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Start > > -> Vorläufiger Bewilligungsbescheid?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 15.11.2012, 21:07   #1
Dummy01->Emailproblem
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Registriert seit: 11.11.2012
Beiträge: 56
Dummy01
Standard Vorläufiger Bewilligungsbescheid?

Hallo,

ich habe eine Frage: entfaltet ein VA auch bei einem vorläufigen Bewilligungsbescheid seine Rechtskraft, oder erst bei einem endgültigen?
Dummy01 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.11.2012, 15:13   #2
zaungast->Emailproblem
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Registriert seit: 05.07.2011
Beiträge: 26
zaungast
Standard AW: Vorläufiger Bewilligungsbescheid?

Ein vorläufiger Bewilligungsbescheid ist ein "ganz normaler" Verwaltungsakt, der allerdings eine (im Vergleich zu "normalen" Bewilligungsbescheiden) spezielle Regelung beinhaltet, nämlich die vorläufige Bewilligung.

Wenn Du keinen Widerspruch erhebst, wird er bestandskräftig. Später kann dann irgendwann eine endgültige Festsetzung erfolgen. Ist sie geringer als die vorläufige, musst Du die Differenz erstatten, ist sie höher, bekommst Du eine Nachzahlung.
zaungast ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.11.2012, 19:01   #3
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.787
swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Vorläufiger Bewilligungsbescheid?

Wenn du durch den vorläufigen Bewilligungsbescheid Geldleistungen bekommst entfaltet ein vorher zugeschickter EGV/VA Rechtskraft. Werden keine Leistungen bewilligt, so entwickelt der EGV/VA keine Bestandskraft.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.11.2012, 19:07   #4
Tusnelda->Emailproblem
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Registriert seit: 19.10.2011
Beiträge: 154
Tusnelda
Standard AW: Vorläufiger Bewilligungsbescheid?

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Wenn du durch den vorläufigen Bewilligungsbescheid Geldleistungen bekommst entfaltet ein vorher zugeschickter EGV/VA Rechtskraft. Werden keine Leistungen bewilligt, so entwickelt der EGV/VA keine Bestandskraft.
Woher weiß man das? In welchem Paragrafen ist das nachzulesen?
__

Erst wirbeln wir den Staub auf und behaupten dann, dass wir nichts sehen können. (Berkeley)
Tusnelda ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.03.2014, 16:56   #5
Krypteia
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Vorläufiger Bewilligungsbescheid?

Aktuell aus dem Bekanntenkreis:

Leistungen vorläufig ( ohne Begründung, nur Gesetzestexte ) bewilligt, Berechnung KDU aber falsch > es wurde eine Kostensenkungsaufforderung vom vorletzten Bewiligungszeitraum, 2012, dazwischen erfolgte Arbeitsaufnahme und Aufhebungsbescheid!
zur Kürzung der KDU ''reaktiviert''...
und das Antragsdatum Ende Januar 2014 nachträglich um einen Monat ins vergangene Jahr 2013 vom Jobcenter gefälscht.

Folge : Überzahlung 1 Monat, KDU nur zur Hälfte die Miete angerechnet.
Jemand Tips / Erfahrung damit?
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bewilligungsbescheid, vorläufiger

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