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Start > > -> ALG2 Überzahlung 2005 - heute (2012) kommt Zahlungsaufforderung innerhalb von 7 Tagen


ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 09.10.2012, 20:59   #1
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zuppi
Standard ALG2 Überzahlung 2005 - heute (2012) kommt Zahlungsaufforderung innerhalb von 7 Tagen

Tach Leute ,

eigentlich tränen mir schon die Augen von dem vielen Lesen hier in Forum - das Lesen von Gesetzestexten ist schon ne harte Nummer !

trotzdem:

ich hab zum Wochenende eine Zahlungsaufforderung in Höhe von 2200.-€ von der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen bekommen.
Diese Überzahlung stammt aus dem Jahr 2005 und liegt in einer kurzfristigen Weiterbeschäftigung begründet.

Ende 2005 hab ich gegen den Bescheid Widerspruch eingelegt und seit Anfang 2006 ist dieser Widerspruch auch in anderen Zahlungsaufforderungen als "im Widerspruch" gekennzeichnet.

Da ich nun in diesem Zusammenhang nichts mehr von der Arge hörte ging ich davon aus, dass mein Widerspruch anerkannt sei und die Sache als abgeschlossen galt.

allerdings taucht dieser Vermerk mit der im Widerspruch befindlichen Zahlung ein letztes mal Anfang 2008 in einem Schreiben der Arge auf... - seit dem nirgends mehr ;)

Wie schon gesagt kam nun Post von der Regionaldirektion mit dem Zahlungsziel innerhalb einer Woche :(
Das kann ich natürlich nicht leisten.

Eigentlich kann ich mich kaum noch an das genaue Verfahren erinnern.

1. kann ich mit Verjährung rechnen, wenn an der Sache seit 2006 nicht mehr gerührt wurde (lediglich die Auflistung mit der Zahlung im Widerspruch tauchte bis 2008 auf) ?

2. in früheren Zahlungsforderungen tauchte immer die Regionaldirektion als Zahlungseintreiber auf und diese setzte auch die Fristen fest. Nach meinem Studium hier hab ich es aber so verstanden, dass die Arge bzw das heutige JC die Fristen hätte festsetzen müssen - also ein Formfehler ?

3. In dem Schriftsatz der Regionaldirektion wird ein Datum auf das sich deren Zahlungsforderung bezieht,genannt, an dem ich nie Post von denen bekommen habe ? - ist das formalrechtlich von Bedeutung ?

4. Wie erziele ich erst einmal eine Aufschiebende Wirkung ? - nicht das da nächste Woche einer mit nem Kuckkuck kommt!

Ich will sehen, das ich eine Rechtsberatung bekomme - mal sehen ob das klappt...

Mich wundert es schon, das an dem Schreiben nicht mehr Anlagen dabei sind ? - Hab lange gebraucht um das in etwa rekapitulieren zu können... . Auf der Rückseite steht lediglich eine kleine Tabelle mit Mahngebühr, Aufhebungs- und Erstattungsbescheid 30.3.2006 mit Fälligkeit 2008 - Summe 2200.-€

keine detaillierte Darstellung im Einzelnen ?!
insbesondere kein Leistungsbescheid !


Jetzt haben wir 2012 ! - Kann ich dem Gemetzel irgendwie entgehen ?


hab Angst hier meine Wohnung zu verlieren, wenn da was schief geht!

vielen Dank für unterstützende Worte !

zuppi
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Alt 09.10.2012, 21:06   #2
biddy
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Standard AW: ALG2 Überzahlung 2005 - heute kommt Zahlungsaufforderung innerhalb von 7 Tagen

Ich schreibe jetzt mal, wie ich das sehe:

Du hattest damals Widerspruch (hoffentlich hast Du da einen "Beweis" für) eingelegt und der hat aufschiebende Wirkung. Das Jobcenter hat ja noch nichtmals entschieden nach all den Jahren.

Meine Erfahrung (erst neulich): Die Jobcenter geben ihre Daten nicht immer an die Regionaldirektion weiter (hat man mir auch die Regionaldirektion so mitgeteilt) - was es aber müsste.

Ich habe neulich auch eine Forderung aus 2008 oder 2009 erhalten und hab' glücklicherweise den Widerspruchsbescheid des JC sofort gefunden, dass meinem Widerspruch gegen die Rückforderung stattgegeben wurde. Dies habe ich der Regionaldirektion dann kopiert, zugeschickt und gut war's. Eigentlich unfassbar!

Ich würde an Deiner Stelle der Rwgionaldirektoin schriftlich mitteilen (kannst auch vorher mal anrufen, nur trotzdem noch mal nachweislich schriftlich mitteilen ... in meinem Fall hatte die Regionaldirektion dann auch beim JC telefonisch nachgefragt), dass über Deinen damaligen Widerspruch noch nicht entschieden ist. Solange, bis es nicht entschieden ist und Du auch nicht klagst gegen die Rückforderung, darf die Einzugsstelle m. E. keine Forderungen stellen und nicht "eintreiben".
__


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Alt 09.10.2012, 21:12   #3
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zuppi
Standard AW: ALG2 Überzahlung 2005 - heute (2012) kommt Zahlungsaufforderung innerhalb von 7 T

Upps, das ging ja schnell :)

der Widerspruch ist ja in allen Zahlungsforderung als im Widerspruch gekennzeichnet - d.h. für mich noch nicht entschieden !

oder ?
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Alt 09.10.2012, 21:16   #4
biddy
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Standard AW: ALG2 Überzahlung 2005 - heute (2012) kommt Zahlungsaufforderung innerhalb von 7 T

Da steht im Schreiben der Regionaldirekton tatsächlich "im Widerspruch"???

Dann verstehe ich die Sache ganz und gar nicht, denn aufschiebende Wirkung ist durch den Widerspruch gegeben.

Wart' mal noch ab, was andere hier meinen. Mir vollkommen unverständlich.

Nachtrag:
Ich gehe davon aus, dass Du noch in Leistungsbezug bist? Obwohl ... dürfte keine Rolle spielen, ob ja oder nein, wenn über Deinen Widerspruch noch nicht entschieden wurde.
__


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Alt 09.10.2012, 21:20   #5
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zuppi
Standard AW: ALG2 Überzahlung 2005 - heute (2012) kommt Zahlungsaufforderung innerhalb von 7 T

jupp !

☺=Es wurde Widerspruch eingelegt, der aufschiebende Wirkung entfaltet! Die gekennzeichnete Forderung ist deshalb nicht in der Summe der Forderungen enthalten.

so steht das in allen Schreiben.

ja - beziehe ALG II


mein Ansatz wäre Verjährung ;)
dann könnte ich mit dem Thema abschliessen :)
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Alt 09.10.2012, 21:54   #6
biddy
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Standard AW: ALG2 Überzahlung 2005 - heute (2012) kommt Zahlungsaufforderung innerhalb von 7 T

Zitat:
☺=Es wurde Widerspruch eingelegt, der aufschiebende Wirkung entfaltet! Die gekennzeichnete Forderung ist deshalb nicht in der Summe der Forderungen enthalten.
Also ist es eine Forderungen, die zwar die mit Widerspruch gekennzeichneten Forderungen mit auflistet, diese sind aber nicht in der Gesamtsumme enthalten? Verstehe ich das richtig? Und es gibt aber - auch aufgelistet - alte Forderungen, gegen die Du keinen Widerspruch eingereicht hattest?

Oder? Häh?
__


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Alt 09.10.2012, 22:07   #7
biddy
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Standard AW: ALG2 Überzahlung 2005 - heute (2012) kommt Zahlungsaufforderung innerhalb von 7 T

Ach so, hab's verstanden, sorry. Diese Kennzeichung ist heute nicht mehr in der aktuellen Zahlungsaufforderung vorhanden.

Hattest ja geschrieben:
Zitat:
llerdings taucht dieser Vermerk mit der im Widerspruch befindlichen Zahlung ein letztes mal Anfang 2008 in einem Schreiben der Arge auf... - seit dem nirgends mehr ;)
Mit Verjährung kenne ich mich nicht aus, aber ich würde, wie's selbst schon Deine Idee war, einen Fachanwalt für Sozialrecht aufsuchen.
__


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Alt 10.10.2012, 06:24   #8
gast_
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gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_
Standard AW: ALG2 Überzahlung 2005 - heute (2012) kommt Zahlungsaufforderung innerhalb von 7 T

Zitat:
3. In dem Schriftsatz der Regionaldirektion wird ein Datum auf das sich deren Zahlungsforderung bezieht,genannt, an dem ich nie Post von denen bekommen habe ?
Dann würde ich die nicht erhaltene Post schnellstens anfordern - der Absender muß beweisen, daß dir das Schriftstück zugegangen ist.
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