ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.10.2012, 18:06   #1
Sprachloser->Emailproblem
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Sprachloser
Standard termin vom amt nie erhalten nun sperre.

guten abend zusammen,

habe heute erschreckende post im briefkasten gehabt.

die arge bzw mein sb, schreibt mir ich hätte den termin nicht wahrgenommen, den sie mir geschickt hat, nun sperrt sie mir geld.

ich habe keinen brief erhalten.

ich bin immer bedacht und folge jeder anweisung/termin den ich bekomme, und nun so etwas.

habe ich überhaupt eine chance? alles was ich je mit meinen sb bespreche geht immer gegen mich.

nun ist wochenende und ich kann montag erst etwas tun.

ich bin so ratlos. wie soll man soetwas beweisen...
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Alt 12.10.2012, 18:10   #2
Bessi->Emailproblem
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Bessi
Standard AW: termin vom amt nie erhalten nun sperre.

§ 37 SGB X
Absatz 2 trifft hier zu

außerdem muß man eine Anhörung vor der Sperre bekommen
also am Montag am besten mit Beistand hin und klären
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Alt 12.10.2012, 18:13   #3
topas
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topas Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: termin vom amt nie erhalten nun sperre.

Hallo, antworte so auf den Brief.

Das Jobcenter muß den Zugang des Schreibens beweisen.

Ihr Schreiben vom x, Eingang x.

Eine Einladung zum x ist mir bis zum heutigen Tag nicht zugegangen.

Dementsprechend wurde auch kein Termin wahrgenommen.

Nur der Vollständigkeit halber weise ich darauf hin, dass ich über den Meldetermin, den Meldeort und den Meldezweck hätte informiert sein müssen, mir also eine hinreichend bestimmte Aufforderung zur Meldung gemäß § 59 SGB II i. V. m. § 309 Abs. 1 Satz 1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) bekannt gegeben wurde (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16.01.2008 – L 28 B 2119/07 AS ER; LSG NRW, Beschluss vom 13.07.2007, – L 20 B 114/07 AS)

Dies erfolgte nicht, die Einstellung der Leistungen ist daher sofort aufzuheben.

VG
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Alt 12.10.2012, 18:18   #4
turbodrive->Emailproblem
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turbodrive turbodrive turbodrive
Standard AW: termin vom amt nie erhalten nun sperre.

Das Jobcenter ist in der Beweispflicht das dich der Brief mit dem Termin erreicht hat und nicht du.

Was steht denn drinnen im brief wie die dir den Termin zugestellt haben? Über den normalen Postweg als Brief oder per PZU ?
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Alt 12.10.2012, 18:34   #5
thunder1111
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Standard AW: termin vom amt nie erhalten nun sperre.

Was genau hast Du gekriegt, die Anhörung oder den Sanktionsbescheid? Wenn Anhörung -> antworten, dass Du Einladung nicht bekommen hast, wenn Sanktionsbescheid -> Widerspruch beim Jobcenter (Einladung nicht bekommen) und in direkten Anschluss Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim SG einreichen.
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Alt 12.10.2012, 18:54   #6
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Standard AW: termin vom amt nie erhalten nun sperre.

@turbodrive der brief wurde per post zugestellt, oben rechts steht "Zustellung durch ZVG" und tag der absendung "11.10.2012"


Durchführung des 2. Buches sgb II Sanktionsbescheid.

Sehr geehrte...

für den Zeitraum 01.11-31.01.12 wird ihr arbeitslosengeld 2 um 60 % des für sie nach § 20 maßgebenden regelbedarfs aufgrund einer wiederholten Pflichtverletzung gemindert...

Die entscheidung beruht auf § 31 abs. 1 Nr. 2 SGB II i.V.m § 31 a und b SGB II.

Dies bezieht sich hier darauf...

ich hatte damals eine 30% ige Sanktion bekommen.

Forum Hartz 4 Alg 2 - Sanktionierung wegen Lebensmittelallergie???

hier bin ich rechtlich vorgegangen.

danach erhielt ich ein Jobangebot, womit ich von vorn und hinten nur probleme habe.

http://www.elo-forum.org/alg-ii/9336...ml#post1150317

von dieser sache kann mein SB mich nicht in ruhe lassen und meinte das ich eine Zumutbare arbeit annehmen kann. In Ihren augen ist diese Arbeit zumutbar.

mein Gehalt im Monat war dort knappe 13 Euro.

Es wird alles wie ich es darlege, gegen mich verwendet und zu diesem Thema wollte sie mich einladen.

Im brief vom SB: Mit dem schreiben vom 20.08.2012 habe ich sie dann über die beabsichtigte Sanktion informiert und Ihnen Gelegenheit gegeben, ihre Stellungsnahme bis zum 25.09.2012 abzugeben. Davon haben sie kein gebrauch gemacht.


Der Brief kam nie an. Dabei hatte ich in dieser Zeit eine Maßnahme gehabt und die Einladung von der Maßnahme hatte ich erhalten.

komisch ist nur als ich bei meiner ersten Sanktion eine Stellungsnahme hatte, war alles egal was ich gesagt hatte. Die Sanktion war eh schon entschieden, wieso jemanden kommen lassen und trotzdem darüber sprechen.

Ich glaube nicht das es etwas geändert hätte, wenn ich bei der zweiten hingegangen wäre?

Wie kann ich mich nur verhalten, alles was ich abgebe, geht nach hinten los genau wie mein Bewerbungskostenantrag

http://www.elo-forum.org/allgemeine-...ml#post1144228

ich habe dort widerspruch eingereicht und nach wenigen Tagen antwort erhalten, das ich mein Geld für die persönlich abgegebenen Bw bekomme.


Seid dem ich über einen Anwalt gegen das Amt vorgehe, hämmern die mir eins nach den anderen rein. Ich glaube ich nicht daran das die mir je ein Brief geschrieben haben, alles andere ging doch auch.


So hoffe es ist nicht zu verwirrend. Ich habe halt kein Glück beim Amt. Irgendwann sitz ich auf der Straße.
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Alt 12.10.2012, 18:56   #7
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Bessi
Standard AW: termin vom amt nie erhalten nun sperre.

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
und in direkten Anschluss Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim SG einreichen.

ob SG da wirklich notwendig ist ?
bei mir wurde damals die gleiche Angelegenheit mit Vorgesetzten über ein
Telefonat erledigt
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Alt 12.10.2012, 19:11   #8
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Standard AW: termin vom amt nie erhalten nun sperre.

wenn ich dort Montag einen "Aufstand" mach,

habe ich da eine Chance mein Geld zurück zu bekommen bzw. das die Sanktion gecancelt wird, oder wird es sich wieder nur um ein weiteres sinnloses Gespräch ergeben mit eventl. rausschmiss beim Amt.

Ich mein, ich bin nicht der Typ mensch der da mit Panzern und Raketen einmaschiert, aber irgendwann reicht es mir auch. Es kann nur nicht sein das ich immer Leiden muss. Immer druff druff druff...
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Alt 12.10.2012, 19:12   #9
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@Bessi


würdest du mir kurz erzählen was bei Dir war?
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Alt 12.10.2012, 19:16   #10
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turbodrive turbodrive turbodrive
Standard AW: termin vom amt nie erhalten nun sperre.

Läuft momentan noch eine andere Sanktion gegen dich weil du dich nicht beworben hast oder dergleichen? Denn wenn man zum Termin nicht erscheinen tut sind das nur 10% Sanktion vom Regelsatz und würde keine 60% damit rechtfertigen.
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Alt 12.10.2012, 19:21   #11
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Zitat von Bessi Beitrag anzeigen
ob SG da wirklich notwendig ist ?
bei mir wurde damals die gleiche Angelegenheit mit Vorgesetzten über ein
Telefonat erledigt
Bei mir erledigt sich sowas mit dem Widerspruch beim JC, dass ich Einladung nicht erhalten habe, auf der anderen Seite weiß man ja nie, wie die reagieren, man könnte natürlich auch den Sanktionsbescheid abwarten und dann e.A. und Klage einreichen.
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Alt 12.10.2012, 19:24   #12
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Zitat von Sprachloser Beitrag anzeigen
wenn ich dort Montag einen "Aufstand" mach,

habe ich da eine Chance mein Geld zurück zu bekommen bzw. das die Sanktion gecancelt wird, oder wird es sich wieder nur um ein weiteres sinnloses Gespräch ergeben mit eventl. rausschmiss beim Amt.

Ich mein, ich bin nicht der Typ mensch der da mit Panzern und Raketen einmaschiert, aber irgendwann reicht es mir auch. Es kann nur nicht sein das ich immer Leiden muss. Immer druff druff druff...
Nimm Dir am besten einen Beistand mit, auch zu Deiner Beruhigung. Ab wann wirst Du sanktioniert oder bist Du schon?
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Alt 12.10.2012, 19:29   #13
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@ turbodrive,

nein die erste sanktion ist schon vorbei. Im brief steht aber , weil ich wiederholt die Pflicht verletzt habe.

Das gilt für ein jahr. meine erste sanktion war anfang märz, somit darf mir in diesen jahr nichts mehr passieren, was aber passiert ist, dank eines Briefes den ich nicht erhalten habe, somit bekomm ich 60% .
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Alt 12.10.2012, 19:34   #14
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ab. 1.11. bekomm ik diese sanktion.
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Alt 12.10.2012, 19:36   #15
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Zitat von Sprachloser Beitrag anzeigen
@ turbodrive,

nein die erste sanktion ist schon vorbei. Im brief steht aber , weil ich wiederholt die Pflicht verletzt habe.

Das gilt für ein jahr. meine erste sanktion war anfang märz, somit darf mir in diesen jahr nichts mehr passieren, was aber passiert ist, dank eines Briefes den ich nicht erhalten habe, somit bekomm ich 60% .
Das wäre zu klären, hast Du eine EGV vorliegen, in der festgehalten ist, dass Du Einladungen/Meldungen nachkommen musst?
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Alt 12.10.2012, 19:41   #16
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Zitat von Sprachloser Beitrag anzeigen
ab. 1.11. bekomm ik diese sanktion.
Also hast Du Sanktionsbescheid bekommen? Geht natürlich gar nicht, ohne vorherige Anhörung. Dann wären Dir ja sogar 2 Schreiben nicht zugegangen?
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Alt 12.10.2012, 19:48   #17
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So direkt steht da nix,
nur halt das ich meine Maßnahme damals antreten soll, bewerbungen abgeben, halt die abeit nach gehen die ich vom amt angeboten bekomme, urlaub, ab und anmeldung, krankmeldung angeben, meine wirtschaflichen veränderungen angeben, so weit war es das im kurzen

+ die paragraphen...
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Alt 12.10.2012, 19:49   #18
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ja es ist ein sanktions bescheid, weil ich

" Mit dem schreiben vom 20.08.2012 habe ich sie dann über die beabsichtigte Sanktion informiert und Ihnen Gelegenheit gegeben, ihre Stellungsnahme bis zum 25.09.2012 abzugeben. Davon haben sie kein gebrauch gemacht."
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Alt 12.10.2012, 20:09   #19
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Zitat von Sprachloser Beitrag anzeigen
ja es ist ein sanktions bescheid, weil ich

" Mit dem schreiben vom 20.08.2012 habe ich sie dann über die beabsichtigte Sanktion informiert und Ihnen Gelegenheit gegeben, ihre Stellungsnahme bis zum 25.09.2012 abzugeben. Davon haben sie kein gebrauch gemacht."
Hatte ich überlesen, meiner Meinung nach bist Du Deinen Verpflichtungen nach § 31 SGB II nachgekommen und hast Deine Pflichten nicht verletzt, da Meldungen ja nicht in der EGV aufgeführt sind, man hätte Dich demnach nur mit 10% sanktionieren dürfen, da keine wiederholte Pflichtverletzung nach § 31 vorliegt.

Vielleicht können andere Mitglieder genaueres dazu sagen.

Am besten Du legst erstmal Widerspruch gegen die Minderung ein bzw. versuchst das am Montag (mit Beistand hingehen) zu klären, dass Du keine Einladung zwecks Meldung bekommen hast.
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Alt 15.10.2012, 08:04   #20
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So jetzt ist es soweit, ich gehe zum Amt um die Sache zu klären,

Muffengang hoch 8 ^^


Ich schreib wie es ausgegangen ist.
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Alt 15.10.2012, 08:13   #21
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Zitat von Sprachloser Beitrag anzeigen
So jetzt ist es soweit, ich gehe zum Amt um die Sache zu klären,

Muffengang hoch 8 ^^


Ich schreib wie es ausgegangen ist.
Daumen drück, viel Erfolg! Beistand zur Beruhigung dabei?
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Alt 15.10.2012, 18:42   #22
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Mein morgen war leider nicht sehr erfreulich. :(

Vorne bei der Rezeption wollte mich man erst abwimmeln, als ich nach einem Vorgesetzten meines SB fragte. Dann nach etwas zögern wurde ich zu Frau xxx gebeten.

Ich schilderte Ihr meine Situation. Sie erzählte mir, dass sie sich meine Akte anschaue und mich am nachmittag anrufen wird, weiteres kann Sie im Moment dazu sagen.

Der Brief auf seitens des Amtes, soll abgeschickt worden sein.

Nur komisch, in meinen Briefkasten hat er sich nie angefunden.

Ich schilderte ihr das ich für das Schwarzarbeiten und zu geringen Lohn 0,91 cent die Stunde (hab ich mal hoch gerechnet)
bestraft werde und mir Sanktioniert wird. Etliche Diskusionen hin und her, im enteffekt, hat das auch alles nichts genützt.

Der Anruf von Ihr ergab auch nichts besseres.

Sie erzählte mir nach § Schlag mich tod...., dass es alles zu bleibt wie es ist. Sanktion ab 1.11.2012

Also hätt ich mir auch mit der Hand an den ***** fassen können, wäre auch nichts besseres dabei herausgekommen.

Den einzigen Vorschlag den Sie machen konnte, dass ich morgen noch einmal kommen könnte und Ihr mit einer anderen SB, die damals mir gesagt hat das mir keine Sanktion bevor steht, sich zusammen zusetzten.

Aber an der Sanktion, trotz des Gespräches nichts ändern werde.


Das ist ein entgegen kommen, ... mensch das haut mich glatt um. Das ist als würde die Beute sagen, komm her ich steh hier rum und fress mich!!!

Den Widerspruch hab ich heute früh schon abgeschickt, ich wusste insgeheim das es nicht gut läuft.

Morgen werde ich mal meine Lohnscheine die ich bekommen habe, scannen. Damit ich mal andere Meinungen dazu hören kann.



Jetzt habe ich nichts mehr zu verlieren, ich werde mich heute etwas belesen, ich werde mir einen Anwalt beim Sozialgericht und Arbeitsgericht nehmen.

Irgendwo habe ich hier einen änlichen Fall gelesen. SB bot Job an und der Stundenlohn war zu gering, als der Mindestlohn, jedenfalls ist der Mann vor Gericht gegangen, weil er die Arbeit ablehnte und Sanktioniert wurde.

Er gewann den Prozeß, und der Sb erhielt auch eine Strafe, weil er diese Arbeit anbot.
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Alt 15.10.2012, 18:56   #23
Minimina
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Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina
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Wovon willst Du ab 01.11.2012 leben?

Der Widerspurchsbescheid vom JC kann bis zu 3 Monaten dauern, deswegen ist es wichtig, daß du so schnell wie möglich Aufschiebende Wirkung beim Sozialgericht einlegst.

Was ich auch nicht verstehe ist: Sind 2 Schreiben nicht angekommen?

1. Schreiben: Einladung zum Termin

2. Schreiben: Termin zur Anhörung weil Du zum Termin von Schreiben eins nicht nachgekommen bist

LG MM
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Alt 15.10.2012, 19:13   #24
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Ich habe nur den einen Brief erhalten, wo drin steht ich werde zum 1.11 Sanktioniert. Anhörung wird wohl morgen sein, obwohl ich darin keine Chance sehe.

Von was ich lebe. Hmmm keine Ahnung. Ich bekomme zu meiner Miete, 149,60 € zu. Mir werden 60 % abgezogen von meinen Regelsatz.

Das sind die kosten meiner Versicherungen und Strom bezahle ich davon.

Essen? Keine Ahnung, betteln, klauen???

Ich habe die gute Frau auch gefragt wovon ich leben soll. Sie meinte ich gehe ja noch einer geringfügigen Beschäftigung nach.

Einer meiner kleinen Minijobs kann ich diese Woche eh Kündigen. Ich bin bei dem Job auf mein Auto angewiesen. Und kann mir den Spritt nicht leisten. Mal sehen was dazu morgen gesagt wird.
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Alt 15.10.2012, 19:14   #25
Lilastern
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In so einem Fall ab zum Rechtsanwalt der einen guten Ruf hat.
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