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Alt 07.01.2017, 14:34   #126
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Post vom Jobcenter, betrifft Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid vom 2.11.2016 - Abgelehnt:

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2017_01_02-widerspruch_sanktionsbescheid-abgelehnt01.jpg   2017_01_02-widerspruch_sanktionsbescheid-abgelehnt02.jpg   2017_01_02-widerspruch_sanktionsbescheid-abgelehnt03.jpg  
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Alt 07.01.2017, 17:52   #127
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swavolt Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Hast du vom SG ein Aktenzeichen bezüglich deiner Klage von Makale aus #104 gegen den EGV/VA vom 08.09. bekommen?
Und stell das Schreiben vom SG aus #107 mal ein.
Zitat:
Mit welcher Begründung? In erster Instanz ist das SG München zuständig. Telefoniere da ggf. unbedingt hinterher, weil da kann etwas nicht stimmen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.01.2017, 22:57   #128
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Hast du vom SG ein Aktenzeichen bezüglich deiner Klage von Makale aus #104 gegen den EGV/VA vom 08.09. bekommen?
Falls du Dich erinnerst, hatte ich Deinen Vorschlag zur Klage eingereicht und wenige Tage danach die Ergänzung zur Klage mit Makales Vorschlag nachgereicht.
Im Schreiben (2016_12-27_SG_ablehnung_aW-02.jpg) wird im fünften Absatz das Aktenzeichen meiner Klage genannt, hier aber anonymisiert.
Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Und stell das Schreiben vom SG aus #107 mal ein.
Das Schreibem vom SG aus #107 stelle ich anonymisiert mit ein.

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2016_12-27_sg_ablehnung_aw-02.jpg   2016_11_08_weiterleitung-klage-lsg_01.jpg  
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Alt 08.01.2017, 04:48   #129
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swavolt Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Da sie ja Makales Schreiben ans LSG geschickt haben und dort auch nicht zur Kenntnis genommen haben außer das sie dort von einer Anfechtungsklage gemurmelt haben.
Würde ich die Argumente von Makale unter dem Klageaktenzeichen meines Klagevorschlags nochmals an SG schicken.

Hab dir dazu ein Schreiben fürs SG angehangen.
Bin deinen VA nochmal nach Schwachstellen durchgegangen.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Vorschlag Klagebegründung nachreichen 06.01.doc (88.5 KB, 17x aufgerufen)
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Alt 09.01.2017, 01:35   #130
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swavolt Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Hier noch die Klage gegen den Sanktionsbescheid.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Vorschlag Klage Sanktion09.01.doc (100.0 KB, 26x aufgerufen)
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Alt 12.01.2017, 15:26   #131
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Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Hier noch die Klage gegen den Sanktionsbescheid.
Danke dafür! Kann es sein, dass auf der ersten Seite unter Begründung noch etwas fehlt?
Cicyl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.01.2017, 21:08   #132
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swavolt Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Nein, da fehlt nichts.
Ist nur ein bischen größerer Zwischenraum geworden.
Kannste ja anpassen(Leerzeilen löschen).
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.01.2017, 23:20   #133
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Nein, da fehlt nichts.
Ist nur ein bischen größerer Zwischenraum geworden...
Ja, der größere Zwischenraum hatte mich etwas irritiert
Cicyl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2017, 23:43   #134
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Neue Infos von JC und SG:

Interessant, dass ein JC seine Begründung in einem Schreiben durchgehend unterstreichen muss!

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
2017_02_02-01.jpg   2017_02_02-02.jpg   2017_02_02-01_sg.jpg   2017_02_02-02_sg.jpg   2017_02_02-03_sg.jpg  
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Alt 07.02.2017, 18:53   #135
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swavolt Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Hmm.
Bin ich im falschen Film? Versteckte Kamera?
Erst scheinen SG und LSG nicht zu wissen was der Untgerschied von EGV und EGV/VA ist und nun hat der SG-Richter von der Weisheit gegessen?

Also da brauchste nix zu erwidern, da der SG-Richter endlich der Überzeugung ist das die EGV beim Erlass des EGV/VA noch gültig war.
Das JC weiß auf jeden Fall den Unterschied nicht, weil sie nur Dummschwätz von EV reden.

Meiner Meinung nach haste dieses Verfahren gewonnen!
Wird demnächst ein Beschluss eintrudeln.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.04.2017, 20:15   #136
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Makale
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Was ist aus der Sache geworden?
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2017, 15:05   #137
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Was ist aus der Sache geworden?
Bisher bekam ich keine weitere Post vom SG.
Cicyl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2017, 17:43   #138
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swavolt Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Die haben aber eine lange Leitung.
Setzen dem JC eine Frist bis zum 3.3. und das JC beantwortet es schon am 24.1.
3 Monate Stillstand wo doch das Urteil praktisch feststeht - aus meiner Sicht.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
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Stichworte
egv va, maßnahme, widerspruch

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