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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.04.2007, 17:18   #1
ChrisKid->Emailproblem
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ChrisKid
Standard Neuer Job und Zuflussprinzip

ALG II Leistungen werden ja immer im voraus bezahlt.

Angenommen ich nehme bereits zum 15.05. einen Job an, erhalte aber die Gehaltszahlung erst in 06/2007, muss ich mit einer Kürzung meiner Leistungen für 05/07 um 50% oder mehr leben?

Anders rum, ist es ja bei der ARGE auch üblich, wenn jemand z.B. im Februar seinen letzten Arbeitsmonat hatte und das Geld erst im März fliesst, dass dies dann als Einkommen für März angerechnet wird?

Konnte ich halbwegs rüberbringen, was ich meine??? :-)
ChrisKid ist offline  
Alt 20.04.2007, 18:45   #2
Ludwigsburg
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Zitat von ChrisKid Beitrag anzeigen
ALG II Leistungen werden ja immer im voraus bezahlt.

Angenommen ich nehme bereits zum 15.05. einen Job an, erhalte aber die Gehaltszahlung erst in 06/2007, muss ich mit einer Kürzung meiner Leistungen für 05/07 um 50% oder mehr leben?

Anders rum, ist es ja bei der ARGE auch üblich, wenn jemand z.B. im Februar seinen letzten Arbeitsmonat hatte und das Geld erst im März fliesst, dass dies dann als Einkommen für März angerechnet wird?

Konnte ich halbwegs rüberbringen, was ich meine??? :-)
Wenn du im Juni Geld bekommst, bekommst du für Juni kein ALG II mehr... imMai hast du zwar Arbeit, aber noch keinen Lohn: deshalb mit dem SB sprechen...für Mai steht dir dann noch ALG II zu.
Es gilt das Zuflußprinzip...

Warum zahlt der Arbeitgeber nicht erst Anfang Juli? Dann hättest auch im Juni noch Anspruch auf ALG II...
 
Alt 20.04.2007, 18:58   #3
ChrisKid->Emailproblem
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ChrisKid
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Also mit dem Arbeitgeber komme ich gut zurecht, der hat mich jetzt eben gefragt, ob ich nicht bereits zum 15.05., anstatt zum 01.06. anfangen könnte.

Du meinst also am 15.05. anfangen und sich dann auch noch für Juni das Gehalt erst im Juli auszahlen lassen?

Meine Idee war halt folgende, das ich ab 15.05. dort das erlaubte zweiwöchige Praktikum mache und die Bezahlung dann im Innenverhältnis im Monat Juni klären würde.

Gibt es da echt keine Probleme? Kommt ja Meldung an Rente, Krankenkasse und Co.

Kann ich mir gar nicht vorstellen :-)
ChrisKid ist offline  
Alt 20.04.2007, 22:19   #4
Xas
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Xas
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soviel ich gehört habe, wurde das im januar geändert und man hat keinen anspruch mehr auf hartz4 bis zum ersten lohn und man müsste einen zinslosen kredit beantragen, ob man den dann auch wirklich bekommt? die monatlichen hartz4 gelder gehen wohl nach dem 20igten eines monats datentechnisch raus, so das man bei einer meldung in arbeit, vor dem 20. nicht mehr mit hartz4 geld am 31 rechnen kann?! ob dass wirklich so stimmt? info von meinem sb! :-o
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Alt 20.04.2007, 22:31   #5
Xas
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Xas
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als beispiel wurde mir der 23.3.07 genannt, wenn ich mich ab da in arbeit melde, würde ich also noch einmal hartz4 geld am 31.3.07 bekommen. kann das jemand bestätigen, ob das wirklich stimmt? :-o
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Alt 21.04.2007, 00:24   #6
Ludwigsburg
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Zitat von Xas Beitrag anzeigen
soviel ich gehört habe, wurde das im januar geändert und man hat keinen anspruch mehr auf hartz4 bis zum ersten lohn und man müsste einen zinslosen kredit beantragen, ob man den dann auch wirklich bekommt? die monatlichen hartz4 gelder gehen wohl nach dem 20igten eines monats datentechnisch raus, so das man bei einer meldung in arbeit, vor dem 20. nicht mehr mit hartz4 geld am 31 rechnen kann?! ob dass wirklich so stimmt? info von meinem sb! :-o
Ich les auch ständig, daß es mehr ALG II geben soll... aber wenn man nach der Quelle fragt, kommt nx mehr

Woher hast du das mit der Änderung?

Was ich oben schrieb, gilt: Zuflußprinzip
 
Alt 21.04.2007, 09:03   #7
ChrisKid->Emailproblem
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ChrisKid
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Ok, vielen Dank.

Wenn es nicht so ist, warte ich einfach, bis sich die ARGE meldet, das Geld muss ich ja nicht zwangsläufig auf den Kopf hauen.
ChrisKid ist offline  
Alt 21.04.2007, 13:49   #8
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ChrisKid
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Ich sehe evtl. einProblem auf mich zukommen.

Ich muss doch der ARGE jede Veränderung unverzüglich mitteilen, das würde bedeuten, Arbeitsvertrag unterschrieben, dann ab zur ARGE. Ich rechne dann aber damit, dass die Leistung zum 31.05. sofort eingestellt wird.

Oder ist es sinnvoller ein 2 wöchiges Praktikum ab dem 15.05. zu machen und am 30.05. den Arbeitsvertrag zu unterschreiben, da müsste das Geld der ARGE ja schon längst unterwegs sein.

Mein Chef ist ein feiner Kerl, hat mit dem hier gemachten Vorschlag über die gehaltszahlung erst im Juli kein Problem, ich brauche ja auch Zeit um meine Bankverbindung mitzuteilen :-)

Schon komisch, da ist mein aud dem ALG II raus und arbeitet wieder, aber steht einen Monat ohne Geld da. Zum Glück sind meine Kinder so "reich" und können mir was vom Kindergeld und Erziehungsgeld leihen. Komisches System.
ChrisKid ist offline  
Alt 21.04.2007, 18:56   #9
Xas
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Xas
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ludwigsburg, habe das von meinem sb und eine meiner nachbarin, die gerade eine arbeit aufgenommen hat! wüsste nur gerne, wo man das nachlesen kann? :-o
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Alt 21.04.2007, 21:35   #10
Xas
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Xas
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ludwigsburg, habe mal gegooglet und in berlin wird wohl mehreren dieses märchen aufgetischt!
http://www.chefduzen.de/thread.php?p...3635#post63635

weiß jetzt nicht was ich glauben soll, lügen die sb oder fm alle in berlin? :-o
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Alt 21.04.2007, 21:47   #11
Xas
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Xas
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ludwigsburg, gucke da mal beim nick huhnsuppe aus berlin, der muss das mit den zinslosen kredit ja auch irgendwo her haben???
Xas ist offline  
Alt 21.04.2007, 21:56   #12
Anselm Querolant
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Zitat von Xas Beitrag anzeigen
ludwigsburg, habe mal gegooglet und in berlin wird wohl mehreren dieses märchen aufgetischt!
http://www.chefduzen.de/thread.php?p...3635#post63635

weiß jetzt nicht was ich glauben soll, lügen die sb oder fm alle in berlin? :-o
Nein die Lügen nicht (wo es um den Zufluss geht), dazu gibt es ein Urteil vom BSG. Ich kenne aber keinen Arbeitgeber, der sich um eine ein paar Tage spätere Auszahlung drückt

Urteil.
http://www.my-sozialberatung.de/cgi-...md=all&Id=1271

Die Folgen ihrer Paragraphenreiterei im Einzelfall ist denen egal...

"
Entgegen der Annahme der Beschwerdebegründung widerspricht die Regelung in § 2 Abs 2 Satz 1 ALG II-V nicht der Rechtsprechung des BVerwG. Denn das BVerwG hatte - worauf bereits das LSG zu Recht hingewiesen hat - zur Hilfe zum Lebensunterhalt im Sinne des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) ausgeführt, dass "Bedarfszeitraum", in Bezug auf den die Hilfe zu berechnen und innerhalb dessen zufließendes Einkommen zu berücksichtigen ist, grundsätzlich der jeweilige Kalendermonat ist (BVerwGE 120, 339 = Buchholz 436.0 § 76 BSHG Nr 39 mwN; ebenso BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1997 - 5 C 35/97 - in FEVS 51, 1 ff). Dies galt nach der vorgenannten Entscheidung vom 22. April 2004 (BVerwG aaO) grundsätzlich auch für Einkommen, das erst zum Ende eines Kalendermonats zufloss, dh im dortigen Fall Ende April 1999 zugeflossene Arbeitslosenhilfe"


Gruß, Anselm
 
Alt 22.04.2007, 17:45   #13
Xas
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Xas
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querolant, für ottonormal ist das urteil trotzdem schwer zu verstehen, einmal gilt das zuflussprinzip und anders könnte ein darlehen gewährt werden, ja was denn nun? wenn ich jetzt am 23.4. einen anruf von einer zeitarbeitsfirma bekomme und ich muss noch am selben tag arbeiten und kann mich nicht gleich in arbeit beim jobcenter melden, was gilt denn da nun für mich! den ersten lohn würde es da am 20.5. geben! :-o
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Alt 22.04.2007, 17:57   #14
Xas
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von den paar arbeitstagen, die da zusammen kommen, kann man keinen monat lang leben. muss ich nun bis zum 20.5. ein zinsloses darlehen beantragen, welches man ja bekommen könnte??? oder bekomme ich nun hartz4 bis zum 20.5.? wann muss ich dann wieder einen antrag auf aufstockung stellen? also, ich blicke da nicht wirklich durch und traue mir keinen job anzunehmen! es kotzt einen wirklich an und die ganze rennerei wegen jedem mist! :-(
Xas ist offline  
Alt 22.04.2007, 18:08   #15
Xas
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Xas
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frage mich auch, ob ein arbeitgeber da lange mitspielt, wenn man ständig wegen jedem mist zum jobcenter Exkrementrn muss und man vielleicht geld deswegen verliert, was man in den schichten hätte verdienen können? qurolant, danke noch für den link, mal sehen, wer alles wirklich was mit diesem urteil anfangen kann?! ;-)
Xas ist offline  
Alt 22.04.2007, 18:11   #16
Anselm Querolant
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Zitat von Xas Beitrag anzeigen
querolant, für ottonormal ist das urteil trotzdem schwer zu verstehen, einmal gilt das zuflussprinzip und anders könnte ein darlehen gewährt werden, ja was denn nun? wenn ich jetzt am 23.4. einen anruf von einer zeitarbeitsfirma bekomme und ich muss noch am selben tag arbeiten und kann mich nicht gleich in arbeit beim jobcenter melden, was gilt denn da nun für mich! den ersten lohn würde es da am 20.5. geben! :-o
Drucke Dir das Urteil aus und gehe damit zu einem Anwalt (Beratungshilfegutschein). Obiges im Detail "auszulegen" bzw. hier zu schildern könnte mir Rechtsberatungscharakter unterstellt werden.

Im Prinzip ist es jedoch so.
Die Arge könnte Dir das ALGII ab 23.4 bis 20.5 als Darlehen bewilligen und du müsstest das dann vom bekommenen Gehalt zurückzahlen, genauso wie wenn Dir die Arge dein ALGII normal bis 2o.5 weiter bezahlt, auch dann kann Dir die Arge dies als Zufluss auf dein ALGII ab 23.4 anrechnen und zurückfordern. Kommt also auf das selbe heraus. Das sieht anders aus wenn das Gehalt bei Variante 2 erst am 1.6 eingeht. Weil kein Darlehen und der Zufluss erst im Folgemonat stattfand, kann auch erst ab dem Folgemonat angerechnet werden.

Mich wundert dass noch niemand wegen Bedarfsunterdeckung geklagt hat, denn von dem Gehalt, dass in dem Falle Du am 20.5 bekommst, musst man ja die Leistungen des Folgemonates bestreiten.

Viele Argen lassen einem deshalb das ALGII bis 19.5 und stellen ab dann die Leistung ein, wenn das Gehalt höher oder so hoch ist wie der ALGII-Bedarf.

Wie gesagt ist das Vorgehen und die Beratung dazu eine Sache für einen Rechtsberater, also einen Anwalt den zu kontaktieren ich Dir hiermit ans Herz lege. Meine Worte haben nur den Wert von Hinweisen, mehr nicht, eine Kerze im Dunkeln also, die Dir eine Türe anleuchtet, die Du aber selbst ansteuern und öffnen musst.

Gruß, Anselm (Vornamen sind genehmer ;) )
 
Alt 22.04.2007, 18:23   #17
Xas
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Xas
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quatsch, den ersten lohn würde es sogar erst man 20.6. geben?? also, ich bleibe lieber zu hause, als mich noch sinnlos in schulden zu stürzen! wer weiß, vielleicht ist nach 3 wochen schon wieder schluß und dann stehe da mit schulden? :-) (ist jetzt übertrieben) ;-)
Xas ist offline  
Alt 22.04.2007, 18:32   #18
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anselm, ne beratung wird wohl das beste sein! verdi, macht doch sowas auch, wozu bin ich denn da drinn? ;-)
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Alt 22.04.2007, 18:47   #19
Anselm Querolant
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Zitat von Xas Beitrag anzeigen
anselm, ne beratung wird wohl das beste sein! verdi, macht doch sowas auch, wozu bin ich denn da drinn? ;-)
Genau, sehr gut ausgedrückt. Nimm das Urteil mit dahin, auch Rechtsberater sind da nicht immer auf dem nötigen Stand. ;) Vor allem erkundige Dich betreffs der erwähnten Bedarfsunterdeckung durch Rückforderung.

Grüße und beste Erfolgswünsche, Anselm
 
Alt 22.04.2007, 19:00   #20
Xas
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Reden

nochmal danke anselm, jetzt weiß ich wenigstens, wie man dat nennt, ähm...bedarfsunterdeckung! ;-)
Xas ist offline  
Alt 23.04.2007, 05:52   #21
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Cool

hebt sich das mit der bedarfsunterdeckung nicht wieder auf, wenn ich einen antrag auf aufstockung stelle?
Xas ist offline  
Alt 23.04.2007, 16:48   #22
Anselm Querolant
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Zitat von Xas Beitrag anzeigen
hebt sich das mit der bedarfsunterdeckung nicht wieder auf, wenn ich einen antrag auf aufstockung stelle?
Nur wenn sie genehmigt würde.

Gruß, Anselm
 
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