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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 02.11.2012, 21:45   #1
*kampfpaar*radikal.A
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*kampfpaar*radikal.A *kampfpaar*radikal.A *kampfpaar*radikal.A *kampfpaar*radikal.A *kampfpaar*radikal.A
Frage ALG II und GewerkschaftsBeitragerstattung (Einkommen?)

... ups, nun komm ich doch in`s Schwimmen und bitte um Eure
Mithilfe.

Folgender Fall:
Jemand lebte bereits seit 2011 von eigenen Ersparnissen, ohne ALG2
beantragt zu haben. Diese Ersparnisse waren klein und wären als
SchonVermögen durchgegangen. Blöd gelaufen.

Noch blöder war, daß dieser arme Mensch seine Gewerkschafts-
Beiträge in Höhe vergangener Arbeitszeiten weiterhin durchgängig
abbuchen ließ.

Seit Aug. 2012 bezieht er nun ALG2.

- - - - -

Ich intervenierte für ihn bei der Gewerkschaft und ließ seinen Beitrag
rückläufig bis dato auf 2EUROfuffzich/mtl stutzen.
Auch für die Zeit vor August im Laufe 2012 ließ sich mit der Gewerk-
schaft was regeln.

Nun freut sich der Mann auf Dez.-Ende, denn dann will ihm die
Gewerkschaft über 150 Teuronen auf`s Konto erstatten. Schön.

- - - - -

Doch jäh kommen mir Zweifel in`s Gehirnerle geschossen. Im Jan.
2013 muß er Weiterbewilligung beantragen ... und die blöden Kto.-
Auszüge zur Einsicht geben. SBlerle wird lesen: Über 150 Lotten
>Eingang.
Der logische Ausgang ist klar: Haben wollen, Wechnehmen, Sparen,
Verrechnen mit ALG2. Das wäre aber kein "Bringer" bei diesen
Nehmern ...

So aufgeschreckt luke ich nun in den § 11 (1) SGB II und den § 11 a
SGB II und miß(ver)mute obige Zapzarapserei, weil dieser "Zufluß"
nicht im 11a ausnehmend dargestellt ist.

Andererseits denke ich an die UnAnrechenbarkeit bei Haushaltsstrom-
Erstattung.
Beides sind regelsatzfinanzierte Sachen, die abgerechnet teils wieder
rückfließen.

... nun hock ich hier,
mach *kratz-am-Kopp*
und aus`m Hirnerle

macht`s diesen >

Help !
.

__

____________
. . . . . . . . . .
__________ >
.
Yep, jo, jau, so is das halt.
Was bei UNS dem
HERRSCHAFTSVERHÄLTNIS
))))))entgegenschallt((((((
is das
*kampfpaar*
Hand in Hand
in der:

*Aktion sozialer Widerstand*

Eigenwerbung muß sein
*kampfpaar*radikal.A ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 02.11.2012, 21:57   #2
DieFrettchen
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Standard AW: ALG II und GewerkschaftsBeitragerstattung (Einkommen?)

hallo *kpr.A*,

wahrscheinlich wird es als Zufluss angesehen werden.

Ich würde versuchen von der Gewerkschaft eine Bestätigung zu bekommen, das es sich lediglich um eine Art "Überzahlung" oder eine "zweckgebundene" Rückzahlung handelt. Der Bezirksleiter ließe da bestimmt mit sich reden, wie ein solches Schreiben ausgestaltet werden könnte.

LG von Barbara
  Mit Zitat antworten
Alt 02.11.2012, 22:45   #3
gast_
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Registriert seit: 12.10.2008
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gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_
Standard AW: ALG II und GewerkschaftsBeitragerstattung (Einkommen?)

Zitat von DieFrettchen Beitrag anzeigen

wahrscheinlich wird es als Zufluss angesehen werden.
Das halte ich für ziemlich sicher.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.11.2012, 00:26   #4
ladydi12
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Beiträge: 2.802
ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12
Standard AW: ALG II und GewerkschaftsBeitragerstattung (Einkommen?)

Hallo ihr drei,

ich denke, daß man da den § 11b Absatz 3 SGB2 anwenden könnte, denn die Gewerkschaftsmitgliedschaft beinhaltet auch den Rechtsschutz bei allen Verfahren im Bereich Arbeits- und Sozialrecht.

@kampfpaar

Alternativ könnte man bei der Gewerkschaft auch mal fragen, ob Barauszahlung der überzahlten Beiträge möglich wäre, so daß euer Bekannter die nicht auf seinen Kontoauszügen hat oder ob man sich zum Sozialtarif von 2 Ocken 50 noch die nächsten Monate weiterversichern läßt.

meint ladydi12
__

In Anlehnung an Charlie Hebdo und andere:
Ich mag zwar verdammen, was Sie sagen, aber ich werde mein Leben dafür geben, das Sie es sagen dürfen.

Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht.
ARGE- Dreisatz: Warum? Wo steht das? Können Sie mir das schriftlich geben?
Petition Arbeitslosengeld II - Ablehnung des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung vom 19.04.2016
Forengesetze:
§1 keine EGV unterschreiben (danke an gelibeh ;))
§2 Möglichst nicht alleine zu ARGE und Co gehen, sondern stets mit Begleitung.
§3 mit ARGE und Co möglichst nur schriftlich verkehren
§4 Bei ablehnendem Bescheid: Widerspruch und Klage

Statt einem Danke für meine Beiträge dürft ihr mir auch gerne ein paar positive Renommee-Punkte in meinem Profil da lassen. Das geht, in dem ihr auf das Ordenssymbol in meinem Profil klickt
ladydi12 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.11.2012, 07:18   #5
xj3Qr1nL7ys
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xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys
Standard AW: ALG II und GewerkschaftsBeitragerstattung (Einkommen?)

Man bezahlt die Gebühren für die GW von seinem RS. Meiner Meinung nach ist es deshalb genauso zu handhaben wie beim Strom; zumindestens wenn die Rückzahlung aus einer Zeit resultiert, in der man schon arbeitslos war.
xj3Qr1nL7ys ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.11.2012, 08:37   #6
gast_
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gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_
Standard AW: ALG II und GewerkschaftsBeitragerstattung (Einkommen?)

Zitat von xj3Qr1nL7ys Beitrag anzeigen
zumindestens wenn die Rückzahlung aus einer Zeit resultiert, in der man schon arbeitslos war.
Dannja: Das ist aber hier nicht der Fall....
Zitat:
Jemand lebte bereits seit 2011 von eigenen Ersparnissen, ohne ALG2
beantragt zu haben.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.11.2012, 08:56   #7
xj3Qr1nL7ys
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xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys
Standard AW: ALG II und GewerkschaftsBeitragerstattung (Einkommen?)

Seh ich anders:

Zitat:
Jemand lebte bereits seit 2011 von eigenen Ersparnissen, ohne ALG2
beantragt zu haben.
Also war er arbeitslos und hätte Anspruch gehabt. Der TE sieht es selbst ja auch so

Zitat:
Andererseits denke ich an die UnAnrechenbarkeit bei Haushaltsstrom-
Erstattung.
Beides sind regelsatzfinanzierte Sachen, die abgerechnet teils wieder
rückfließen.
Ist halt meine Meinung und ich würde auch rechtlich so vorgehen. Aber was das JC macht weiss man ja noch gar nicht, da es bisher alles nur theoretisch ist. Später wird man sehen und kann entsprechend reagieren. Erst dann weiss man wie es ausgegangen ist.

Und dass die Rückzahlung sich aus der Zeit der Arbeitslosigkeit (Anspruchsberechtigt) ergibt versteht sich von selbst, da man ja sonst keinen Anspruch auf Ermäßigung der Beiträge hätte.
xj3Qr1nL7ys ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.11.2012, 11:00   #8
Roter Bock
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Standard AW: ALG II und GewerkschaftsBeitragerstattung (Einkommen?)

Nein - ich sehe keine Verpflichtung die Rückerstattung des Beitrages als Zufluss zu sehen.

Wenn ich das richtig verstanden habe lebte die Person von Ihren Vermögen und bezog erst keine Leistungen. Alle Rückerstattungen vor August 2012 gehören meiner Meinung nach Ihm. August bis heute wäre anders zu sehen (anrechenbar). Meiner Auffassung nach ist es bis August 2012 eine Vermögensumwandlung. Es gilt zwar auf der einen Seite das Zuflussprinzip, dem steht aber entgegen das die Person Ihr Schonvermögen verbraucht hat um bis August 2012 zu leben. Aus diesem Schonvermögen ist ihr ein kleiner Betrag wg. falschberechnung zugekommen.

Drauf ankommen lassen und gegen den Bescheid vorgehen, der Abzüge vorsieht. Lass doch sowas das SG entscheiden! Es würde sich lohnen darum zu streiten. Setzt vielleicht eine neue "Duftmarke"

Roter Bock
__

Wir führen Sie jetzt auf ein Amt, und zwar ein Amt für Arbeitsvermittlung. Früher wurde dort Arbeit gesucht, jetzt sucht man Arbeiter, aber sonst hat sich nichts geändert. Kriegen tut man beide nicht. Helmut Qualtinger
Roter Bock ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.11.2012, 11:22   #9
warpcorebreach
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Standard AW: ALG II und GewerkschaftsBeitragerstattung (Einkommen?)

in meinen augen ganz klar kein anrechenbares einkommen.
der betrag ist einfach zuviel gezahltes geld was du zurückerhälst weil die vorherige berechnung falsch war oder nachträglich rabattiert wurde. desweiteren liesse es sich auch als vermögensumwandlung auslegen. du kaufst eine dienstleistung, nimmst diese nicht in anspruch und erhälst geld zurück.
genauso verhält es sich auch bei physischen gegenständen. wenn ich irgendwas zurückbringe und mein geld zurückbekomme ist das kein einkommen. davon mal abgesehen wäre es auch kein einkommen wenn ich den gegenstand an eine dritte person weiterverkaufe. ein gewinn wäre anrechenbar aber das lasse ich hier mal ausser acht.
warpcorebreach ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.11.2012, 18:22   #10
*kampfpaar*radikal.A
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Blinzeln AW: ALG II und GewerkschaftsBeitragerstattung (Einkommen?)

> Ich danke erstmal allen Beteiligten hier. <

Zur Durchsetzung der Angelegenheit sei vermerkt, daß es mir weni-
ger um eine elegante trickreiche Tour durch die "GrauZone" geht.
Natürlich freue ich mich über Euren EinfallsReichtum diesbezüglich.
Aber da sind wir könnensmäßig auch nicht unterbelichtet ... und es
gibt auf dem Level noch einiges an Möglichkeiten

Nö!, ich sage mir immer:
Kärl, Du bist auch zum Lernen auf der Welt.
So, das heißt in diesem Falle:
Ihre Unterdrückungs- und AbzockModalitäten >auch mit gegebenen
Gesetzen & §§ kaputtzuschlagen.

Speziell gilt das, wenn ich jemand Anderem helfe und der mit wenig
Ahnung von der Sache behaftet ist. Loggo, oder?

- - - - -

Vermögensumwandlung, Rabattierung, Überzahlung aus und Rück-
führung in den RegelSatz
sind bisher die Aspekte, die zur Debatte
stehen. Vielleicht noch mehr ... ? ???

Wer in der Sache mit Urteilen, §§ und derlei helfen kann, gibt sehr
große Hilfe, da ich nur sporadisch aufgrund meiner sche:ß PC-
Technik vernünftig arbeiten kann.
Dauernd bricht mir alles zusammen. Ich fluche derweil wie ...

... na schaun ma ma.
Mit Dank & Verneigung
zum Forum gewandt
.

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__________ >
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*kampfpaar*
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*Aktion sozialer Widerstand*

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