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Start > > -> Hartz IV-Regelsatz-Klage: Wichtige Aufschlüsselung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 13.11.2012, 15:47   #1
gecko71->Emailproblem
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gecko71
Standard Hartz IV-Regelsatz-Klage: Wichtige Aufschlüsselung

In Deutschland sind derzeit mehrere Klagen gegen die verfassungswidrig zu niedrig bemessene Hartz IV Regelbedarfe anhängig. Rüdiger Böker, bestellter Gutachter beim Bundesverfassungsgericht zur Regelsatzentscheidung vom 9. Februar 2010 und Sachverständiger vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat ein aktuelles Papier veröffentlicht, in dem er die Zusammensetzung der Hartz IV Regelsätze/Regelbedarfe 2011/2012/2013 aufschlüsselt.

Hartz IV-Regelsatz-Klage: Wichtige Aufschlüsselung
gecko71 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.11.2012, 16:03   #2
ladydi12
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ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12
Standard AW: Hartz IV-Regelsatz-Klage: Wichtige Aufschlüsselung

Hallo gecko71,

erstmal danke für die Information, denn auch beabsichtige ein Wiederaufnahmeverfahren meiner im Dezember 2008 ruhend gestellten Klage bezüglich der KDU und der Regelsatzhöhe.
Weißt du zufällig, wie da der Stand der Dinge ist und hast du auch die jeweiligen Aktenzeichen und Gerichte dafür parat? Ich würde mich bei meiner Begründung gerne darauf berufen.

meint ladydi12
__

Erkenntnisse meiner Mum aus den 1980er Jahren Teil 1:
„Es muß bei den Politikern endlich der Groschen fallen, wenn ihr Leben lang vorbildlich gewesene Menschen und Staatsbürger auf die Straße gehen, um kundzutun, daß grundlegende oder lebenswichtige Dinge nicht in Ordnung sind und gegen den gesunden Menschenverstand stehen. "
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Alt 13.11.2012, 16:09   #3
gecko71->Emailproblem
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gecko71
Standard AW: Hartz IV-Regelsatz-Klage: Wichtige Aufschlüsselung

Nein habe noch nichts weiteres darüber gefunden.

Darüber wird es wohl noch nicht viel geben, da die Klage scheinbar erst eingereicht wurde.
Kannst also (denke ich) noch nicht darauf zurückgreifen.

gecko71 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.11.2012, 20:56   #4
gecko71->Emailproblem
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gecko71
Standard AW: Hartz IV-Regelsatz-Klage: Wichtige Aufschlüsselung

Hartz-IV-Regelleistungsklagen: Landessozialgericht Hessen hat entschieden: Sozialgerichte dürfen Hartz IV Regelsatz-Klageverfahren nicht aussetzen.

Keine Aussetzung der Hartz IV Regelsatzklagen
gecko71 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.11.2012, 23:42   #5
thunder1111
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Hartz IV-Regelsatz-Klage: Wichtige Aufschlüsselung

Zitat von ladydi12 Beitrag anzeigen
Hallo gecko71,

erstmal danke für die Information, denn auch beabsichtige ein Wiederaufnahmeverfahren meiner im Dezember 2008 ruhend gestellten Klage bezüglich der KDU und der Regelsatzhöhe.
Weißt du zufällig, wie da der Stand der Dinge ist und hast du auch die jeweiligen Aktenzeichen und Gerichte dafür parat? Ich würde mich bei meiner Begründung gerne darauf berufen.

meint ladydi12
Über die Klagen wurde, soweit ich das sehe, noch nicht entschieden, demzufolge kann man sich natürlich auch nicht darauf berufen.
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aufschlüsselung, hartz, ivregelsatzklage, wichtige

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