich wenigstens meine Mietschulden diesen Monat bezahlen könnte und somit nicht in nächter Zeit auf der Straße sitze? Bzw gibt es eine Möglichkeit das ich zu einem Artz der Arge gehe und mich da checken lasse? ich habe im moment starke Depressionen und Existenzängste, zudem auch die Sache mit den 60% ich habe nie einen Brief oder ähnliches bekommen das ich mich bereit erklären sollte, zukünftigen Maßnahmen nachzukommen, natürlich würde ich das tun aber dafür muss ich doch erstmal halbwegs wieder auf einen grünen Zweig kommen.

Persönliche Infos und Problem noch zum bessern Verständnis und vielleicht Tips was ich dagegen tun kann:

Ich bin 26 jahre und ledig/alleinstehend wohne auch allein somit betrifft das ganze keine 3. Person oder ähnliches...

Es sind einige Mietrückstände (nicht all zu viel vielleicht 800 euro) von anderen Monaten offen da durch eine Sanktion 60% gesperrt wurden und dadurch eben mein Vermieter nicht das volle Geld bekommen hat (auch eine Jahresabrechnung ist dabei).

Dann wären da noch 200 Euro bei der Stadtwerke Stromrechnung (2. Mahnung aber noch keine Sperrandrohung)

Zudem eben meine Depressionen ich weis wirklich nicht mehr was ich tun soll und was ich machen kann das ist alles ein Teufelskreis.

ich wurde ja von der Maßnahme gefeuer da ich unentschuldigte Fehltage hatte (die Tage an denen ich mich um Essen gesorgt habe) Naja natürlich bin ich selbst schuld da ich ein paar Termine zuvor nicht wargenommen habe (auf der Arge) aber fakt is ich hatte eine Sanktion kein Geld und hab versucht die Maßnahme durchzuziehen so gut es unter den Umständen geht (hatte auch kein Strom zu der zeit). Trotzdem sind eben Fehltage entstanden (die Tage an denen ich versucht habe Essen aufzutreiben) und jetzt natürlich die nächste Saktion weil ich ja gefeuert wurde.

Ich hoffe jemand hat mir ein paar Tips was ich tun kann wenn ich am 1. Dezember nicht wenigstens nen kleinen teil meiner Mietschulden zahlen kann droht mir die Obdachlosigkeit.

Also nochmal zu den wichtigen Fragen:

1. Kann ich durch einen Einspruch die Sanktion "verschieben" und somit am 1. Dezember noch mein Geld bekommen?
2. Bringt der einspruch vielleicht überhaupt etwas, kann ich womöglich zum Artzt gehen wegen den Depressionen das die Arge es anerkennt?
3. Kann ich wenigsten die 40% bekommen also nur die 60% sanktion wenn ich in die Arge gehe und mich bereit erklären die Pflichten anzunehmen ( wie gesagt ich wusste nicht mal das ich des muss) da ich jetzt eben auf die Antwort der Rechtfertigung gewartet habe die ich eingeschickt habe?
4. gibt es andere Möglichkeiten? vielleicht Sozialgericht?

Wichtig ist halt das ich eien Möglichkeit finde wie ich am 1.12 mein Geld bekomme hab gehört ein Eilantrag würde zu lange dauern


Mfg
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Alt 22.11.2012, 15:32   #2
gelibeh
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Standard AW: Sanktion

Bist Du in ärztlicher Behandlung. Wäre ganz wichtig, dass Du einen Arzt in der Hinterhand hast, der Deine Depressionen und die damit einhergehenden Dinge attestieren.
Zitat:
Da sie wiederholt ihren Pflichten nicht nachgekommen sind, wird für die Zeit vom 1. Dezember 2012 bis 28. Februar 2013 ein vollständiger Wegfall ihres Arbeitslosengeldes II festgesetzt.

Im einzelnen sind von der Absenkung betroffen:

- der Regelbedarf zur Sichererung des Lebensunterhaltes
- die Bedarfe für Unterkunft und Heizung

Sie haben trotz Aufforderung keine Gründe angegeben, die ihr Verhalten erklären und als wichtige Gründe im Sinne der Vorschriften des SGB II anerkannt werden können.

Da sie sich noch nicht bereit erklärt haben, zukünftig ihren Pflichten nachtzukommen, ist eine Begrenzung des Wegfalls ihres Arbeitslösengeldes II auf eine Minderung um 60 % des maßgeblichen Regelsbedarfs in ihrem Fall nicht berechtigt.
War das alles? Da muss doch stehen, was sie Dir vorwerfen.
Ich würde an Deiner Stelle zum Amtsgericht gehen, einen Beratungshilfeschein holen und mir einen Rechtsanwalt suchen.
Und wenn die Dich auf 100% sanktionieren, müssen die Dir auch Lebensmittelgutscheine anbieten. Steht das irgendwo?
Wofür waren die anderen beiden Sanktionen?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 22.11.2012, 15:52   #3
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Keligosa
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Also die begründung ist:

Mit Eingliederungsvereinbarung vom 25. Juni 2012 wurden folgende Pflichten festgelegt: Sie nehmen regelmäßig am "feststellungs-, Trainings- und Erbrobungscenter" bei Infau lern/statt teil. Sie sind trotz schriftlicher Belehrungen über Rechtsfolgen den Pflichten aus der EGV nicht nachgekommen, da Sie nach 2 Abmahnungen aufgrund von Fehlverhalten zum 27.09.12 vom Maßnahmeträger gekündigt worden sind.

Nein ich war nicht beim Artzt deswegen im moment könnte ich mir da nicht mal die 10 Euro leisten und dann was soll ich sagen? Hallo Herr Doktor ich weis nicht mehr was ich machen soll mein Leben geht den Berg runter, ich mach alles falsch und reite mich nur immer noch mehr in die Exkrement weil ich einfach zu Blöd bin was auf die Reihe zu bekommen?

Die Sache mit den Lebensmittelgutscheine im wert von 172,00 euro im Monat, aber mein Problem ist vielmehr mein Vermieter der mich rausschmeisst wenn er diesen Monat garnichts bekommt und die Stadtwerke die nächstens Monat ihren Strom wieder mal bezahlt haben will und und und ach ich weis auch nicht wo ich anfangen soll is einfach nur zu viel grade.

Die Sache mit dem Sozialgericht da kenn ich mich nicht aus was ich alles machen muss und wie soll ich denn nen Anwalt zahlen? ich hab noch 12 Euro bis zum 1. und dann kommt ja nichtmal Geld. Und wenn das klappen würde heute ist der 22. bis zum 1. wird des doch niemals klappen ich versuch echt alles aber wenn der seine Miete da nicht bekommt hab ich einfach ein Problem. Ich hab nicht mal jemand bei dem ich Unterkommen würde wenn ich rausfliege.
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Alt 22.11.2012, 16:14   #4
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Standard AW: Sanktion

Und wofür waren die beiden anderen Sanktionen?
Zitat:
Die Sache mit dem Sozialgericht da kenn ich mich nicht aus was ich alles machen muss und wie soll ich denn nen Anwalt zahlen?
Du sollst zum Amtsgericht gehen und einen Beratungshilfeschein beantragen. Sanktionsbescheid mitnehmen, was noch muss jemand Anderes sagen.
Beim Anwalt zahlst Du maximal 10€ aber vielleicht wartet der ja mit der Zahlung auch ein wenig.
Es ist wichtig, dass Du zum Arzt gehst.
Zitat:
dann was soll ich sagen? Hallo Herr Doktor ich weis nicht mehr was ich machen soll mein Leben geht den Berg runter, ich mach alles falsch und reite mich nur immer noch mehr in die Exkrement weil ich einfach zu Blöd bin was auf die Reihe zu bekommen?
Dann sag genau das. Nur bist Du nicht zu blöd, aber Du bist psychisch überfordert.
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Alt 22.11.2012, 16:23   #5
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Also die anderen Sanktionen waren da ich umgezogen bin, und keine Briefkasten hatte, mein Vermieter aber versicherte er würde einen anbringen und mich da immerwieder vertröstet hat bis ich iwann selbst einen angebracht habe allerdings hatte ich bis dahin Termine im JC verpasst und deswegen auch die Sanktionen.

Wegen dem Artzt, ich weis nicht ich habe nichtmal einen Hausartzt hier da ich eben noch nicht so lange hier wohne und da muss ich ja auch wieder 10 euro bezahlen dann bleiben mir da nurnoch 2 euro übrig.

Die Sache mit dem Amtsgericht werde ich am Montag versuchen und so einen Schein versuchen zu bekommen, mit dem Anwalt dann das selbe Problem wie mit dem Artzt da kenn ich ja auch keinen.

Dauert das nicht auch alles zu lange? gibt es keine andere Möglichkeit? Mein Vermieter wird das nicht mitmachen auf sein Geld zu warten, da hab ich ja schon Schulden.
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Alt 22.11.2012, 16:27   #6
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@Keligosa, in welcher Stadt lebst du.??. du solltest dir dringend Hilfe durch einen Hilfeverein holen wie Caritas oder ähnliches...
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Alt 22.11.2012, 16:30   #7
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Alt 22.11.2012, 16:31   #8
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Zitat:
Also die anderen Sanktionen waren da ich umgezogen bin, und keine Briefkasten hatte, mein Vermieter aber versicherte er würde einen anbringen und mich da immerwieder vertröstet hat bis ich iwann selbst einen angebracht habe allerdings hatte ich bis dahin Termine im JC verpasst und deswegen auch die Sanktionen.
Das Jobcenter muss aber beweisen, dass Du die Einladungen erhalten hast. Das dürfte ohne Briefkasten schwer sein. Hast Du Schriftverkehr mit dem Vermieter?
Ohne Anwalt wirst Du das nicht schaffen. Hier kannst Du einen Anwalt suchen
Adressen — Tacheles Adressdatenbank
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Alt 22.11.2012, 16:38   #9
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Gehe dort morgen mal hin, du brauchst dringend Hilfe VOR ORT!! :

Ansprechpartner: Lorenz Ludwig

Adresse:
Arbeitslosenzentrum
Spenglergäßchen 7a (Erdgeschoss)
86152 Augsburg
Tel. 0821/45019-3240
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E-Mail: arbeitslosenzentrum@diakonie-augsburg.de

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Wir beraten und informieren Sie zu allen Themen, die im Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit oder einer bevorstehenden Arbeitslosigkeit stehen.

Dazu gehören z.B. Beratung zum SGB II (Hartz IV) und SGB III (ALG I) und die Lebens- und Perspektivplanung.

Die Beratung ist vertraulich, unabhängig und kostenfrei.

Damit wir Sie ausführlich und individuell beraten können, vereinbaren Sie mit uns bitte vorab einen Beratungstermin.
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Alt 22.11.2012, 16:39   #10
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Ich denke mal das der Postbote die in den Briefkasten im Hof geworfen hat damals aber da war kein Name und ich hab auch keinen Schlüssel, bzw der Vermieter und nein der wohnt im selben Haus.
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Alt 22.11.2012, 16:41   #11
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Das Amt muss das beweisen!! Und das kann das Amt nur gerichtsfest mit einer Postzustellurkunde.
Geh da zu der Adresse, die überflüssig gepostet gat.
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Alt 22.11.2012, 16:52   #12
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Ok ich werde da morgen in der früh mal vorbei gehen und hoffen das die mir iwie helfen können, danke dir. Ich hoffe einfach mal das es noch nicht zu spät ist, wobei ich mir da nicht so sicher bin, morgen ist ja schon der 23. Auch mit der Amtsgericht sache werde ich wohl mal versuchen müssen wobei ich auch da glaube das ich nicht viel chancen habe ich mein eigentlich bin ich ja selbst Schuld, auch mit dem vergessenen Terminen weil ist ja schon eine zeit her (mit dem Briefkasten) und ich war auch dann mal nicht bei Terminen weil ichs einfach nicht auf die Reihe bekommen hab. Liegt daran das ich nicht richtig schlafen kann nur immer so 2-3 und dann paar stunden wach bin und dann wieder Totmüde ich weis auch nicht warum. Naja danke euch ich werde auf jedenfall da mal hingehen und schauen was die sagen.
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Alt 22.11.2012, 16:56   #13
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Wieso vollständiger Wegfall inkl KdU?
Du bist doch ü25?
__

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aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
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Alt 22.11.2012, 17:03   #14
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Ja ich bin 26, warum weis ich auch nicht, aber ich denke mal wegen vorangegangen Pflichtverletzungen wo eben auch versäumte Termine dazu zählen, ich war auch wegen der Maßnahme nicht in im JC sondern hab nur einen Brief direkt von dem Maßnahmenträger bekommen das ich vom JC aus zu erscheinen hab.
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Alt 22.11.2012, 17:07   #15
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Kontake umgehend die von @überflüssig genannte Adresse!!

Es steht wohl ein Gang zum Sozialgericht an mit einer Einstweiligen Anordnung - du bist nicht nur "krank" (wo du nun unbedingt ärztliche Unterstützung angehen solltest, damit du das auch nachweisen kannst!), sondern auch von Obdachlosigkeit bedroht.

Weiterhin sieht das nach richtig Ärger aus - hierzu solltest du dir umgehend einen Anwalt suchen für Sozialrecht - gleich beim Amtsgericht mit deinen Bescheiden vorsprechen und einen Beratungshilfeschein beantragen!
__

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Alt 22.11.2012, 17:12   #16
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In der Sanktion stand, dass etwas zu der Maßnahme in der Eingliederungsvereinbarung stand. Was steht das genau in der Eingliederungsvereinbarung? Steht da der Anfangstermin der Maßnahme, der Ort, die Dauer? Mich wundert, dass Du eine Einladung vom Maßnahmeträger bekommen hast, denn de Maßnahme muss ganz genau in der EGV beschrieben werden, bzw. in einer extra Zuweisung vom Jobcenter.
Kannst Du die Eingliederungsvereinbarung/Zuweisung/Einladung einscannen, abfotografieren? Ohne persönliche Daten!
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Alt 22.11.2012, 17:17   #17
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Ok danke euch allen ich werde mich da morgen aufrappeln und schauen was ich alles machen kann. Werde als erstes mal zu der oberen adresse gehen und schauen was die sagen.
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Alt 22.11.2012, 17:18   #18
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Ganz ehrlich ich weis nichtmal ob ich die noch iwo habe, ich bin nicht besonders ordentlich leider aber ich schau mal schnell was ich da noch finden kann, einen scaner hab ich leider nicht.
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Alt 22.11.2012, 17:36   #19
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Also die Einladung von der Maßnahme habe ich gefunden und zwar:

wie mit dem JC bespeochen, infomiere ich Sie über ihren Starttermin zum Feststellungs-, Traings und Erbrobungscenter. Hiermit möchte ich Sie einladen, ab Monatg, den 27.08.2012 teilzunhemen. Bitte melden Sie sich um 8:30 bei X im Büro 3.12 wir freunen usn auf ihr kommen.

Dieses schreiben ist aber von dem Maßnahmenleiter.

Dabei war ein Anhang wo mir nach JC aussieht und zwar Diese Maßnahme wurden Sie für begrenzte Zeit von ihrem JC zugewiesen. Bitte nutzen Sie das Angebot dann noch Infos wo der standort ist wie ich hinkomme und mit wem ich sprechen muss.

Ich bin mir auch ziemlich sicher das ich mal ein paar Wochen zuvor auch eine EGV unterschrieben habe aber des war im JC selbst und die hab ich auch nicht mehr.
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Alt 22.11.2012, 17:42   #20
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Zitat:
Ich bin mir auch ziemlich sicher das ich mal ein paar Wochen zuvor auch eine EGV unterschrieben habe aber des war im JC selbst und die hab ich auch nicht mehr.
Das ist schlecht. Die Maßnahme muss in der EGV drinstehen oder Du musst vom Jobcenter eine Zuweisung bekommen haben. Ohne das, könnten die nicht sanktionieren. Sieh zu dass Du den Termin da bei der Beratung bekommst und dann besorge Dir eine Kopie der Eingliederungsvereinbarung! Und in Zukunft bitte jeden Zettel aufbewahren und abheften. Siehst ja, wie wichtig das ist.
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Alt 22.11.2012, 18:04   #21
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Leider denke ich einfach das schon alles seine richtigkeit hat auch das die Maßnahme in der EGV steht die ich damals unterschrieben habe. Ich werde aufjedenfall da morgen mal hingehen und nachfragen was die sagen, auch was die Krankheit betrifft vielleicht kann ich wenn ich zum artz geh eine art Attest nachreichen oder sonstwas. Dazu noch Amtsgericht wegen Anwalt und SG + widerspruch beim JC. Trotzdem denke ich das des alles nicht mehr bis zum 1. Dezember klappt weil ein Eilerlass bestimmt auch eine Zeit dauert. Sind nurnoch ein paar Tage bis zum 1. Ich danke euch allen für die Hilfe, ich werde sicher mal Morgen nochmal reinschauen und berichten wie alles gelaufen ist.
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Alt 22.11.2012, 18:10   #22
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Lass das einen Anwalt checken, ob das wirklich alles in Ordnung ist. Oft sind das Kleinigkeiten und das Ganze ist rechtswidrig. Das kannst Du als Laie gar nicht wissen.
Ich würde als erstes die Beratungsstelle kontaktieren. Die sollten sagen können, wie Du weiter vorgehen solltest. Zum Amtsgericht kannst Du aber schon ma lgehen und Dir einen Beratungshilfeschein holen. Soweit ich weiß, muss Du den Sanktionsbescheid mitnehmen und etwas, woraus hervorgeht, dass Du mittellos bist. Ich denke mal Kontoauszug.
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