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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 19.10.2012, 21:43   #1
Hamilkar
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Registriert seit: 13.12.2010
Beiträge: 220
Hamilkar
Frage Tagegeld + Spesen vom Sozialgericht, Einkommen?

Im Rahmen einer gerichtlich angeordneten Untersuchung zahlte das Sozialgericht Tagegeld und Spesen (im niedrigen zweistelligen Bereich). Ist das als Einkommen gegenüber dem JC anzugeben?

Oder fällt das hierunter:
(3) Leistungen, die aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zu einem ausdrücklich genannten Zweck erbracht werden, sind nur so weit als Einkommen zu berücksichtigen, als die Leistungen nach diesem Buch im Einzelfall demselben Zweck dienen.

???
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Alt 20.10.2012, 03:43   #2
Doppeloma
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Registriert seit: 30.11.2009
Ort: Insel Rügen
Beiträge: 10.011
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Frage AW: Tagegeld + Spesen vom Sozialgericht, Einkommen?

Hallo Hamilkar,

Zitat:
Im Rahmen einer gerichtlich angeordneten Untersuchung zahlte das Sozialgericht Tagegeld und Spesen (im niedrigen zweistelligen Bereich). Ist das als Einkommen gegenüber dem JC anzugeben?
Habe selber auch solche Zahlungen erhalten, im Zuge der Untersuchungen wegen meinem EM-Renten-Antrag, auf meiner Überweisung stand immer was von Fahrtkosten-Erstattung,

Habe diesen Tages-Auszug dann (sicherheitshalber) separat ausgedruckt (online-Banking machts möglich) und einfach nur aufbewahrt, falls dazu mal Nachfragen gekommen wären oder der Wunsch nach Vorlage von Konto-Auszügen für diesen Zeitraum.

Die Einladung hätte ich ja zur Not auch noch nachweisen können, habe das NICHT extra dem Job Center gemeldet, es war ja die Erstattung von Kosten, die mir aus meinem Regelsatz entstanden sind.

Muss letztlich jeder selber wissen, ob er das "angeben" will, ich sehe das nicht ein, genauso auch Erstattungen aus Stromabrechnungen usw., was aus dem Regelsatz bezahlt wurde, braucht man üblichereise bei Rücklauf (Guthaben/Erstattung) nicht anzugeben.

Könnte passen was du da rausgesucht hast, aber man kann es auch "übertreiben" mit der Behörden-Information...ODER...

Man bin ich froh, dass ich mir um sowas KEINE Gedanken mehr machen muss, aber ich kann dich verstehen, ging mir auch immer so, während wir auf dieses Geld angewiesen waren.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.10.2012, 04:20   #3
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.606
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Tagegeld + Spesen vom Sozialgericht, Einkommen?

Sehe das wie Doppeloma.
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Alt 20.10.2012, 19:17   #4
Hamilkar
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 13.12.2010
Beiträge: 220
Hamilkar
Standard AW: Tagegeld + Spesen vom Sozialgericht, Einkommen?

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Muss letztlich jeder selber wissen, ob er das "angeben" will,
na ja, von wollen ist ja keine Rede...sowas ist ja immer eine Abwägung zwischen diesem nebulösen SGBII, eigentlich nur mit Jurastudium halbwegs rechtssicher bearbeitbar, Schlafende Hunde wecken, Dämlichkeit und unangenhemen Rückfragen seitens des Anti-Aufruhr-Centers.

Sozgericht, DRV, JC..aufgrund gewisser Vorkommnisse könnte es da auch ggf. stille Querverbindungen geben...
Hamilkar ist offline   Mit Zitat antworten
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