ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


:  2
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 24.10.2012, 15:12   #1
Sonnenschein000->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 03.04.2011
Beiträge: 183
Sonnenschein000
Standard Rückforderung Arge

Hallo,

heute hatten wir netten Besuch von einem Zollbeamten, der eine Forderung der Arge hier vollstrecken sollte.

Mein Mann bekam in dem Zeitraum Mitte 2009 bis Mitte 2010 insgesamt 121,01,- KDU zuviel ausgezahlt. (Monatlich ca 10,00,-)

Ca Ende 2010 erhielten wir einen Brief von der Arge, dass wir das versehentlich zuviel erhaltene Geld zurückzahlen sollen; daraufhin haben wir eine Anhörung ausgefüllt in der wir mitteilten (auf anraten des Eloforums), dass wir davon ausgegangen sind, dass erstellte Bescheide richtig sind, das Geld ausgegeben wurde und wir es somit nicht zurückzahlen können.

Daraufhin rief die SB an und gab zu, dass sie einen Fehler in der Berechnung gemacht hätte, das Geld eigentlich zurückfordern müsste, es aber jetzt unter den Tisch fallen ließe...

(Briefe, Unterlagen, o.
Ä. sind darüber nicht mehr vorhanden)

Damit war die Sache für uns erledigt. Bis heute...

Gezahlt haben wir ersteinmal nichts, da wir einen schriftlichen Bescheid von der Arge verlangen.

Müssen wir die Summe (wenn nach erneuter prüfung festgestellt wird, dass diese recgtmäßig ist), die Summe an die Arge zurückzahlen?

Gruß
Sonnenschein000 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.10.2012, 19:07   #2
Nefarian
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Nefarian
 
Registriert seit: 31.07.2011
Beiträge: 336
Nefarian Nefarian
Standard AW: Rückforderung Arge

Ich push mal.
__

- Wenn Dir das Leben nur eine Zitrone bietet, frage nach Salz und Tequila.
- Das SGB steht nicht im Einklang mit dem Grundgesetz, denn eine Diktatur braucht kein Grundgesetz.
Nefarian ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.10.2012, 19:17   #3
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.305
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückforderung Arge

Zitat von Sonnenschein000 Beitrag anzeigen
Hallo,

heute hatten wir netten Besuch von einem Zollbeamten, der eine Forderung der Arge hier vollstrecken sollte.

Mein Mann bekam in dem Zeitraum Mitte 2009 bis Mitte 2010 insgesamt 121,01,- KDU zuviel ausgezahlt. (Monatlich ca 10,00,-)

Ca Ende 2010 erhielten wir einen Brief von der Arge, dass wir das versehentlich zuviel erhaltene Geld zurückzahlen sollen; daraufhin haben wir eine Anhörung ausgefüllt in der wir mitteilten (auf anraten des Eloforums), dass wir davon ausgegangen sind, dass erstellte Bescheide richtig sind, das Geld ausgegeben wurde und wir es somit nicht zurückzahlen können.

Daraufhin rief die SB an und gab zu, dass sie einen Fehler in der Berechnung gemacht hätte, das Geld eigentlich zurückfordern müsste, es aber jetzt unter den Tisch fallen ließe...

(Briefe, Unterlagen, o.
Ä. sind darüber nicht mehr vorhanden)

Damit war die Sache für uns erledigt. Bis heute...

Gezahlt haben wir ersteinmal nichts, da wir einen schriftlichen Bescheid von der Arge verlangen.

Müssen wir die Summe (wenn nach erneuter prüfung festgestellt wird, dass diese recgtmäßig ist), die Summe an die Arge zurückzahlen?

Gruß
Solange es keinen Rückforderungsbescheid gibt, müsst ihr gar nichts zurück zahlen. Teile dem Zollamt mit, dass ein Rückforderungsbescheid nicht vorliegt und auch nicht zugestellt wurde. Das Jobcenter wäre da in der Nachweispflicht. Gleichzeitig benatragst Du beim Jobcenter die Aussetzung der Vollstreckung. Begründung: kein Rückforderungsbescheid. Sie sollten dir nachweisen, das du einen bekommen hast. Sollten die zicken, dann musst du beim Sozialgericht im einstweiligen Rechtsschutz die Aussetzung der Vollstreckung beantragen. Begründung, wie oben.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.10.2012, 19:21   #4
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: Rückforderung Arge

Zitat:
(Briefe, Unterlagen, o.
Ä. sind darüber nicht mehr vorhanden)
Es müsste aber darüber etwas in eurer Akte stehen.

Sehr oft liegt es schlicht an der fehlenden Kommunikation zwischen Jobcenter und Regionaldirektion/Einzugsstelle. Ich habe es nicht nur einmal erlebt, dass ich eine Mahnung erhielt, weil ich einen angeblichen Erstattungsbetrag aus dem Jahr Soundso nicht beglichen hätte und ich aber dann nachweisen konnte, dass meinem damaligen Widerspruch gegen die Rückforderung stattgegeben wurde. Es lag hieran: Das JC hatte der Einzugsstelle nicht Bescheid gegeben. Deswegen würde ich mit beiden Stellen Kontakt aufnehmen: Einmal mit der zuständigen Einzugsstelle (mir fehlt gerade das richtige Wort ... wie heißen die nochmal?) und einmal mit dem Jobcenter, dass sie sich mal hurtig dort melden und klarstellen.
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.10.2012, 12:53   #5
ethos07
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 16.04.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 5.692
ethos07 ethos07 ethos07 ethos07 ethos07 ethos07 ethos07 ethos07 ethos07 ethos07
Standard AW: Rückforderung Arge

Je nachdem wo, nennt sich das "Inkasso" oder "Forderungsmanagemnt" der RD.
Die Mitarbeiter dort sind meistens verständnisvoll und wesentlich "normaler" im Umgang als die beim JC.

Und im JC ist wichtig, die Leistungs bzw. Widerspruchsstelle direkt zu erreichen, damit die allfällige Richtigstellungen in ihrer Software eintragen.

N.B. Dass man sich wichtige Auskünfte vom Jobcenter nie nie nie einfach bloß mündlich geben lassen darf, müßte aber auch allen klar sein - mittlerweile...
__

Viele Grüße aus Berlin
----------------------------------------------------------

  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

--------------------------------------------------------
N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
ethos07 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.10.2012, 19:09   #6
HajoDF
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von HajoDF
 
Registriert seit: 19.07.2005
Beiträge: 2.566
HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF HajoDF
Standard AW: Rückforderung Arge

Da eine Rückforderung vorliegt,
Zitat:
Ca Ende 2010 erhielten wir einen Brief von der Arge, dass wir das versehentlich zuviel erhaltene Geld zurückzahlen sollen; daraufhin haben wir eine Anhörung ausgefüllt in der wir mitteilten (auf anraten des Eloforums), dass wir davon ausgegangen sind, dass erstellte Bescheide richtig sind, das Geld ausgegeben wurde und wir es somit nicht zurückzahlen können.
ist sie auch zu erfüllen.
Man könnte hier aber mit Nichterkennbarkeit des Fehlers argumentieren und dem Vertrauen auf die Richtigkeit des Bescheides.
HajoDF ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
arge, rückforderung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Rückforderung der ARGE Kaffeetante Schulden 2 24.07.2012 14:15
Rückforderung der Arge robby_46 AfA /Jobcenter / Optionskommunen 0 11.05.2011 20:32
Rückforderung ARGE Sariel Schulden 0 16.11.2009 20:58
Forderungseinzug, Rückforderung der ARGE mevo77 ALG II 3 06.10.2007 10:00
Rückforderung der ARGE von Mietminderungen Xiane KDU - Miete / Untermiete 4 04.07.2007 13:00


Es ist jetzt 16:10 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland