ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 08.10.2012, 13:33   #1
Kipferl->Emailproblem
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Kipferl
Standard Meldetermin/ Einladung und nun AU

Hallo zusammen,

bei mir tritt nun zum ersten Mal der Fall ein, dass ich Meldetermin beim Sachbearbeiter habe und nun seit heute AU bin.

Da ich mit dem neuen SB nicht unbedingt gut zurecht komme, würde ich gerne von Euch erfahren, wie ich die AU am besten ohne Probleme dem JC zukommen lasse ohne dass man mir Fallen stellen kann. Ich kann nicht persönlich hingehen und die AU abgeben und ein Faxgerät besitze ich nicht.

Kann ich die AU scannen und per Mail schicken vorab und in welchem Zeitraum muss sie dann im Original vorliegen? Der Postweg ist mir zu unsicher in dem Fall, am Ende heißt es noch dass nichts angekommen ist Aber hingehen und persönlich abgeben kann ich sie ja auch schlecht, wenn ich den Meldetermin nicht wahrnehmen kann.

Vielen Dank schonmal.

LG
Kipferl
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Alt 08.10.2012, 13:37   #2
gast_
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gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_
Standard AW: Meldetermin/ Einladung und nun AU

Zitat von Kipferl Beitrag anzeigen

Kann ich die AU scannen und per Mail schicken
Ja. Und dann das Original per Einschreiben hinterher.
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Alt 08.10.2012, 13:45   #3
Kipferl->Emailproblem
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Kipferl
Standard AW: Meldetermin/ Einladung und nun AU

Vielen Dank.

Muss ich mich denn morgen noch telefonisch krankmelden oder reicht es, wenn ich den Termin in der Mail absage?
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Alt 08.10.2012, 15:32   #4
Lilastern
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Standard AW: Meldetermin/ Einladung und nun AU

Ist dein Meldetermin morgen?
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Alt 08.10.2012, 15:36   #5
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Meldetermin/ Einladung und nun AU

Wenn du dich per Telefon noch AU melden willst, schreibe dir den Namen und Uhrzeit auf,
mit wem du gesprochen hast.

Dann deine E-Mail.

Weil du hast ja ein Meldetermin.


__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 08.10.2012, 15:49   #6
jimmy->Emailproblem
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: Meldetermin/ Einladung und nun AU

Das ganze per Einschreiben mit Rückschein. So mache ich das. Dann erhälst du nach einigen Tagen die Rote Karte zurück, und hast einen Nachweis.

Stell dich aber bitte schon mal darauf ein, dass das ganze Zeitversetzt eingeht, und evtl. voreilig eine 10% Kürzung angedroht wird.
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
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Alt 08.10.2012, 16:30   #7
Kipferl->Emailproblem
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Kipferl
Standard AW: Meldetermin/ Einladung und nun AU

Ja, der Termin ist morgen.

Krank bin ich seit Samstag Abend und war heute Mittag beim Arzt, der mich bis Mittwoch aus dem Verkehr gezogen hat, weil ich mich derzeit kaum 3 m vom WC entfernen kann ohne das jetzt näher auszuführen. Sonst würde ich zu dem Termin gehen, denn wirklich etwas zu befürchten hätte ich da morgen nicht.

Ich werde dann jetzt die AU per Mail vorab schicken und morgen auch nochmal anrufen und das Original per Einschreiben schicken.
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Alt 08.10.2012, 17:25   #8
Porks
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Porks Porks
Standard AW: Meldetermin/ Einladung und nun AU

hi
ihr macht das aber immer kompliziert und auch Teuer (Einschreiben)
Wenn mache doch den Gelben Schein in ein Briefumschlag mit Zeugen und dann fährt einer oder du Abends zum Amt uns Wirft diesen Brief ebenfalls mit Zeuge (Foto mit dem Handy ) und das Reicht und ist Preiswerter. Wenn du magst kannste vorab auch eine Mail Schicken mit der Angabe Krankmeldung wird von .. Eingeworfen.

Denn was sagt den der Rückschein aus genauso wenig könntest ja einen leeren Briefumschlag geschickt haben oder wer weis was.

Was aber kommen kann , dass sie eine Bettlägerig Bescheinigung haben wollen (auf deren Kosten)
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Alt 08.10.2012, 17:31   #9
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Meldetermin/ Einladung und nun AU

Nach Möglichkeit faxen. Die meisten Faxgeräte drucken auf dem Sendebericht die erste Seite des Dokumentes (in dem Fall die AU) ab. Das reicht. Ist auch billiger. Für eine AU würde ich niemals ein Einschreiben nutzen. Viel zu teuer. Außerdem bist du dazu auch nicht verpflichtet. Einfache Postendung reicht.
==> LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 29.10.2010 - L 1 AL 49/09
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Alt 08.10.2012, 17:34   #10
Paolo_Pinkel
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Zitat von Porks Beitrag anzeigen
hi
ihr macht das aber immer kompliziert und auch Teuer (Einschreiben)
Wenn mache doch den Gelben Schein in ein Briefumschlag mit Zeugen und dann fährt einer oder du Abends zum Amt uns Wirft diesen Brief ebenfalls mit Zeuge (Foto mit dem Handy ) und das Reicht und ist Preiswerter. Wenn du magst kannste vorab auch eine Mail Schicken mit der Angabe Krankmeldung wird von .. Eingeworfen.

Denn was sagt den der Rückschein aus genauso wenig könntest ja einen leeren Briefumschlag geschickt haben oder wer weis was.

Was aber kommen kann , dass sie eine Bettlägerig Bescheinigung haben wollen (auf deren Kosten)
Was aber Blödsinn ist, weil das JC erst mal in der Pflicht wäre, nachzuweisen, dass TE die AU missbräuchlich verwendet. Und hier dürfte die Forderung nach so einer Fantasiebescheinigung auch in Leere laufen Außerdem dazu
Zitat:
Einen wichtigen Grund kann auch eine plötzliche Erkrankung oder sonst krankheitsbedingte Unvermögen, die Meldetermine wahrzunehmen (SG Berlin 4.6.2007 - S 37 AS 10804/07 ER), bilden.[...]Eine tatsächlich vorliegende und durch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung belegte Erkrankung soll nach Rechtsprechung nicht ausreichen, wenn begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit nicht gleichzeitig die Unfähigkeit zur Wahrnehmung des Meldetermins begründet (LSG RP 23.7.2009 - L 5 AS 131/08 info also 2010, 34); dem ist allenfalls bei greifbaren Anhaltspunkten für einen missbräuchlich ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zuzustimmen.
==> Quelle: Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl., § 32, Rz 15
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Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.10.2012, 21:43   #11
Rechtsverdreher
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Standard AW: Meldetermin/ Einladung und nun AU

Mit Urteilen aus der Mottenkiste ist aber leider kein Blumentopf zu gewinnen.

Zitat von Kipferl Beitrag anzeigen
Kann ich die AU scannen und per Mail schicken vorab und in welchem Zeitraum muss sie dann im Original vorliegen? Der Postweg ist mir zu unsicher in dem Fall, am Ende heißt es noch dass nichts angekommen ist Aber hingehen und persönlich abgeben kann ich sie ja auch schlecht, wenn ich den Meldetermin nicht wahrnehmen kann.
Heb' Dir das für die Anhörung, den Widerspruch oder den Sozialrichter auf.

Bis dahin kannste Dir ein neues PC-FAX für 4,95€ bei ibääh kaufen aus HongKong.
FAXe mit Zeuge daneben absenden.

Man braucht nicht zwingend eine Bescheinigung vom Arzt, ein Zeuge kann auch schon ausreichend sein. In Deinem Falls sicherlich, da ja jeder sehen kann, dass Du auf Brustwarzen zum Klo kriechen musst.

Post mit Zeuge in den Briefkasten des Jobcenter einzuwerfen ist u. U. kein Beweis für eine Zustellung, denn die Post kann im Briefkasten verloren gegangen sein. Muss schon persönlich einer Person des Jobcenter übergeben werden.
Ja, die Gerichte denken sich täglich neue lustige Sachen aus, aber die kommen dem Hilfeempfänger auch zugute. Postzustellungsurkunden (PZU) können so natürlich auch aus dem Briefkasten geklaut worden sein.

=====================================

Bei einer AU (ArbeitsUnfähigkeitsbescheinigung) immer Bettruhe, Wegeunfähigkeit oder "Hausarrest" (abgemilderte Form der Bettruhe) vom Arzt als zusätzliche Formulierung auf der AU bescheinigen lassen.

Im Streitfall wird das Sozialgericht regelmäßig überprüfen, ob der Meldetermin tatsächlich nicht wahrgenommen werden konnte. => Horizontalerfordernis ist IMMER notwendig.

Natürlich weiss es wieder einer besser oder hat es immer noch nicht kapiert.
Ein Jahr nachdem die Gebrüder Wright aufgestiegen sind gab es immer noch etliche Wiesenschaftler, die behauptet haben, das Fliegen unmöglich sei. Natürlich war ein Deutscher namens Weißkopf zuerst oben.

Bundessozialgericht - B 4 AS 27/10 R -
=>
Im Übrigen war die Revision des Klägers nicht begründet. Nach den bindenden Feststellungen des LSG liegen keine gesundheitlichen Umstände vor, die wichtige Gründe für das Nichterscheinen des Klägers zu dem Meldetermin darstellen könnten. Die Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit an sich begründet noch keinen Nachweis eines gesundheitlichen Unvermögens, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Schließlich bestehen nach den tatsächlichen Umständen des vorliegenden Falls keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Absenkung des ALG II für den hier auf vier Monate begrenzten Zeitraum um 20 vH bzw 30 vH der Regelleistung.
...
Entsprechend ist auch die mit einer Arbeitsunfähigkeit regelmäßig verbundene Vermutung, dass ein Meldetermin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrgenommen werden kann, im Streitfall von den Sozialgerichten zu überprüfen.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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