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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 27.10.2012, 13:52   #1
The_Vulcan
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The_Vulcan The_Vulcan
Unglücklich Vermögensangabe, wann ist es Vermögen, welche Strafen gibt es?

Help....

wie ich gerade erfuhr muss man wohl jeden Betrag bei Vermögen angeben.... ich dachte das betrifft nur VERMÖGEN.. ich habe das Wortwörtlich genommen.

Problem ist das ich einen Folgenatrag gestellt habe und Vermögen "kein Vermögen" eingetragen habe. Ich habe aber aufgrund von Selbständigkeit und Verkauf einiger alter Sachen etwas über 1.000.- zusammengekratzt.
Das Geld habe ich für ein KFZ Ausgegeben wegen Selbständigkeit.

Nun will das Amt natürlich Nachweise woher ich soviel Geld habe um mir ein KFZ zu kaufen.


Kein Problem dachte ich... da ich ja Arbeite kann ich belegen ich habe Einnahmen und versaufe ja auch nicht das ganze ALGII ... und nun höre ich das ich diesen Betrag gleich hätte mit angeben müssen als Vermögen.. auch wenn ich ihn 3 Tage nach dem Antrag wieder umgewandelt habe in Sachwerte....

Was kann ich denn jetzt tun bzw. was wird mich deswegen erwarten?
Haft oder Geldbußen so wie sperren kann ich mir ja gar nicht leisten.

Auch habe ich nicht unterschlagen das ich Geld gespart habe durch mein Einkommen, sondern wollte in der abschließenden EKS sowieso mitteilen was ich angeschafft habe, wieso und wovon.

Muss man wirklich jeden Cent Angeben? Oder seine Einnahmen aus ALGII, Angestelltenverhältnissen, Selbständigkeit etc. und darlegen wieviel man von dem Geld gespart hat? Wieviel man bekommt erfährt das Amt ja regelmäßig. Ich dachte ehrlich die meinen damit größere Summen, Grundstücke oder so.
__

Dummheit ist ein Segen, Intelligenz ein Fluch
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Alt 27.10.2012, 14:05   #2
en Jordi
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Standard AW: Vermögensangabe, wann ist es Vermögen, welche Strafen gibt es?

Woher wissen die das?

Wenn du Geld auf einem Konto hast oder sonstige Anlageformen, musst du das natürlich bei Antragsstellung angeben. Allerdings gibt es dafür Freibeträge.

Ein Bußgeld kann es eigentlich nur geben, wenn du zu Unrecht Leistungen bekommen hast.

Den Ärger kann man sich sparen, wenn man solche Beträge in der Portokasse aufbewahrt.
__

paranoid querulatorisch
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Alt 27.10.2012, 14:11   #3
Seepferdchen
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Standard AW: Vermögensangabe, wann ist es Vermögen, welche Strafen gibt es?

Eine Frage führst du kein Geschäftskonto, also die Einanhmen laufen dann doch darüber!

Und alte Sachen verkauft über ibääh?

Vermögensumwandlung so z.B. ein Buch verkauft oder alte Schallplatten usw.

Oder ist das Geld auf deinem privaten Konto gebucht worden?


__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 27.10.2012, 14:46   #4
The_Vulcan
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The_Vulcan The_Vulcan
Standard AW: Vermögensangabe, wann ist es Vermögen, welche Strafen gibt es?

Zitat von en Jordi Beitrag anzeigen
Woher wissen die das?
Na weil ich als Ehrlicher Mensch denen mitgeteilt habe das ich mir etwas für den Betrieb angeschafft habe.

Zitat von en Jordi Beitrag anzeigen
Wenn du Geld auf einem Konto hast oder sonstige Anlageformen, musst du das natürlich bei Antragsstellung angeben. Allerdings gibt es dafür Freibeträge.
Kontostand das stand da nie.... sondern halt Vermögen.
Sonst hätte ich den Tagesaktuellen Kontostand angegeben. Was hat es mit dem Freibetrag auf sich? Das sind ja mehrere Tausend Euro bei mir (altersbedingt) und der Betrag wäre darunter. Nur halt nicht als VERMÖGEN angegeben. Weil es kein reines Privates Geld ist und ich es nicht als Vermögen ansehe. Noch dazu war es für eine Investition gedacht.


Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Eine Frage führst du kein Geschäftskonto, also die Einanhmen laufen dann doch darüber!

Neee, bei den Beträgen lohnt das noch nicht.
Und alte Sachen verkauft über ibääh?
Ja sozusagen. Und Barverkauf. Wobei das ja keine rolle spielt ob Bar oder unbar.
__

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Alt 27.10.2012, 15:05   #5
Seepferdchen
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Standard AW: Vermögensangabe, wann ist es Vermögen, welche Strafen gibt es?

Kurze Frage, wenn du kein Geschäftskonto führst, wie willst du das getrennt darstellen, Einnahmen und Ausgaben der Selbstständigkeit?????????????????

Privat und Geschäftskonto das sind zwei paar verschiedene Schuhe, auch wenn du nur kleine Beträge hast!

Hier fängt doch schon das "Wirr - Warr" an für dich und für das JC, das mußt du trennen.

Zitat:
Ja sozusagen. Und Barverkauf. Wobei das ja keine rolle spielt ob Bar oder unbar.
Ob bar oder unbar, richtig aber auf dem privat Konto ggf. bei bar mit Beleg.

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 27.10.2012, 15:11   #6
The_Vulcan
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The_Vulcan The_Vulcan
Standard AW: Vermögensangabe, wann ist es Vermögen, welche Strafen gibt es?

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Kurze Frage, wenn du kein Geschäftskonto führst, wie willst du das getrennt darstellen, Einnahmen und Ausgaben der Selbstständigkeit?
Für wen denn darstellen?
Ich stelle Rechnungen mit fortlaufender Nummer aus wie es vom Finanzamt gefordert ist. Und wenn ich Rechnungen bezahle hebe ich die Belge auf.
Bekomme ich LEistungen von dritten wie z.B. Gehalt oder so habe ich auch entsprechende Nachweise.

Selbige gibt es nur nicht wenn ich mein eigenes Geld auf mein Konto packe das ich vorher mal abgehoben hatte. Oder mir welches Leihe oder für jemand anderen mal was Bezahle wo er mir das Geld gibt.
Wobei man bei letzterem ja Formfreie Schriftstücke anfertigen lassen kann von seinen Freunden denen man hilft.
Aber das hat alles gar nichts mit der Frage zu tun....

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Hier fängt doch schon das "Wirr - Warr" an für dich und für das JC, das mußt du trennen.
Wird ja auch getrennt. Private Rechnungen gebe ich nicht als Unternehmensausgabe aus (z.B. für 20.- Essen gehen ist kein Geschäftsessen wenn es keines ist).
Was ich aber mache ist das ich Privates Geld (aus ALGII oder wenn Angestellt irgendwo) mit in das Unternehmen investiere um vorwärts zu kommen. Das macht aber eigentlich jeder so.
__

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Alt 27.10.2012, 15:42   #7
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vermögensangabe, wann ist es Vermögen, welche Strafen gibt es?

Gut, ich gehe jetzt nicht weiter auf deinen Beitrag ein, nur innerlich stehen mir buchstäblich die Haare zu Berge, es ist gut gemeint von mir und sind einfache Grundlagen
im kfm. Bereich, egal auch wenn du nur ein Kleinunternehmer bist.

Aber jetzt zu deinem Problem:

Betroffenen wie auch durch Sachbearbeiter der ARGEN), daß Verkaufserlöse generell als anrechenbares Einkommen anzusehen seien. Dies ist so nicht richtig!

Einnahmen aus dem Verkauf von Hausrat, persönlichen Gegenständen, Kleidung usw. stellen mitnichten ein anrechenbares Einkommen dar, sondern sind vielmehr als Vermögensumschichtung aufzufassen. Dies ergibt sich u.a. aus der Definition von Vermögen nach § 12 SGB II (identisch mit § 19 SGB XII). Für den hier behandelten Punkt interessant ist allerdings nicht, was nun im Einzelnen als Vermögen gilt, sondern vielmehr, was als nicht anrechenbares Vermögen angesehen wird (§ 12 III SGB II). Dazu zählt insbesondere:

Angemessener Hausrat (§ 12 III Nr. 1 SGB II)
Angemessenes Kraftfahrzeug für jedes erwerbsfähige Mitglied der Bedarfsgemeinschaft (§ 12 III Nr. 2 SGB II)

Nur wer einen schwunghaften Handel im Internet betreibt, hat gegebenfalls kein Anspruch mehr auf ALG II (Sozialgericht Wiesbaden S 16 AS 79/06 ER )

also Vermögensumschichtung dies bedeutet, dass eine Verwertung bereits bestehender Vermögenswerte - d. h. eine Vermögensumschichtung - in der Regel kein Einkommen, sondern weiterhin Vermögen darstellt ( Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 9 AS 7/08 04.09.2008 ,Urteil ).

Lies mal den Beitrag von Willy 2

Tacheles Forum: Re: privater ibääh Verkauf als Vermgensumwandlung?


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Alt 27.10.2012, 16:39   #8
Hartzeola
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Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola
Standard AW: Vermögensangabe, wann ist es Vermögen, welche Strafen gibt es?

Zitat:
wie ich gerade erfuhr muss man wohl jeden Betrag bei Vermögen angeben.... ich dachte das betrifft nur VERMÖGEN.. ich habe das Wortwörtlich genommen.

Problem ist das ich einen Folgenatrag gestellt habe und Vermögen "kein Vermögen" eingetragen habe. Ich habe aber aufgrund von Selbständigkeit und Verkauf einiger alter Sachen etwas über 1.000.- zusammengekratzt.
Das Geld habe ich für ein KFZ Ausgegeben wegen Selbständigkeit.
§ 12 SGB II

Zitat:
(1) Als Vermögen sind alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu berücksichtigen.
Ein Paar getragene Socken oder ein gebrauchter Staubsäuger gelten nicht als verwertbar...
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.10.2012, 16:48   #9
biddy
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biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: Vermögensangabe, wann ist es Vermögen, welche Strafen gibt es?

Zitat:
und nun höre ich das ich diesen Betrag gleich hätte mit angeben müssen als Vermögen
Also ich wäre auch nie auf die Idee gekommen, bei Weiterbewilligungsanträgen etwas als Vermögen zu deklarieren, was ich mir während des Alg-II-Bezugs aus meinen Freibeträgen zusammengespart hätte. Oder wenn ich meinem Kind nun aus unserem ALG II Taschengeld zahle und es dieses Geld spart ... es bleibt ja immer noch unsere Grundsicherungsleistung und ich sehe es einfach nicht als Vermögen an. Dann müsste ich ja die z.B. 50 € oder 7,89 €, die ich bei Weiterbewilligungsantragstellung noch im Portemonnaie habe, auch als Vermögen angeben. Das ist doch Unsinn.

Vermögen ist für mich das, was vor dem Alg-II-Bezug schon da war. Für mich kann es gar kein "neu hinzukommendes Vermögen" geben, denn das wäre dann Einkommen.

Hab' ich hier 'nen Denkfehler?
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biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.10.2012, 19:41   #10
en Jordi
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en Jordi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vermögensangabe, wann ist es Vermögen, welche Strafen gibt es?

Ich bin davon ausgegangen, dass das Geld bei Antragstellung vorhanden war?

Wurde es während des Alg-II-Bezugs erwirtschaftet, ist die Frage ob Vermögensumwertung oder Einkommen.

Das wird das Amt nun wissen wollen.

Ein Fall, dass jemand wegen einer nicht erfolgten Angabe von Vermögen unterhalb der Freibeträge mit einem Bußgeld bedacht wurde, ist mir (noch) nicht untergekommen, widerspräche allerdings auch bestimmten rechtlichen Grundsätzen.
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