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Alt 08.09.2017, 20:45   #51
Imaginaer
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Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer
Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Bisher bietest Du denen auch genug Angriffsfläche. Vielleicht hier mal lesen und das ein oder andere verinnerlichen. Der Merkzettel für den ELO - der Denkzettel für den SB . Such Dir einen besonnen Beistand der mitgeht und Protokoll führt. Zudem keine Schnellschüsse mehr, die gehen nur ins eigene Bein.

Und das Du "genervt" bist, ist doch gerade deren Absicht. Daran merken sie das sie mit Dir machen können was sie wollen.

Dein Jobcenter wird 100 % von der Stadt geführt. Bei den übrigen ist die Bundesagentur für Vermittlung zuständig und die Städte/Kommune für die Leistungsgewährung. Nur kreieren sich Optionskommunen Gesetze und Formulare gerne mal selbst zusammen.
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Alt 08.09.2017, 21:35   #52
Bergfrau
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Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Zitat von Imaginaer Beitrag anzeigen
Bisher bietest Du denen auch genug Angriffsfläche. Vielleicht hier mal lesen und das ein oder andere verinnerlichen. Der Merkzettel für den ELO - der Denkzettel für den SB . Such Dir einen besonnen Beistand der mitgeht und Protokoll führt. Zudem keine Schnellschüsse mehr, die gehen nur ins eigene Bein.

Und das Du "genervt" bist, ist doch gerade deren Absicht. Daran merken sie das sie mit Dir machen können was sie wollen.

Dein Jobcenter wird 100 % von der Stadt geführt. Bei den übrigen ist die Bundesagentur für Vermittlung zuständig und die Städte/Kommune für die Leistungsgewährung. Nur kreieren sich Optionskommunen Gesetze und Formulare gerne mal selbst zusammen.
Und du hast jetzt auch kein Beispiel, was ich wirklich schreiben kann? Für mich ist dein Erkennen auch kein hilfreicher Kommentar. Bringt mir nicht wirklich weiter.
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Alt 09.09.2017, 17:57   #53
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

@Bergfrau: gehe mal in dich und überlege, was an dem Tag des Termines so alles war ...

Lässt sich evtl. irgendwas als "Vorwand" benutzen? Ein Streik des ÖPNV vielleicht? Oder hattest du vielleicht zu der Zeit des JC-Termins auch einen wichtigen, unaufschiebbaren, Arzttermin? Oder gar ein Vorstellungsgespräch? Oder leidest du vielleicht an einem wehen Zahn, immer wieder plötzlich auftretenden Hexenschüssen, sonstwas, das dich am Morgen des Termins vor lauter Schmerzen an der Teilnahme am "normalen" Leben gehindert haben könnte?

@all: geht es nur mir so daß ich die neue Einladung zum 12.09. nicht verstehe? Ich hab´ Probleme mit dem Text, aus dem man die Sanktionsabsicht herauslesen können sollte.

Und gleich nochmal @Bergfrau: die neue Einladung enthält blöderweise gleich nochmal ein neues Thema ... nämlich, daß anscheinend am 15.09. (oder 18.09.?) ein neuer fit&aktiv -Kurs zu starten scheint. Mach dafür am besten einen weiteren Thread auf -in einem Thread ungefähr 5 Probleme auf einmal behandeln kann einfach nur dazu führen, daß dabei 3-4 Problemstellungen auf der Strecke bleiben- (und zumindest ich sehe dieses Forum nicht als Stammtisch zum heiße Luft ablassen und sonst nix tun, sondern als eine Art Selbsthilfeeinrichtung mit gewissen Qualitätsansprüchen).
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Alt 09.09.2017, 22:23   #54
AnonNemo
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Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Zitat von Bergfrau
Leider sieht es dann schlecht für mich aus. Weil sie mir nur noch Briefe im gelben Umschlägen zuschickt, und die Post muss mit Datum den Einwurf in meinem Briefkasten dokumentieren. Somit hat sie etwas gegen mich in der Hand.
Ach Quatsch!
WAS ändert sich für dich, wenn die Einladungen per PZU versendet werden?
~> Nur, dass du die Ausrede; nicht erhalten, nicht mehr nehmen kannst. Ist das wirklich SO schlimm?

Bedenke auch, dass sich SB gegenüber TL rechtfertigen darf/muss, warum da teure PZUen verschickt werden ~> DAS wird die BA auch nicht über eine längere Zeit dulden.

Du bist am Boden da erscheint jeder Stein wie ein unüberwindbares Gebirge. Hast du dieses eine Gebirge überwunden, tun sich - bis zum Horizont - weitere Gebirge auf ... die du, wärest du auf der Höhe (gesund) einfach übergehen würdest.
Zitat von Bergfrau
Also unterstell mir keine "schlamperei!"
Doch, das IST Schlamperei ... ABER wir können das nachvollziehen.
Mach dich nicht selbst fertig
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Alt 10.09.2017, 15:30   #55
Imaginaer
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Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

@Bergfrau Was erwartest Du von uns bzw. mir? Das wir eine Wundertüte an Beispielen haben, die jetzt noch die Sanktion abwenden könnte? Haben wir bzw. ich nicht. Nach Recht und Gesetz hast Du einen nachweisbaren (PZU) Pflichtverstoß begangen. Egal was Du nun schreibst, die Sanktion wird kommen. Anwälte, Richter, Bürger und schlussendlich wir stehen nicht über dem Gesetz!


Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
@Bergfrau: gehe mal in dich und überlege, was an dem Tag des Termines so alles war ...

Lässt sich evtl. irgendwas als "Vorwand" benutzen? Ein Streik des ÖPNV vielleicht? Oder hattest du vielleicht zu der Zeit des JC-Termins auch einen wichtigen, unaufschiebbaren, Arzttermin? Oder gar ein Vorstellungsgespräch? Oder leidest du vielleicht an einem wehen Zahn, immer wieder plötzlich auftretenden Hexenschüssen, sonstwas, das dich am Morgen des Termins vor lauter Schmerzen an der Teilnahme am "normalen" Leben gehindert haben könnte?)
Deine Bemühungen in allen Ehren, aber die einzelnen Punkte müssten bei Zweifel des Jobcenters nachgewiesen werden. Man kann nicht einfach sagen "Sry, hatte Hexenschuss, kam aus dem Bett nicht raus". Das müsste belegt werden, durch z.B einem Notarzt. Oder einem Zeugen. Und den wird das JC in Zweifel ziehen.

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
@all: geht es nur mir so daß ich die neue Einladung zum 12.09. nicht verstehe? Ich hab´ Probleme mit dem Text, aus dem man die Sanktionsabsicht herauslesen können sollte.
Bergfrau geht mit gewichtigen Details sehr spärlich um. Das mit der PZU musste ich Ihr auch auf Nachfrage entlocken. Da ist meine Taktik quasi wie ein Kartenhaus in sich zusammengefallen. Direkt bei hochladen mal erwähnen, hätte Zeit gespart.

Ob an beiden "Einladungen" eine Rechtsfolgenbelehrung dranhing, kann nur Bergfrau beantworten. Die Anhörung bezieht sich auf den Termin vom 23.08.2017, zu sehen im ersten Anhang in diesem Beitrag. Ob an dieser Einladung eine Rechtsfolgenbelehrung hing müsste Bergfrau uns sagen.


Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Und gleich nochmal @Bergfrau: die neue Einladung enthält blöderweise gleich nochmal ein neues Thema ... nämlich, daß anscheinend am 15.09. (oder 18.09.?) ein neuer fit&aktiv -Kurs zu starten scheint. Mach dafür am besten einen weiteren Thread auf -in einem Thread ungefähr 5 Probleme auf einmal behandeln kann einfach nur dazu führen, daß dabei 3-4 Problemstellungen auf der Strecke bleiben- (und zumindest ich sehe dieses Forum nicht als Stammtisch zum heiße Luft ablassen und sonst nix tun, sondern als eine Art Selbsthilfeeinrichtung mit gewissen Qualitätsansprüchen).
Da stimme ich Dir zu. Zudem die Chronologie sollte eingehalten werden und wichtige Schreiben/Dokumente komplett hochgeladen werden. Derzeit ist es ein reines durcheinander und Kaffeesatzlesen. Ich selbst hab mich jetzt auf den Meldetermin eingelesen. Einer folgt am 12.09., den Bergfrau mit Beistand wahrnehmen sollte. Der SB hat sie auf dem Kieker. Aber Sie scheint damit beschäftigt zu sein uns wichtige Details vorzuenthalten, statt mit offenen Karten zu spielen.

Anwälte tun mir da immer leid. Wenn ich von Betroffenen höre, das der Anwalt Mist war und Widersprüche/Klagen wegen dem verloren gingen, bin ich da skeptisch geworden, da deren Mandanten oft auch sie anlügen bzw. wichtige Details verschweigen. Ein Anwalt kann nur gut sein, wenn sein Mandant ihm gegenüber offen ist.
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Alt 10.09.2017, 16:15   #56
Bergfrau
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Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Ich hab alles hochgeladen, was dazu gehört und Schreiben vom JC diesbezüglich auch. Wie kommst du dazu, mir zu unterstellen, ich würde hier etwas vorenthalten? Woher nimmst du dir dieses Recht dazu raus? Kannst ja nachfragen aber keine Vorwürfe in den Raum werfen und quasi damit andere User hier fragwürdig zu stimmen gegen mich.

Langsam solltest du mal klar denken.
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Alt 10.09.2017, 16:56   #57
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Gemcitabine Gemcitabine
Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Zitat von Bergfrau Beitrag anzeigen
Und du hast jetzt auch kein Beispiel, was ich wirklich schreiben kann? Für mich ist dein Erkennen auch kein hilfreicher Kommentar. Bringt mir nicht wirklich weiter.
Bergfrau,

statt Leute, die ihre Freizeit dafür hernehmen, um dir zu helfen versuchen, großspurig anzublaffen und überhaupt reichlich aggressiv hier aufzutreten, solltest du schon deinen eigenen Anteil mal reflektieren, um zukünftig Fehler zu vermeiden.

Wer Mist baut, muss auch Kritik dafür hinnehmen, so läuft das in einem Forum Hilfe zur Selbsthilfe nun mal!

Termine vergessen ist Schlamperei und eine schlampige Einstellung, da gibt es gar nichts zu diskutieren.

Es sei denn, es gibt Gründe hierfür, medizinischer Natur.

Erwartest du ernsthaft, die Leutchen hier setzen sich hin und formulieren dir deine Schreiben aus?
So eine Erwartungshaltung höre ich zumindest heraus... und da auch noch ziemlich fordernd aufgetragen.

Habe außerdem (wie andere) das Gefühl, du bist nicht komplett offen und ehrlich sondern drehst dir deine Wahrheiten so zurecht, wie es dir passt.

Wie soll man dich da unterstützen?

vielleicht können das ja die alten abgeklärten Hasen hier, ich fühle mich mit deinem Problem (und deiner Taktiererei) jedenfalls überfordert.
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Alt 10.09.2017, 17:29   #58
Bergfrau
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Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Zitat von Gemcitabine Beitrag anzeigen
Bergfrau,

statt Leute, die ihre Freizeit dafür hernehmen, um dir zu helfen versuchen, großspurig anzublaffen und überhaupt reichlich aggressiv hier aufzutreten, solltest du schon deinen eigenen Anteil mal reflektieren, um zukünftig Fehler zu vermeiden.

Wer Mist baut, muss auch Kritik dafür hinnehmen, so läuft das in einem Forum Hilfe zur Selbsthilfe nun mal!

Termine vergessen ist Schlamperei und eine schlampige Einstellung, da gibt es gar nichts zu diskutieren.

Es sei denn, es gibt Gründe hierfür, medizinischer Natur.

Erwartest du ernsthaft, die Leutchen hier setzen sich hin und formulieren dir deine Schreiben aus?
So eine Erwartungshaltung höre ich zumindest heraus... und da auch noch ziemlich fordernd aufgetragen.

Habe außerdem (wie andere) das Gefühl, du bist nicht komplett offen und ehrlich sondern drehst dir deine Wahrheiten so zurecht, wie es dir passt.

Wie soll man dich da unterstützen?

vielleicht können das ja die alten abgeklärten Hasen hier, ich fühle mich mit deinem Problem (und deiner Taktiererei) jedenfalls überfordert.
Hallo Gemcitabine und andere User,

ich entschuldige mich erstmal für meine harte Wortwahl. Nein, ich fordere von Euch natürlich nicht. Mir ist bewusst, dass hier alle ihre freiwillige Hilfe anbieten und ich wollte das auch nicht so aussehen lassen, als würde ich drauf bestehen, wenn man mir helfen soll.
Ich habe derzeit (sehr viele Baustellen (gehabt oder noch vor mir: Termine beim Psychologen, neue Arbeit, dann stresst mich diese Sanktionsgeschichte und ich hab Existenzangst, familiäre Probleme, die mich mal wieder triggern. Ich muss Entscheidungen treffen, drüber nachdenken und und und.

Dabei ist dieser Termin im August bei der Arbeitsvermittlerin einfach nur untergegangen. D.H. ich habs im Ordner abgeheftet und nicht dran gedacht, rechtzeitig nachzusehen oder gar diesen Termin in meinem Terminplaner eingetragen. Das war ein Fehler, der mir nie unterlaufen darf, da gebe ich dir(Euch) recht.
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Alt 10.09.2017, 18:47   #59
Imaginaer
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Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Nochmals...Hang an der ersten Einladung zum 23.08.2017 eine Rechtsfolgenbelehrung dran? Die Rechtsfolgenbelehrung im Anhang 3 hier unter https://www.elo-forum.org/2229710-post48.html bezieht sich auf die zweite Einladung am 12.9.2017.

Deine Gründe sind menschlich gesehen glaubhaft. Nur das Gesetz und das Jobcenter als ausführende Behörde geht nicht danach. Die wollen einen Nachweis mit wichtigen Grund. Bisher erkenne ich bei Dir keinen.

Zitat:
(1) Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. Dies gilt nicht, wenn Leistungsberechtigte einen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegen und nachweisen.

(2) Die Minderung nach dieser Vorschrift tritt zu einer Minderung nach § 31a hinzu. § 31a Absatz 3 und § 31b gelten entsprechend.
(Quelle: § 32 SGB 2 - Einzelnorm)

Klar kannst Du das angeben was Du hier geschrieben hast:
Zitat:
Dabei ist dieser Termin im August bei der Arbeitsvermittlerin einfach nur untergegangen. D.H. ich habs im Ordner abgeheftet und nicht dran gedacht, rechtzeitig nachzusehen oder gar diesen Termin in meinem Terminplaner eingetragen. Das war ein Fehler, der mir nie unterlaufen darf, da gebe ich dir(Euch) recht.
.

Ich würde Dir aber davon abraten, da es ein Schuldeingeständnis wäre. Die gehen wie oben beschrieben nach dem Gesetz und haben da keinen Spielraum in ihrer Ermessensentscheidung. Meldetermin nicht wahrgenommen>Anhörung>liegt ein wichtiger Grund vor für fehlen.? Ja/Nein>Nein>Sanktion.
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Alt 10.09.2017, 19:54   #60
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Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Zitat von Imaginaer Beitrag anzeigen
Nochmals...Hang an der ersten Einladung zum 23.08.2017 eine Rechtsfolgenbelehrung dran? Die Rechtsfolgenbelehrung im Anhang 3 hier unter https://www.elo-forum.org/2229710-post48.html bezieht sich auf die zweite Einladung am 12.9.2017.

Deine Gründe sind menschlich gesehen glaubhaft. Nur das Gesetz und das Jobcenter als ausführende Behörde geht nicht danach. Die wollen einen Nachweis mit wichtigen Grund. Bisher erkenne ich bei Dir keinen.


(Quelle: § 32 SGB 2 - Einzelnorm)

Klar kannst Du das angeben was Du hier geschrieben hast: .

Ich würde Dir aber davon abraten, da es ein Schuldeingeständnis wäre. Die gehen wie oben beschrieben nach dem Gesetz und haben da keinen Spielraum in ihrer Ermessensentscheidung. Meldetermin nicht wahrgenommen>Anhörung>liegt ein wichtiger Grund vor für fehlen.? Ja/Nein>Nein>Sanktion.
Sie gibt mir doch "eine zweite" Chance mit dem Termin am 12.09.2017.


Aber ich hab da noch die gute Neuigkeit, dass ich ab 13.09. in eine Vollzeittätigkeit gehe. Schau mal in den anderen meiner Threads rein.
Und ich wäre laut (jetzigen) Vertrag bis November erstmal aus dem RS raus. https://www.elo-forum.org/allgemeine...-antreten.html
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Alt 10.09.2017, 20:08   #61
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Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Zitat von Bergfrau Beitrag anzeigen
Sie gibt mir doch "eine zweite" Chance mit dem Termin am 12.09.2017.
Möglich, aber eher unwahrscheinlich. Der zweite Termin dient dem nachholen des ersten Termins. Bedeutet nicht das die dich nicht sanktioniert.

Zitat von Bergfrau Beitrag anzeigen
Aber ich hab da noch die gute Neuigkeit, dass ich ab 13.09. in eine Vollzeittätigkeit gehe. Schau mal in den anderen meiner Threads rein.
Und ich wäre laut (jetzigen) Vertrag bis November erstmal aus dem RS raus. https://www.elo-forum.org/allgemeine...-antreten.html
Gehalt kommt aber später!? Und ob die Sanktion damit vom Tisch ist, muss dir jemand anderes sagen. Bedenke: Die können noch 6 Monate nach Eintritt der Pflichtverletzung sanktionieren. Und wenn Du im November wieder Leistungen beziehst kann das auf dich zukommen. Den ALG 1 Anspruch hast du bist dahin sicherlich nicht aufgebaut.
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Alt 10.09.2017, 20:12   #62
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Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter
Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Zitat von Bergfrau Beitrag anzeigen
Und dann habe ich gerade wieder mal das Problem, dass ich mich wegen eines versäumten Termins bei der AV rechtfertigen muss.
Zitat von Bergfrau Beitrag anzeigen
Ich weiß, dass ich selbst Schuld bin, weil ich den Termin vergessen habe. Und bis heute läuft die Frist.
Zitat von Bergfrau Beitrag anzeigen
Dabei ist dieser Termin im August bei der Arbeitsvermittlerin einfach nur untergegangen. D.H. ich habs im Ordner abgeheftet und nicht dran gedacht, rechtzeitig nachzusehen oder gar diesen Termin in meinem Terminplaner eingetragen. Das war ein Fehler, der mir nie unterlaufen darf, da gebe ich dir(Euch) recht.
Wenn es hier wirklich nur um einen vergessenen Meldetermin im August geht, und du bislang ausnahmslos alle Termine beim JC wahrgenommen hast, dann würde ich persönlich damit argumentieren, dass keine Absicht sondern ein Versagen vorlag und in diesem Zusammenhang auf das Urteil S 21 AS 2853/11 des SG Chemnitz vom 06.10.2011 sowie den Gerichtsbescheid S 48 AS 323/12 des SG Oldenburgs vom 20.06.2012 verweisen.

Das SG Chemnitz urteilte: Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips und der Grundrechte. Ein Eingriff in die Rechte des Bürgers darf nicht außer Verhältnis zur Bedeutung der Sache stehen. Die Kürzung der Regelleistung stellt einen erheblichen Eingriff dar.

Die Hartz IV Regelleistungen sind die Untergrenze dessen, was notwendig ist, um ein menschenwürdiges Dasein des Leistungsbeziehers zu sichern. Eine Unterschreitung dessen sei aus diesem Grund „nur bei schwerwiegendem Fehlverhalten gerechtfertigt“, so die Richter. Ein solch schwerwiegendes Fehlverhalten konnte das Gericht hier nicht erkennen.

Keine Sanktionen bei Versagen des Betroffenen
Nach Ansicht der Sozialrichter „hat ein Versagen vorgelegen, wie es jedem trotz entsprechender Vorkehrungen einmal passieren kann“. Zu berücksichtigen sei auch, „dass negative Folgen für die behördliche Arbeit und den mit der Meldepflicht verfolgten Zweck nicht eingetreten sind“.

Das Urteil ist rechtskräftig.

Quellen:

-> http://www.kostenlose-urteile.de/SG-....news13889.htm

-> Hartz IV: Vergessener Meldetermin ohne Sanktion

Im Gerichtsbescheid vom 20. Juni 2012 hat das SG Oldenburg zur Begründung ausgeführt, dass ein derartiges einmaliges Versäumnis, wie es hier beim Kläger vorgelegen habe, in der Natur menschlichen Verhaltens liege, sodass im Hinblick auf den existenzsichernden Charakter der Leistungen des SGB II die Minderung unverhältnismäßig sei.

Quelle: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18. Dezember 2013 - Az. L 13 AS 161/12 - Rz. 11!

Vielleicht sieht dein JC im vorliegenden Fall ausnahmsweise von einer Sanktion ab. Einen entsprechenden Versuch ist es allemal wert.
__

Rechtlicher Hinweis: Ich bin nur für das verantwortlich, was ich schreibe - nicht dafür, was du verstehst. Bei meinen Tipps und Ratschlägen handelt es sich um meine persönliche Meinung. Sie stellen keine Rechtsberatung dar. Für die Richtigkeit übernehme ich keine Garantie. Zu Risiken und Nebenwirkungen frage bitte deinen Rechtsanwalt oder Steuerberater.
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Alt 10.09.2017, 20:13   #63
Bergfrau
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Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Zitat von Imaginaer Beitrag anzeigen
Möglich, aber eher unwahrscheinlich. Der zweite Termin dient dem nachholen des ersten Termins. Bedeutet nicht das die dich nicht sanktioniert.



Gehalt kommt aber später!? Und ob die Sanktion damit vom Tisch ist, muss dir jemand anderes sagen. Bedenke: Die können noch 6 Monate nach Eintritt der Pflichtverletzung sanktionieren. Und wenn Du im November wieder Leistungen beziehst kann das auf dich zukommen. Den ALG 1 Anspruch hast du bist dahin sicherlich nicht aufgebaut.
Es könnte aber sein, dass ich vom AG einen Vertrag im Anschluss bekomme. Aber das ist Zukunftsmusik und ich will nicht den Teufel an die Wand malen.
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Alt 10.09.2017, 20:54   #64
Makale
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Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Zitat von Schikanierter Beitrag anzeigen
Vielleicht sieht dein JC im vorliegenden Fall ausnahmsweise von einer Sanktion ab. Einen entsprechenden Versuch ist es allemal wert.
Das darf es verfassungsrechtlich gar nicht. Behörden sind an Recht und Gesetz gebunden, Art. 20 GG. Ein Beurteilungsspielraum des Gesetzes anhand der Verhältnismäßigkeit ist ihr nur eröffnet, wenn der Gesetzgeber einen solchen zugelassen hat, sprich also die Rechtsfolge von einer Ermessensentscheidung abhängig ist. Eine solche eröffnet § 32 SGB II jedoch nicht. Die Behörde ist an den Gesetzeswortlaut gebunden. Für Gerichte gilt dies jedoch nicht, was eindrucksvoll der Chemnitzer Entscheidung zu entnehmen ist. Denen steht grundsätzlich ein Beurteilungs- sowie Auslegungsspielraum anhand des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Einzellfall zu.
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
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Alt 10.09.2017, 21:03   #65
Schikanierter
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Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter Schikanierter
Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Das darf es verfassungsrechtlich gar nicht. Behörden sind an Recht und Gesetz gebunden, Art. 20 GG. Ein Beurteilungsspielraum des Gesetzes anhand der Verhältnismäßigkeit ist ihr nur eröffnet, wenn der Gesetzgeber einen solchen zugelassen hat, sprich also die Rechtsfolge von einer Ermessensentscheidung abhängig ist. Eine solche eröffnet § 32 SGB II jedoch nicht. Die Behörde ist an den Gesetzeswortlaut gebunden. Für Gerichte gilt dies jedoch nicht, was eindrucksvoll der Chemnitzer Entscheidung zu entnehmen ist. Denen steht grundsätzlich ein Beurteilungs- sowie Auslegungsspielraum anhand des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Einzellfall zu.
Deine Ausführungen mögen absolut zutreffend sein, aber genau damit würde ich meinen Widerspruch bzw. die anschließende Klage begründen, wenn ich an Stelle der TE wäre.

Wie gesagt, einen Versuch ist es wert!
__

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Alt 10.09.2017, 21:10   #66
Bergfrau
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Zitat von Schikanierter Beitrag anzeigen
Wenn es hier wirklich nur um einen vergessenen Meldetermin im August geht, und du bislang ausnahmslos alle Termine beim JC wahrgenommen hast, dann würde ich persönlich damit argumentieren, dass keine Absicht sondern ein Versagen vorlag und in diesem Zusammenhang auf das Urteil S 21 AS 2853/11 des SG Chemnitz vom 06.10.2011 sowie den Gerichtsbescheid S 48 AS 323/12 des SG Oldenburgs vom 20.06.2012 verweisen.

Das SG Chemnitz urteilte: Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips und der Grundrechte. Ein Eingriff in die Rechte des Bürgers darf nicht außer Verhältnis zur Bedeutung der Sache stehen. Die Kürzung der Regelleistung stellt einen erheblichen Eingriff dar.

Die Hartz IV Regelleistungen sind die Untergrenze dessen, was notwendig ist, um ein menschenwürdiges Dasein des Leistungsbeziehers zu sichern. Eine Unterschreitung dessen sei aus diesem Grund „nur bei schwerwiegendem Fehlverhalten gerechtfertigt“, so die Richter. Ein solch schwerwiegendes Fehlverhalten konnte das Gericht hier nicht erkennen.

Keine Sanktionen bei Versagen des Betroffenen
Nach Ansicht der Sozialrichter „hat ein Versagen vorgelegen, wie es jedem trotz entsprechender Vorkehrungen einmal passieren kann“. Zu berücksichtigen sei auch, „dass negative Folgen für die behördliche Arbeit und den mit der Meldepflicht verfolgten Zweck nicht eingetreten sind“.

Das Urteil ist rechtskräftig.

Quellen:

-> http://www.kostenlose-urteile.de/SG-....news13889.htm

-> Hartz IV: Vergessener Meldetermin ohne Sanktion

Im Gerichtsbescheid vom 20. Juni 2012 hat das SG Oldenburg zur Begründung ausgeführt, dass ein derartiges einmaliges Versäumnis, wie es hier beim Kläger vorgelegen habe, in der Natur menschlichen Verhaltens liege, sodass im Hinblick auf den existenzsichernden Charakter der Leistungen des SGB II die Minderung unverhältnismäßig sei.

Quelle: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18. Dezember 2013 - Az. L 13 AS 161/12 - Rz. 11!

Vielleicht sieht dein JC im vorliegenden Fall ausnahmsweise von einer Sanktion ab. Einen entsprechenden Versuch ist es allemal wert.
Ich habe immer alle Termine wahr genommen (alleine hingegangen).

Beistand ja, ich weiß, ist besser für mich. Aber ich wüsste keinen der mich begleiten könnte. Nun gut. Ich schicke das Schreiben dann so ab (Adressen und Datum angleichen)

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Das darf es verfassungsrechtlich gar nicht. Behörden sind an Recht und Gesetz gebunden, Art. 20 GG. Ein Beurteilungsspielraum des Gesetzes anhand der Verhältnismäßigkeit ist ihr nur eröffnet, wenn der Gesetzgeber einen solchen zugelassen hat, sprich also die Rechtsfolge von einer Ermessensentscheidung abhängig ist. Eine solche eröffnet § 32 SGB II jedoch nicht. Die Behörde ist an den Gesetzeswortlaut gebunden. Für Gerichte gilt dies jedoch nicht, was eindrucksvoll der Chemnitzer Entscheidung zu entnehmen ist. Denen steht grundsätzlich ein Beurteilungs- sowie Auslegungsspielraum anhand des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Einzellfall zu.
Jetzt verunsicherst du mich damit.

Ist das Absicht oder keine Absicht?
Solll ich das von Schikanierter absenden zum JC?

Geändert von TazD (11.09.2017 um 10:44 Uhr)
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Alt 11.09.2017, 09:33   #67
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swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Geklagt wegen Androhung einer Sanktion und nun eingetreten

Bist du jetzt mit 30% sanktioniert?

Alles schriftliche einstellen.
Es fehlt immer noch, wenn du denn sanktioniert bist
Sanktionsbescheid
EGV/VA
Dein Widerspruch EGV/VA
Widerspruchsbescheid EGV/VA
möglicher Widerspruch Sanktionsbescheid

Die Zeit läuft wenn du denn 30% weniger hast.
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